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10.5490 · Fragestunde. Frage · 2010-12-06

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

Die Arbeitslosenversicherungsverordnung (Aviv) befindet sich zurzeit in der Vernehmlassung. Nun hat das Seco den Vollzugsorganen aber bereits provisorische Weisungen erteilt.

- Ist eine Vernehmlassung in diesem Fall noch sinnvoll?

- Ist der vorgesehene Termin für das Inkrafttreten am 1. April 2011 nicht zu früh?

- Sind die Bestimmungen in den provisorischen Weisungen zuverlässig?

- Oder werden sie aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse zur Aviv noch geändert?

- Wann werden die definitiven Bestimmungen bekanntgemacht?

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