Einkommen aus geldwerter Leistung, Transponierung

1. a) A., Aktionär der A. AG mit einer Beteiligung von 50% (150 Aktien), wünschte sich 1988 von seiner Beteiligung zu trennen. Die Mitaktionäre B. und X. (der Beschwerdeführer) kamen überein, die Aktien von A. je zur Hälfte zu übernehmen, wobei X. dem Treuhänder von B., Herrn C., eine Unterbeteiligung von 40% einräumte. Gleichzeitig brachten der Beschwerdeführer und B. die von ihnen vorher direkt gehaltenen Aktien der A. AG in ihre Holdinggesellschaften ein, und zwar B. in die von ihm zu 100 % beherrschte B. SA und X. in die von ihm zu 60% beherrschte (40% gelangten in das Eigentum von C.) X. SA. Damit resultierte eine einfache Struktur: B. SA und X. SA hielten je 50% der A. AG, die somit indirekt von B. zu 50%, von X. zu 30% und von C. zu 20% beherrscht wurde.

b) Diese Konstruktion zu realisieren, wäre sehr einfach gewesen: Wie sich bei näherer Betrachtung ergibt, wären nur 4 Aktienkäufe notwendig gewesen: Uebernahme von 75 Aktien von A. durch X. SA; Uebernahme von 75 Aktien von A. durch B SA; Uebernahme von 25 Aktien von B. durch B. SA; Ueber­nahme von 75 Aktien von X. durch X. SA. Stattdessen wurden Aktienpakete hin und her verkauft. Der Beschwerdeführer, der seine Beteiligung ja erhöhen wollte, ver­kaufte seine gesamten Aktien an die B. SA von B.. Gleichzeitig ver­äusserte B. , der ja sein Engagement auch vergrössern wollte, die von ihm privat gehaltenen Aktien an die vom Beschwerdeführer mehrheitlich beherrschte X. SA. Auch C. erwarb persönlich Aktien, verkaufte sie aber unverzüglich an die X. SA weiter, an der er zu 40% beteiligt war.

Warum diese verschlungenen, auf den ersten Blick sehr verwirrlichen Wege be­schritten wurden, ist völlig unklar. Es werden wohl Gründe angeführt. Diese erklären, wes­halb die letztlich getroffene Lösung gewählt wurde, keineswegs aber den unnötig kom­plizierten Weg zu diesem Ziel. Reale, wirtschaftliche Hintergründe sind beispielsweise für die zahlreichen Geldtransfers nicht auszumachen. Dies sei am Beispiel des Betrags von Fr. 1’192’500.-- aufgezeigt, der mehrfach auftaucht: Zuerst wurde er vom Beschwerdeführer als Kaufpreis bei der B. SA einkassiert und dann als Darlehen der X. SA zur Verfügung gestellt. Von dort floss er „zurück“ an B., der ihn neben anderen Mitteln verwendete, um A. auszuzahlen. Die vorstehend (lit. b in initio) dargestellten Geldflüsse wären da nicht nur bedeutend einfacher, sondern vielmehr sachgerechter gewesen. Dieser Weg wurde unter anderem nicht gewählt, weil damit der Tatbestand der Transponierung formal erfüllt gewesen wäre.

Aufgrund des festgestellten Sachverhaltes ging die Vorinstanz bei der Veranlagung der direkten Bundessteuer von einem Vermögensertrag aus Transponierung aus. Sie berechnete ihn wie folgt:

Erlös Fr. 1’192’500.--
abzüglich Nominalwert Fr. 75’000.--

Nettovermögensertrag Fr. 1’117’500.--

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c) Gegen diese Veranlagung erhob der Steuerpflichtige am 8. Oktober 1991 Einsprache. Diese wurde gemäss Entscheid vom 9. Juli 1996 mit der Begründung abgewiesen, bei der „Transponierung“ handle es sich um einen rein steuerlichen Realisationstatbestand. Dabei werde Einkommen erzielt, wenn der Steuerpflichtige durch eine Vermögensumschichtung Aktien aus seinem Direktbesitz in das Vermögen einer von ihm beherrschten Gesellschaft überführe und ihm die Differenz zwischen dem Nennwert und dem höheren Buchwert gutgeschrieben werde oder in Form höherer Kapitalanteile zukomme. Wenn ein Dritter dazwischen geschaltet werde, sei dies irrelevant. Entscheidend sei einzig der Effekt der Transaktion. Insbesondere sei es daher unerheblich, ob die in die eigene Gesellschaft eingebrachten Aktien physisch mit den veräusserten Aktien identisch seien. Entscheidend sei vielmehr, dass sie die gleichen Vermögens- und Mitbestimmungsrechte trügen. Der Verkauf an die B. SA, die Darlehensgewährung an die X. SA und der Kauf von Aktien gleicher Art und Stückzahl durch die X. SA sei deshalb als Einheit zu betrachten.

2. a) Gegen diesen Einspracheentscheid vom 9. Juli 1996 erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. Juli 1996 rechtzeitig Beschwerde. Dies mit den Anträgen, der Ein­spracheentscheid für die direkte Bundessteuer der Veranlagungsperiode 1989/90 sei aufzu­heben. Es sei festzustellen, dass die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Aufrechnung eines Vermögensertrags aus Transponierung 1988 von Fr. 1’117’500.-- fehlen. Das steuerbare Einkommen sei mit Fr. 103’900.-- festzusetzen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

Zur Begründung führt er aus, die getätigten Geschäfte seien darauf zurückzuführen, dass A. sich von seinen 150 Aktien der A. AG habe trennen wollen. Gleichzeitig seien die folgenden Ziele verfolgt worden: Hälfte der Uebernahme dieser Aktien durch die beiden Mitaktionäre B. und X. keine Aufsplitterung der Beteiligungen an der A. AG; Fortsetzung des freundschaftlichen Ein­vernehmens unter den Mitaktionären und ihren Familien; wirtschaftlich tragbare Finanzie­rung für den Aktienkauf; Einigung über die Bewertung der Aktien der A. AG. Mit den verschiedenen Transaktionen hätten diese Ziele erreicht werden können. Wichtig sei dabei, dass der Beschwerdeführer weder direkt noch indirekt an der B. beteiligt sei. Dasselbe gelte für das Verhältnis zwischen B. und der X. SA. Die an die B. SA verkauften Aktien seien bar bezahlt worden. Aufgrund einer Einigung mit der Eidg. Steuerverwaltung, Hauptabteilung Stempelabgaben und Ver­rechnungssteuer, sei sodann verbindlich festgestellt, dass die X. SA 125 Aktien von A. und 25 Aktien von B. erworben habe. Diese Vorgänge seien völlig unab­hängig vom Verkauf der Aktien des Beschwerdeführers an die B. SA. Diese zivil­rechtliche Gestaltung des Rechtsgeschäfts sei steuerlich verbindlich, weil sie den wirt­schaftlichen Hintergründen entspreche. Ein direkter Verkauf seiner privat gehaltenen Aktien an die von ihm beherrschte X. SA mit gleichzeitiger Darlehensgewährung sei schon aus steuerlichen Gründen nicht in Frage gekommen, weil es sonst zu einer Besteuerung wegen Transponierung gekommen wäre. Der Fiskus sei auf seiner Stellungnahme betreffend Verrechnungssteuer zu behaften. Damit würden aber sämtliche Voraussetzungen einer Transponierung fehlen. Es liege vielmehr eine eigentliche, steuerfreie Veräusserung vor. Auch der Tatbestand der Steuerumgehung sei nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer habe aus vernünftigen wirtschaftlichen und familiären und erbrechtlichen Ueberlegungen gehan­delt und seine Beteiligung an eine völlig unabhängige Drittperson veräussert. Das der X. SA gewährte Darlehen sei regelmässig verzinst und teilweise amortisiert worden. Dies sei keineswegs aussergewöhnlich und überdies sinnvoller, als wenn die X. SA die Aktienfinanzierung mittels Bankkrediten hätte durchführen müssen.

b) In ihrer Vernehmlassung vom 30. September 1996 kommt die Vorinstanz zu den gegenteiligen Schlüssen und beantragt die Abweisung der Beschwerde. Auf den ersten Blick liege zwar keine Transponierung vor, denn der Beschwerdeführer habe seine Aktien nicht einer von ihm, sondern von einem Dritten beherrschten Gesellschaft verkauft. Weil die von ihm beherrschte X. SA aber gleichzeitig eine gleiche Anzahl Titel von derjenigen Person erworben habe, die die Käuferin seiner Aktien beherrsche, seien wechselseitige Verkäufe an eigene Gesellschaften vorgenommen worden. Das anvisierte Ziel hätte auch viel einfacher erreicht werden können, nämlich durch die Uebernahme von je 75 Aktien von A. durch den Beschwerdeführer und B., resp. die von ihnen beherrschten Gesellschaften. Der Verkauf an die B. SA und den Erwerb durch die X. SA sei unter diesen Umständen sinnlos. Es sei denn auch bezeichnend, dass der Kaufpreis aus dem Geschäft mit der B. SA umgehend als Darlehen der X. SA überwiesen worden sei, damit diese ihrerseits eine gleiche Anzahl Titel erwerben könne. Tatsächlich hätte der Beschwerdeführer die Kontrolle über seine Aktien gar nie aufgeben wollen. Der Verkauf sei durch den gleichzeitigen Erwerb einer gleichen Anzahl Aktien durch die X. SA wirtschaftlich ungeschehen gemacht worden, nachdem die entsprechenden Verträge gleichzeitig abzuwickeln gewesen seien. Weder der Beschwerdeführer noch B. hätten auf ihre Beteiligung an der A. AG verzichten wollen. Vielmehr hätten sie beabsichtigt, ihr Engagement zu vergrössern. Es liege deshalb eine blosse Vermögensumschichtung vor, indem Aktien aus dem Privatvermögen zu einem über dem Nennwert liegenden Preis auf eine eigene Aktiengesellschaft übertragen worden seien. Dass der Aktientausch übers Kreuz erfolgt sei, vermöge eine Anwendung von Art. 21 Abs. 1 lit. c BdBSt nicht zu vereiteln. Das dadurch erzielte Einkommen aus Transponierung bestehe in der Differenz zwischen dem Verkaufserlös von Fr. 1’192’500.-- und dem Nominalwert von Fr. 75’000.--, somit Fr. 1’117’500.--.

Die Frage der Steuerumgehung stelle sich unter diesen Umständen gar nicht. Sie müsste aber bejaht werden. Die getätigten Rechtsgeschäfte seien in ihrer Gesamtheit absonderlich. Im vorliegenden Fall sei jede Veräusserung widersinnig, weil die Parteien ja gar nicht Aktien hätten verkaufen, sondern erwerben wollen. Die vom Beschwerdeführer angeführten vernünftigen wirtschaftlichen Ueberlegungen seien nicht substantiiert. Offensichtlich sei es ihm nur um eine Steuerersparnis gegangen. Nachdem auf diesem Wege eine erhebliche Steuerersparnis hätte realisiert werden können, seien sämtliche Voraussetzung einer Steuerumgehung erfüllt.

c) In seiner Rückäusserung hielt der Beschwerdeführer an seinem Standpunkt fest. Die Auffassung der Vorinstanz basiere auf tatsachenwidrigen Annahmen. Er habe keine Aktien an die von ihm beherrschte Gesellschaft veräussert. Dies sei von der Eidg. Steuerver­waltung, Hauptabteilung Stempelabgaben und Verrechnungssteuer, anerkannt worden, in­dem sie von der zivilrechtlichen Gestaltung der Verhältnisse ausgegangen sei. Nachdem die EStV auf eine Stellungnahme verzichtet habe, gehe sie offensichtlich ebenfalls davon aus, es liege keine Transponierung vor.