Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, für den Zeitraum bis 2050 ein Angebotskonzept für die nationalen Fernverkehrslinien auszuarbeiten, das eine effiziente und vertaktete Erschliessung der ganzen Schweiz nach den Grundsätzen der Bahn 2000 gewährleistet. Damit eine effiziente Kombination von Verbindungen über lange, mittlere und kurze Strecken (IC/IR/RE) gewährleistet ist und gleichzeitig die internationalen Verbindungen im Sinne von Artikel 48a des Eisenbahngesetzes (EBG) sichergestellt und optimiert werden, muss die langfristige Vision für den Fernverkehr spätestens in der Botschaft 2030 konkretisiert werden.

Begründung

Laut dem Bundesamt für Verkehr sollen in der Botschaft 2026 die Ausbauschritte 2035 konsolidiert werden, die seit 2019 immer wieder im Zentrum der Überlegungen stehen. Da Bahnprojekte sehr viel Zeit in Anspruch nehmen und ihre Finanzierung optimiert werden muss, müssen der Bundesrat und das Parlament rasch ein Angebotskonzept erarbeiten, um den Bahninfrastrukturfonds effizient zu nutzen: Sie müssen Infrastrukturprojekte von nationaler und internationaler Bedeutung, die für das reibungslose Funktionieren des Bahnnetzes unerlässlich sind, priorisieren und weitere Verschlechterungen des Angebots wie beim Fahrplan 2025 mit seinen Auswirkungen auf die nächsten 10 Jahre vermeiden. Für eine Verlagerung des Verkehrs vom Flugzeug und von der Strasse auf die Schiene und eine Optimierung der Investitionen ist somit eine globale Vision bis 2050 für alle Regionen der Schweiz notwendig – ein Vision in der auch die betroffenen Partner berücksichtigt werden. Im Sinne von Artikel 48c Absatz 2 EBG muss das Angebotskonzept beim Entscheid betreffend die künftigen Investitionen das Potenzial in Personen- und Tonnenkilometern berücksichtigen und damit das Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum in den Regionen einbeziehen. Das Angebotskonzept ist die eigentliche Strategie des Bundesrates und das Fahrplankonzept deren Umsetzung: Es müssen Redundanzen geschaffen, die Kapazitäten erhöht, die Fahrzeiten verkürzt und Anschlüsse garantiert werden. Strategisch gesehen sind die Ost-West- und die Nord-Süd-Achse die Hauptlinien des Schweizer ÖV-Netzes und die Verbindung zu Europa. Sie bilden entsprechend die Grundlage für den Fahrplan. Nur ein auf dieser Grundlage entwickelter Fahrplan gewährleistet, dass die Verbindungen des öffentlichen Verkehrs dank effizienten, schnellen und regelmässigen Anschlüssen in der ganzen Schweiz gut zusammenspielen.

Antrag des Bundesrates

Annahme

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat wird in Vorbereitung auf die übernächste Botschaft zum Bahnausbau ein langfristiges Angebotskonzept für die Bahn in der Schweiz inkl. internationaler Bahnverkehr erarbeiten. Dabei stützt er sich auf die Perspektive BAHN 2050 und deren räumliche Konkretisierung (Perspektive BAHN 2050 - BAV). Es ist vorgesehen, die Planungsregionen der Kantone und die Bahnbranche ab Sommer 2025 in diese Arbeiten einzubeziehen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.