Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung

1.

1.1

Wegen Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung der KESB kann gemäss Art. 450a Abs. 2 in Verbindung mit Art. 440 Abs. 3 und Art. 314 Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB, SR 210) sowie § 17 Abs. 1 des Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes (KESG, SG 212.400) jederzeit Beschwerde erhoben werden. Zuständig ist gemäss § 92 Abs. 1 Ziff. 10 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) das Dreiergericht des Verwaltungsgerichts. Demgegenüber ist das Verwaltungsgericht aber nicht Aufsichtsbehörde über die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Diese Aufgabe im Sinne der Dienstaufsicht kommt vielmehr dem zuständigen Department zu, wobei dieses aber nicht im Einzelfall korrigierend eingreifen kann (§ 20 KESG; Ratschlag 11.0811.01 vom 28. September 2011, S. 19, 39 f., 42).

1.2

Zur Beschwerde befugt sind gemäss Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB die am Verfahren beteiligten Personen. Der Beschwerdeführer war als Inhaber der elterlichen Sorge über den Sohn B____, um den es im vorinstanzlichen Verfahren geht, am Verfahren direkt beteiligt und ist somit gemäss Art. 450 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZGB grundsätzlich zur Beschwerde legitimiert.

2.

2.1

Eine Person, die Anspruch auf eine Verfügung hat, kann gemäss § 50 Abs. 1 Organisationsgesetz (OG, SG 153.100) mit Rekurs an die nächsthöhere Behörde rügen, dass der Erlass der Verfügung zu Unrecht verweigert oder verzögert werde (SCHWANK, Das verwaltungsinterne Rekursverfahren des Kantons Basel-Stadt, Diss. Basel 2003, S. 39). Das Verbot der (formellen) Rechtsverweigerung (im engeren Sinn) und der Rechtsverzögerung sowie der materielle Beurteilungsmassstab ergeben sich insbesondere aus Art. 29 Abs. 1 BV (vgl. MÜLLER/BIERI, in: Auer et al. [Hrsg.], VwVG Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2019, Art. 46a N 2; UHLMANN/WÄLLE-BÄR, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 3. Auflage, Zürich 2023, Art. 46a N 3 f., 13 und 23). Eine (formelle) Rechtsverweigerung (im engeren Sinn) liegt dann vor, wenn sich eine Behörde weigert, eine Verfügung zu erlassen, obwohl sie dazu aufgrund der einschlägigen Rechtsnormen verpflichtet wäre. Eine Rechtsverzögerung liegt demgegenüber vor, wenn eine Behörde den Anspruch auf Erlass einer Verfügung zwar anerkennt, diese aber nicht innert der Frist erlässt, die gesetzlich vorgeschrieben oder nach den Umständen angemessen ist (vgl. MÜLLER/BIERI, a.a.O., Art. 46a N 9 und 16; SCHWANK, a.a.O., S. 38). Die Angemessenheit einer Verfahrensdauer beurteilt sich insbesondere nach der Art des Verfahrens, dem Umfang und der Komplexität der aufgeworfenen Sachverhalts- und Rechtsfragen, der Beschaffenheit des Streitgegenstandes, der Bedeutung der Sache für die Parteien, dem Verhalten der Parteien und Behörden im Verfahren sowie den spezifischen Entscheidungsabläufen (vgl. BGE 135 I 265 E. 4.4; MÜLLER/BIERI, a.a.O., Art. 46a N 16; STEINMANN/SCHINDLER/WYSS, in: St. Galler Kommentar, 4. Auflage, Zürich 2023, Art. 29 BV N 36).

Streitgegenstand einer Rechtsverweigerungs- oder Rechtsverzögerungsbeschwerde stellen nicht die materiellen Rechte und Pflichten dar, sondern einzig die Frage der Verweigerung oder Verzögerung des Verfahrens bzw. des Verfahrensabschlusses an sich. Ausnahmsweise können auch positive Anordnungen in einem Abklärungsverfahren, wie etwa die Anordnung unnötiger Beweisanträge oder die Gewährung zu langer Fristen, zu Rechtsverzögerungen führen (Verwaltungsgericht ZG, V 2024 109, vom 16. Dezember 2024, E. 2). Im vorliegenden Fall wurden jedoch seitens der Kindesschutzbehörde keinerlei unnötige Anordnungen getroffen oder zu lange Fristen gewährt. Soweit sich die Anträge des Beschwerdeführers nicht auf eine behauptete Verweigerung oder Verzögerung des Verfahrens bzw. des Verfahrensabschlusses beziehen, kann auf die Beschwerde mithin nicht eingetreten werden.

2.2

Vorliegend rügt der Beschwerdeführer die Dauer des von der Kindesschutzbehörde geführten Abklärungsverfahrens. Dieses Verfahren wurde aufgrund einer Gefährdungsmeldung der Schule vom 11. Juni 2025 eröffnet. Der Beschwerdeführer rügt zwar eine Verzögerung der Abklärung, macht mit seiner Beschwerde aber nicht ansatzweise geltend, welche kindesschutzrechtliche Massnahme die Kindesschutzbehörde verweigert oder verzögert. Er bezieht sich auch nicht auf ein eigenes Rechtsbegehren, dessen Behandlung die Kindesschutzbehörde verzögern würde. Zur Begründung seines eigenen Interesses an einer rascheren Abklärung durch die Kindesschutzbehörde bezieht er sich einzig auf ein ihm gegenüber von der Schulbehörde ausgesprochenes Hausverbot und macht geltend, «solange die KESB die Verifikation der Fakten (insb. das Nichtvorhandensein der [von der Lehrerin geltend gemachten] Verletzung und der Drohungen) hinauszögert, bleibt diese Zwangsmassnahme auf Basis falscher Behauptungen bestehen». Weder der Erlass noch die Aufhebung des Hausverbots für die Primarschule [...] liegen aber in der Kompetenz der Kindesschutzbehörde. Dieses Hausverbot ist vielmehr Gegenstand eines eigenen Rechtsmittelverfahrens am Verwaltungsgericht (VD.2025.211). Wie aus dem vom Beschwerdeführer eingereichten Schreiben der Kindesschutzbehörde vom 13. Juni 2025 (vgl. act. 2 3/9) hervorgeht, beruht dieses zudem nicht auf einem Verhalten seines Sohnes, auf den sich die behördliche Abklärung bezieht, sondern auf seinem eigenen Verhalten. Es ist daher nicht ersichtlich, in welchem Zusammenhang das Abklärungsverfahren der Kindesschutzbehörde, dessen verzögerte Durchführung der Beschwerdeführer rügt, zu dem von ihm geltend gemachten Nachteil steht.

Bezieht sich die geltend gemachte Rechtsverzögerung oder -verweigerung aber nicht auf einen konkreten Entscheid, so ist auch nicht ersichtlich, in welchem gemäss Art. 29 Abs. 1 BV geschützten Verfahrensanspruch der Beschwerdeführer verletzt sein könnte. Vor diesem Hintergrund braucht auch nicht weiter geklärt zu werden, ob die von der Kindesschutzbehörde eingeleitete Abklärung zu wenig beförderlich behandelt worden ist.

3.

Daraus folgt, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer dessen Kosten mit einer Gebühr von CHF 500.– (§ 30 Abs. 1 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [SG 270.100]; § 23 Abs. 1 des Gerichtsgebührenreglements [SG 154.810]).