23.7403 · Fragestunde. Frage · 2023-06-07
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Gemäss einem Tweet eines Accounts namens "SwitzerlandNATO" war VBS-Botschafterin Pälvi Pulli zu Gesprächen mit der NATO und den NATO-Partnern in Brüssel. Es ging um ein "massgeschneidertes Programm". Es sei ein wichtiger Schritt um "die Partnerschaft auf eine nächste Stufe zu bringen".
- Was genau beinhaltet diese nächste Stufe einer Partnerschaft der Schweiz mit der NATO?
- Gibt es hierzu einen Bundesratsentscheid?
- Wann wird das Parlament in diese Ideen miteinbezogen?