Verordnung über die Dienstgrade bei der Kantonspolizei

Vom 15.11.2000 (Stand 01.01.2005)

Der Regierungsrat des Kantons Aargau,

gestützt auf § 4 Abs. 2 des Gesetzes über die Grundzüge des Personalrechts (Personalgesetz) vom 16. Mai 2000 und § 9 Abs. 2 des Dekretes über die Löhne des kantonalen Personals (Lohndekret) vom 30. November 1999,

beschliesst:

Art. 1 Dienstgrad und Lohneinstufung

Die Dienstgrad- und Lohneinstufung erfolgen getrennt.

Die Lohneinstufung erfolgt gemäss den Bestimmungen des Lohndekretes, die Gradeinstufung gemäss der vorliegenden Verordnung.

Art. 2 Bezeichnung der Dienstgrade

Es bestehen folgende Dienstgrade:

Dienstgrad	Abkürzung
Polizistin oder Polizist	Pol
Gefreiter	Gfr
Korporal	Kpl
Wachtmeister	Wm
Wachtmeister mit besonderen Aufgaben	Wm mbA
Wachtmeister mit besonderer Verantwortung	Wm mbV
Feldweibel	Fw
Adjutant	Adj
Leutnant	Lt
Oberleutnant	Oblt
Hauptmann	Hptm
Major	Maj
Oberstleutnant	Oberstlt
Oberst	Oberst

Art. 3 Dienstgrad und Funktion

Die Dienstgrade werden den Funktionen wie folgt zugeordnet:

Dienstgrad	Funktion
Pol	Sachbearbeiter/-in
Gfr	Sachbearbeiter/-in
Kpl	Sachbearbeiter/-in
Wm	Sachbearbeiter/-in
Wm mbA	Sachbearbeiter/-in
Wm mbA	Instruktor/-in, Stabs- und Projektmitarbeiter/-in ohne Kaderausbildung I
Wm mbA	Fachstellenleiter/in
Wm mbA	Kaderfunktion ohne Kaderausbildung I
Wm mbA	Stellvertreter/-in von Kaderfunktion mit Kaderausbildung I
Wm mbA	Mitarbeiter/-in mit Universitätsabschluss oder ähnlicher höherer Ausbildung
Wm mbV	Bezirkschef-Stellvertreter/-in mit Kaderausbildung I
Wm mbV	Postenchef/-in 2
Wm mbV	Postenchef/-in mit Kaderausbildung I
Wm mbV	Gruppenchef/-in mit Kaderausbildung I
Wm mbV	Instruktor/-in, Stabs- und Projektmitarbeiter/-in mit Kaderausbildung I
Wm mbV	Einsatzleiter/-in 2 MEPO
Wm mbV	Einsatzleiter/-in Einsatzzentralen
Wm mbV	Dienstchef-Stellvertreter/-in
Wm mbV	Gruppenchef/-in Logistik
Wm mbV	Gruppenchef/-in Garage/Fahrzeuge
Wm mbV	Mitarbeiter/-in mit Universitätsabschluss oder ähnlicher höherer Ausbildung
Fw	Postenchef/in 1
Fw	Einsatzleiter/in 1 MEPO
Fw	Stellvertreter/-in Dienstchef/-in Einsatzzentralen
Fw	Mitarbeiter/-in mit Universitätsabschluss oder ähnlicher höherer Ausbildung
Adj	Bezirkschef/-in
Adj	Dienstchef/-in
Adj	Kaderfunktion mit Universitätsabschluss oder ähnlicher höherer Ausbildung
Lt	Bezirkschef/-in Offiziersposten
Lt	Abteilungschef-Stellvertreter/-in
Oblt	Bezirkschef/-in Offiziersposten
Oblt	Abteilungschef-Stellvertreter/-in
Hptm	Abteilungschef/-in
Major	Kommandant-Stellvertreter/-in
Major	Abteilungschef/-in
Oberstlt	Kommandant/-in
Oberstlt	Kommandant-Stellvertreter/-in
Oberst	Kommandant/-in

Das Polizeikommando legt fest, für welche Funktionen die Kaderausbildung I Voraussetzung ist und welche Bedingungen für die Absolvierung der Kaderausbildung I erfüllt sein müssen.

Art. 4 Führung der Bezirkspolizei

Die Bezirke Brugg, Kulm, Laufenburg, Lenzburg, Muri, Rheinfelden und Zurzach werden durch einen Adjutanten geführt, die Bezirke Aarau, Baden, Bremgarten und Zofingen durch einen Offizier.

Art. 5 Gradeinstufung und Gradanstieg

Die Gradeinstufung und der Gradanstieg richten sich nach Eignung, Leistung und Funktion der Mitarbeitenden.

Sind für eine Funktion mehrere Dienstgrade vorgesehen, erfolgt bei der Funktionsübernahme die Einstufung in der Regel im niedrigsten dafür vorgesehenen Grad.

Bei der Übernahme einer Funktion mit tieferer Gradeinstufung wird der bisherige Grad beibehalten.

Art. 6 Gradanstieg innerhalb der gleichen Funktion

Sind für eine Funktion mehrere Dienstgrade vorgesehen, kann der Anstieg in den nächsthöheren Grad erfolgen, wenn die nachfolgenden Anforderungen erfüllt sind.

a) Zeit: Mindestens 3 Jahre in der aktuellen Einstufung.
b) Leistung:
1. Gfr / Kpl / Wm: gute Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterbeurteilung
2. Wm mbA / Wm mbV / Fw / Offizier: konstant sehr gute Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterbeurteilung

Art. 7 Disziplinarmassnahmen

Disziplinarmassnahmen können einen Gradanstieg während bis zu 3 Jahren verhindern oder eine Gradrückstufung zur Folge haben.

Art. 8 Festlegung Gradeinstufung und Gradanstieg

Die Gradeinstufung und der Gradanstieg werden wie folgt festgelegt:

Funktionen mit Unteroffiziersgrad bis und mit Adjutant durch das Polizeikommando;
Funktionen mit Offiziersgrad durch die Departementsleitung;
Polizeikommandant/-in durch den Regierungsrat.

Über Ausnahmen von den Bestimmungen der §§ 3–6 entscheidet die zuständige Behörde gemäss Absatz 1.

Art. 9 Gradrückstufung und Gradsperre

Über Gradrückstufungen und Gradsperren entscheidet die Disziplinarbehörde.

Art. 10 Zeitpunkt

Gradanstiege auf Grund einer neuen Funktion erfolgen auf den Zeitpunkt der Funktionsübernahme.

Innerhalb der gleichen Funktion erfolgt der Gradanstieg gemäss den §§ 3 und 6 in der Regel auf den 1. Januar.

Art. 11 Übergangsregelung

Die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bestehenden Dienstgrade werden unter Vorbehalt von § 7 beibehalten.

Art. 12 Inkrafttreten und Aufhebung bisherigen Rechts

Diese Verordnung ist in der Gesetzessammlung zu publizieren und tritt am 1. April 2001 in Kraft.

Die Beförderungsrichtlinie vom 10. Juni 1985 ist aufgehoben.

Aarau, 15. November 2000

Regierungsrat Aargau Landammann Wertli Staatsschreiber Pfirter

2000 S. 317