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06.5168 · Fragestunde. Frage · 2006-09-25

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

Das EVD hat kürzlich die Arbeiten an der Koexistenz-Verordnung eingestellt, dies obwohl der Vorsteher des EVD in der Sommersession 2005 meinen Rückweisungsantrag in der damaligen GTG-Diskussion abgelehnt hat mit dem Hinweis darauf, dass die Koexistenz-Verordnung bald vorhanden sei. Zudem hat die Vernehmlassung des Entwurfes der Koexistenz-Verordnung mehrheitlich Zustimmung gefunden.

Will der Bundesrat verhindern, dass nach Ablauf des fünfjährigen Moratoriums für die kommerzielle Anwendung von gentechnisch veränderten Pflanzen eine Koexistenz-Verordnung vorliegt, welche derartige Anwendungen zulässt?

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