Rückweisung des Betreibungsbegehrens

1.

Der Beschwerdeführer bringt vor, F.________ sei als Hauseigentümer bekannt und werde "politisch in der Gemeinde E.________ in der H.________ geführt". Deswegen müsse er in E.________ angemeldet sein. Das Betreibungsamt B.________ kenne die genaue Adresse des Schuldners. Er (der Beschwerdeführer) habe am 6. Januar 2026 Fotos gemacht. Eine Zustellung sei jederzeit möglich, da die Firma I.________ im gleichen Haus wie M.________ sei. Einzig die private Hausnummer sei von J.________ auf K.________ zu korrigieren. Der Schuldner nenne sich F.________. Getauft sei er C.________ (vgl. act. 1).

2.

Das Betreibungsamt hält dem entgegen, gemäss Art. 67 SchKG sei das Amt strikt an die Angaben im Betreibungsbegehren gebunden und übernehme diese in den Zahlungsbefehl. Der Gläubiger habe im Betreibungsbegehren den genauen Wohnort sowie den Namen und Vornamen des Schuldners anzugeben (act. 67 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG). Die Abklärungen des Amtes bei der Einwohnerkontrolle L.________ hätten ergeben, dass in der Gemeinde L.________ und E.________ kein C.________ gemeldet und wohnhaft sei. Zudem gebe es in der Gemeinde E.________ die Adresse D.________ nicht. Nachdem das Amt den Inhalt des Betreibungsbegehrens habe überprüfen können und feststellen müssen, dass der Vorname nicht korrekt und eine nicht vorhandene Adresse angegeben worden sei, sei dieses Begehren dem Gläubiger zurückgewiesen worden. Die Rückweisung sei kostenlos erfolgt (act. 3).

3.

Die gesetzliche Pflicht des Gläubigers, den Namen und die Adresse des Betreibungsschuldners dem Betreibungsamt mitzuteilen, ergibt sich aus Art. 67 Abs. 1 Ziffer 2 SchKG. Danach hat der Gläubiger das Betreibungsbegehren schriftlich oder mündlich an das Betreibungsamt zu richten; es sind darin u.a. der Name und der Wohnort des Schuldners anzugeben. Nach Eingang des Betreibungsbegehrens ist es somit nicht Aufgabe des Betreibungsamtes, den Namen und den Wohnsitz des Schuldners ausfindig zu machen. Es liegt nicht am Betreibungsamt, eigene umfangreiche Abklärungen vorzunehmen. Es hat jedoch seine Zuständigkeit von Amtes wegen zu prüfen; dazu muss es die Angaben des Gläubigers (zur Adresse des Schuldners) überprüfen, da seine Zuständigkeit davon abhängt (vgl. Schmid, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 46 SchKG N 28; Urteil des Bundesgerichts 5A_222/2023 vom 11. Mai 2023 E. 2.1.2;5A_580/2016 vom 30. November 2016 E. 3). Erhebungen zum Wohnort sind typischerweise bei der Post oder den Behörden, der Einwohnerkontrolle und der Polizei, zu tätigen. Zu eigenen Nachforschungen im Zusammenhang mit der Bestimmung des Betreibungsortes ist das Betreibungsamt erst dann gehalten, wenn diese dem Gläubiger nicht zumutbar oder nicht möglich sind, dem Betreibungsamt aber schon. Der Gläubiger hat jedoch darzulegen, dass und weshalb ihm eigene (weitergehende) Bemühungen nicht zumutbar oder möglich sind (vgl. Urteil des Obergerichts Zürich PS240128 vom 5. September 2024 E. 4.3).

Sind die Angaben im Betreibungsbegehren mangelhaft, kann das Betreibungsamt dieses zurückweisen. Führt der Mangel nicht zur Nichtigkeit des Begehrens und ist er verbesserlich, hat das Betreibungsamt dem Betreibenden eine Frist zur Mangelbehebung (Berichtigung oder Vervollständigung der mangelhaften Angaben) anzusetzen oder von ihm die notwendigen Informationen einzuholen (vgl. Kofmel/Ehrenzeller, Basler Kommentar, 3. A. 2021, Art. 67 SchKG N 28 und 46a).

4.

Vorliegend macht der Beschwerdeführer nicht geltend, vor Einreichung des Betreibungsbegehrens Abklärungen in Bezug auf den Namen und die Adresse des Betreibungsschuldners vorgenommen zu haben. Er bringt auch nicht vor, dass eigene Abklärungen nicht zumutbar oder möglich waren, dem Betreibungsamt aber schon. Entsprechend war das Betreibungsamt nicht verpflichtet, eigene Nachforschungen im Zusammenhang mit dem genauen Namen und der Adresse des Betreibungsschuldners zu treffen. Hingegen hätte das Betreibungsamt, da die notwendigen Angaben im Betreibungsbegehren nicht korrekt waren (namentlich die Adresse), unverzüglich den Gläubiger (Beschwerdeführer) davon in Kenntnis setzen und ihm Gelegenheit zur Verbesserung geben müssen (vgl. E. 3). Der Beschwerdeführer reichte im Beschwerdeverfahren zahlreiche neue Belege zum Namen und zur Adresse des Betreibungsschuldners ein (vgl. act. 1/3-10). Würde sich die Aufsichtsbehörde erstmals mit diesen Belegen befassen, ginge eine Instanz verloren. Die angefochtene Rückweisungsverfügung ist daher aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an das Betreibungsamt zurückzuweisen. Dabei wird das Betreibungsamt auch zu prüfen haben, ob der Betreibungsschuldner aus dem im Betreibungsbegehren aufgeführten Grund der Forderung einfach und klar erkennen kann, worum es sich handelt. Ungenügende Angaben zum Forderungsgrund muss der Gläubiger nachbessern.

5.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.

Das Verfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Parteientschädigungen sind nicht auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).