Reglement der Anstalt Schachen Deitingen

Kleider, Wäsche und Schuhwerk erhalten die Insassen von der Anstalt zum Gebrauch.

Wenn besondere Verhältnisse vorliegen, kann der Verwalter ausnahmsweise das Tragen privater Kleidungsstücke gestatten.

Die Anstalt verabfolgt den Insassen eine ausreichende, abwechslungsreiche und schmackhaft zubereitete Nahrung.

Krankenkost wird nach Anordnung des Anstaltsarztes verabreicht.

Jeder arbeitsfähige Insasse ist zur Arbeit verpflichtet. Bei der Arbeitszuweisung ist auf seine Kenntnisse, Fähigkeiten und Körperkräfte sowie auf allfällige Anordnungen des Anstaltsarztes nach Möglichkeit Rücksicht zu nehmen.

Die Arbeitszeit wird vom Verwalter festgesetzt.

Jeder Insasse ist zur Reinlichkeit des Körpers verpflichtet.

Der Verwalter kann nähere Vorschriften erlassen.

Mindestens einmal monatlich wird das Körpergewicht jedes Insassen festgestellt. Auffällige Gewichtsveränderungen sind dem Anstaltsarzt von der Verwaltung zu melden.

Jeder Insasse hat bei Krankheit oder Unfall Anspruch auf ärztliche Betreuung.

Jeder Neueintretende wird beim nächsten Besuch des Anstaltsarztes untersucht. Der Eintrittsbefund wird festgehalten.

Für die ärztliche Behandlung von Krankheiten und Unfallfolgen, unter denen der Insasse beim Eintritt leidet, und für solche Krankheiten, welche die normale ärztliche Betreuung überschreiten, hat die versorgende Behörde aufzukommen.

Beim Eintritt mitgebrachte Medikamente und Drogen dürfen nur im Einverständnis des Anstaltsarztes verwendet werden.

Alle Insassen sind gegen Unfallfolgen versichert. Alle Unfälle sind dem Anstaltsarzt zu melden. Dieser entscheidet, ob der Unfall dem Versicherer anzuzeigen ist.

Der Aufenthalt in Spitälern und Heilstätten wird an die Versorgungszeit nicht angerechnet, wenn die Krankheiten oder Unfallfolgen schon beim Eintritt in die Anstalt bestanden, auf Selbstverschulden zurückzuführen sind oder wenn die Versetzung arglistig herbeigeführt wurde.

Der Anstaltsarzt entscheidet über die Zahnbehandlung.

Brillen werden vom Arzt verordnet. Die Anschaffungskosten sind in der Regel vom Insassen zu tragen.

In den Fällen, in denen die Anstalt oder das Gemeinwesen die Arzt- oder Zahnarztrechnungen bezahlt, hat der Insasse für jede Konsultation einen Franken zu entrichten, ebenso bei Unfällen, die auf Selbstverschulden zurückzuführen sind.

Stirbt ein Insasse, so wird das Eigentum des Verstorbenen gegen Quittung den Angehörigen, dem Vormund oder der zuständigen Behörde oder Amtsstelle ausgehändigt.

Den Insassen wird Gelegenheit geboten, den Gottesdienst zu besuchen.

Die Insassen haben die Möglichkeit zu persönlicher Aussprache mit dem Seelsorger.

Die Insassen haben das Recht auf Audienzen beim Vorsteher des Departements des Innern, beim Verwalter, bei den Organen der Entlassenenfürsorge und beim Anstaltsgeistlichen ihrer Konfession.

Die Anmeldung zu einer Audienz hat nach jeweiliger Bekanntmachung zu erfolgen.

Als Vergünstigungen kommen in Frage:

1. Rauchen in den vom Verwalter bezeichneten Räumen;

2. Bezug von Bibliothekbüchern;

3. Freizeitarbeiten in den speziellen Räumen;

4. Teilnahme an Sport und Spielen;

5. Teilnahme an Veranstaltungen aller Art;

6. Überlassen von Gegenständen aus den persönlichen Effekten;

7. Führen von Korrespondenzen;

8. Empfang von Besuchen;

9. Entgegennahme von Geschenken oder Bargeld;

10. Urlaube.

Über den Umfang der Vergünstigungen entscheidet der Verwalter.

Der Verwalter regelt die Gestaltung der Vergünstigungen, insbesondere die Korrespondenz, die Besuche und Urlaube nach den Richtlinien und Empfehlungen der Konkordatskonferenz.

Jedem Insassen wird im Rahmen der vom Regierungsrat festgesetzten Grenzen ein Verdienstanteil ausgerichtet. Er wird vom Verwalter bestimmt und richtet sich nach den fachlichen Kenntnissen, dem Fleiss sowie dem Betragen des Insassen.

Bei sehr schlechten Leistungen kann der Verdienstanteil unter dem vom Regierungsrat festgesetzten Minimum angesetzt werden.

Bei gänzlicher oder teilweiser Arbeitsunfähigkeit wird kein oder ein reduzierter Verdienstanteil ausgerichtet, sofern der betreffende Insasse Anspruch auf ein monatliches Taschengeld aus Rentenbezügen hat.

Für Arresttage wird kein Verdienstanteil ausgerichtet. Bei Urlauben, Krankheiten und selbstverschuldeten Unfällen entscheidet der Verwalter, ob kein oder ein reduzierter Verdienstanteil ausgerichtet wird.

Vom Verdienstanteil darf während der Einweisungszeit mit Bewilligung des Verwalters höchstens die Hälfte für persönliche Bedürfnisse, wie Werkzeuge, Bücher, Urlaube, Esswaren und Genussmittel verwendet werden.

Der Verdienstanteil dient im übrigen der Bereitstellung der notwendigen Mittel für die erste Zeit nach der Entlassung, für notwendige Kleideranschaffungen, für zahnärztliche Behandlung, die Anschaffung von Brillen, eventuell als Zuwendung an Familienangehörige.

Sodann sind Schäden oder Auslagen, die Insassen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen, grundsätzlich aus dem Verdienstanteil zu decken, sofern dieser nicht für Bedürfnisse nach Absatz 2 benötigt wird. Dazu gehören auch Kosten, die aus Entweichung entstanden sind. Bis zur Deckung solcher Kosten sind Bewilligungen nach Absatz 1 hievor nicht zu gewähren.

Bei Anständen über die Höhe, die Verwendung oder Auszahlung des Verdienstanteils entscheidet das Departement des Innern.

Bargeld wird während der Einweisung nur an Urlauber ausgehändigt.

Im übrigen ist jegliches Geld, das ein Insasse aus irgendeinem Grund besitzt oder erhält, im Büro abzugeben; es wird seinem Konto gutgeschrieben, wobei die Verwaltung bestimmt, ob und inwieweit der Insasse während der Einweisung darüber verfügen darf.

Bei Entlassung kann das bestehende Guthaben des Insassen nach Ermessen des Verwalters oder nach Weisung einer zuständigen Behörde oder Amtsperson ganz oder teilweise den Organen der Schutzaufsicht, dem Vormund oder der Fürsorgebehörde zu zweckmässiger Verwendung für den Entlassenen ausbezahlt werden.

Die Auszahlung an den Entlassenen kann auch ratenweise erfolgen.

Dem Verwalter stehen zur Aufrechterhaltung der Ordnung folgende Disziplinarmittel zur Verfügung:

1. Verwarnung;

2. Entzug der Vergünstigungen;

3. Isolierungen während der Freizeit im Schlafzimmer;

4. Rauch-, Lese- (ausgenommen Bücher) und Spielverbot;

5. Sperre des verfügbaren Guthabens;

6. Reduktion oder Entzug des Verdienstanteils;

7. Arrest bis zu 8 Tagen, mit Entzug der Zwischenmahlzeiten und des Fleisches.

Entweichungsversuche und Entweichungen werden mit Arrest bestraft.

Dem Departement des Innern werden folgende Fälle zur Behandlung überwiesen:

1. Auflehnung im Komplott gegen die Hausordnung;

2. Tätlichkeiten von Insassen, die Körperverletzungen zur Folge haben;

3. Handlungen von Insassen, die Vergehen oder Verbrechen im Sinne des Strafgesetzes sind.

Über alle verhängten Strafen wird eine Strafenkontrolle geführt. Über Strafen nach § 36 literae g und h ist die versorgende Behörde zu orientieren; ebenso über alle Fälle nach § 38.