Wortlaut

1. Kann das Trireno-Angebotsziel im Mittelfrist-Horizont auch ohne Anbindung des EuroAirports umgesetzt werden? (S2 Liestal-Mulhouse ohne Bedienung Euroairport sowie S4 Laufen-St. Louis statt EuroAirport)

2. Falls ja: Können die Angebotsverbesserungen bereits vor der Anbindung zum Euroairport eingeführt werden?

3. Falls nein: Sind dafür an den bestehenden Infrastrukturen Anpassungen erforderlich (z. B. Abstellgleise, Perronerhöhungen, Perronverlängerungen, etc.)

4. Sind die Infrastrukturprojekte in und um Basel, welche Voraussetzung für die Angebotsausbauten sind, auf Kurs?

Begründung

Der Metropolitanraum Basel ist einer von drei Metropolitanräume in der Schweiz. Das Schienennetz stösst an seine Grenzen und auf der bestehenden Infrastruktur können keine neuen Angebote mehr eingeführt werden Der Ausbau der Bahninfrastruktur im Raum Basel ist daher von grosser Bedeutung und entspricht den Zielen des Bundesrates nach einer Steigerung des ÖV-Anteils im Personenverkehr. Die Finanzierung ist Aufgabe des Bundes.

Langfristig ist der Ausbau des "Herzstück" vorgesehen. Dies ermöglicht nicht nur eine echte S-Bahn mit Durchmesserlinien, sondern es entlastet auch die bestehende Infrastruktur und ermöglicht neue Angebote im Güter- und Fernverkehr. Kurzum: Es führt zu mehr Lebensqualität und zu einer Verbesserung der Klimabilanz.

Im Mittelfristhorizont sind auf diversen Zulaufstrecken Angebotsverbesserungen vorgesehen.

Vorgesehen ist u.A. der Schienenanschluss zum EuroAirport. Dieser ist jedoch umstritten. Deshalb stellen sich Fragen zur mittelfristigen und langfristigen Planung und zu einer möglichen Etappierung des Ausbaus.

Stellungnahme des Bundesrates

Mit dem Ausbauschritt 2035 hat das Parlament eine Mitfinanzierung des EuroAirport-Anschlusses durch den Bund beschlossen. Der neue Bahnhof EuroAirport und die Anschluss-Strecken liegen vollständig auf französischem Gebiet. Somit ist dessen Realisierung grundsätzlich in der Verantwortung der französischen Behörden.

1./2./3. Die Durchbindungen der S2 Liestal - Mulhouse und der S4 Aesch - St. Louis wären ohne Bahnanbindung an den EuroAirport mittelfristig möglich. Die bisherigen Planungen basieren jedoch auf der Anbindung an den EuroAirport. Bei einem neuen Endpunkt der S4 in St. Louis ist die Machbarkeit des Viertelstundentaktes zu prüfen, da sich in diesem Streckenabschnitt der Regional-, Fern- und Güterverkehr auf derselben Infrastruktur konzentriert. Im Bereich Basel SBB müsste die Fahrbarkeit des Verkehrsangebots unter Berücksichtigung der dort im Zeitraum 2025 bis 2035 geplanten Bauarbeiten geprüft werden.

Federführend für das S-Bahn-Angebot der Region sind die beteiligten Kantone sowie die französische Region Grand-Est. Die Initiative für die Bestellung dieser grenzüberschreitenden Verbindungen ohne Anbindung des EuroAirports müsste von diesen Bestellern ausgehen. Dies ist unseres Wissens derzeit nicht der Fall. Ohne Anbindung an den EuroAirport, der die Hauptnachfrage auf diesem Korridor erzeugt, müsste die Wirtschaftlichkeit dieser Verbindungen nachgewiesen werden, bzw. der Abgeltungsbedarf ermittelt werden. Die Einführung dieser Angebote wäre auch abhängig von der Beschaffung des geeigneten Rollmaterials.

4. Die Infrastrukturausbauten befinden sich auf Kurs. Risiken mit Auswirkungen auf die Inbetriebnahmetermine, wie z.B. die Koordination von vielen sich regional kumulierenden Baustellen, werden durch die SBB laufend geprüft und durch das BAV eng begleitet.

Antwort des Bundesrates.