AS 2016 1191

Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967

Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967

SR 0.232.112.8; AS 1970 685

Geltungsbereich am 24. März 2016, Nachtrag1

Vertragsstaaten Ratifikation Inkrafttreten Nachfolgeerklärung (N)

Slowakei a 30. Dezember 1992 N 1. Januar 1993 Tadschikistan a 14. Februar 1994 N 15. Dezember 1991 a Dieser Staat hat wie die Schweiz das 1977 in Genf revidierte Abkommen von Nizza (SR 0.232.112.9) ratifiziert oder ist diesem beigetreten. Daher ersetzt das genannte Abkommen das vorliegende Abkommen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und diesem Staat.

1 Diese Veröffentlichung ergänzt die früheren in AS 1973 1719, 1979 293, 1984 981,

2003 3422, 2008 4047 und 2014 1215.

Eine aktualisierte Fassung des Geltungsbereiches findet sich auf der Internetseite des EDA (www.eda.admin.ch/vertraege).

2016-0828 1191

Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die AS 2016 Eintragung von Marken. Abk. von Nizza, revidiert in Stockholm