Wortlaut

Früher hatten wir das «Zivilverteidigungsbuch». Schweden gibt seinen Leitfaden für die Bevölkerung zur Vorbereitung auf den Krisen- oder Kriegsfall neu heraus (https://lastkaj.msb.se/Broschyren-Om-krisen-eller-kriget-kommer/brochure-sweden-english.pdf).

Hält es der Bundesrat angesichts der Entwicklung der internationalen Lage nicht für angebracht, ein ähnliches Dokument für die Schweizer Bevölkerung zu erstellen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat teilt die Einschätzung, wonach eine angemessene Vorbereitung auf Krisen und Konflikte wichtig ist und dazu auch Massnahmen gehören, die die Resilienz der Gesellschaft stärken. Während die schwedische Broschüre entsprechend der geopolitischen Situation des Landes stärker auf militärische Bedrohungsszenarien ausgerichtet ist, setzt die Schweiz auf einen breiteren Ansatz der Notfallvorsorge. Im Bevölkerungsschutz wurden bisher neben den etablierten Konzepten der Schutzräume und der Alarmierung der Bevölkerung verschiedene, mit dem schwedischen Modell vergleichbare Massnahmen ergriffen, beispielsweise die Anleitung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) auf «Alertswiss» zur Erstellung eines persönlichen Notfallplans oder die Anleitungen des Bundesamts für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) zur Schaffung individueller Notvorräte. Der Bericht des Bundesrates vom 19. Juni 2024 in Erfüllung des Postulats 22.3006 über Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation enthält weitere Massnahmen, die zur Stärkung der Resilienz der Bevölkerung dienen. Die Sicherheitspolitische Strategie 2025 des Bundesrates wird ebenfalls Mittel aufführen zur Stärkung der Resilienz und der Abwehrfähigkeit gegen hybride Konfliktführung, Cyberangriffe, sicherheitspolitisch relevante Beeinflussungsaktivitäten und Sabotage. Initiiert von der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz Feuerwehr wurden Arbeiten aufgenommen mit dem Ziel, eine Broschüre nach schwedischem Vorbild auf die Schweiz adaptiert zu erstellen. Aus diesen Gründen erachtet der Bundesrat weitere Arbeiten auf Stufe Bund aktuell nicht als nötig.