Kantonale Waldverordnung

Die zuständige Direktion¹ erteilt Ausnahmebewilligungen für Rodungen, soweit nicht der Bund zuständig ist.

Das Rodungsgesuch ist der zuständigen Direktion² einzureichen.

Die zuständige Direktion³ sorgt dafür, dass das Rodungsgesuch nach den Bestimmungen über die Koordinationspflicht öffentlich aufgelegt wird.

Die Auflagefrist ergibt sich aus dem Verfahren des Projektes, für das die Rodung anbegehrt wird. In den übrigen Fällen beträgt sie 20 Tage.

Wer ein schutzwürdiges Interesse nachweist, kann innert der Auflagefrist bei der zuständigen Direktion⁴ gegen das Rodungsgesuch Einsprache erheben.

Anstelle von Realersatz kann im Rahmen von Artikel 7 Absatz 2 WaG eine Ersatzmassnahme getroffen oder eine Abgabe für ein Projekt zugunsten des Natur- und Landschaftsschutzes im Wald geleistet werden.

Die Ersatzmassnahme oder Abgabe wird mit der Rodungsbewilligung verfügt.

Grundeigentümer, deren Grundstücke durch eine Rodungsbewilligung erhebliche Vorteile erfahren, haben dem Kanton eine Abgabe zu leisten.

Die Höhe der Abgabe berücksichtigt in angemessener Weise die Wertdifferenz des Grundstückes vor und nach der Rodung. Aufwendungen für den Rodungsersatz sind bei der Berechnung der Abgabe zu berücksichtigen.

Die Abgabe wird mit dem Rodungsbeginn fällig. Sie darf ausschliesslich für Walderhaltungsmassnahmen verwendet werden.

Die Abgabe entfällt, wenn eine Mehrwertabgabe nach den Bestimmungen des Planungs- und Baugesetzes erhoben wird.

Die zuständige Direktion⁵ entscheidet über den Vorteilsausgleich.

Gegen den Entscheid der zuständigen Direktion⁶ kann innert 20 Tagen die kantonale Schätzungskommission angerufen werden.

Das Verfahren vor der Schätzungskommission richtet sich nach den Bestimmungen des kantonalen Enteignungsgesetzes (RB 3.3211).

Wer ein schutzwürdiges Interesse nachweist, kann auf seine Kosten bei der zuständigen Direktion⁷ feststellen lassen, ob eine Fläche Wald ist. Besteht an der Waldfeststellung ein öffentliches Interesse, ist sie von Amtes wegen vorzunehmen.

Wer durch die Waldfeststellung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse am Waldfeststellungsentscheid haben kann, ist vorgängig anzuhören.

Die zuständige Direktion⁸ erlässt die Verfügung zur Waldfeststellung. Dieser Entscheid ist den Gesuchstellern, weiteren Betroffenen und der Einwohnergemeinde zu eröffnen.

Baubewilligungen für Bauten und Anlagen im Wald bedürfen der Zustimmung der zuständigen Direktion⁹.

Kleine, einfach erstellte und gedeckte Energieholzlager, insbesondere ein- oder zweireihig geschichtete und abgedeckte Stückholzlager entlang von land- oder forstwirtschaftlichen Erschliessungsstrassen oder Holzlagerplätzen, bedürfen keiner Baubewilligung.

Der Regierungsrat erlässt weitere Vorschriften, insbesondere zu den maximalen Ausmassen dieser gedeckten Energieholzlager.

Beim Erlass und bei der Revision von Nutzungsplänen ist eine Waldfeststellung anzuordnen:

1. entlang von Bauzonen, die an den Wald grenzen oder in Zukunft grenzen sollen

2. ausserhalb von Bauzonen, in Gebieten, in denen nach dem kantonalen Richtplan eine Zunahme des Walds verhindert werden soll

Die festzustellenden Waldgrenzen sind planerisch festzuhalten und zusammen mit dem Nutzungsplan während 30 Tagen öffentlich aufzulegen.

Wer ein schutzwürdiges Interesse nachweist, kann gegen die aufgelegten Waldgrenzen innert der Auflagefrist bei der zuständigen Direktion¹⁰ Einsprache erheben.

Waldeigentümer haben alles zu unterlassen, was die Zugänglichkeit des Waldes einschränken könnte.

Einzäunungen und andere Zutrittsbeschränkungen sind gestattet:

1. zum Schutz von Jungwuchsflächen

2. zum Schutz von Pflanzen

3. zum Schutz von öffentlichen Bauten und Anlagen

4. zur Abwehr von Gefahren

Zutrittsbeschränkungen sind zudem erlaubt zum Schutz wildlebender Tiere.

Die zuständige Direktion¹¹ bewilligt weitere Ausnahmen, wenn überwiegende öffentliche Interessen dies erfordern.

Wer im Wald eine Veranstaltung durchführen will, die zu einer erheblichen Beanspruchung des Waldes führen kann, bedarf hiefür einer Bewilligung der zuständigen Direktion¹².

Vorgängig ist die Zustimmung des Waldeigentümers einzuholen.

Waldstrassen sind Strassen und Wege, die vorwiegend der Erschliessung, der Pflege und der Nutzung des Waldes dienen.

Waldstrassen dürfen mit Motorfahrzeugen nur befahren werden:

1. zu forstlichen Zwecken

2. für militärische und andere öffentliche Aufgaben gemäss der Regelung des Bundesrates (SR 921.01)

Der Inhaber der Strassenhoheit kann weitere Ausnahmen zulassen, namentlich solche zu land- und alpwirtschaftlichen Zwecken, wenn nicht die Walderhaltung oder andere öffentliche Interessen dagegensprechen. Er hat eine Bewilligungspflicht vorzusehen und dazu ein vom Regierungsrat zu genehmigendes Benützerreglement zu erlassen.

Der Inhaber der Strassenhoheit sorgt für die entsprechende Signalisation und für die nötigen Kontrollen. Wo Signalisation und Kontrollen nicht genügen, kann er Barrieren oder andere technische Vorrichtungen anbringen.

Velofahren, Mountainbiken und Reiten im Wald sind auf Waldstrassen, befestigten Waldwegen und auf speziell bezeichneten und von der zuständigen Direktion¹³ bewilligten Pisten erlaubt. Vorausgesetzt wird die Einwilligung des Eigentümers.

Die Mitbenützung von signalisierten Fuss- und Wanderwegen richtet sich nach dem kantonalen Fuss- und Wanderweggesetz (RB 50.1161).

Nutzungen, welche die Funktionen oder die Bewirtschaftung des Waldes beeinträchtigen, sind unzulässig.

Als nachteilige Nutzungen gelten namentlich der Weidgang, Durchfahrts- und Durchleitungsrechte, Niederhaltungsservitute und Entgipfeln stehender Bäume sowie Beeinträchtigungen von Jungwald und Aufforstungsflächen, insbesondere durch Ausübung alpiner Wintersportarten.

Aus wichtigen Gründen kann die zuständige Direktion¹⁴ solche Nutzungen unter Auflagen und Bedingungen bewilligen.

Übergangsbestimmung: Rechte, die beim Inkrafttreten dieser Verordnung im Grundbuch eingetragen sind, gelten als bewilligte Nutzung im Sinne von Absatz 3.

Die forstliche Planung ist die Grundlage für Massnahmen, die bezwecken, dass der Wald seine Funktionen dauernd und uneingeschränkt erfüllen kann. Sie berücksichtigt namentlich die Schutzbedürfnisse des Siedlungsraumes, der Verkehrsträger, die Interessen der Holzversorgung, des naturnahen Waldbaus sowie des Natur- und Landschaftsschutzes.

Die forstliche Planung ist in einem Waldentwicklungsplan und in Waldpflegeplänen festzuhalten.

Der Waldentwicklungsplan gibt Auskunft über die Funktionen, den Zustand, die Standortsverhältnisse und die nachhaltige Entwicklung des Waldes, legt die langfristigen Ziele der Waldentwicklung fest und nennt die Massnahmen, mit denen diese Ziele erreicht werden sollen. Er ist mit der Raumplanung zu koordinieren.

Der Waldentwicklungsplan bildet die Grundlage für die Waldpflegepläne, die Waldreservate und die Wildregulierung.

Die zuständige Direktion¹⁷ erarbeitet den Waldentwicklungsplan in enger Zusammenarbeit mit den Korporationen, den Einwohnergemeinden und den Waldeigentümern.

Sie orientiert die Öffentlichkeit über den Waldentwicklungsplan und ermöglicht in geeigneter Weise eine rechtzeitige Mitwirkung der Bevölkerung. Sie nimmt Anregungen und Einwände entgegen und prüft diese bei der weiteren Bearbeitung.

Nach Abschluss des Verfahrens ist der Waldentwicklungsplan vom Regierungsrat zu genehmigen.

Der Waldentwicklungsplan ist für die Behörden verbindlich.

Die Waldpflegepläne legen die mittelfristigen Massnahmen fest, die zur Umsetzung des Waldentwicklungsplanes notwendig sind.

Sie dienen als Grundlage für die Programmvereinbarungen zwischen dem Kanton und den Waldeigentümern und für Einzelprojekte nach Artikel 37.

Die Waldpflegepläne werden vom zuständigen Amt¹⁸ erarbeitet.

Zum Schutz besonders wertvoller Waldgebiete und zur Erhaltung der Artenvielfalt von Pflanzen und Tierarten sowie alter Bewirtschaftungsformen kann der Regierungsrat in enger Zusammenarbeit mit dem Waldeigentümer Waldreservate ausscheiden und Schutzmassnahmen treffen.

…

Wer im Wald Bäume fällen will, braucht eine Bewilligung des zuständigen Amtes¹⁹. Die Bewilligung kann an Bedingungen und Auflagen geknüpft werden, namentlich über die Pflicht zur Entrindung und Schlagräumung.

Die zur Nutzung vorgesehenen Bäume werden durch die Forstorgane oder von ihnen ermächtigte Personen angezeichnet; die Eigentümer oder Bewirtschafter sind beizuziehen. Angezeichnetes Holz muss innert eines Jahres seit der Zeichnung geschlagen werden, andernfalls ist die Bewilligung verwirkt.

Keine Bewilligung ist erforderlich:

1. für den Eigenbedarf des Waldeigentümers, soweit die Holznutzung 10 m³ pro Jahr nicht übersteigt

2. für die Räumung von Schneedruck-, Windwurf- und Dürrholz

Der Ertrag aus Wald im Eigentum des Kantons, der Gemeinden oder der Korporationen ist ausschliesslich für die Bedürfnisse des Waldes zu verwenden, insbesondere um dessen Schutz- und Nutzungsfunktion zu erhalten und zu fördern.

Kahlschläge und Formen der Holznutzung, die in ihrer Auswirkung Kahlschlägen nahekommen, sind verboten.

Für besondere waldbauliche Massnahmen kann das zuständige Amt²⁰ Ausnahmen bewilligen.

Das zuständige Amt²¹ erfüllt jene Aufgaben, die der Bund dem Kanton im Zusammenhang mit der Gewinnung und Verwendung forstlichen Vermehrungsgutes überträgt.

Der Kanton kann einen Forstgarten betreiben, um Saatgut zu gewinnen und um Pflanzen zu züchten, die im Wald und für Aufforstungen verwendet werden sollen.

Das zuständige Amt²² erteilt die Bewilligung zur Veräusserung von Wald im öffentlichen Eigentum und zur Teilung von Wald.

Bedarf die Veräusserung oder Teilung zugleich einer Bewilligung nach dem Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (SR 211.412.11), entscheidet die für diese Bewilligung zuständige Behörde²³ im Einvernehmen mit dem für den Wald zuständigen Amt²⁴.

Die Revierförster überwachen den Gesundheitszustand des Walds und melden Schäden und Krankheiten dem zuständigen Amt²⁵.

Das zuständige Amt²⁶ ordnet die notwendigen Massnahmen an mit dem Ziel der Tilgung, Eindämmung oder Begrenzung der Schäden oder Krankheiten.

Das zuständige Amt²⁷untersucht periodisch den Einfluss des Wilds auf die Waldverjüngung. Die Jägerschaft wird zur Mitwirkung eingeladen.

Treten trotz Regulierung der Wildbestände übermässige Wildschäden auf, erarbeitet der Kanton ein Konzept und ordnet Massnahmen an, namentlich jagdliche Massnahmen, forstliche Massnahmen sowie Massnahmen zur Beruhigung der Lebensräume.

Der Kanton sorgt für die Aus- und Weiterbildung des Forstpersonals, soweit die Bundesgesetzgebung ihm diese Aufgabe überträgt.

Er erfüllt diese Aufgabe in Zusammenarbeit mit den Berufsverbänden, Berufsschulen, Lehrbetrieben und forstlichen Organisationen.

Der Regierungsrat kann dazu nähere Vorschriften erlassen. Insbesondere kann er die Aus- und Weiterbildung für Waldarbeiter obligatorisch erklären.

Der Regierungsrat kann interkantonale Vereinbarungen über die Aus- und Weiterbildung des Forstpersonals treffen und die damit verbundenen Ausgaben beschliessen.

Das zuständige Amt²⁸ informiert die Behörden und die Öffentlichkeit über die Bedeutung und den Zustand des Waldes sowie über die Wald- und Holzwirtschaft.

Es berät die Waldeigentümer und Bewirtschafter zu Fragen der Pflege und Nutzung des Waldes.

Der Kanton fördert die Verwendung von einheimischem Holz als Bau- und Werkstoff sowie als Energieträger bei allen seinen Tätigkeiten. Er kann Massnahmen zur Förderung der Holzverwendung und der Holzforschung unterstützen.

Bei der Projektierung von kantonalen sowie vom Kanton subventionierten Bauten ist die Holzbauweise und die Nutzung der Holzenergie in die Evaluation einzubeziehen.

Soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt, trägt der Waldeigentümer die Kosten, die mit dem Vollzug der Waldgesetzgebung verbunden sind.

Der Kanton fördert Massnahmen zur Walderhaltung und zum Schutz von Menschen und erheblichen Sachwerten vor Naturereignissen sowie die Ausbildung, Beratung und Information.

Der Kanton kann seine finanziellen Leistungen davon abhängig machen, dass:

1. sich die Empfänger angemessen an den Kosten beteiligen

2. Dritte, insbesondere Nutzniesser und Schadenverursacher, zur Mitfinanzierung herangezogen werden

3. die Massnahmen wirtschaftlich und fachkundig durchgeführt werden

4. eine dauerhafte, für die Walderhaltung günstige Regelung von Konflikten getroffen wird

5. sich die Empfänger an Selbsthilfemassnahmen der Wald- und Holzwirtschaft beteiligen

Kosten, die aus nachteiligen Nebennutzungen entstehen, werden nicht subventioniert.

Der Kanton trägt die Kosten für:

1. die forstliche Planung

2. die Gewinnung und Lagerung des forstlichen Vermehrungsguts

3. die Grundlagenerhebung für den Schutz vor Naturereignissen gemäss Artikel 18 Absatz 1

Der Kanton gewährt der Bauherrschaft Beiträge zum Vollzug dieser Verordnung, namentlich an:

1. die Erstellung, die Instandstellung und den Ersatz von Schutzbauten und ‑anlagen

2. die Begründung und die Pflege des Schutzwalds

3. die Einrichtung und den Betrieb von Messstellen sowie den Aufbau von Frühwarndiensten zur Sicherung von Siedlungen und Verkehrswegen

4. die Sicherstellung der Infrastruktur für die Pflege des Schutzwaldes, soweit sie auf den Wald als natürliche Lebensgemeinschaft Rücksicht nimmt

5. Massnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der biologischen Vielfalt im Wald

6. Massnahmen, die die Wirtschaftlichkeit der Waldbewirtschaftung verbessern

7. die Verhütung und Behebung von Waldschäden, die die Funktion des Walds gefährden

8. die Anpassung oder Wiederherstellung von Erschliessungsanlagen ausserhalb des Schutzwalds, soweit sie auf den Wald als natürliche Lebensgemeinschaft Rücksicht nimmt

9. Massnahmen zur Förderung der Holzverwendung und der Holzforschung

Die Höhe der Beiträge richtet sich nach der Bedeutung, der Notwendigkeit und der Wirksamkeit der Massnahmen.

Die Beiträge werden auf der Grundlage von Programmvereinbarungen als globale Abgeltungen oder Finanzhilfen geleistet oder im Rahmen bewilligter Kredite durch Verfügung gewährt.

Der Regierungsrat kann unverzinsliche oder niedrig verzinsliche, rückzahlbare Darlehen des Bundes beantragen.

Kommt der Schuldner seiner Rückzahlungspflicht nicht nach, hat der Kanton die Rückzahlung zu übernehmen.

Die Eigentümer sind verpflichtet, für den dauernden guten Unterhalt aller mit öffentlichen Beiträgen durchgeführten Werke zu sorgen. Bei grober Vernachlässigung steht dem Kanton das Recht zu, den ordentlichen Unterhalt auf Kosten des Eigentümers durchzuführen und die entsprechenden Massnahmen zu treffen oder allenfalls die Rückerstattung geleisteter Beiträge zu verlangen.

Der Regierungsrat kann mit der Zusicherung eines Kantonsbeitrages weitere Auflagen und Bedingungen verbinden, insbesondere solche nach Artikel 35 dieser Verordnung.

Als Spezialfinanzierung im Sinne der Verordnung über den Finanzhaushalt (RB 3.2111) führt der Kanton einen Waldfonds.

Die Mittel des Waldfonds dienen ausschliesslich dem Zweck, den Wald in seiner Schutz-, Nutzungs- und Wohlfahrtsfunktion zu erhalten und zu fördern.

In den Waldfonds einzulegen sind:

1. Ersatzabgaben und Ausgleichsbeiträge nach dieser Verordnung

2. Erträge aus der Nutzung des Kantonswaldes

3. andere für die Erhaltung des Kantonswaldes bestimmte Gelder

4. Zinsen aus dem Waldfonds

Übergangsbestimmung: Die Mittel des bisherigen Forstfonds sind dem Waldfonds zu übertragen.

Der Regierungsrat verfügt über den Waldfonds.

Er kann diese Befugnis ganz oder teilweise der zuständigen Direktion²⁹ übertragen.

Der Regierungsrat unterteilt das Kantonsgebiet im Einvernehmen mit den Korporationen in Forstkreise und diese in Forstreviere. Er berücksichtigt dabei die Waldfläche, die Eigentumsstruktur und die forstlichen Verhältnisse.

Das zuständige Amt³⁰ besteht namentlich aus dem Kantonsforstmeister, der dem Amt vorsteht, und den Kreisforstmeistern.

Das zuständige Amt³¹ vollzieht die Bundesgesetzgebung über den Wald, soweit das Bundesrecht oder diese Verordnung nichts anderes bestimmen.

Es erfüllt seine Aufgaben namentlich durch die Kreisforstmeister und die Revierförster. Dabei arbeitet es eng zusammen mit den Korporationen, den Waldeigentümern und dem örtlich zuständigen Forstpersonal.

Jedem Forstkreis steht ein Forstmeister und jedem Forstrevier ein Revierförster vor. Diese Waldfachleute verfügen über eine höhere Ausbildung und praktische Erfahrung.

Der Kanton wählt und besoldet die Forstmeister. Die Korporationen Uri und Ursern bzw. deren Korporationsbürgergemeinden wählen und besolden die Revierförster im entsprechenden Korporationsgebiet.

Die Korporationen leisten an die Besoldung der Forstmeister Beiträge. Deren Höhe wird durch besondere Vereinbarungen zwischen Kanton und Korporationen festgelegt.

Die vom Kanton an die Revierförster delegierten Aufgaben gemäss Artikel 45 Absatz 3 werden durch den Kanton entschädigt. Der Regierungsrat erlässt hierzu ein Reglement.

Die Forstorgane haben in ihrem Tätigkeitsgebiet insbesondere:

1. für die Walderhaltung zu sorgen

2. den Waldzustand zu erfassen

3. die forstliche Planung zu verwirklichen

4. die Waldeigentümer zu beraten

5. die waldgesetzlichen Vorschriften zu vollziehen

Soweit die Forstorgane weitere Aufgaben leisten, namentlich solche für die Einwohnergemeinden oder für Private, sind sie entsprechend dem Aufwand zu entschädigen.

Der Regierungsrat erfüllt jene Aufgaben, die ihm die Bundesgesetzgebung über den Wald oder diese Verordnung ausdrücklich überträgt.

Die zuständige Direktion³² übt die Aufsicht aus über den Wald. Sie erfüllt diese Aufgabe namentlich über das zuständige Amt³³.

Die zuständige Direktion³⁴ kann den Forstorganen in fachtechnischer Hinsicht Weisungen erteilen und Dienstvorschriften erlassen, um die Ziele der Waldgesetzgebung sicherzustellen.