Contrainte sexuelle (art. 189 aCP), contrainte (art. 181 aCP), lésions corporelles simples (partenaire, art. 123 ch. 2 al. 5 CP).

1.

1.1

Die Strafkammer entscheidet gemäss Art. 59 Abs. 1 Bst. b StPO i.V.m. Art. 85 Abs. 1 des Justizgesetzes vom 31. Mai 2010 (JG; SGF 130.1) ohne weiteres Beweisverfahren, wenn ein Aus­standsgrund nach Art. 56 Bst. a oder f StPO geltend gemacht wird oder sich eine in der Strafbehörde tätige Person einem Ausstandsgesuch einer Partei, das sich auf Art. 56 Bst. b-e StPO abstützt, widersetzt.

1.2

Die betroffene Person nimmt zum Gesuch Stellung (Art. 58 Abs. 2 StPO). Polizeirichterin Gauch hat am 4. April 2025 Stellung genommen und bestritten, dass ein Ausstandsgrund vorliegt.

1.3

Der Entscheid über das Ausstandsgesuch ergeht schriftlich und ist zu begründen (Art. 59 Abs. 2 StPO). Bis zum Entscheid übt die betroffene Person ihr Amt weiter aus (Art. 59 Abs. 3 StPO).

1.4

1.4.1

Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Aus­standsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der Anspruch verwirkt, wenn der Ablehnungsgrund nicht unverzüglich nach dessen Kenntnisnahme geltend gemacht wird. Der Ausstand ist so früh wie möglich, d.h. in der Regel innert etwa einer Woche, geltend zu machen; ein Zuwarten während zwei oder mehr Wochen ist hingegen nicht zulässig (s. u.a. Urteile BGer 7B_39/2023 vom 13. März 2024 E. 3.2 mit Hinweisen;1B_567/2022 vom 12. Juni 2023 E. 3.1;1B_622/2020 vom 10. März 2021 E. 3.1;1B_58/2017 vom 5. April 2017 E. 2.3). Das Gesuch muss die konkreten Tatsachen darlegen, auf welche sich die geltend gemachte Befangenheit stützt. Die blosse Behauptung eines Ausstandsgrundes oder pauschale, vage Andeutungen oder Vermutungen genügen nicht. Es muss aufgrund objektiver Anhaltspunkte der Eindruck einer gewissen Wahrscheinlichkeit für den Anschein der Befangenheit sprechen. Ein strikter Nachweis oder die urkundliche Bescheinigung der den Ausstand begründenden Tatsachen sind aber nicht erforderlich (BSK StPO-Boog, 3. Aufl. 2023, Art. 58 N. 4).

1.4.2

Im vorliegenden Fall erfuhr der Gesuchsteller am 12. Februar 2025 (polizeiliche Zustellung der Vorladung vom 20. Januar 2025; act. 9), dass Polizeirichterin Gauch die Verhandlung vom 31. März 2025 präsidieren wird. Sofern seine am 14. Februar 2025 eingegangene Stellungnahme als Ausstandsgesuch gelten sollte, wäre dieses rechtzeitig eingereicht worden. In dieser Eingabe könnte jedoch einzig der Antrag auf «Einstellung des Verfahrens aufgrund zahlreicher Verfahrensfehler und der Voreingenommenheit des Gerichts» im weitesten Sinne als Ausstandsgesuch interpretiert werden. Ansonsten hat der Gesuchsteller in dieser Stellungnahme keine konkreten Tatsachen dargelegt, auf welche sich die angebliche Voreingenommenheit stützen soll, und es ist nicht ersichtlich, welcher Richter oder welche Richterin voreingenommen sein soll. Auf dieses Gesuch wäre somit nicht einzutreten gewesen (vgl. Urteil BGer 6B_1359/2019 vom 28. April 2020 E. 2.4 mit Hinweisen).

Das Ausstandsgesuch in der am 25. März 2025 eingegangenen Stellungnahme lautet wie folgt: «Ich halte ausdrücklich am gestellten Ausstandsgesuch gegen die zuständige Richterin fest. Aufgrund der vorliegenden Umstände sehe ich meine Rechte auf ein faires und unparteiisches Verfahren verletzt und bestehe weiterhin auf deren Ausstand, dies insbesondere auch, da besagte Richterin in einem anderen Verfahren sogar selber an ihrem Ausstandsgesuch mitgewirkt hat.» Die übrigen Ausführungen in der Stellungnahme beziehen sich auf die diversen Anträge des Beschwerdeführers oder enthalten pauschale Vorbringen wie beispielsweise «im Verfahren erkennbare Verfahrens­fehler», ohne diese jedoch zu präzisieren. Der Beschwerdeführer legt jedoch nirgends die konkreten Tatsachen resp. die von ihm pauschal geltend gemachten «vorliegenden Umstände» dar, die aus seiner Sicht ein faires und unparteiisches Verfahren verhindern. Auch die Behauptung, wonach Polizeirichterin Gauch in einem anderen Verfahren selber an ihrem Ausstandsgesuch mitgewirkt habe, wird nicht weiter präzisiert.

Das Ausstandsgesuch ist somit offensichtlich unbegründet, womit nicht darauf einzutreten ist. Die Frage, ob das Ausstandsgesuch vom 25. März 2025 verspätet eingereicht wurde, kann offenbleiben.

2.

Im Übrigen ist keine Befangenheit anzunehmen, wenn Polizeirichterin Gauch bereits mit anderen, den Gesuchsteller betreffenden Zivil- oder Strafverfahren befasst war, so dass das Ausstands­gesuch abgewiesen werden müsste, wenn darauf einzutreten wäre. Allein die Tatsache, dass eine Richterin bereits in einem früheren Verfahren mit der gleichen Partei befasst war, stellt keinen Ausstandsgrund dar, selbst wenn sie einen für den Gesuchsteller unvorteilhaften Entscheid gefällt hat (BGE 129 III 445 E. 4.2.2.2; Urteil BGer 6B_1238/2016 vom 25. September 2017 E. 4.1; je mit Hinweisen).

3.

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Verfahrenskosten von CHF 400.- (Gebühr: CHF 300.-, Auslagen: CHF 100.-) dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 59 Abs. 4 StPO).

Es ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.

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