AS 2022 51

Übereinkommen über den Strassenverkehr

AS 2022 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Übereinkommen vom 8. November 1968 über den Strassenverkehr

SR 0.741.10; AS 1993 402

Änderungen am Übereinkommen Angenommen von der Arbeitsgruppe Strassenverkehrssicherheit am 14. Dezember 2020 Annahmenotifikation von der Schweiz hinterlegt am 15. Dezember 2021 In Kraft getreten für die Schweiz am 14. Juli 2022

Übersetzung

A. Änderungen am Haupttext des Übereinkommens

Art. 1 Begriffsbestimmungen ab) «System für automatisiertes Fahren» bezeichnet ein Fahrzeugsystem, das mit- hilfe von Hardware und Software dauerhaft die dynamische Steuerung eines Fahrzeugs übernehmen kann. ac) «Dynamische Steuerung» bezeichnet das Ausführen aller Betriebsfunktionen und taktischen Funktionen in Echtzeit, die zur Fortbewegung des Fahrzeugs erforderlich sind. Dies beinhaltet die Steuerung der Fahrzeugbewegungen in Quer- und Längsrichtung, die Überwachung der Straße, die Reaktion auf Er- eignisse im Straßenverkehr sowie die Planung von Fahrmanövern samt Sig- nalgebung.

Art. 34bis Automatisiertes Fahren Die Pflicht, dass jedes Fahrzeug und miteinander verbundene Fahrzeuge einen Führer haben müssen, wenn sie in Bewegung sind, gilt während der Verwendung eines Sys- tems für automatisiertes Fahren als erfüllt, sofern das System vereinbar ist mit: a) innerstaatlichen technischen Regelungen und sonstigen geltenden internatio- nalen Rechtsinstrumenten für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können; und b) innerstaatlichen Rechtsvorschriften über den Betrieb.

2021-2379 AS 2022 51

Strassenverkehr. Übereink. AS 2022 51

Die Wirkung dieses Artikels ist auf das Hoheitsgebiet der Vertragspartei begrenzt, in dem die entsprechenden innerstaatlichen technischen Regelungen und Rechtsvor- schriften über den Betrieb gelten.

2/2