BUDE 2025 Nr. 048

1.

1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt sich aus Art. 43bis VRP, denn die – vorliegend umstrittene – Kostentra- gungspflicht der ersatzvornahmepflichtigen Person ist integrierender Bestandteil der Ersatzvornahme; die Umwandlung der Realleistungs- pflicht in eine Kostentragungspflicht ist gerade Wesensmerkmal der Ersatzvornahme (GVP 2005 Nr. 105 mit Hinweisen). Damit entfällt die – sonst für Abgaben vorgesehene – Zuständigkeit der Verwaltungsre- kurskommission (vgl. Art. 41 Bst. h VRP, insb. Ziff. 5) in vorliegender Konstellation (so bereits BUDE Nr. 37/2024 vom 29. April 2024 Erw. 1.1).

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 2 und Art. 48 VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2. Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Der erstinstanzliche Entscheid erging am 4. November 2024. Mithin sind vorliegend grundsätzlich die Bestimmungen des PBG an- wendbar, sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben «Über- gangsrechtliche Bestimmungen im PBG» vom 8. März 2017 (Bau- und Umweltdepartement SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmit- telbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Baureglement zur Anwendung.

3. Die Rekurrenten machen geltend, die Vorinstanz habe die erforderli- che inhaltliche Prüfung der Rechnung der C.___ AG bzw. den der Rechnung zugrunde liegenden Tagesrapporten verweigert. Sowohl die Überwälzung von Kosten für nicht notwendige oder unzweckmäs- sige Massnahmen als auch die Auferlegung von übermässigen bezie- hungsweise nicht angemessenen Kosten verletzten den Grundsatz der Verhältnismässigkeit.

3.1 Art. 159 PBG zählt die Zwangsmittel im Bereich des Planungs- und Baurechts auf, darunter die Verfügung des rechtmässigen Zu- stands (Bst. d). Die Voraussetzungen der Ersatzvornahme richten sich indes nach Art. 105 VRP (VerwGE B 2023/194 vom 11. März 2024 Erw. 7.2 mit Hinweis; BUDE Nr. 24/2022 vom 16. März 2022 Erw. 3.9.5). Ist die Verfügung oder der Entscheid auf Vornahme einer Handlung gerichtet, so erfolgt die Zwangsvollstreckung auf dem Weg der Ersatzvornahme durch die Behörde oder einen von ihr beauftrag- ten Dritten oder durch unmittelbaren Zwang (vgl. Art. 105 Abs. 1 VRP). Die Kosten der Ersatzvornahme hat der Pflichtige zu bezahlen (CH. KÄGI, in: Bereuter/Frei/Ritter [Hrsg.], Kommentar zum Planungs-

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und Baugesetz des Kantons St.Gallen, Basel 2020, Art. 160 N 7 mit Verweis auf Art. 94 f. VRP) bzw. nach der Praxis haben die Verfü- gungsadressaten auch ohne gesetzliche Grundlage die Kosten der exekutorischen Massnahmen zu bezahlen. Die Festsetzung der Kos- ten erfolgt zumeist in einer selbstständig anfechtbaren Kostenverfü- gung nach Durchführung der konkreten Vollstreckungsmassnahme (M. LOOSER, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Praxiskommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege [VRP], Zürich/St.Gallen 2020, Art. 105 N 27).

3.2 Nachdem die Ersatzhandlung ausgeführt ist, hat sich die Be- hörde einen Überblick über die aufgelaufenen Ausgaben zu verschaf- fen. Die entstandenen Kosten sind darauf zu prüfen, ob sie vollum- fänglich auf die pflichtige Person überwälzt werden können. Rechnun- gen Dritter darf die Behörde mithin nicht ungeprüft weiterbelasten und dem Pflichtigen dürfen nicht alle, sondern nur die Ausgaben für eine zweckmässige Ausführung der Ersatzhandlung im Rahmen der übli- chen Preise auferlegt werden. Sowohl die Überwälzung von Kosten für nicht notwendige oder unzweckmässige Massnahmen als auch die Auferlegung von übermässigen bzw. nicht angemessenen Kosten ver- letzen den Grundsatz der Verhältnismässigkeit. An die Sorgfaltspflicht der Behörde ist ein durchschnittlicher Massstab anzulegen (vgl. GVP 2005 Nr. 105 mit Hinweisen, u.a. auf CH. ACKERMANN SCHWENDENER, Die klassische Ersatzvornahme als Vollstreckungsmit- tel des Verwaltungsrechts, Zürich 1999, S. 94 f.). Mit anderen Worten hat der Kostenpflichtige sämtliche tatsächlich angefallenen, notwendi- gen und angemessenen Kosten des Verwaltungszwangs (inkl. Verwal- tungsaufwand des Gemeinwesens und eines allfälligen Polizeieinsat- zes) zu tragen, mit Ausnahme des unnötigen Aufwands. Unnötiger Aufwand liegt indessen nicht bereits vor, wenn der Kostenpflichtige oder ein Dritter die Ersatzvornahme hätte billiger vornehmen können. Denn der Kostenpflichtige ist selbst dafür verantwortlich, dass er nicht bereits vorher selbst den rechtskonformen Zustand wiederhergestellt hat. Auch gibt es keinen verfassungsmässigen Anspruch auf eine möglichst sparsame Vollstreckung (M. LOOSER, a.a.O., Art. 105 N 28; vgl. zum Ganzen wiederum bereits BUDE Nr. 37/2024 vom 29. April 2024 Erw. 3.2).

3.3 Vorliegend wurden die zur Wiederherstellung des rechtmässi- gen Zustands auf Grundstück Nr. 001 angeordneten Arbeiten von der C.___ AG vorgenommen. Deren Rechnung vom 21. Juni 2023 be- zahlte die Politische Gemeinde G.___. Im vorliegenden Verfahren zu prüfen ist einzig, ob die Überwälzung dieser Kosten auf die Rekurren- ten mittels angefochtener Kostenverfügung rechtmässig ist.

3.4 Die Rekurrenten wenden konkret ein, Behörden hätten bei einer Ersatzvornahme für eine zweckmässige Ausführung im Rahmen der üblichen Preise zu sorgen. Sowohl die Überwälzung von Kosten für nicht notwendige oder unzweckmässige Massnahmen als auch die Auferlegung von übermässigen bzw. nicht angemessenen Kosten ver- letzten den Grundsatz der Verhältnismässigkeit. Rechnungen Dritter

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dürfe die Behörde nicht ungeprüft weiterbelasten; sie müsse vielmehr kontrollieren, ob der geltend gemachte Betrag dem tatsächlichen Auf- wand entspreche und ob die Kostenansätze im Rahmen allfälliger Ta- rife oder Ansätze der entsprechenden Branche lägen. Die Vorinstanz habe vorliegend einzig auf Tagesrapporte abgestellt sowie die gestützt darauf erstellte Auswertung der Tages- und Regierapporte. In erster Linie sei eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den in den Rappor- ten aufgeführten Arbeiten und der Frage erforderlich, ob diese notwen- dig und zweckmässig gewesen seien, und vor allem, ob diese tatsäch- lich – wie rapportiert – ausgeführt worden seien. Eine solche inhaltli- che Auseinandersetzung fehle im angefochtenen Entscheid erneut komplett. Weiter sei während der Ausführung der Wiederherstellungs- massnahmen von Seiten der Gemeinde niemand vor Ort gewesen. Die Gemeinde habe es trotz entsprechender Einladung bislang nicht für nötig befunden, das ausgeführte Werk zu überprüfen und abzuneh- men. Es könne angesichts dessen nicht sein, dass die erforderliche inhaltliche Rechnungskontrolle seitens der Gemeinde stattgefunden habe. Die Rekurrenten rügen weiter, einem Regierapport eines Unter- nehmers komme nur dann Beweisbedeutung zu, wenn er vom Bestel- ler oder seinem bevollmächtigten Vertreter unterzeichnet worden sei. Einem weder von Besteller noch seinem bevollmächtigten Vertreter unterzeichneter Regierapport komme keine Beweisbedeutung zu und der darin aufgeführte Inhalt könne weder als richtig noch als nötig gel- ten. Es stehe vorliegend fest, dass die Regierapporte auftraggebersei- tig zu keinem Zeitpunkt einer inhaltlichen Kontrolle unterlegen seien. Angesichts dessen und mangels Unterschrift komme ihnen daher überhaupt kein Beweiswert zu. Weiter ignoriere die Vorinstanz die ge- gen die gestellte Rechnung vorgebrachten Einwände komplett. Damit habe die Vorinstanz nicht nur Art. 12 VRP verletzt. Ihre Schlussfolge- rung, wonach kein unnötiger Aufwand verrechnet worden sei und der Rechnungsbetrag den tatsächlich angefallenen und notwendigen und angemessenen Kosten der Wiederherstellung entspreche, entbehre jeglicher sachlichen Grundlage und erweise sich damit als willkürlich.

3.4.1 Die Vorinstanz entgegnet diesen Einwänden (u.a. mit Verweis auf Fotodokumentationen gemäss act. 9 – 11 der Vorakten), die in der Rechnung erwähnten Arbeiten seien ausgeführt worden und notwen- dig und zweckmässig gewesen, um den ursprünglichen Zustand wie- derherzustellen. Sie habe die Rechnung mit der Auftragsbestätigung verglichen sowie zudem sämtliche Arbeitsrapporte überprüft und fest- gestellt, dass die Schlussrechnung den Rapporten entspreche. Die Auswertung der Rapporte und der Abgleich der Tagesrapporte mit der Rechnung seien von der Gemeinde erstellt worden. Mit der vorgenom- menen Überprüfung der Rechnung sei sie (die Vorinstanz) ihrer Ver- pflichtung zur Überprüfung der Notwendigkeit und Angemessenheit der Kosten der Ersatzvornahme nachgekommen. Weiter hätte eine Unterzeichnung sämtlicher Regierapporte seitens der Gemeinde vorausgesetzt, dass während der ganzen Ausführung der Wiederher- stellungsmassnahmen ein von der Gemeinde beauftragter externer Bauleiter vor Ort gewesen wäre, was mit unverhältnismässigem Auf- wand verbunden gewesen wäre.

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3.4.2 Vorliegend liegt der fragliche Rechnungsbetrag leicht unterhalb des voraussichtlichen Gesamtbetrags gemäss Auftragsbestätigung. Dies stellt ein erstes Indiz dar, dass die – im Vorfeld zunächst gemäss Offerte Nr. 4320 vom 18. Oktober 2021 noch unvollständig aufgeliste- ten und dann in der Auftragsbestätigung vervollständigten/konkreti- sierten – Arbeiten und Leistungen notwendig und angemessen, jeden- falls aber von allem Anfang an zu erwarten waren. Zu erwarten waren sie namentlich auch für die Rekurrenten, denn die Auftragsbestätigung war ihnen schon vor Ausführung der Arbeiten bekannt (vgl. dazu und zum Verhältnis zwischen ursprünglicher Offerte [mit noch tieferen Ge- samtkosten] und späterer Auftragsbestätigung bereits BUDE Nr. 37/2024 vom 29. April 2024 Erw. 3.4). Hätten die anwaltlich vertre- tenen Rekurrenten die ersatzvornahmeweise durchzuführenden und in der Auftragsbestätigung beschriebenen Rückbauarbeiten schon im Vornherein und ganz grundsätzlich für unzweckmässig und/oder un- angemessen gehalten, wäre damit zu rechnen gewesen, dass sie ge- gen die Auftragsbestätigung opponiert hätten. Dies war jedoch nicht der Fall. Jedenfalls unter diesen Umständen durfte sich die Vorinstanz grundsätzlich darauf beschränken, die Tages- bzw. Regierapporte der C.___ AG zu überprüfen bzw. auszuwerten und mit der Auftragsbestä- tigung abzugleichen. Den Tages- und Regierapporten kommt – entge- gen der rekurrentischen Auffassung – jedenfalls im Grundsatz zumin- dest insofern eine Bedeutung zu, als sie ein gewichtiges Indiz dafür sind, dass die ausgewiesenen Arbeiten und Leistungen tatsächlich er- bracht wurden und die entsprechenden Kosten den Rekurrenten wei- terbelastet werden dürfen (vgl. dazu ergänzend auch unten, Erw. 4). Wie die Rapporte in einem Zivilprozess (zwischen der Politischen Ge- meinde als Auftragsgeberin/Werkbestellerin und der Unternehmerin) beweisrechtlich zu würdigen wären, spielt demgegenüber keine ent- scheidwesentliche Rolle. Im Grundsatz hat die Vorinstanz mithin – wie von der Rechtsprechung verlangt – die entstandenen Kosten darauf geprüft, ob sie vollumfänglich auf die pflichtige Person überwälzt wer- den können und dargelegt, dass sie (nur) Ausgaben für eine zweck- mässige Ausführung der Ersatzhandlung im Rahmen der üblichen Preise auferlegt hat.

3.4.3 Weiter stand es der Vorinstanz – wie jeder Auftraggebe- rin/Werkbestellerin und im Rahmen der vertraglichen Abmachungen – grundsätzlich frei, ob und wie engmaschig sie ihre Vertragspartnerin bei der Ausführung der vertraglich vereinbarten Arbeiten überprüft und begleitet. Die Folgen dieser Entscheidung sind primär vertragsrechtli- cher Natur und betreffen schwergewichtig die Vertragsparteien und nicht die Rekurrenten; diese können aus den diesbezüglichen Um- ständen jedenfalls unter den gegebenen Umständen nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn ihnen wäre es (schon lange) freigestanden, ihrer eigenen Wiederherstellungspflicht selber nachzukommen oder – im Weigerungsfall wie hier – die ersatzvornahmeweise Wiederher- stellung durch einen fachkundigen Dritten auf eigene Kosten möglichst detailliert begleiten und überprüfen zu lassen. Wenn die Rekurrenten

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beides unterlassen, können sie im anschliessenden Verfahren betref- fend Kostenauferlage nicht erfolgreich geltend machen, die kommuna- len Behörden hätten bezüglich Überprüfung der Wiederherstellung nicht die grösstmögliche Vorsicht walten lassen (und z.B. die Regie- rapporte nicht gegengezeichnet, woran jedoch ohnehin primär die Un- ternehmerin ein Interesse gehabt hätte). Vielmehr ist es auch unter dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben und der Rechtssicherheit nicht angezeigt, der Verweigerungshaltung von Wiederherstellungs- pflichtigen dadurch Vorschub zu leisten, dass den kommunalen Bau- polizeibehörden bei Ersatzvornahmen übermässige Kontroll- und Prü- fungsobliegenheiten auferlegt werden.

3.4.4 Hinzu kommt schliesslich, dass die Vorinstanz vorgängig zur er- satzvornahmeweisen Wiederherstellung zwei Offerten eingeholt hatte (D.___ AG, G.___, einerseits, C.___ AG andererseits; so bereits Be- schluss Vorinstanz vom 25. Oktober 2021 S. 2 f.). Die am 4. Oktober 2021 eingeholte Zweitofferte der D.___ AG für den Rückbau lautete auf den Betrag von Fr. 66'863.40 (vgl. act. 13 der kommunalen Vorak- ten). Angesichts der Differenz zum von der C.___ AG angebotenen Preis (Fr. 46'190.80 gemäss Auftragsbestätigung war es einerseits ge- rechtfertigt (und namentlich mit Blick auf die Weiterbelastung der Kos- ten auch notwendig), das preisgünstigere Angebot anzunehmen. An- dererseits lässt sich aus diesen Umständen auch schliessen, dass sich die von der C.___ AG in Rechnung gestellten Kosten der Wieder- herstellung in einem üblichen, allenfalls sogar in einem günstigen Rah- men bewegen. Es kann damit auch ohne nähere Prüfung ausge- schlossen werden, dass die C.___ AG Kostenansätze verrechnete, welche in relevanter Weise von allfälligen Tarifen oder Ansätzen der fraglichen Branche abweichen. Die vorinstanzliche Überprüfung der Rechnung ist unter diesem Aspekt nicht zu beanstanden, umso weni- ger, als die Rekurrenten eine solche Abweichung von branchenübli- chen Tarifen oder Ansätzen auch nicht konkret geltend machen.

4. Die Rekurrenten monieren sodann «Rechnungsunstimmigkeiten» und halten mit Blick auf einzelne Positionen der Rechnung vom 21. Juni 2023 eine «inhaltliche Rechnungsprüfung» für erforderlich.

4.1 Zunächst bemängeln die Rekurrenten, unter den Positionen 1.7 und 6.4 würden Abrollmulden erwähnt und in Rechnung gestellt. Wäh- rend der gesamten Wiederherstellung sei nach Wahrnehmung von A.___ hingegen keine einzige Abrollmulde auf Grundstück Nr. 001 ge- stellt worden.

Gegen diese Darstellung sprechen zunächst die (ersatzvornahme- weise) vorzunehmenden Arbeiten, die im Wesentlichen aus dem Rückbau einer unrechtmässig erstellten Umgebungsgestaltung in der Landwirtschaftszone bestanden. Dass der Abtransport von – teils massiven – Objekten und von Betonbruch den Einsatz von Mulden offenbar nötig machte, leuchtet ein. Entsprechend ist im Tages-/Re- gierapport vom 17. Januar 2023 eine «Abrollmulde 11 m3» erwähnt

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(ebenso ein «Betonbruch 11 m3»). Hinzu kommt folgende Bemerkung in der vorinstanzlichen Tabelle «Abgleich: Tagesrapporte und Rech- nung» unter dem Titel «Abrollmulde»: «Im Tagesrapport vom 17.01.2024 [recte: 2023] wurde eine Abrollmulde 11 m3 aufgeführt. Eine weitere Abrollmulde 11 m3 wurde durch den erschwerten Ab- bruch durch hinterbetonierte Quader/Vorbausteine benötigt. (Siehe Rechnung Pos. 6.4) Insgesamt wurden somit für den Rückbau zwei Abrollmulden 11 m3 à CHF 261.00 benötigt». Insgesamt ist damit be- legt, dass sich die Vorinstanz in der nötigen Tiefe mit der fraglichen Rechnung bzw. dem Thema der Abrollmulden auseinandergesetzt hat. Daran könnte die beantragte Beweisaussage von A.___ nichts än- dern, weshalb darauf in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten ist.

4.2 Die Rekurrenten monieren weiter, unter den Positionen 1.8, 2.5,

3.6 und 6.5 werde ein Bagger 7,5 t erwähnt und in Rechnung gestellt. Dieser sei aber während der Wiederherstellung mindestens zwei Wo- chen an einem anderen Ort gewesen und nicht auf Grundstück Nr. 001 eingesetzt worden.

Diese rekurrentische Darstellung deckt sich mit der Rechnung vom 21. Juni 2023, den Tages-/Regierapporten und der gestützt darauf er- stellten «Auswertung: Tages- und Regierapporte»: Der fragliche Bag- ger wurde offenbar (erstmals) am 11. Januar 2023 eingesetzt, an- schliessend täglich bis und mit dem 20. Januar 2023. Der nächste Ein- satz folgte zehn Tage später (am 30. Januar 2023) und dann erneut am 6. und 7. Februar 2023. Bis zum nächsten Einsatz am 3. März 2023 verstrich in der Folge fast ein Monat. Entsprechend ist es ohne Weiteres möglich, dass – wie die Rekurrenten ausführen – der Bagger mindestens zwei Wochen an einem anderen Ort war. Jedoch spielt die Frage, ob das beauftragte Gartenbauunternehmen den Bagger insbe- sondere in den beiden längeren Einsatzpausen an einem anderen Ort einsetzte, keine entscheidwesentliche Rolle. Massgebend ist vielmehr, dass die einzelnen Einsatztage und Einsatzstunden des Baggers wie gezeigt in den Tages-/Regierapporten ausgewiesen sind. Der Rekurs ist diesbezüglich unbegründet und auf weitere Beweisabnahmen kann verzichtet werden.

4.3 Die Rekurrenten rügen weiter, die Positionen 2.1 bis 2.9 (Ver- pflanzen von Solitärgehölzen) sei zu streichen. Es handle sich um un- nötigen Aufwand bzw. um Aufwand, der bereits in den Positionen be- treffend Baustelleninstallation enthalten sei.

Dass sieben Solitärgehölze verpflanzt wurden, ist unbestritten und da- von ist auszugehen. Zudem war das Verpflanzen von sieben Solitär- gehölzen schon in der Auftragsbestätigung ausgewiesen (im Gesamt- betrag von voraussichtlich Fr. 2'355.20 und zusätzlich zu Leistungen für «Baustelleninstallation & Abbrucharbeiten»; vgl. Ziffn. 1 und 2 der Auftragsbestätigung). Die Auftragsbestätigung war den Rekurrenten wie erwähnt bekannt und dagegen haben sie nicht opponiert. Es ist schon deshalb auszuschliessen, dass es sich um unnötigen Aufwand

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gehandelt haben könnte. Zudem hat die Vorinstanz im «Abgleich: Ta- gesrapporte und Rechnung» dargelegt, inwiefern sie die Rechnung mit Blick auf Ziff. 2 (Verpflanzen von sieben Solitärgehölzen) überprüft hat. Dass es sich schliesslich bei einer Verpflanzung von Gehölzen um etwas anderes handelt als eine Entfernung dieser Gehölze versteht sich von selbst, ebenso der Umstand, dass das Verpflanzen andere und zusätzliche Aufwendungen mit sich bringt als eine Baustellenin- stallation. Insgesamt genügt die vorinstanzliche Überprüfung hinsicht- lich der Solitärgehölze den rechtlichen Anforderungen und daran könnten zusätzliche Beweisabnahmen nichts ändern. Auf solche Be- weisabnahmen ist zu verzichten und der Rekurs ist diesbezüglich un- begründet.

4.4 Die Rekurrenten bemängeln weiter, unter Position 2.7 werde Baumgrubensubstrat erwähnt und davon 1,5 m3 in Rechnung gestellt. Effektiv sei ungefähr ein halber Sack dieses Substrats verwendet wor- den, also erheblich weniger.

Im Rapport vom 13. Januar 2023 ist das fragliche Baumgrubensub- strat erwähnt und es ist ohne Weiteres nachvollziehbar, dass das Ver- pflanzen von sieben Solitärgehölzen (vgl. dazu vorstehend) das Aus- heben von Gruben und entsprechendes Substrat voraussetzt. Zudem war schon gemäss Auftragsbestätigung die Verwendung von Baum- grubensubstrat vorgesehen (damals sogar noch 2 m3). Auch diesbe- züglich ist die Angabe in der Rechnung (1,5 m3) plausibel und die Vo- rinstanz durfte diese Kosten den Rekurrenten weiterüberbinden. Der Rekurs ist diesbezüglich unbegründet und auf zusätzliche Beweisab- nahmen ist wiederum in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten.

4.5 Die Rekurrenten rügen weiter, unter Position 3.9 werde erwähnt «Aushub B-Horizont liefern und einbauen», und zwar 212,5 m3. Der auf Grundstück Nr. 001 verbaute Aushub belaufe sich auf eine Menge von 185 m3. Dieser sei von der E.___ AG geliefert worden, welche den Aushub ab der Baustelle für die Migros […] gratis bezogen und auf Grundstück Nr. 001 durch Einbau verwertet habe. Der Einbau sei zu Gunsten der Rekurrenten gratis erfolgt, da die E.___ AG dadurch die ansonsten zu bezahlenden Deponiegebühren habe einsparen können. Die C.___ AG habe unter dem Titel «Aushub B-Horizont liefern und einbauen» also überhaupt keine Leistungen erbracht.

4.5.1 Gemäss den Tages- und Regierapporten und der diesbezügli- chen Auswertung wurde an folgenden Tagen Aushub geliefert: 13. Ja- nuar 2023 (24 m3), 20. Januar 2023 (120 m3), 30. Januar 2023 (48 m3) und 3. März 2023 (12 m3). Die entsprechenden Rapporte sind von der «Auftrags-Firma», mithin von der C.___ AG visiert. Hinzu kommen ge- mäss Auswertung «Aushub Direktlieferungen ab Baustellen» am 17. Januar 2023 (4,5 m3 […], 3,5 m3 […] und 0,5 m3 […]). Insgesamt resultiert so die in Rechnung gestellte Menge von 212,5 m3. Davon – und nicht von 185 m3 gemäss rekurrentischer Darstellung – ist auszu- gehen.

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4.5.2 Die Vorinstanz entgegnet sodann zu Recht, dass es im Ergebnis keine Rolle spielt, ob die beauftragte Unternehmerin (C.___ AG) sel- ber die fragliche Leistung (Lieferung Aushub) erbracht oder allenfalls eine Subunternehmerin beauftragt hat. Ebenso wenig spielen deren vertragliche Abmachungen eine Rolle. Wesentlich ist einzig, dass die schon seit der Auftragsbestätigung in den Grundzügen bekannte Leis- tung erbracht wurde und diese Kosten – hier sogar unter Mitberück- sichtigung einer «Preisreduktion durch direkte Fuhre via LKW» – bei der Vorinstanz bzw. der Politischen Gemeinde angefallen sind. Die Vorinstanz überprüfte die Rechnung diesbezüglich in rechtsgenügli- cher Weise und daran könnten die beantragten Beweise nichts än- dern. Bloss ergänzend ist zu wiederholen, dass es den Rekurrenten – ganz allgemein und insbesondere hinsichtlich der fraglichen Position – freigestanden hätte, die Wiederherstellung selber an die Hand zu nehmen, wenn sie der Meinung gewesen wären, dies wäre für sie mit tieferen Kosten (z.B. zufolge «Gratislieferung von Aushub») verbun- den.

4.6 Die Rekurrenten verlangen weiter eine Streichung der Positio- nen Nrn. 4.1 – 4.9 (Anpassungsarbeiten). Es handle sich um unnöti- gen Aufwand, der nur entstanden sei, weil der Gärtner einen Schacht- deckelbruch verursacht habe, den er anschliessend wieder habe re- parieren müssen.

4.6.1 Mit Blick auf die fragliche Rechnungsposition (Ziff. 4) fällt zu- nächst auf, dass in der Auftragsbestätigung noch von «Ansaat und An- passungen» die Rede war. Zu rechnen war damals (offenbar) mit Kos- ten für einen Landschaftsgärtner und einen Facharbeiter (je 12 h), fer- ner mit der Verwendung eines Lieferwagens (1,25 h), einer Boden- fräse (3 h), einer Planieregge (2 h), einer Sämaschine (1 h) und einer «UFA Futterbau-Mischung» (5 kg). Demgegenüber ist in der Rech- nung nur noch von «Anpassungsarbeiten» die Rede; diesbezüglich werden zunächst und grundsätzlich noch übereinstimmend mit der Auftragsbestätigung Aufwände für einen Landschaftsgärtner und ei- nen Facharbeiter (je 7 h) sowie einen Lieferwagen (0,5 h) ausgewie- sen (vgl. Ziff. 4.1 – 4.3). In Ziffn. 4.4 – 4.9 sind demgegenüber folgende Maschinen und Materialien erwähnt: «Plattenvibrator 150kg» (1 h), «Rundkornbeton» (0,3 m3), «Magerbeton» (0,9 m3), «Flickschotter» (1,92 m3), «BGS Gussdeckel voll» (1 Stück) und «PCI Schachtmörtel» (12 kg).

4.6.2 Für diese inhaltliche Abweichung zwischen Auftragsbestätigung und Rechnung ist weder in den Tages- und Regierapporten noch im vorinstanzlichen «Abgleich: Tagesrapporte und Rechnung» und/oder in der «Auswertung: Tages- und Regierapporte» eine nachvollzieh- bare Erklärung ersichtlich. Auch in der Rekursvernehmlassung äussert sich die Vorinstanz inhaltlich nicht näher zum Einwand, der Gärtner habe einen Schachtdeckelbruch verursacht und diesen reparieren müssen; sie macht einzig geltend, es handle sich bei den rekurrenti- schen Ausführungen um eine unbewiesene Schutzbehauptung. Die

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rekurrentische Darstellung deckt sich jedoch wie gezeigt mit den Aus- führungen in der Rechnung selber (vgl. insbesondere «Gussdeckel» und «Schachtmörtel»). Hinsichtlich der Aufwände unter Ziff. 4 der Rechnung kontrollierte die Vorinstanz somit die Rechnung ungenü- gend. Es ist (auch ohne abschliessende Prüfung der genauen [z.B. vertragsrechtlichen] Umstände) von der Darstellung der Rekur- renten auszugehen. Die Kosten für den – mutmasslich von der C.___ AG bzw. jedenfalls nicht von den Rekurrenten zu verantworten- den – Schachtdeckelbruch und dessen Reparatur dürfen nicht den Re- kurrenten weiterbelastet werden. Der angefochtene Beschluss, mit welchem die angefallenen Kosten den Rekurrenten weiterbelastet werden sollen, ist somit um den Betrag von Fr. 1'905.25 zu kürzen; der Rekurs diesbezüglich gutzuheissen.

4.7 Die Rekurrenten machen geltend, unter Position 5.1 würden un- ter Rückbau Quader 73 Tonnen «Auflad/Ablad an Lagerort oder De- ponie» erwähnt und zu Fr. 75.– pro Tonne verrechnet. Die einzige Ar- beit, welche die C.___ AG hierbei geleistet habe, sei der Auflad der Quadersteine mit dem Bagger gewesen, wobei der Bagger bereits vor Ort gewesen sei; dies hätten die Rekurrenten jedoch über die verrech- neten Bagger- und Mannstunden bereits abgegolten. Der Wegtrans- port sowie der anschliessende Ablad am Lagerort seien indessen durch die von ihnen (den Rekurrenten) beauftragte Unternehmung F.___, H.___, erfolgt. Gemäss dieser habe sich die abgeführte Menge an Quadersteinen auf 25 Tonnen und nicht 73 Tonnen belaufen.

4.7.1 Die Vorinstanz entgegnet, die Behauptung, der Ablad der Qua- dersteine sei bereits über die anderweitig verrechneten Bagger- und Mannstunden abgegolten, sei weder belegt noch plausibel. Es sei nicht nachvollziehbar und werde von den Rekurrenten nicht begrün- det, weshalb die separat verrechnete Position 5.1 in anderen Positio- nen enthalten sein soll. Ebenfalls eine reine Schutzbehauptung stelle das Argument dar, die Quadersteine seien im Auftrag der Rekurrenten durch die Unternehmung F.___ abtransportiert worden. Wäre dies der Fall, hätten die Rekurrenten eine Rechnung der F.___ für die entspre- chenden Leistungen eingereicht. Auch die Behauptung, es hätten nur 25 und nicht 73 Tonnen Quadersteine abtransportiert werden müssen, stelle eine durch nichts belegte Schutzbehauptung dar.

4.7.2 In den Tages- und Regierapporten sind unter dem Titel «Rück- bau Quader» folgende Mengen ausgewiesen: 25 Tonnen am 16. Ja- nuar 2023 («Abbruch Quader»), 15 Tonnen am 30. Januar 2023 («Rückbau Quader») und 16 Tonnen bzw. 17 Tonnen am 6. und 7. Februar 2023 («Steine laden Rückbau 16 to [bzw. 17 to]»). Insge- samt ergeben sich so die in der Rechnung erwähnten 73 Tonnen.

4.7.3 Für die vorerwähnten 73 Tonnen wurde gemäss Rechnung eine «Preisreduktion durch organisierte Fuhre & kein Ablad» gewährt; ge- mäss Rechnung beträgt der reduzierte Preis Fr. 75.– pro Tonne (an- ders noch die Auftragsbestätigung mit 73 Tonnen zu je Fr. 100.–). Ent- sprechend ist davon auszugehen, dass nicht die C.___ AG für den

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Wegtransport («Fuhre») und den Ablad der Quadersteine zuständig war, weshalb dafür – zu Recht – keine Kosten weiterverrechnet wur- den.

4.7.4 Übrig bleiben die Arbeiten bezüglich der Quadersteine auf dem rekurrentischen Grundstück. In den Tages- und Regierapporten sind an den fraglichen Daten (16. und 30. Januar sowie 6. und 7. Februar 2023) insgesamt 32,5 Arbeitsstunden eines Landschaftsgärtners und/oder eines Facharbeiters ausgewiesen. Hinzu kommen in den Rapporten Einsatzstunden für verschiedene Maschinen (insb. Rau- penbagger und Hydraulikgreifer). Inwiefern diese Arbeits- bzw. Ein- satzstunden für etwas anderes als den Rückbau und den Auflad der Quadersteine verwendet wurden, ist aus den Rapporten genauso we- nig ersichtlich wie aus der Rechnung, den diesbezüglichen Auswer- tungen der Vorinstanz oder ihrer Rekursvernehmlassung. Diese Stun- den sind zudem in der vorinstanzlichen Auswertung bei den fraglichen Wochentagen erfasst und wurden offenbar auch in Rechnung gestellt. Wenn nun unter dem Titel «Rückbau Quader» zusätzliche Kosten wei- terverrechnet würden, kann eine Doppelzahlung zu Lasten der Rekur- renten nicht ausgeschlossen. Unter diesem Aspekt mangelt es an ei- ner rechtsgenüglichen Kontrolle der fraglichen Rechnung bzw. an ei- ner nachvollziehbaren Begründung. Diese Kosten dürfen deshalb nicht den Rekurrenten weiterbelastet werden und die Kostenauferlage gemäss angefochtenem Beschluss ist um den fraglichen Betrag (Fr. 5'475.–) zu reduzieren.

4.8 Schliesslich machen die Rekurrenten geltend, der Facharbeiter der C.___ AG habe diverse Steine und Materialien aufgeladen für den Eigengebrauch mit dem Hinweis, man habe für diese noch Verwen- dung. Inwiefern dieser Einwand einen Einfluss auf die ersatzvornah- meweise vorgenommenen Wiederherstellungsarbeiten, die vo- rinstanzliche Überprüfung der Rechnung oder die Rechtmässigkeit der Weiterbelastung der Kosten haben soll, ist nicht dargelegt und nicht ersichtlich. Einer weitergehenden Auseinandersetzung bedarf es ebenso wenig wie der Abnahme zusätzlicher Beweise.

5. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz die von der Dritt- unternehmerin für die ersatzvornahmeweise Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands vorgenommenen und in Rechnung gestellten Arbeiten mehrheitlich in rechtsgenüglicher Weise überprüft hat. Mit Blick auf Ziff. 4 der fraglichen Rechnung («Anpassungsarbeiten») ist den Rekurrenten jedoch insofern zuzustimmen, als diese Rechnungs- position nicht ihnen weiterbelastet werden darf, sondern (mutmasslich) die Reparatur eines beschädigten Schachtdeckels betrifft. Sodann fehlt es bezüglich Ziff. 5.1 («Rückbau Quader») an einer plausiblen Begründung für Kosten, die über die bereits verrechneten Arbeits- und Einsatzstunden gemäss den Rapporten hinausgehen. Entsprechend ist der Rekurs teilweise gutzuheissen, im Übrigen jedoch abzuweisen. Aus prozessökonomischen Überlegungen, weil die Sache spruchreif ist und weil selbst die Rekurrenten im Rekursverfahren eine Reduktion

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 48/2025), Seite 15/17

der ihnen aufzuerlegenden Kosten («gemäss dem Ergebnis des durchzuführenden Beweisverfahrens») beantragen, ist von einer Rückweisung an die Vorinstanz abzusehen. Vielmehr ist der ange- fochtene Beschluss anzupassen und der den Rekurrenten aufzuerle- gende Betrag um Fr. 7'380.25 (= Fr. 1'905.25 + Fr. 5'475.–) zu redu- zieren. Satz 1 des Beschlusses lautet somit neu:

«Die Kosten für die ausgeführten Wiederherstellungsmassnahmen auf dem Grundstück Nr. 001 im Betrag von Fr. 37'139.50 werden A.___ und B.___ auferlegt. […].»

6.

6.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 821.5).

6.2 Die Rekurrenten obsiegen nur teilweise. Sie haben gemäss vorliegendem Entscheid Fr. 37'139.50 des insgesamt von der Vorinstanz eingeforderten Betrags (Fr. 44'519.75) zu bezahlen. Dies entspricht mathematisch betrachtet einem Obsiegen von rund 16,5 %. Gleichzeitig bestreiten die Rekurrenten ihre Kostentragungspflicht nicht im Grundsatz. Auch sie gehen im Rekurs zumindest implizit davon aus, dass sie einen Teil der Wiederherstellungskosten tragen müssen. Insgesamt ist eine Aufteilung der amtlichen Kosten von 80 % (zu Lasten der Rekurrenten) und 20 % (zu Lasten der Politischen Gemeinde G.___) gerechtfertigt.

6.3 Der Kostenanteil der Rekurrenten beträgt somit Fr. 2'400.–. Der von A.___ am 13. Februar 2025 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist anzurechnen.

6.4 Der Kostenanteil der Politischen Gemeinde G.___ beträgt Fr. 600.–. Weil sie im konkreten Fall überwiegend finanzielle Interessen verfolgt, ist auf die Erhebung nicht zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP; siehe auch VerwGE B 2021/176-180 vom 22. November 2021 Erw. 5.1).

7. Die Rekurrenten stellen ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten.

7.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange- messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä- digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unter- liegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung

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7.2 Die Rekurrenten obsiegen mit ihren Anträgen zu einem (kleineren) Teil. Gleichzeitig bot das Verfahren in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten, die den Beizug einer Rechtsvertreterin rechtfertigen. Damit besteht grundsätzlich Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98bis VRP). Weil keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche Entschädigung in Anwen- dung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Honorarordnung (sGS 963.75) ermessensweise auf Fr. 550.– (zuzüglich Mehrwertsteuer) festzulegen; sie ist von der Politischen Gemeinde G.___ zu bezahlen.