Rechtsöffnung (BAZ 26 14)

1.

1.1 Angefochten ist der Entscheid ZES 25 433 des Kantonsgerichts Nidwalden, Zivilabteilung/ Einzelgericht SchK, vom 26. Januar 2026 betreffend definitive Rechtsöffnung. Rechtsöff- nungsentscheide sind mit Beschwerde anfechtbar (Art. 309 lit. b Ziff. 3 i.V.m. Art. 319 lit. a ZPO). Die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage seit der Zustellung des begründeten Entscheids (Art. 321 Abs. 2 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO). Ebenso sind Fälle von Rechtsverzögerung mit Be- schwerde anfechtbar (Art. 319 lit. c ZPO). Gegen Rechtsverzögerung kann jederzeit Be- schwerde eingereicht werden (Art. 321 Abs. 4 ZPO). Beschwerdeinstanz ist das Obergericht Nidwalden (Art. 27 GerG [NG 261.1]), das in Dreierbesetzung entscheidet (Art. 22 Ziff. 2 GerG).

Die vorliegende Beschwerde vom 28. April 2026 wurde frist- und formgerecht beim örtlich wie sachlich zuständigen Gericht eingereicht.

1.2 Die materielle Behandlung einer Rechtsverzögerungsbeschwerde setzt grundsätzlich ein ak- tuelles praktisches Rechtsschutzinteresse voraus und wird als Prozessvoraussetzung von Am- tes wegen geprüft (vgl. Art. 60 ZPO; Urteil des Bundesgerichts 4A_611/2016 vom 20. März 2017 E. 2; vgl. KARL SPÜHLER, in: Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommen- tar Schweizerische, 4. Aufl. 2024, N 21 zu Art. 319 ZPO). Fällt das schutzwürdige Interesse im Laufe des Verfahrens dahin, wird der Prozess gegenstandslos und ist damit abzuschreiben; fehlte es schon bei der Beschwerdeeinreichung, ist auf die Eingabe nicht einzutreten (Urteil des Bundesgerichts 9C_768/2018 vom 21. Februar 2019 E. 1.2.1). Ausnahmsweise kann trotz fehlenden aktuellen Interesses auf eine Rechtsverzögerungsbeschwerde eingetreten werden, wenn ein Feststellungsinteresse oder in vertretbarer und substanziierter Weise eine

Verletzung der EMRK geltend gemacht wird (BGE 129 V 411 E. 1.3; Urteile des Bundesge- richts 4A_616/2020 vom 6. Mai 2021 E. 5.2.1,5A_207/2018 vom 26. Juni 2018 E. 3.2). Ob diese Prozessvoraussetzungen vorliegend erfüllt sind, ist nachfolgend zu prüfen.

1.3 Die Beschwerdeinstanz prüft eine Rechtsverweigerung mit freier Kognition. Dabei ist allerdings der Gestaltungsspielraum des Gerichts, dem die Verfahrensleitung zusteht, zu berücksichti- gen. Eine eigentliche Pflichtverletzung und damit in diesem Sinne eine Rechtsverzögerung ist daher nur in klaren Fällen anzunehmen (DANIELLE SCHWENDENER, in: Brunner/Schwander/Vi- scher [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, 3. Aufl. 2025, N 51 zu Art. 319 ZPO; vgl. KARL SPÜHLER, a.a.O., N 26 zu Art. 319 ZPO).

2.

2.1 Der Beschwerdeführer beantragt, es sei festzustellen, dass das Kantonsgericht Nidwalden, Zivilabteilung / Einzelgericht SchKG, eine Rechtsverzögerung begangen habe. Zur Begrün- dung bringt er vor, er habe am 2. Februar 2026 fristgerecht ein Begehren um schriftliche Be- gründung gemäss Art. 239 Abs. 2 ZPO gestellt. Nachdem ihm bis Ende März 2026 keine schriftliche Begründung zugestellt worden sei, habe er der Vorinstanz mit Eingabe vom 31. März 2026 eine Frist von zehn Tagen zur Zustellung angesetzt. Diese Frist sei inzwischen deutlich verstrichen, ohne dass eine Begründung zugestellt worden oder das Gericht reagiert hätte. Das Ausbleiben der Begründung verhindere die Wahrnehmung der Rechtsmittel und stelle eine sachlich nicht gerechtfertigte Verzögerung dar. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, im vorinstanzlichen Verfahren verschiedene Anträge gestellt zu haben, welche im Dispositiv des Entscheids nicht behandelt worden seien. Namentlich habe er die Rückziehung der Betreibung, die Einleitung verschiedener Strafuntersuchungen, die Weiterleitung an Auf- sichtsbehörden sowie die Geltendmachung von Schadenersatz verlangt. Ohne schriftliche Be- gründung könne er nicht nachvollziehen, weshalb diese Anträge unbehandelt geblieben be- ziehungsweise weshalb keine Meldung gemäss Art. 302 Abs. 2 StPO oder Weiterleitung an die zuständigen Behörden erfolgt sei. Der Tatbestand der Rechtsverzögerung sei daher klar erfüllt.

2.2 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf Beurtei- lung innert angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 BV). Die angemessene Frist lässt sich nicht absolut bestimmen. Eine Rechtsverzögerung liegt vor, wenn das zuständige Gericht seinen Entscheid nicht binnen der Frist fällt, welche nach der Natur der Sache und der Gesamtheit der übrigen Umstände (u.a. Bedeutung für den Betroffenen und Berücksichtigung der fallspe- zifischen Entscheidungsabläufe) als angemessen erscheint. Es spielt keine Rolle, auf welche Gründe die Verzögerung zurückzuführen ist; entscheidend ist, dass das Gericht nicht fristge- recht handelt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_974/2022 vom 28. März 2023 E. 2.1 mit Hin- weis auf BGE 135 I 265 E. 4.4 S. 277; 144 II 486 E. 3.2 S. 489). Wird die Beschwerde wegen Rechtsverzögerung gutgeheissen, so kann die Rechtsmittelinstanz der Vorinstanz eine Frist zur Behandlung der Sache setzen (Art. 327 Abs. 4 ZPO). Unter Umständen besteht auch ein Anspruch auf Feststellung einer unzulässigen Rechtsverzögerung (Urteil des Bundesgerichts 5A_638/2016 vom 2. Dezember 2016 E. 2.1; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 4A_616/2020 vom 6. Mai 2021 E. 5.2.1). Erforderlich hierfür ist stets ein entsprechendes Feststellungsinte- resse (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_207/2018 vom 26. Juni 2018 3.2).

2.3 Der Beschwerdeführer legte seiner Beschwerde neben dem schriftlich begründeten Rechts- öffnungsentscheid auch die Postsendungsverfolgung bei (BF-Bel. 1). Daraus ergibt sich, dass ihm die schriftliche Entscheidbegründung am 20. April 2026 zugestellt worden war. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Vorinstanz habe nicht reagiert beziehungsweise ihm keine schriftliche Begründung zugestellt, trifft dies offensichtlich nicht zu. Damit bestand be- reits im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung kein aktuelles Rechtsschutzinteresse mehr an einer Anweisung an die Vorinstanz zur Ausfertigung der schriftlichen Entscheidbegründung. Auch mit seinem weiteren Vorbringen dringt der Beschwerdeführer nicht durch. Soweit er gel- tend macht, erst die schriftliche Begründung ermögliche ihm nachzuvollziehen, weshalb ver- schiedene seiner Anträge nicht behandelt beziehungsweise keine Anzeigen oder Weiterleitun- gen an Straf- oder Aufsichtsbehörden vorgenommen worden seien, kann ihm nicht gefolgt werden. Aus dem begründeten Rechtsöffnungsentscheid ergibt sich klar, weshalb die defini- tive Rechtsöffnung erteilt wurde. Die Vorinstanz setzte sich in den Erwägungen 6-10 mit den für das Rechtsöffnungsverfahren massgebenden Fragen auseinander. Hinsichtlich jener An- träge, welche ausserhalb des Streitgegenstands beziehungsweise ausserhalb ihrer sachlichen Zuständigkeit lagen, verwies sie in den Erwägungen 11 und 12 auf ihre fehlende Zuständigkeit.

Damit kam sie ihrer Begründungspflicht rechtsgenüglich nach. Die Vorinstanz war nicht ver- pflichtet, sich mit sämtlichen Parteivorbringen einlässlich auseinanderzusetzen. Es genügt, wenn sich die Begründung auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränkt. Ein hinreichend substantiiertes Feststellungsinteresse an der blossen Feststellung einer Rechtsverzögerung wurde sodann nicht dargetan. Ebenso wenig ist eine derart schwerwie- gende oder fortdauernde Verzögerung ersichtlich, welche ausnahmsweise trotz fehlenden ak- tuellen Rechtsschutzinteresses ein Eintreten rechtfertigen würde. Auf die Beschwerde ist da- her mangels Rechtsschutzinteresses nicht einzutreten.

3.

3.1 Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs; SR 281.35) auf Fr. 750.– festzusetzen. Sie wird dem Ausgang des Verfahrens entsprechend dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie wird mit dem von ihm geleisteten Kosten- vorschuss in selber Höhe verrechnet und ist bezahlt.

3.2 Nachdem dem Beschwerdegegner im vorliegenden Verfahren keine Aufwände entstanden sind, wird keine Parteientschädigung zugesprochen.