501 2025 61

1.

1.1

Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen worden ist. Als beschuldigte und erstinstanzlich verurteilte Person hat die Berufungsführerin ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des Entscheids i.S.v. Art. 382 Abs. 1 StPO und ist folglich zur Berufung legitimiert. Die Berufung erfolgte frist- und formgerecht sowie entsprechend den gesetzlichen Anforderungen. Es ist darauf einzutreten.

1.2

Gemäss Art. 406 Abs. 1 lit. c StPO kann das Berufungsgericht die Berufung namentlich dann in einem schriftlichen Verfahren behandeln, wenn Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Urteils bilden und mit der Berufung nicht ein Schuldspruch wegen eines Verbrechens oder Vergehens beantragt wird. Diesfalls setzt die Verfahrensleitung der Partei, welche Berufung erklärt hat, Frist zur schriftlichen Begründung (Art. 406 Abs. 3 StPO). Das anschliessende Verfahren richtet sich nach Artikel 390 Absätze 2–4 (Art. 406 Abs. 4 StPO). Vorliegend bildet eine Übertretung Gegenstand des erstinstanzlichen Urteils. Der Strafappellationshof hat deshalb entschieden, das Verfahren schriftlich durchzuführen. Die Berufungsführerin hat ihre Berufung in der Folge fristgerecht schriftlich begründet. Die Begründung genügt den Anforderungen von Art. 385 Abs. 1 StPO.

1.3

Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Beweise können nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO). Die Rüge der offensichtlich unrichtigen oder auf Rechtsverletzungen beruhenden Feststellungen des Sachverhalts entspricht Art. 97 Abs. 1 BGG. Es gilt demnach auch im kantonalen Verfahren eine qualifizierte Rügepflicht (vgl. Urteil BGer 6B_967/2023 vom 11. Oktober 2023 E. 1.2.1). Dabei handelt es sich um eine Ausnahme von der vollen Kognitionsbefugnis der zweitinstanzlichen Behörde, weshalb dieses Rechtsmittel auch als "eingeschränkte" Berufung bezeichnet wird (Urteil BGer 1B_768/2012 vom 15. Januar 2013 E. 2.1). Die Rechtsmittelinstanz ist aber bei ihrem Entscheid nicht an die Begründungen der Parteien und die Anträge der Parteien gebunden, ausser wenn sie Zivilklagen beurteilt (Art. 391 Abs. 1 StPO).

Rechtsfragen sind mit freier Kognition zu prüfen, und zwar sowohl prozess- als auch materiellrechtliche (Urteil KG FR 501 2022 69 vom 21. September 2022 E. 1.1; Zimmerlin, in Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, Art. 398 N. 23). Soweit die Beweiswürdigung bzw. die Feststellung des rechtmässig erhobenen Sachverhalts gerügt wird, beschränkt sich die Überprüfung auf offensichtliche Unrichtigkeit, also auf Willkür. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung wie namentlich Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Akten- und Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen insbesondere Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen sind regelmässig Konstellationen relevant, die als willkürliche Sachverhaltsfeststellungen zu qualifizieren sind (vgl. Jositsch/Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 4. Aufl. 2023, Art. 398 N 13; BSK StPO-Eugster, 3. Aufl. 2023, Art. 398 N. 3a; Urteil KG FR 501 2014 146 vom 18. März 2015 E. 1b). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt namentlich vor, wenn der angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 148 I 127 E. 4.3; 146 IV 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1, je mit Hinweisen).

2.

2.1

Die Vorinstanz kommt in ihrer Beweiswürdigung gestützt auf das Schadenbild, welches auf den Fotos des Polizeirapports ersichtlich ist (act. 1033 f.), zum Schluss, dass die rechte Front des Fahrzeuges der Berufungsführerin mit dem linken Heck des Fahrzeuges von E.________ kollidiert ist. Gestützt darauf qualifiziert sie die Aussagen der Berufungsführerin zum Unfallhergang als unglaubwürdig. Da die Front des Fahrzeuges der Berufungsführerin mit dem Heck des Fahrzeugs von E.________ kollidiert sei, müsse davon ausgegangen werden, dass E.________ zum Zeitpunkt der Kollision bereits einen weiteren Weg im Kreisverkehr zurückgelegt hätte. Das Schadenbild deute darauf hin, dass die Berufungsführerin den Kreisverkehr nach E.________ befahren habe. Es sei auch denkbar, dass E.________, in Verletzung der Verkehrsregeln, den Kreisverkehr etwa zeitgleich mit der Beschuldigten befahren habe, sich aufgrund eines etwas kürzeren Weges und einer allenfalls etwas höheren Geschwindigkeit zum Zeitpunkt der Kollision aber bereits näher an der Kreiselausfahrt befunden habe. In einem solchen Fall – so die Vorinstanz – hätte die Berufungsführerin bei einer den Umständen angemessenen Geschwindigkeit und pflichtgemässer Aufmerksamkeit aber Zeit gehabt, die Verkehrsregelverletzung von E.________ zu bemerken, in der Folge abzubremsen und die Kollision so zu verhindern. Es sei von diesem zweiten, für die Berufungsführerin etwas günstigeren Sachverhalt auszugehen. Nicht glaubwürdig erscheine jedoch die Darstellung der Berufungsführerin, wonach sie sich auf der Höhe des Schulhauses und damit bereits bei der Ausfahrt des Kreisels befunden habe, als es zur Kollision gekommen sei. Dies würde nämlich bedeuten, dass die von G.________ herkommende E.________ – wenn es denn überhaupt noch genügend Platz für ein solches Manöver gegeben hätte – in einer scharfen Kurve nach rechts und mit hoher Geschwindigkeit vor dem Auto der Berufungsführerin hätte durchfahren müssen. Ein solches Szenario erscheine jedoch höchst unwahrscheinlich. Gestützt darauf hält es die Vorinstanz für erstellt, dass die Berufungsführerin zeitgleich mit E.________ den Kreisel befahren hat und es anschliessend zur Kollision zwischen der rechten Front des Fahrzeugs der Berufungsführerin und dem linken Heck des Fahrzeugs von E.________ gekommen ist.

2.2

Übereinstimmend mit der Berufungsführerin ist vorab festzuhalten, dass der Strafbefehl gemäss Art. 356 Abs. 1 StPO als Anklageschrift gilt und der Berufungsführerin im Strafbefehl vom 15. Oktober 2024 lediglich Unaufmerksamkeit nach Art. 26 Abs. 2 SVG und Nichtbeherrschen des Fahrzeugs nach Art. 31 Abs. 1 SVG vorgeworfen wurde. Soweit die Vorinstanz den Sachverhalt mit der zusätzlich angenommenen nicht angepassten Geschwindigkeit rechtlich anders würdigen wollte als der Strafbefehl, hätte sie dies der Berufungsführerin gemäss Art. 344 StPO eröffnen und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme geben müssen. Dies ist gemäss Sitzungsprotokoll nicht erfolgt, weshalb der zusätzliche Vorwurf der nicht angepassten Geschwindigkeit im Rahmen der Beurteilung von Art. 90 Abs. 1 SVG unbeachtlich ist.

2.3

Die Berufungsführerin rügt die vorinstanzliche Annahme des zeitgleichen Befahrens des Kreisels und bringt vor, der Polizeirichter habe bei der Würdigung des Sachverhalts verschiedene Punkte willkürlich nicht berücksichtigt. Gemäss Schadenbild der beiden unfallbeteiligten Fahrzeuge müsse sich die Kollision auf Höhe der Einfahrt des Fahrzeuges E.________ ereignet haben. Die Fahrwegstrecke des Fahrzeuges der Berufungsführerin bis zum Kollisionspunkt sei länger als die Strecke des Fahrzeuges E.________. Die Berufungsführerin habe – im Unterschied zum Fahrzeug E.________ – vor dem Kreisel angehalten, da sich auf der anderen Seite spielende Kinder befunden hätten. Bevor sie in den Kreisel gefahren sei, habe sie das Fahrzeug E.________ nicht gesehen, sondern erst unmittelbar vor der Kollision. Sie sei innerhalb des Kreisels mit einer Geschwindigkeit von ca. 10 km/h gefahren. Mit dieser Geschwindigkeit könne sie die längere Fahrwegstrecke innerhalb des Kreisels bis zum Kollisionszeitpunkt unmöglich zurücklegen, wenn das Fahrzeug E.________ praktisch zum gleichen Zeitpunkt ungebremst und mit nichtangepasster Geschwindigkeit den Kreisel befahre. Dem Grundsatz «in dubio pro reo» folgend, müsse von dem für die Berufungsführerin günstigeren Sachverhalt ausgegangen werden, wonach sie sich bereits im Kreisel befunden habe, als das Fahrzeug E.________ den Kreisel befahren habe.

Die vorinstanzliche Beweiswürdigung hält einer Willkürprüfung stand. Was die Berufungsführerin dagegen vorbringt, beschränkt sich auf appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil, die im Rahmen der eingeschränkten Kognition gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO nicht zu hören ist. Der blosse Umstand, dass die Vorinstanz die Aussagen der Berufungsführerin zum Unfallhergang als wenig wahrscheinlich qualifiziert oder und diese verwirft, begründet keine willkürliche Beweiswürdigung. In Würdigung des Schadenbildes (act. 1033: beschädigtes linkes Heck des Fahrzeugs E.________) kommt der Hof mit der Vorinstanz zum Schluss, dass das Fahrzeug E.________ zum Zeitpunkt der Kollision bereits einen weiteren Weg im Kreisverkehr zurückgelegt haben muss. Hätte sich – wie die Berufungsführerin geltend macht – die Kollision auf Höhe der Einfahrt des Fahrzeuges E.________ ereignet, wäre das Schadenbild unterschiedlich ausgefallen (beschädigte linke Front oder linke Tür des Fahrzeuges E.________). Die Einwände der Berufungsführerin vermögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Namentlich ist nicht erstellt, dass das Fahrzeug E.________ zu schnell unterwegs oder die Berufungsführerin tatsächlich vor dem Kreisel angehalten hat. Diesbezüglich erscheinen etwa ihre Aussagen widersprüchlich, wonach sie einerseits das Fahrzeug E.________ erst bemerkt haben will, als sich dieses auf ihrer Höhe befand, gleichzeitig aber gesehen haben will, dass das Fahrzeug mit einer erhöhten Geschwindigkeit fuhr. Das Schadenbild sowie die Aussagen von E.________ sprechen gegen die Version der Berufungsführerin. Vielmehr ist davon auszugehen, dass sich das Fahrzeug E.________ zum Zeitpunkt der Kollision bereits im Kreisel befand und von der Berufungsführerin übersehen wurde. Für diese Annahme spricht auch der Umstand, dass die Aufmerksamkeit der Berufungsführerin im Kreisel – wie sie selbst vorbringt – auf die vor dem Schulhausplatz spielenden Kinder gerichtet war. Indem sie sich beim Befahren des Kreisels auf die Kinder vor dem Schulhaus konzentrierte, übersah sie das Fahrzeug, das sich bereits vor ihr im Kreisel befand.

Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung nicht zu beanstanden. Soweit sich die Berufung diesbezüglich auf appellatorische Kritik beschränkt, ist darauf nicht einzutreten.

3.

Die Berufungsführerin rügt weiter eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 und Art. 26 Abs. 2 SVG durch die Vorinstanz.

3.1

Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Fahrzeugführer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Besondere Vorsicht ist geboten gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird (Art. 26 Abs. 2 SVG).

3.2

Die Berufungsführerin geht in ihrer Rüge von der oben verworfenen tatsächlichen Annahme aus, dass das Fahrzeug E.________ in den Kreisel fuhr, nachdem sich das Fahrzeug der Berufungsführerin bereits im Kreisel befand. Unter dieser Prämisse bringt sie vor, in Berücksichtigung ihres Vortrittsrechts sei sie ihren Sorgfaltspflichten gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG in genügender Weise nachgekommen. Sie sei in der Lage gewesen, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren. Unter diesen Umständen hätte sie nicht wegen Nichtbeherrschen des Fahrzeugs verurteilt werden dürfen.

3.3

In tatsächlicher Hinsicht hält es der Hof für erstellt, dass sich das Fahrzeug E.________ bereits vor der Berufungsführerin im Kreisel befand (vgl. oben E. 2.3). Ob das Fahrzeug E.________ vor der Berufungsführerin oder – wie es die Vorinstanz annimmt – zeitgleich mit der Berufungsführerin in den Kreisel gefahren ist, kann vorliegend offen bleiben. Der Linksvortritt im Kreisverkehr gilt unabhängig davon, ob das von links kommende Fahrzeug bereits im Kreisel ist oder sich erst von links nähert. In beiden Versionen verhielt sich das Fahrzeug E.________ ungeachtet des freisprechenden Urteils der Polizeirichterin des Seebezirks vom 4. Februar 2025 nicht richtig, sodass für die Berufungsführerin gemäss Art. 26 Abs. 2 SVG besondere Vorsicht geboten war. Dies galt umso mehr, als nach den Ausführungen der Berufungsführerin die Sicht nach rechts in die Zufahrt des Kreisels durch ein Verkehrsschild, ein Gebüsch sowie Abfallvorrichtungen eingeschränkt war. Hätte die Berufungsführerin – wie sie geltend macht – vor dem Befahren des Kreisels tatsächlich angehalten und hätte sie ihre Aufmerksamkeit nicht ausschliesslich auf die Kinder auf der anderen Seite des Kreisels, sondern auch auf das Geschehen im Kreisel unmittelbar vor ihr gerichtet, wäre es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht zur Kollision gekommen. Soweit die Berufungsführerin diesbezüglich geltend macht, sie habe ihre Konzentration auf die gegenüberliegend spielenden Kinder vor dem Schulhaus lenken müssen und nicht auf herannahende Fahrzeuge aus Richtung G.________, kann ihr deshalb nicht gefolgt werden.

Die Berufungsführerin verletzte somit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 26 Abs. 2 SVG. Die Berufung ist insoweit unbegründet.

3.4

Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist auch die fahrlässige Handlung strafbar (Art. 100 Ziff. 1 SVG). Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB).

Entgegen der Auffassung der Berufungsführerin ergibt sich aus dem angefochtenen Urteil ohne weiteres, dass die Vorinstanz die Berufungsführerin wegen fahrlässiger Begehung von Art. 90 Abs. 1 SVG verurteilt hat, zumal das Prüfungsprogramm von Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 26 Abs. 2 SVG die Sorgfaltspflicht beinhaltet. Die Vorinstanz hält diesbezüglich fest, die Berufungsführerin sei ihren Vorsichtspflichten gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG nicht nachgekommen, indem sie mit dem Fahrzeug von E.________ kollidiert sei. Da ihr gemäss eigenen Aussagen bewusst gewesen sei, dass es in diesem Kreisel zu gefährlichen Situationen kommen könne und sie umso vorsichtiger in den Kreisel hineinfahren müsse, habe sie gleichzeitig Art. 26 Abs. 2 SVG verletzt.

Die Rechtsanwendung der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Hätte die Berufungsführerin die nach den Umständen gebotene Vorsicht beachtet, hätte sie die Kollision voraussehen und vermeiden können. Sie durfte ihren Blick nicht ausschliesslich auf die Kinder in der Ferne richten, sondern musste sich auch auf das Geschehen im Kreisel konzentrieren. Indem sie dies unterliess, war sie pflichtwidrig unvorsichtig i.S.v. Art. 12 Abs. 3 StGB. Damit erfüllte sie objektiv und subjektiv den Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG.

Die Berufung ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

4.

Die Strafzumessung wird nicht selbständig angefochten. Es kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden, die sich der Hof zu eigen macht (Art. 82 Abs. 4 StPO).

5.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Berufungsführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Diese umfassen die Gerichtsgebühren zur Deckung des Aufwands und die Auslagen im konkreten Straffall (Art. 422 StPO i.V.m. Art. 33 des Justizreglements vom 30. November 2010 [JR; SGF 130.11]). Sie sind auf CHF 1’100.- festzusetzen (Gebühr: CHF 1’000.-; Auslagen: CHF 100.-).

Da die Berufungsführerin bereits von der Vorinstanz schuldig gesprochen wurde und der Schuldspruch im Berufungsverfahren bestätigt wird, rechtfertigt es sich nicht, die Kostenregelung des erstinstanzlichen Verfahrens zu ändern (Art. 428 Abs. 3 StPO e contrario).

Die unterliegende Berufungsführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 StPO e contrario).