99.3143 · Postulat · 1999-03-19
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird aufgefordert, im Rahmen der "Armee XXI" die Schaffung eines Bereitschaftskorps zur Grenzsicherung und zum Schutz von Gebäuden vor terroristischen Akten zu prüfen.
Begründung
Situationen, wie sie in Zusammenhang mit den Flüchtlingswellen oder der Kurdenproblematik in der Schweiz auftreten, werden mit grosser Wahrscheinlichkeit in Zukunft noch häufiger werden. Vielfach tritt diese neue Form der Bedrohung mit äusserst kurzer Vorwarnzeit auf. Die heutigen Sicherheitsorgane verfügen nicht über genügend adäquat ausgebildetes Personal für kurzfristige Einsätze in grösserer Anzahl. Der subsidiäre Einsatz der Armee hat sich vorübergehend bewährt, bietet aber in der jetzigen Form keine optimale Lösung für die Zukunft, da die heute jeweils noch notwendige vorgängige Ausbildung zwar kurz ist, aber doch wertvolle Zeit in Anspruch nimmt. Es gilt deshalb, ein Bereitschaftskorps zu schaffen, das ohne Verzögerung eingesetzt werden kann. Im Rahmen der Umstrukturierungen für die "Armee XXI" bietet es sich an, ein solches Bereitschaftskorps zu schaffen.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.