EO 2023/3

1.

Die Beschwerdeführerin macht an diversen Stellen geltend, Corona-Erwerbsausfallentschädigungen dürften nicht zurückgefordert werden, die Rückforderung sei rechtswidrig und sie werde ihr nicht Folge leisten. Es ist deshalb vorab festzuhalten, dass das Versicherungsgericht über die Rückforderung inhaltlich bereits rechtskräftig entschieden hat. Namentlich wurde rechtskräftig festgehalten, dass die Beschwerdeführerin Leistungen im Umfang von Fr. 20'276.-- unrechtmässig bezogen hat (siehe zum Ganzen Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 20. Dezember 2022, EO 2022/1). Auf die inhaltlichen Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend Zulässigkeit bzw. Rechtmässigkeit der Rückforderung ist deshalb nicht mehr einzugehen. Im Rahmen des Erlassverfahrens ist lediglich zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin die Rückforderung erlassen werden kann.

2.

2.1. Nach Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer jedoch Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Rückerstattung kann somit nur erlassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs und der grossen Härte kumulativ erfüllt sind, das heisst beide Voraussetzungen müssen gegeben sein.

2.2. Ein gutgläubiger Bezug einer Sozialversicherungsleistung liegt vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Fehlen in einer objektiven Betrachtungsweise unter den konkret gegebenen Umständen entschuldbar ist. Er besteht insbesondere dann, wenn sich die empfangende Person keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar,

4. Auflage, Bern/St. Gallen/Zürich 2020, Art. 25 Rz 65). Nach der Rechtsprechung ist bezüglich der Erlassvoraussetzungen zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage zu unterscheiden, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann bzw. ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (BGE 122 V 221 E. 3 mit Hinweisen). Wer einen Rechtsmangel kennt oder bei Anwendung der zumutbaren Aufmerksamkeit kennen könnte, gilt diesbezüglich nicht als gutgläubig (vgl. BGE 120 V 319 E. 10a mit Hinweisen).

3.

3.1. Vorliegend erhielt die Beschwerdeführerin zunächst ohne weitere Prüfung Corona- Erwerbsersatzentschädigung. Auf die Nachfragen der Beschwerdegegnerin für die Phase ab 17. September 2020 belegte sie ihren Erwerbsausfall trotz mehrfacher Aufforderung nicht. So konnte sie keine Auftragsbestätigungen, Werbeprospekte, Belege für durchgeführte Anlässe, Quittungen für getätigte Ausgaben wie Raummiete, Catering, Dekoration oder Quittungen für einvernahmte Honorare oder ähnliches beibringen. Stattdessen reichte sie Flyer von Veranstaltungen ein, welche sie angeblich act. G12.1/98, 104, 105), was sich aber auch durch Nachforschungen der Beschwerdegegnerin nicht bestätigen liess. Die Beschwerdegegnerin weist in diesem Kontext darauf hin, dass die Beschwerdeführerin weder eine Buchhaltung geführt noch einen PC, eine Mailadresse oder ein Mobiltelefon besessen habe. Mithin verdichteten sich die Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin gar nicht in der Eventbranche tätig war und folglich auch keinen Erwerbsausfall erlitten hatte (vgl. zum Ganzen auch Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 20. Dezember 2022, EO 2022/1;

siehe auch die Sachverhaltsschilderung der Beschwerdegegnerin in der Strafanzeige vom 26. August 2022, act. G5.1/18).

3.2. Mit Strafbefehl vom 17. Januar 2023 wurde die Beschwerdeführerin – unter anderem wegen der von ihr gestellten Anträge auf bzw. des Erlangens von Corona- Erwerbsersatzentschädigung bzw. ihres Verhalten und ihrer Angaben gegenüber der Beschwerdegegnerin – des mehrfachen versuchten Betrugs, des unrechtmässigen Bezugs von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe, der mehrfachen Urkundenfälschung und der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) schuldig gesprochen. Auf die hiergegen erhobene Einsprache trat das Kreisgericht B.___ mit Entscheid vom 3. November 2023 mangels Erscheinens der Beschwerdeführerin zur Hauptverhandlung und somit eintretender Fiktion des Rückzugs der Einsprache nicht ein. Wie sich aus dem Strafbefehl unter anderem ergibt, ging die Staatsanwaltschaft mit der Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Beschwerdeführerin wahrheitswidrig behauptet hatte, als Eventmanagerin tätig gewesen zu sein, und diese Behauptung teilweise mittels fingierter Belege bestärkt hatte, damit vorsätzlich unwahre Angaben gegenüber der Beschwerdegegnerin gemacht hatte und infolgedessen Leistungen bezogen hatte, die ihr nicht zustanden. Der Strafbefehl erwuchs in Rechtskraft (vgl. zum Ganzen Entscheid des Kreisgerichts B.___s vom 3. November 2023, act. G12.2, und dessen Rechtskraftbescheinigung, act. G15.1, sowie die Strafanzeige,

3.3. Damit ist rechtsgenüglich erstellt, dass die Beschwerdeführerin gegenüber der Beschwerdegegnerin wider besseres Wissen unzutreffende Angaben gemacht hat, um Corona-Erwerbsausfallentschädigung von dieser zu erhalten. Umso mehr musste der Beschwerdeführerin klar sein, dass sie mangels nachweisbaren Erwerbsausfalls keinen Anspruch auf Corona-Erwerbsausfallentschädigung hatte. Das Erfordernis des Wissens bei zumutbarer Aufmerksamkeit ist vor diesem Hintergrund übertroffen, da die Beschwerdeführerin die Leistungen bösgläubig bezogen hat. Die Beschwerdegegnerin hat das Vorhandensein des guten Glaubens somit zu Recht verneint.

3.4. Soweit die Beschwerdeführerin durch die Einreichung der Unterlagen betreffend Betreibung und Ausführungen zur Verrechnung und zu anderen Sozialversicherungsleistungen, namentlich der AHV, geltend machen will, die Rückforderung stelle eine grosse Härte für sie dar, ist festzuhalten, dass für einen Erlass gleichzeitig mit dem Vorhandensein einer grossen Härte zwingend auch die Voraussetzung des gutgläubigen Bezugs gegeben sein muss (vgl. E. 1.1 vorstehend). Nachdem die Voraussetzung des guten Glaubens verneint wurde, braucht das Vorliegen einer grossen Härte nicht weiter geprüft zu werden.

3.5. Damit bleibt der Beschwerdeführerin der Erlass der Rückforderung verwehrt. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).