10.5397 · Fragestunde. Frage · 2010-09-20
Finanzdepartement
Erledigt
Wortlaut
Immer mehr Bereiche unserer Gesellschaft, wie die Finanzen der Sozialwerke, die Bildungspolitik oder die Infrastruktur, werden von langfristigen Entwicklungen wie Demografie, Mobilitätsentwicklung oder Umweltstatus vorgeprägt.
Über welche finanzpolitischen und inhaltlichen Instrumente verfügt die Schweiz, um über die klassischen politischen Planungszeiten (ein oder vier Jahre) hinaus und über alle drei Staatsebenen Bund/Kantone/Gemeinden solche Entwicklungen zu erfassen und in die politische Beschlussfassung einzubeziehen?