Unlauterer Wettbewerb

1.

Der Beschwerdeführer wirft dem Einzelrichter im Wesentlichen eine Verletzung des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 2 BV vor. Die Gewährleistung des effektiven Replikrechts hätte nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und des EGMR zwingend einen zweiten Schriftenwechsel erfordert, da der Beschwerdeführer offensichtlich rechtsunkundig und im Verfahren ER 2023 118 nicht anwaltlich vertreten gewesen sei. Darüber hinaus wäre sowieso ein zweiter Schriftenwechsel anzuordnen gewesen, weil der Beschwerdegegner in seiner Stellungnahme zum ersten Mal entscheidrelevante Einwendungen erhoben habe, zu denen sich der Beschwerdeführer nicht habe äussern können.

2.

Nach Art. 251 lit. a ZPO gilt das summarische Verfahren für Entscheide, die vom Rechtsöffnungsgericht getroffen werden. Art. 253 ZPO sieht für das summarische Verfahren vor, dass das Gericht der Gegenpartei Gelegenheit gibt, mündlich oder schriftlich Stellung zu nehmen, sofern das Gesuch nicht offensichtlich unzulässig oder unbegründet erscheint.

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts darf sich keine der Parteien im summarischen Verfahren darauf verlassen, dass das Gericht nach einmaliger Anhörung einen zweiten Schriftenwechsel oder eine mündliche Hauptverhandlung anordnet. Es besteht insofern kein Anspruch der Parteien darauf, sich zweimal zur Sache zu äussern. Grundsätzlich tritt der Aktenschluss nach einmaliger Äusserung ein. Dies schliesst jedoch nicht aus, dass mit der gebotenen Zurückhaltung ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet werden kann, wenn er sich nach den Umständen als erforderlich erweist. Ein zweiter Schriftenwechsel in der ersten Instanz in einem summarischen Verfahren muss die Ausnahme sein (BGE 146 III 237 E. 3.1, BGE 138 III 252 E. 2.1 = PRA 2012 Nr. 109 E. 2.1). Die Beschränkung auf einen einfachen Schriftenwechsel ändert nichts daran, dass den Parteien gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 Abs. 1 und 2 BV das Recht zusteht, zu jeder Eingabe der übrigen Verfahrensbeteiligten Stellung zu nehmen (BGE 144 III 117 E. 2.1). Die Wahrnehmung des Rechts auf Replik setzt voraus, dass die von den übrigen Verfahrensbeteiligten eingereichten Eingaben der Partei zugestellt werden, damit sie entscheiden kann, ob sie sich dazu äussern will oder nicht. Dabei wird erwartet, dass eine Partei, die eine Eingabe ohne Fristansetzung erhält und dazu Stellung nehmen will, dies umgehend tut oder zumindest beantragt; ansonsten wird angenommen, sie habe auf eine weitere Eingabe verzichtet. Es obliegt dem Gericht, in jedem Einzelfall ein effektives Replikrecht zu gewähren. Hierfür kann es den Parteien eine Frist setzen. Es kann die Eingabe aber auch lediglich zur Kenntnisnahme zustellen, wenn von den Parteien, namentlich von anwaltlich Vertretenen oder Rechtskundigen, erwartet werden kann, dass sie umgehend unaufgefordert Stellung nehmen oder eine Stellungnahme beantragen (Urteil des Bundesgerichts 4A_550/2022 vom 6. Januar 2023 E. 2).

3.

Im vorliegenden Fall durfte die Vorinstanz davon absehen, (ausnahmsweise) einen zweiten Schriftenwechsel anzuordnen.

Nach dem einfachen Schriftenwechsel war der Fall spruchreif und die Vorinstanz somit in der Lage, einen Entscheid zu fällen. Zudem hat sie dem Beschwerdeführer ein effektives Replikrecht gewährt, indem sie ihm die Gesuchsantwort zur Kenntnisnahme zugestellt hat. Vom Beschwerdeführer konnte erwartet werden, dass dieser von sich aus auf den Erhalt der Gesuchsantwort hin seinen Standpunkt einbringen würde, ohne dass ihm dafür eine Frist angesetzt wird. Ob der Beschwerdegegner erstmals in der Gesuchsantwort entscheidrelevante Einwendungen erhob, spielt dabei keine Rolle. Ebenso wenig fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer offenbar juristischer Laie ist. Gemäss Ziffer 2.1 des Aktienkaufvertrags war Rechtsanwalt B.________, als Escrow Agent mit der Entgegennahme der Aktien seitens des Beschwerdeführers sowie mit der Entgegennahme des Kaufpreises seitens des Beschwerdegegners betraut (Vi act. 1/1 Ziff. 2.1). Rechtsanwalt B.________ ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers. Der Beschwerdegegner schloss in der Beschwerdeantwort daraus, dass Rechtsanwalt B.________ bereits früher – auf Seiten des Beschwerdeführers – in das vorliegende Rechtsöffnungsverfahren involviert war. Diese Darstellung blieb unbestritten, weshalb darauf abzustellen ist. Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer geschäftserfahren ist. So wurde der Beschwerdeführer gemäss einem Presseartikel von kgeld.ch vom tt. mm. bzw. tt. mm. 2020 – nebst G.________ – vom Magazin "Bilanz" im Jahre jjjj zum erfolgreichen Jungunternehmer gekürt. Der Beschwerdeführer ist bzw. war denn auch Organ in mehreren Schweizer Gesellschaften (https://www.monetas.ch). Unter diesen Umständen muss angenommen werden, dass der geschäftlich versierte Beschwerdeführer im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren professionelle rechtliche Unterstützung hatte oder jedenfalls darauf hätte zurückgreifen können. Es durfte daher von ihm erwartet werden, dass er im vorinstanzlichen Verfahren auf die ihm zugestellte Gesuchsantwort des Beschwerdegegners vom 13. April 2023 entweder umgehend beim Rechtsöffnungsrichter um Ansetzung einer Frist zur Einreichung einer Stellungnahme ersucht oder von sich aus eine solche einreicht. Nachdem er dies während mehr als 40 Tagen nicht getan hatte, konnte die Vorinstanz davon ausgehen, dass er auf das Replikrecht verzichtet.

4.

Nach dem Gesagten steht fest, dass der Einzelrichter das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers nicht verletzt hat, indem er ihm die Beschwerdeantwort des Beschwerdegegners lediglich zur Kenntnisnahme zustellte und auf die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels verzichtete. Somit ist auch nicht zu beanstanden, dass der Einzelrichter auf die unbestrittenen Vorbringen des Beschwerdegegners abstellte und das Rechtsöffnungsgesuch aufgrund dieser Einwendungen abwies.

5.

Soweit der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren die im erstinstanzlichen Verfahren gemachten Ausführungen des Beschwerdegegners in der Gesuchsantwort vom 13. April 2023 bestreitet und eine davon abweichende Sachdarstellung vorbringt, kann er damit nicht gehört werden. Dabei handelt es sich um Noven, mit denen der Beschwerdeführer gemäss Art. 326 ZPO im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen ist.

6.

Sind weder das vorinstanzliche Verfahren noch der vorinstanzliche Entscheid zu beanstanden, erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.

7.

Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zudem ist er antragsgemäss zu verpflichten, den anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner für das vorliegende Verfahren angemessen zu entschädigen.