Zusammenfassung

Bericht des Bundesrates vom Juni 1997 über die Umsetzung der Technologiepolitik des Bundes.

Ausgangslage

Technologiepolitik soll zu wettbewerbsfähigen Arbeitsplätzen, Beschäftigung und Einkommen am Standort Schweiz beitragen und dabei Umwelt, Natur und Lebensqualität der Menschen berücksichtigen. Als typische Querschnittaufgabe des Bundes führt Technologiepolitik verschiedene Politikbereiche mit klaren Prioritäten zusammen. Der Bericht fasst die breite Palette technologiepolitischer Massnahmen des Bundes zusammen. Auf der technologiepolitischen Agenda der laufenden Legislatur 1996-1999 stehen die folgenden prioritären Anliegen: Fortführung der marktwirtschaftlichen Reformen insbesondere im Infrastrukturbereich, Verbesserung der Standortbestimmungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Fachhochschulreform zur Stärkung der betriebswirtschaftlichen und technologischen Kompetenz der regional ansässigen Wirtschaft sowie die Umsetzung der Grundsatzentscheide des Bundesrates zur Regierungs- und Verwaltungsreform nicht zuletzt zur Gewährleistung eines effizienten Einsatzes knapper öffentlicher Mittel.

Verhandlungen

Der Ständerat nahm diskussionslos vom Bericht Kenntnis.

Im Nationalrat wurde die Vorlage nur von der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur behandelt.