Verordnung über Organisation und Betrieb der Berufsschulen

Sie gilt, soweit nicht ausdrücklich Ausnahmen vorgesehen sind, für die Berufsschullehrer und Berufsschullehrerinnen aller Kategorien sowie für Lehrlinge und Lehrtöchter, die an solothurnischen Berufsschulen den Pflichtunterricht, Freikurse oder Stützkurse besuchen.

Für Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Erwachsenenkursen gilt sie nur dort, wo es ausdrücklich vorgesehen ist.

bis ) § 3 eingefügt am 20. Januar 1998. 4) § 4 Fassung vom 3. Juni 2003.

bis ) § 4 eingefügt am 20. Januar 1998. 6) § 5 Fassung vom 20. Januar 1998.

bis ) § 5 eingefügt am 20. Januar 1998.

Das Berufsbildungszentrum West umfasst die gewerblich-industrielle Berufsschule Grenchen, die gewerblich-industrielle Berufsschule Solothurn, die kaufmännische Berufsschule Solothurn-Grenchen, das Zeitzentrum und das Erwachsenenbildungszentrum. Das Berufsbildungszentrum Ost umfasst die gewerblich-industrielle Berufsschule Olten, die kaufmännische Berufsschule Olten-Balsthal und das Erwachsenenbildungszentrum.

Mit der Leitung werden in jedem BBZ beauftragt:

1. der Direktor oder die Direktorin

2. die BBZ-Leitung

3. die Rektoren bzw, Rektorinnen, die Leiter bzw. Leiterinnen der Erwachsenenbildungszentren und die Leiter bzw. Leiterinnen Dienste.

4. die Lehrer- und Lehrerinnenkonferenzen der Schulen

5. die BBZ-Kommission 3 Das Departement kann als Konsultativorgan für das Zeitzentrum eine Kommission Zeitzentrum einsetzen, die speziell die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Zeitzentrum fördert und unterstützt. Die Einzelheiten regelt das Departement. quater

Der Direktor oder die Direktorin, die Rektoren und Rektorinnen, der Leiter oder die Leiterin der Erwachsenenbildung und der Leiter oder die Leiterin der Dienste bilden zusammen die BBZ-Leitung.

Der Regierungsrat stellt den Direktor oder die Direktorin sowie die Rektoren und Rektorinnen an. quinquies

Die BBZ-Leitung ist das operative Führungsorgan des BBZ.

Ihr obliegen insbesondere folgende Aufgaben und Befugnisse:

1. Führung des BBZ in pädagogischer, personeller, organisatorischer, administrativer und finanzieller Hinsicht;

2. Führung der Ausbildungsgänge gemäss der Gesetzgebung von Bund und Kanton;

3. Gestaltung der Schulentwicklung;

4. Anstellung der Lehrpersonen;

5. Anstellung des administrativen und technischen Personals;

6. Zuteilung der dem BBZ zustehenden finanziellen und personellen Ressourcen;

7. Einsetzung schulübergreifender Projektgruppen.

Die BBZ-Leitung kann die Vorbereitung der Geschäfte aufgrund eines Geschäftsverteilungsplanes an ihre Mitglieder delegieren.

Die Zuordnung der Führungsaufgaben bedarf der Genehmigung des Departementes.

Das Departement kann der BBZ-Leitung weitere Aufgaben übertragen. 1) Abschnitt I a Berufsbildungszentren eingefügt am 3. Juni 2003.

Die BBZ-Leitung wird von einem Direktor oder einer Direktorin geführt.

Er oder sie:

• trägt die Gesamtverantwortung für das BBZ und hat die entsprechenden Entscheidungskompetenzen;

• ist verantwortlich für die Erfüllung des Leistungsauftrags und die Einhaltung des Globalbudgets und trifft entsprechende Entscheide;

• steht der BBZ-Leitung vor und führt den Vorsitz ihrer Sitzungen;

• vertritt das BBZ gegen aussen; septies

Die Dienste bestehen aus dem gesamten administrativen und technischen Personal eines BBZ.

Zu den Aufgaben gehören namentlich die Ressourcenbewirtschaftung sowie der administrative und technische Support für das ganze BBZ.

Erfolgt die Einschreibung an einer nicht zuständigen Berufsschule, so leitet das Rektorat sie nach den Weisungen des Amtes an die zuständige Berufsschule weiter.

Für Personen ohne Berufslehre mit Wohnsitz im Kanton Solothurn, die sich auf die Lehrabschlussprüfung nach Artikel 41 des Bundesgesetzes vorbereiten und die den ordentlichen Berufsschulunterricht nicht im Kanton Solothurn besuchen können, übernimmt der Kanton das Schulgeld.

IV. BBZ-Kommissionen ) 2

Jede BBZ-Kommission zählt sieben bis elf Mitglieder. Der Direktor oder die Direktorin des BBZ gehört ihr mit beratender Stimme an, ebenso ein Vertreter bzw. eine Vertreterin der Lehrerschaft.

Der Solothurner Kantonalverband für beruflichen Unterricht wählt für jede BBZ-Kommission den Vertreter bzw. die Vertreterin der Lehrerschaft. 3

V. ..., § 12. ... ) VI. Lehrerkonferenzen

Der Lehrerkonferenz gehören mit Stimmrecht alle Berufsschullehrkräfte der betreffenden Schule sowie die Lehrbeauftragten an, die wenigstens die Hälfte des Pflichtpensums einer Lehrkraft mit Vollpensum an der

Schule unterrichten. )

Auf Einladung des Rektorats können auch die übrigen Lehrkräfte, die weniger als die Hälfte des Pflichtpensums unterrichten, an der Lehrerkon-

ferenz teilnehmen. )

Der Lehrerkonferenz der Berufsmittelschule gehören sämtliche Lehrkräfte der betreffenden Berufsmittelschulabteilung mit Stimmrecht an.

Zur Behandlung besonderer Fragen in der Lehrerkonferenz kann die Schulleitung aussenstehende Fachleute beiziehen. 1) Titel IV. BBZ-Kommissionen Fassung vom 3. Juni 2003. 2) § 8 Fassung vom 3. Juni 2003. 3) § 9 aufgehoben am 3. Juni 2003. 4) § 10 Fassung vom 3. Juni 2003. 5) § 11 aufgehoben am 3. Juni 2003. 6) Abschnitt 5, § 12 aufgehoben am 3. Juni 2003. 7) § 13 Absatz 1 Fassung vom 27. März 2001. 8) § 13 Absatz 1 Fassung vom 27. März 2001.

Die Teilnahme an den Lehrerkonferenzen ist für alle Eingeladenen auch während der unterrichtsfreien Zeit obligatorisch.

Abwesenheit aus zwingenden Gründen ist dem Rektorat rechtzeitig zu melden. 1

Die Lehrerkonferenz tritt mindestens einmal pro Semester auf Einladung des Rektorats zusammen.

Das Rektorat kann die Konferenz von sich aus oder auf Verlangen eines Fünftels der Mitglieder nach § 13 Absatz 1 zu weiteren Sitzungen einberufen.

Die zu behandelnden Geschäfte sind in der schriftlichen Einladung einzeln zu bezeichnen.

Anträge von besonderer Bedeutung sind dem Rektorat mindestens drei Tage vor der Sitzung schriftlich einzureichen.

Die Konferenz entscheidet mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet der beziehungsweise die Vorsitzende.

Bei Wahlen sowie bei der Festlegung von Wahlvorschlägen wird geheim gestimmt.

Wenn ein Fünftel der anwesenden Mitglieder dies verlangt, sind auch Abstimmungen über Sachfragen geheim durchzuführen.

§§ 23. - 24. ... )

§§ 25. - 28. ... )

II. Dienstauftrag der Lehrkräfte )

1

Die Einzelheiten regelt das Departement.

§§ 30. - 39. ... ) E. Unterricht I. Pflichtunterricht 6

Freifächer sind in der Regel an der Schule zu besuchen, die den Pflichtunterricht erteilt (Stammschule).

Bei besonderen Verhältnissen können Freifächer an einer Berufsschule besucht werden, die näher beim Wohnort oder Lehrort des Lehrlings oder der Lehrtochter liegt.

Lehrlinge und Lehrtöchter haben, nach Massgabe der einschlägigen Vorschriften des Bundesrechts, einen Anspruch auf den Besuch von Freifächern.

Wenn dem Rektorat bekannt wird, dass der Lehrbetrieb einem Lehrling oder einer Lehrtochter den Besuch von Freifächern verweigert, nimmt es mit dem Lehrbetrieb Kontakt auf.

Können sich Lehrling beziehungsweise Lehrtochter, Lehrbetrieb und Rektorat nicht einigen, so entscheidet nach Anhörung der Beteiligten das Amt. 1

Die Führung von Klassen mit weniger als 10 Schülern und Schülerinnen bedarf der Zustimmung des Amtes und der Bewilligung des BBT.

Freifachklassen müssen zu Beginn einen Mindestbestand von 10 Schülern und Schülerinnen erreichen.

Freifächer sind in der Regel zu Blöcken von 3 bis 4 Lektionen zusammenzuziehen und dürfen höchstens einen halben Tag pro Woche beanspruchen. Die Blöcke sind so anzusetzen, dass der andere Halbtag für die Ausbildung im Betrieb oder für die Erteilung des Pflichtunterrichts zur Verfügung steht.

Der Lehrling oder die Lehrtochter muss an einem Freifachhalbtag mindestens drei Lektionen belegen. 1) § 45 Fassung vom 3. Juni 2003.

Es dürfen nur Freifächer angeboten werden, deren Kosten der Bund subventioniert.

Der Besuch von Freifächern ist für Lehrlinge und Lehrtöchter unentgeltlich.

Die Kosten für allgemeines Schulmaterial und für Lehrmittel, die in Freifächern verwendet werden, gehen zulasten der Kursteilnehmer und Kursteilnehmerinnen.

Die Berufsschulen können nach Bedarf Stützkurse nach Artikel 26 der bundesrätlichen Verordnung über die Berufsbildung vom 7. November

1979 ) anbieten.

Stützkurse können kurzfristig angesetzt werden.

Über die Zulassung zu einem Stützkurs entscheidet das Rektorat nach Rücksprache mit der Lehrkraft des betreffenden Fachs. 1) § 48 Buchstabe e Fassung vom 3. Juni 2003.

Die Stützkurse sind in der Regel an jener Schule zu besuchen, an welcher der Pflichtunterricht besucht wird (Stammschule).

In Ausnahmefällen sind, nach Rücksprache mit der Stammschule, Stützkurse auch an einer Berufsschule gestattet, die näher beim Wohnort oder Lehrort des Lehrlings oder der Lehrtochter liegt.

Die Klassen haben in der Regel mindestens fünf, jedoch nicht mehr als zehn Schüler und Schülerinnen aufzuweisen.

Zur Führung unterbesetzter Klassen ist vorgängig die Zustimmung des Amtes einzuholen.

Stützkurse bieten Zusatzunterricht oder Lernhilfe in den Pflichtfächern an.

Sie dürfen bis zu einem halben Tag pro Woche beanspruchen und dauern in der Regel pro Fach ein Semester, längstens aber zwei Semester pro Fach.

Im letzten Lehrjahr und insbesondere zur Vorbereitung auf die Lehrabschlussprüfung dürfen keine Stützkurse angeboten werden.

Stützkurse umfassen je Halbtag drei bis vier Lektionen.

Teilangebote von kürzerer Dauer sind auf Randzeiten anzusetzen.

Die einzelnen Fächer sind nach Möglichkeit in Doppellektionen von zweimal 45 Minuten zu unterrichten.

Der Unterricht muss um 18 Uhr beendet sein.

Der Besuch von Stützkursen ist für die Lehrlinge und Lehrtöchter unentgeltlich.

Lehrmittel, die im Kurs verwendet werden, sind vom Kursteilnehmer beziehungsweise von der Kursteilnehmerin zu bezahlen.

Als Absenz gilt jedes Fernbleiben von einer Unterrichtslektion.

Als Absenz gilt ebenso das zweimalige unentschuldigte Zuspätkommen oder vorzeitige Verlassen des Unterrichts.

Voraussehbare, entschuldbare Absenzen sind dem Rektorat in jedem Fall spätestens zwei Wochen im voraus schriftlich mitzuteilen; dieses informiert die zuständigen Lehrkräfte.

Als voraussehbare, entschuldbare Absenzen gelten insbesondere Militär-, Ersatz-, Zivilschutz- und Feuerwehrdienst, die Teilnahme an Leiterkursen von Jugend+Sport sowie die Erfüllung von gesetzlichen Pflichten und von Aufgaben als Inhaber eines öffentlichen Amtes.

Für voraussehbare Absenzen aus andern als den in § 59 Absatz 2 genannten Gründen ist dem Rektorat spätestens zwei Wochen vor der geplanten Absenz ein schriftliches, begründetes Urlaubsgesuch einzureichen.

Das Gesuch muss vom Lehrling beziehungsweise der Lehrtochter, vom Lehrbetrieb und vom gesetzlichen Vertreter beziehungsweise von der gesetzlichen Vertreterin unterzeichnet sein.

Das Rektorat entscheidet über die Bewilligung oder Ablehnung von Urlaubsgesuchen; es kann bei seinem Entscheid die Leistungen und das Verhalten des Gesuchstellers in der Schule berücksichtigen.

Entschuldigungen sind in schriftlicher Form vorzulegen. Sie müssen das Datum und den Grund der Absenz enthalten und vom Lehrling beziehungsweise der Lehrtochter, vom Lehrbetrieb und vom gesetzlichen Vertreter beziehungsweise von der gesetzlichen Vertreterin unterzeichnet sein.

Die Schulen können zu diesem Zweck besondere Entschuldigungsformulare einführen.

An jeder Schule ist eine Absenzenkontrolle zu führen. In deren Gestaltung sind die Schulen frei.

Die Lehrbetriebe und die gesetzlichen Vertreter der betreffenden Lehrlinge und Lehrtöchter sind über deren Absenzen zu informieren.

Das Rektorat hat Lehrlinge und Lehrtöchter, die dem Unterricht erstmals unentschuldigt fernbleiben, schriftlich zu verwarnen. Einmal ausgesprochene Verwarnungen haben bis zum Austritt aus der Schule Gültigkeit.

Lehrlinge und Lehrtöchter, die nach einer Verwarnung dem Unterricht unentschuldigt fernbleiben, werden mit einer Busse von 10 Franken pro versäumte Lektion belegt.

In Fällen leichten Verschuldens kann das Rektorat statt der Busse einen schriftlichen Verweis erteilen.

Wenn ein Lehrling oder eine Lehrtochter unentschuldigt 20 oder mehr Lektionen pro Schuljahr versäumt hat, teilt das Rektorat dies unverzüglich dem Amt mit. Dieses kann, auf Antrag des zuständigen Rektorates, das Lehrverhältnis auflösen.

Bussen nach § 65 Absatz 2 sind innert Monatsfrist seit Erhalt der Bussenverfügung zu bezahlen.

Wird die Zahlungsfrist nach Absatz 1 nicht eingehalten, wird eine Mahngebühr von 10 Franken erhoben.

Lehrbetriebe, die ihre Lehrlinge und Lehrtöchter ohne Bewilligung des zuständigen Rektorates zur Arbeit im Betrieb statt zum Schulbesuch anhalten, sind dem Amt zu melden und werden von diesem schriftlich verwarnt.

Im Wiederholungsfall kann das Amt dem fehlbaren Lehrbetrieb die Ausbildungsbewilligung entziehen.

Die Strafverfolgung nach Artikel 70 Absatz 1 litera c des Bundesgesetzes bleibt vorbehalten.

Lehrlinge beziehungsweise Lehrtöchter, die unwahre Entschuldigungen ausstellen beziehungsweise sich ausstellen lassen oder Unterschriften fälschen, sind disziplinarisch zu bestrafen.

Die Auflösung des Lehrverhältnisses bleibt vorbehalten.

Für die Aufrechterhaltung der Disziplin in der Schule sind das Rektorat und die Lehrerschaft verantwortlich.

Die Lehrkräfte sind verpflichtet, Verstösse gegen die Disziplin dem Rektorat unverzüglich zu melden.

Gegen Lehrlinge und Lehrtöchter, die den Unterricht stören, den Schulbetrieb beeinträchtigen oder gegen die Schul- beziehungsweise Hausordnung verstossen, können folgende Massnahmen ergriffen werden:

1. Durch die Lehrkräfte: - nach erfolgter Ermahnung Wegweisung aus dem Unterricht bis längstens zum Ende der laufenden Lektion.

2. Durch das Rektorat:

   • schriftlicher Verweis;

   • Wegweisung vom Unterricht für einen halben oder ganzen Tag in den Lehrbetrieb;

   • Busse bis zu 200 Franken.

3. Durch den Direktor / die Direktorin:

- Antrag auf Auflösung des Lehrverhältnisses an das Amt. )

Diese Bestimmung gilt auch für Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Erwachsenenkursen der Berufsschulen.

Sie sind im Unterricht vorzubereiten und nach erfolgter Durchführung auszuwerten.

Exkursionen sind ein- oder mehrtägige Besichtigungen, Besuche oder andere unterrichtsbezogene Veranstaltungen, die zeitlich über den ordentlichen Unterricht der Lehrkraft mit seiner Klasse hinausgehen.

Exkursionen können in die ordentliche Unterrichtszeit einer andern Lehrkraft fallen.

Für Exkursionen während der Ausbildungszeit des Lehrbetriebes ist dessen Zustimmung erforderlich. 1) § 70 Absatz 1 Buchstabe c Fassung vom 3. Juni 2003. 2) § 70 Absatz 1 Buchstabe d angefügt am 3. Juni 2003.

Lehrausgänge und Exkursionen stehen unter der Leitung einer haupt- oder nebenamtlichen Lehrkraft. Deren Verantwortlichkeit erstreckt sich insbesondere auf Organisation, Aufsicht und Abrechnung.

Besondere Vorkommnisse auf Lehrausgängen oder Exkursionen hat die verantwortliche Lehrkraft dem Rektorat zu melden.

Lehrausgänge und Exkursionen sind nach Möglichkeit im Klassenverband durchzuführen. Die Zusammenfassung von mehr als zwei Klassen ist in der Regel zu unterlassen.

Für Lehrausgänge und Exkursionen dürfen private Fahrzeuge nur ausnahmsweise verwendet werden, wenn das Rektorat es dem Leiter beziehungsweise der Leiterin auf schriftliches Gesuch hin bewilligt hat. Die Bewilligung hat keine Haftung des Kantons für Schäden zur Folge.

Mehrtägige Exkursionen sind den Klassen der letzten Lehrjahre vorbehalten. Exkursionen unterer Klassen sollen sich auf den Schulort oder dessen nähere Umgebung beschränken.

Exkursionen sollen an den Schultagen der betreffenden Klassen durchgeführt werden.

Die Lehrkräfte, welche die betreffenden Klassen am Exkursionstag unterrichten und nicht an der Exkursion teilnehmen, werden vom Exkursionsleiter beziehungsweise von der Exkursionsleiterin schriftlich über den Unterrichtsausfall orientiert.

Die Lehrbetriebe werden durch die Schule informiert.

Unterrichtsausfälle und Stellvertretungen sind grundsätzlich durch Abtausch von Unterrichtsstunden zu vermeiden.

Für Exkursionen bis zu zwei Tagen ist das Programm dem Rektorat mindestens drei Wochen vor der geplanten Durchführung im Doppel einzureichen.

Über die Durchführung von Exkursionen bis zu zwei Tagen entscheidet die Lehrkraft im Einverständnis mit dem Rektorat.

Exkursionen von mehr als zwei Tagen bedürfen der Zustimmung des

Direktors oder der Direktorin. )

Beitragsgesuche sind gleichzeitig mit dem Projekt dem Rektorat einzureichen.

Das Rektorat zahlt die Beiträge aus, sobald der Leiter beziehungsweise die Leiterin dem Rektorat die schriftliche Abrechnung mit Belegen abgeliefert hat.

Der Leiter beziehungsweise die Leiterin einer Exkursion hat Anspruch auf eine Spesenentschädigung nach Massgabe der Verordnung über die Vergütung der Auslagen auf Dienstreisen und bei andern Amtstätigkeiten

vom 4. Dezember 1979 ).

Das Rektorat zahlt die Entschädigung aus, sobald ihm der Exkursionsleiter beziehungsweise die Exkursionsleiterin die schriftliche Abrechnung mit Belegen eingereicht hat.

Die Untersuchungen haben in fachlicher Hinsicht nach den vom Kantonsarzt zu erlassenden Weisungen zu erfolgen.

Der Kantonsarzt steht den Berufsschulärzten und den Berufsschulärztinnen für besondere Fragen zur Verfügung.

Das Amt stellt jedem Lehrling und jeder Lehrtochter zu Beginn der Lehre einen Gutschein für eine arbeitsmedizinische Untersuchung zu.

Als Unterricht an einer Berufsschule im Sinne dieser Verordnung gelten der Pflichtunterricht inklusive lehrbegleitender Berufsmaturitätsunterricht

und Stützkurse. Das Departement für Bildung und Kultur ) kann weiteren Unterricht im Sinne dieser Verordnung bezeichnen.

Für den Besuch von Freifachkursen, Berufsmaturitätsunterricht nach der Lehre sowie von Einführungs- und überbetrieblichen Kursen werden keine

Reise- und Unterhaltskosten ausgerichtet. ) III. Verfahren

§§ 98. – 101... ) K. Rechtspflege I. Grundsatz

15. November 1970 ), soweit die vorliegende Verordnung nicht anderes bestimmt.

Ausgenommen ist die Massnahme nach § 70 Absatz 1 litera a.

Die Verwendung der Bussengelder wird in den Schulordnungen geregelt.

Die Entscheide der Beschwerdekommission können, unter Vorbehalt von Absatz 3, an den Regierungsrat weitergezogen werden.

Über Beschwerden gegen Entscheide und Verfügungen nach den §§ 59 bis 70 entscheidet die Beschwerdekommission endgültig.

Insbesondere werden aufgehoben:

1. der Regierungsratsbeschluss über die Umschreibung der Schulkreise 1 der kaufmännischen Berufsschulen vom 25. Februar 1944 );

2. das Reglement über die Führung von zweijährigen Lehren für Büroan- 2 gestellte vom 22. Februar 1973 );

3. der Regierungsratsbeschluss über die Amtsdauer der Aufsichtsbehör- 3 den für die Volksschule und für die Berufsbildung vom 11. Mai 1973 );

4. das Absenzen- und Disziplinarreglement der Berufsschulen vom 4 25. März 1974 );

5. die Verordnung über die Durchführung von Lehrausgängen und Exkur- 5 sionen an den Berufsschulen vom 13. Mai 1975 );

6. die Verordnung über die Lehrerkonferenz an den Berufsschulen vom 6 25. März 1977 );

7. der Regierungsratsbeschluss über die Zusammenlegung der gewerblich-industriellen Berufsschule Von Roll AG Balsthal-Gerlafingen und der gewerblich-industriellen Berufsschule Solothurn vom 25. April 7 1978 );

8. die Verordnung über Reiseentschädigungen an nicht hauptamtliche Lehrer der Schulen nach dem Gesetz über die Berufsbildung vom 8 25. April 1978 );

9. die Verordnung über Stützkurse an Berufsschulen vom 16. Januar 9 1981 );

11. die Verordnung über den Besuch von Freifächern an Berufsschulen 10 durch Lehrlinge während der Arbeitszeit vom 7. April 1981 );

12. der Regierungsratsbeschluss über die Umschreibung der Schulkreise 11 der gewerblich-industriellen Berufsschulen vom 31. August 1982 );

13. die Verordnung über die Beitragsleistungen des Kantons an die Reise- und Unterhaltskosten der Lehrlinge für den Besuch des Unterrichts an den Berufsschulen (Reisekostenverordnung für Lehrlinge) vom 12 27. März 1984 );

14. die Verordnung über das Mentorat an Berufsschulen vom 3. April 1 1984 );

15. der Regierungsratsbeschluss über die Aufhebung der, gewerblich- 2 industriellen Berufsschule in Balsthal vom 17. April 1984 );

16. die Verordnung über den schulärztlichen Dienst an Berufsschulen vom 3 27. November 1984 );

17. die §§ 22 bis 31 und die §§ 38 bis 43 der Vollzugsverordnung zum Gesetz über die Berufsbildung und die Erwachsenenbildung vom 19. Au- 4 gust 1986 );

18. die Weisungen betreffend den Ausgleich der entfallenden Stunden an den Berufsschulen im Zusammenhang mit der Verlegung des Schul- 5 jahrbeginns auf den Spätsommer vom 27. Oktober 1987 ).

Kraft. )

Vorbehalten bleibt das Einspruchsrecht des Kantonsrates.

der Teilrevision vom 3. Juni 2003 )

Die BBZ-Kommissionen haben ausser den in diesem Gesetz genannten Aufgaben insbesondere folgende Obliegenheiten:

1. Sie unterstützen und fördern die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und BBZ.

2. Sie begleiten durch geeignete Massnahmen die Schulentwicklung.

Der Regierungsrat kann den BBZ-Kommissionen weitere Aufgaben übertragen.

In der BBZ-Konferenz sind die Direktoren bzw. die Direktorinnen der Berufsbildungszentren vertreten und das kantonale Amt, das die Konferenz leitet.

Der BBZ-Konferenz obliegt die Behandlung und Beschlussfassung zu übergreifenden Fragen der Berufsbildungszentren. Die Einzelheiten regelt der Regierungsrat.

Sie koordiniert die Schulentwicklung.

Sie pflegt die Verbindungen zu den abgebenden und zu den weiterführenden Schulen.

Sie dient dem Departement als Konsultativorgang.

Gesuche um Studienurlaub sind vier Monate vor Urlaubsbeginn auf dem Dienstweg dem Direktor bzw. der Direktorin zuhanden des Departementes für Bildung und Kultur einzureichen.

Das Departement für Bildung und Kultur entscheidet auf Antrag des kantonalen Berufsschulinspektors.

Der kantonale Berufsschulinspektor trifft in Zusammenarbeit mit dem Vorsteher des kantonalen Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung und den Schulleitungen der Berufsschulen alle administrativen Massnahmen im Berufsschulbereich, für die das kantonale Amt zuständig ist.

Die nebenamtlichen Berufsschulinspektoren besuchen die ihnen zugewiesenen Lehrer pro Schuljahr wenigstens einmal während einer vollen Lektion im Berufsschulunterricht. Anschlies-send besprechen sie die gewonnenen Eindrücke mit dem Lehrer und erstatten einen kurzen schriftlichen Bericht zuhanden des Lehrers und des kantonalen Berufsschulinspektors.

Zur Förderung der Erwachsenenbildung errichten die berufsbildenden kantonalen Schulen Erwachsenenbildungszentren.

Die Honoraransätze werden vom Leiter oder der Leiterin des Erwachsenenbildungs-Zentrums festgelegt. Werden diese als Kursleiter oder Kursleiterin eingesetzt, bestimmt der Direktor oder die Direktorin seine oder ihre Besoldung.