VBE.2025.511

1.

Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner mit Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2025 (Vernehmlassungsbeilage [VB] 129 ff.) den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Februar 2025 bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der B._____ AG zu Recht verneint hat.

2.

2.1

Soweit eine ganz oder teilweise arbeitslose Person im Sinne von Art.10 AVIG die weiteren Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllt, steht ihr eine Arbeitslosenentschädigung zu. Diese wird als Taggeld ausgerichtet (Art. 21 AVIG). Ausgangspunkt der Taggeldbemessung ist der versicherte Verdienst (Art. 22 AVIG). Ein volles Taggeld beträgt 70 % oder 80 % des versicherten Verdienstes (Art. 22 Abs. 1 und 2 AVIG).

2.2

Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Anstellungsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; einge- schlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen Zahlungen, soweit sie nicht Entschädigungen für arbeitsbedingten Inkonvenienzen darstellen (Art. 23 Abs. 1 Satz 1 AVIG; BGE 135 V 185 E. 7.1 S. 191).

2.3

Nach Art. 24 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls (Abs. 1). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst ("Differenzausgleich" oder "Kompensationszahlungen"; Art. 24 Abs. 3 erster Satz AVIG; BGE 129 V 102 E. 3.3. S. 103 f.; Urteile des Bundesgerichts C 139/06 vom 13. Oktober 2006 E. 2 und C 290/03 vom 6. März 2006 E. 4.3 mit Hinweisen).

2.4

Bei Vorliegen von Zwischenverdienst ist die Arbeitslosenentschädigung allein aufgrund des Verdienstausfalles und unabhängig von der Grösse des Arbeitsausfalles zu berechnen. Eine teilweise arbeitslose, versicherte Person erhält keine Arbeitslosenentschädigung, wenn ihr Einkommen, das sie aus einer unselbstständigen Teilzeitstelle erzielt, das im Falle von Ganzarbeitslosigkeit ausgerichtete Taggeld übersteigt (BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, AVIG, 6. Aufl. 2025 S. 146 f. mit Hinweisen).

3.

3.1

Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, der Beschwerdegegner habe den Sachverhalt nicht richtig abgeklärt. Der befristete Arbeitsvertrag sei nicht per Dezember 2024 abgeschlossen, sondern erst am 16. Januar 2025 korrekt unterzeichnet worden. Der Vertrag sei nicht gültig, da er die Stelle nicht angetreten habe resp. er nie Zugang zum System und den Büroräumlichkeiten des Arbeitgebers erhalten habe. Zudem sei der vereinbarte Lohn Fr. 6'400.00 und nicht Fr. 6'479.00 gewesen. Die Ablehnung der Arbeitslosenentschädigung sei nicht korrekt, da er aufgrund des Sozialplanes und der Weiterbildungskosten von Fr. 12'000.00 finanziell schlechter gestellt sei. Ohnehin sei ihm im Unfallzeitpunkt gekündigt worden, was nichtig sei. Die Kündigungsfrist bzw. die Anstellungsdauer verlängere sich aufgrund des Unfalles um drei Monate.

3.2

Gemäss Rahmenarbeitsvertrag vom 9. Februar 2022 war der Beschwerdeführer seit dem 1. März 2022 bei der B._____ AG auf Abruf im Stundenlohn angestellt (VB 515). In den Akten sind diesbezüglich Lohnzahlungsbelege für die Monate April 2022 bis Oktober 2022 (VB 496 ff.), Mai 2023 bis September 2023 (VB 453 ff.) und Oktober 2023 bis Dezember 2024 (VB 336 ff.) zu finden. Am 16. Januar 2025 unterzeichnete der Beschwerdeführer einen vom 1. Februar 2025 bis zum 31. Juli 2025 befristeten Arbeitsvertrag mit der B._____ AG (VB 331 ff.). Mit Schreiben vom 29. Januar 2025 teilte die B._____ dem Beschwerdegegner mit, sie könne keine Arbeitgeberbescheinigung ausstellen, da der Beschwerdeführer bis zum 31. Juli 2025 weiterhin bei ihr in Anstellung sei. Es habe keinen Unterbruch in seiner Tätigkeit bei der B._____ gegeben. Der Beschwerdeführer sei in der Vergangenheit als Mitarbeiter auf Abruf angestellt gewesen. Per November 2024 habe der Beschwerdeführer nicht mehr abgerufen werden können. Er sei deshalb in den Sozialplan aufgenommen worden und habe nun per 1. Februar 2025 eine befristete Anstellung zu einem 100 % Pensum erhalten (VB 361). In den Akten liegen diesbezüglich Lohnzahlungsbelege für die Monate Februar 2025 bis Juli 2025 vor (VB 140 ff.).

3.3

Gemäss Art. 37 Abs. 1 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Er bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist als derjenige nach Abs. 1 (Art. 37 Abs. 2 AVIV). Der Bemessungszeitraum beginnt, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen (Art. 37 Abs. 3 AVIV).

3.4

Der Beschwerdegegner rechnete im Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2025 dem Beschwerdeführer einen versicherten Verdienst in Höhe von Fr. 5'364.00 bei einem durchschnittlichen Beschäftigungsgrad von 82.15 % an. Das Bruttotaggeld betrage folglich Fr. 173.05 (VB 130 ff.).

Da der Durchschnittslohn des Beschwerdeführers der letzten zwölf Monate denjenigen der letzten sechs Beitragsmonate übersteigt, hat der Beschwerdegegner richtigerweise auf den Durchschnittslohn vom 1. November 2023 bis zum 31. Oktober 2024 abgestellt (vgl. Art. 37 Abs. 3 AVIV; VB 338 ff.). Allerdings ist dem Beschwerdegegner bei der Berechnung ein Fehler unterlaufen, indem er fälschlicherweise die Lohnzahlung vom Dezember 2024 (VB 336) anstelle derjenigen vom November 2023 (VB 349) berücksichtigte (vgl. VB 312). Der versicherte Durchschnittsverdienst vom 1. November 2023 bis zum 31. Oktober 2024 entspricht folglich Fr. 5'615.67 (Fr. 4'984.15 + Fr. 5'742.37 + Fr. 6'464.84 + Fr. 5'925.63 + Fr. 4'510.36 + Fr. 5'282.40 + Fr. 6'216.98 + Fr. 4'865.90 + Fr. 5'898.81 + 349]). Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Anzahl Arbeitstage pro Monat und Art. 22. Abs. 2 AVIG ergibt sich somit ein Bruttotaggeld von

Den Akten ist weiter zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer für die Monate Februar 2025 bis zum Juli 2025 ein monatliches Bruttogehalt von je Fr. 6'479.17 erhielt (vgl. VB 140 ff., 131 ff.). Dies entspricht einem Bruttotagesverdienst von Fr. 298.58 (Fr. 6'479.17 : 21.7 = Fr. 298.58). Da der anrechenbare Zwischenverdienst das Taggeld übersteigt, besteht für die Monate Februar 2025 bis zum Juli 2025 kein Verdienstausfall (vgl. Art. 24 Abs. 3 AVIG).

Hinsichtlich des Einwands des Beschwerdeführers, der Arbeitsvertrag mit der B._____ AG sei nicht zustande gekommen (vgl. Beschwerde), ist daraufhin zuweisen, dass der Vertrag vom Beschwerdeführer am 16. Januar 2025 unterzeichnet wurde (vgl. VB 331 ff.) und in den Akten Lohnabrechnungen und Hinweise für Lohnzahlungen vom 1. Februar 2025 bis zum 31. Juli 2025 vorliegen (vgl. VB 140 ff.). Das Abstützen des Beschwerdegegners auf diese Unterlagen ist somit nachvollziehbar. Soweit der Beschwerdeführer darüber hinaus sinngemäss eine missbräuchliche Kündigung und Schadenersatz geltend macht, ist er, wie er selbst anerkennt, auf das arbeitsrechtliche Verfahren zu verweisen. Die Ablehnung des Anspruches auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Februar 2025 erweist sich nach dem Ausgeführten als im Ergebnis korrekt und ist nicht zu beanstanden.

4.

4.1

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2

Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG).

4.3

Dem Beschwerdeführer steht nach dem Ausgang des Verfahrens (Art. 61 lit. g ATSG) und dem Beschwerdegegner aufgrund seiner Stellung als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein Anspruch auf Parteientschädigung zu.