Lexipedia

08.5442 · Fragestunde. Frage · 2008-12-15

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Bekanntlich haben beide Räte mit der Überweisung der Motion 07.3290, "Einheitliche Regelung der Selbstmedikation", den Bundesrat u. a. mit der Aufhebung der Liste C beauftragt. Vor diesem Hintergrund macht der Vollzug von Artikel 95 Absatz 6 HMG keinen vernünftigen Sinn. Mitte November wurde Ihnen durch Ständerat Büttiker ein von 14 Ständeräten und Nationalräten unterzeichnetes Schreiben überreicht, in welchem Sie gebeten wurden, in Anbetracht dieser Situation den Vollzug der Übergangsfrist auszusetzen, bis klar ist, wie die Motion umgesetzt wird.

Wie gedenken Sie das erwähnte Schreiben zu beantworten?