Nichtigkeit des Zahlungsbefehls

Formelles

Eintreten auf die Berufung

Der Beschuldigte hat fristgerecht Berufung bei der Vorinstanz angemeldet und innert 20 Tagen ab Zustellung des schriftlich begründeten Urteils die Berufung erklärt. Die beiden für eine Berufung notwendigen Prozesshandlungen nach Art. 399 Abs. 1 StPO und Art. 399 Abs. 3 StPO wurden formgültig ausgeführt. Die Staatsanwaltschaft hat zudem innert 20 Tagen nach Zustellung der Berufungserklärung des Beschuldigten Anschlussberufung erhoben.

Wie im Beschluss vom 15. November 2023 festgestellt, erfolgte die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft nicht mit rechtsmissbräuchlichen Absichten. Erstens hatte die Staatsanwaltschaft die Aufhebung von zwei Freisprüchen beantragt, wozu sie ohne weiteres befugt ist. Bereits schon unter diesem Punkt besteht eine nachvollziehbare Beschwer der Staatsanwaltschaft bezüglich des Urteils der Vorinstanz. Zudem beantragte die Staatsanwaltschaft bei der Vorinstanz eine Sanktion von 48 Monaten Freiheitsstrafe, wobei die Vorinstanz auf 35 Monate Freiheitsstrafe erkannte. Auch unter diesem Punkt scheint eine Beschwer der Staatsanwaltschaft durch den Urteilsspruch der Vorinstanz vom 30. Juni 2023 als nachvollziehbar. Es lag mithin keine Konstellation vor, bei der die Staatsanwaltschaft bereits bei der Vorinstanz vollumfänglich obsiegt hatte und eine Anschlussberufung allenfalls – würde man der Rechtsauffassung des Bundesgerichts folgen – problematisch wäre (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1498/2020 vom 29. November 2021 E. 4.4.3). Die Staatsanwaltschaft war entsprechend berechtigt, Anschlussberufung zu erheben (vgl. OG GD 18).

Die Parteien machten darüber hinaus keine Nichteintretensgründe geltend und solche sind auch nicht ersichtlich. Auf die Berufung des Beschuldigten und die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft ist einzutreten.

Rechtskraft

Im Berufungsverfahren gilt die Dispositionsmaxime. Der Berufungskläger muss in seiner Berufungserklärung angeben, ob er das Urteil vollumfänglich oder nur in Teilen anficht (Art. 399 Abs. 3 lit. a StPO). Ficht er nur Teile des Urteils an, hat er in der Berufungserklärung verbindlich anzugeben, auf welche Teile (Schuldpunkt, allenfalls bezogen auf einzelne Handlungen, Bemessung der Strafe, etc.) sich die Berufung beschränkt (Art. 399 Abs. 4 StPO). Das Berufungsgericht überprüft das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Es kann zugunsten der beschuldigten Person auch nicht angefochtene Punkte überprüfen, um gesetzwidrige oder unbillige Entscheidungen zu verhindern (Art. 404 Abs. 2 StPO). Soweit die Einschränkung der Berufung auf einzelne Punkte eindeutig und der Grundsatz der Untrennbarkeit oder inneren Einheit nicht verletzt ist, muss die Einschränkung durch das Berufungsgericht respektiert werden. Die nicht angefochtenen Urteilspunkte werden, unter dem Vorbehalt von Art. 404 Abs. 2 StPO, rechtskräftig. Eine spätere Ausdehnung der Berufung ist ausgeschlossen, nicht aber eine weitere Beschränkung (vgl. dazu um fassend Urteil des Bundesgerichts 6B_1403/2019 vom 10. Juni 2020 E. 1.3 m.H.).

Die Berufung des Beschuldigten ist darauf ausgerichtet, die zu seinen Lasten erfolgten Schuldsprüche, die Sanktion, die Landesverweisung und das Tätigkeitsverbot, die Zivilforderung sowie die Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben. Anstelle der entsprechenden Dispositivziffern fordert der Beschuldigte einen Freispruch von sämtlichen Vorwürfen sowie eine angemessene Entschädigung für wirtschaftliche Einbussen, für Persönlichkeitsverletzungen und für den Freiheitsentzug in Form von Untersuchungshaft und der Ersatzmassnahmen (OG GD 2 S. 2 f.).

Die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zielt auf die Aufhebung der beiden Freisprüche gemäss Dispositivziffern 1.1 und 1.2 sowie auf die Aufhebung der Sanktion der Vor­instanz unter Ansetzung einer angemessenen Sanktion ab.

Von den Verfahrensparteien nicht angefochten wurden die Dispositivziffern 6.3 (Nichteintreten auf Antrag auf Feststellung der Schadenersatzpflicht dem Grundsatz nach), 11.1 (Honorar amtliche Verteidigung), 11.2 (Honorar amtliche Verteidigung) und 12.1 (Honorar unentgeltlicher Rechtsbeistand).

Der Beschuldigte beantragte zudem (wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Anschlussberufung) die Aufhebung der Dispositivziffern 1.1-1.2 des Urteils der Vorinstanz (d.h. Freispruch des Beschuldigten vom Vorwurf der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern betreffend den Zeitraum 22. März 2017 bis Ende Juni 2017 und 9. November 2019 bis 3. Dezember 2019 sowie der mehrfachen sexuellen Nötigung betreffend den Zeitraum 22. März 2017 bis Ende Juni 2017 sowie 9. November 2019 bis 3. Dezember 2019). Gleichzeitig beantragte der Beschuldigte einen vollumfänglichen Freispruch. Der Berufungsantrag des Beschuldigten ist in diesem Punkt nicht zulässig, denn ein Antrag auf Aufhebung eines Freispruchs bei gleichzeitiger Beantragung eines vollumfänglichen Freispruchs verfolgt kein praktisches Rechtsschutzinteresse. Auf die Berufung des Beschuldigten betreffend Aufhebung der Dispositivziffern 1.1-1.2 ist gestützt auf Art. 382 Abs. 1 StPO nicht einzutreten.

Der Beschuldigte beantragte darüber hinaus die Feststellung der Rechtskraft bestimmter Dispositivziffern (OG GD 2 S. 3). Die materielle Rechtskraft der nicht angefochtenen Punkte eines Urteils tritt gemäss Art. 437 Abs. 1 lit. a-b StPO unabhängig von den deklaratorischen Feststellungen eines Gerichts ein, wird jedoch praxisgemäss entgegen Art. 438 Abs. 1 StPO jeweils im Urteil der Berufungsinstanz bestätigt. Mithin wird der entsprechende Antrag des Beschuldigten im Urteilsdispositiv behandelt. Dem Antrag der amtlichen Verteidigung, es sei auch festzustellen, dass die Dispositivziffern 13.1 (Rechtsmittel Berufung) und 13.2 (Rechtsmittel Beschwerde) in Rechtskraft erwachsen seien, ist hingegen nicht zu folgen. Eine Rechtsmittelbelehrung hat einzig eine deklaratorische Wirkung. Diese legt insbesondere keine Rechte und Pflichten der Parteien im Rahmen eines Urteilsspruchs fest und kann somit nicht in Rechtskraft erwachsen.

Die materielle Rechtskraft der Dispositivziffern 6.3, 11.1, 11.2 und 12.1 des Urteils der Vor­instanz ist im vorliegenden Urteil festzustellen. Die materielle Rechtskraft der Dispositivziffern 13.1 und 13.2 ist nicht festzustellen. Betreffend den Schuld- und Sanktionspunkt gilt das Verschlechterungsverbot gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO aufgrund der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft nicht.

Verwertbarkeit der erhobenen Beweise

Die Vorinstanz stellte in ihrer Beweiswürdigung auf eine Tonbandaufzeichnung ab, welche die Privatklägerin am 3. Dezember 2019 erstellte und welche ein privates Gespräch mit dem Beschuldigten zum Gegenstand hatte. Sie wertete diese Tonbandaufzeichnung als gewichtiges Indiz für die Richtigkeit der Behauptungen der Privatklägerin (OG GD 1 E. II.3. Ziff. 3.3.1 ff., S. 65 ff.).

Die amtliche Verteidigung stellt sich auf den Standpunkt, dass die Audioaufnahme vom 3. Dezember 2019 mit Blick auf das strafprozessuale Fairnessgebot beweisrechtlich nicht verwertet werden dürfe. Es habe keine rechtfertigende Notstandssituation bestanden. Es hätte legale Handlungsalternativen gegeben. Es treffe nicht zu, dass die Gefahr der drohenden Beweislosigkeit nicht auf andere Art hätte abgewendet werden können. Insbesondere hätte die Möglichkeit bestanden, dass die Strafverfolgungsbehörden beim Zwangsmassnahmengericht technische Überwachungsmassnahmen beantragt hätten. Eine solche Beweiserhebung wäre auch möglich gewesen, da es nach Auffassung der Vorinstanz etwa alle zwei Wochen zu einem vollendeten Delikt gekommen sei. Es stehe sodann auch nicht fest, dass nur eine kurze beweisrelevante Aufnahme erstellt worden sei, zumal nicht ausgeschlossen werden könne, dass noch weitere Aufnahmen erstellt worden seien oder die Aufnahme zusammengeschnitten worden sei. Im Übrigen könne die Schwere des Delikts bei der Interessenabwägung kein valides Argument sein, denn bei schweren Delikten seien auch die drohenden Konsequenzen wesentlich einschneidender, und bei der Interessenabwägung müssten auch die Konsequenzen eines Nötigungserfolgs als Handlungsalternative miteinbezogen werden (OG GD 2 S. 8; OG GD 23/2 Ziff. 107-111).

Die Privatklägerin erstellte die umstrittene Tonaufzeichnung ohne Mitwirkung des Staats. Die gesetzlichen Verwertbarkeitsvorschriften für geheime staatliche Beweiserhebungen, insb. Art. 280 Abs. 4 i.V.m. Art. 277 StPO, finden keine Anwendung.

Die Strafprozessordnung regelt grundsätzlich nur die Beweiserhebung durch Strafbehörden. Daraus kann aber nicht geschlossen werden, dass privat erhobene Beweise kategorisch einem Beweisverwertungsverbot im Strafverfahren unterliegen würden. Nach der Rechtsprechung wird zwischen rechtmässig und unrechtmässig erhobenen privaten Beweismitteln unterschieden. Rechtmässig von Privaten erhobene Beweismittel sind ohne Einschränkung verwertbar (bspw. Urteil des Bundesgerichts 6B_902/2019 vom 8. Januar 2020 E. 1.2). Von privaten Parteien rechtswidrig erhobene Beweise sind indessen nur verwertbar, wenn sie von den Strafverfolgungsbehörden rechtmässig hätten erlangt werden können und kumulativ dazu eine Interessenabwägung für deren Verwertung spricht (bspw. BGE 146 IV 226 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_1468/2019 vom 1. September 2020 E. 1.3.1).

Per 1. September 2023 ist während der Hängigkeit des Berufungsprozesses das revidierte Datenschutzgesetz in Kraft getreten (Bundesratsbeschluss vom 31. August 2022 betreffend Inkraftsetzung des neuen Datenschutzgesetzes). Die Datenbearbeitung durch Privatpersonen untersteht nach Art. 30 ff. DSG weiterhin dem Datenschutzgesetz des Bundes. Eine Verletzung des Datenschutzgesetzes durch eine Privatperson lässt sich im revidierten Gesetz gemäss Art. 31 DSG mittels eines überwiegenden privaten oder öffentlichen Interesses rechtfertigen (früher: Art. 13). Eine private Partei darf Daten nicht entgegen den Grundsätzen von Art. 6 und 8 DSG bearbeiten. So muss die Datenbearbeitung verhältnismässig sein und für die betroffene Person zu einem erkennbaren Zweck beschafft werden und hinsichtlich dieses Zwecks bearbeitet werden (Art. 6 Abs. 2 und 3 DSG; früher: Art. 4 Abs. 2 und Art. 4 Abs. 4). Die entsprechenden Bestimmungen sind neu formuliert, beinhalten indessen aber keine Änderung des bereits geltenden materiellen Rechts (Botschaft DSG, BBl 2017 6941 ff. S. 7024 f. und S. 7073). Gemäss Art. 73 DSG sind die neuen Bestimmungen am 1. September 2023 in Kraft getreten. Wesentlich ist indessen die Frage, ob die Datenerhebung zum Zeitpunkt der Tonaufzeichnungen im Dezember 2019 nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes rechtmässig erfolgte. Folglich ist die alte Fassung des Datenschutzgesetzes vorliegend massgeblich. Art. 2 Abs. 2 StGB findet auf die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes keine Anwendung.

Die Beweiserhebung vom 3. Dezember 2019 durch die Privatklägerin erfolgte in Verletzung von Art. 179ter StGB und von Art. 12 Abs 2 lit. a i.V.m. Art. 4 Abs. 4 des Datenschutzgesetzes (SR 235.1; in der Fassung vor dem 1. September 2023, nachfolgend: aDSG). Sie zeichnete wissentlich und willentlich ein nichtöffentliches Gespräch mit dem Beschuldigten in der gemeinsamen Wohnung mit ihrem Mobiltelefon auf, was nach Art. 179ter StGB grundsätzlich verboten ist und was bei (1.) schuldhaftem Handeln, (2.) fehlendem Rechtfertigungsgrund und (3.) bei einem gültigen Strafantrag als Prozessvoraussetzung als Straftat sanktioniert werden kann. Sodann zeichnete sie die Stimme des Beschuldigten auf einem Tonträger auf, was gemäss Art. 3 lit. a aDSG eine Sammlung von Daten über eine bestimmbare Person darstellt. Sie tat dies entgegen der Transparenzvorschrift von Art. 4 Abs. 4 aDSG im Geheimen.

Der Verstoss der Privatklägerin gegen Art. 179ter StGB ist – isoliert betrachtet – grundsätzlich nicht strafbar. Denn für eine Strafbarkeit ist es wie dargelegt zwingend notwendig, dass der Täter schuldhaft handelte (Art. 19 Abs. 1 StGB) und dass für seine Handlungen keine Rechtfertigungsgründe vorhanden sind (Art. 14-17 StGB). Für ein Urteil muss sodann eine Prozessvoraussetzung in Form eines Strafantrags vorliegen (Art. 30 StGB; Art. 179ter StGB). Ferner ist auch nicht jeder Verstoss gegen Art. 4 Abs. 4 aDSG eine Rechtsverletzung. Denn die Verletzung des datenschutzrechtlichen Transparenzgebots nach Art. 4 Abs. 4 aDSG kann gemäss Art. 13 Abs. 1 aDSG gerechtfertigt werden, so dass insgesamt keine Verletzung des Datenschutzrechts vorliegt und weitergehende Rechtsbehelfe nach Art. 15 aDSG mangels Verletzung nicht zulässig sind. So liegt unter anderem keine Widerrechtlichkeit nach Art. 13 Abs. 1 aDSG vor, wenn die Datenverarbeitung durch ein überwiegendes privates Interesse gerechtfertigt werden kann. Mithin ergibt sich bereits aus dem genannten Wortlaut und der gesetzlichen Systematik, dass eine geheime Audioaufzeichnung zwar gegen das Transparenzgebot nach Art. 4 Abs. 4 aDSG verstösst, indessen datenschutzrechtlich bei einem privaten Datenbearbeiter nicht rechtswidrig ist, wenn die Videoaufzeichnung auf überwiegenden privaten Interessen beruht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1133/2021 vom 1. Februar 2023 E. 2.3.2 und 2.4).

Zu Recht prüfte damit die Vorinstanz in einem ersten Schritt, ob sich die Privatklägerin auf Rechtfertigungsgründe im Sinne von Art. 17 StGB und Art. 13 Abs. 1 aDSG berufen konnte.

Zu diesem Themenkreis ist vorab festzuhalten, dass die Tonbandaufnahme, welche die Privatklägerin als 14-jährige Jugendliche erstellte, nicht ausschliesslich der strafprozessualen Beweisaufnahme diente, auch wenn die Aufnahme wohl primär deswegen erstellt wurde (vgl. bspw. act. 2/37 Ziff. 153). Der Kontext war vorliegend der Vorwurf des jahrelangen sexuellen Missbrauchs innerhalb der Familie. Der Beschuldigte war der Partner der Mutter der Privatklägerin und hatte für deren Kinder die Rolle eines Ersatzvaters eingenommen. Bereits aus diesen Hintergründen erhellt, dass die Tonbandaufzeichnung nicht einzig dem strafprozessualen Beweis diente, sondern auch zusätzlich als Beweismittel für eine soziale Rechtfertigung der Privatklägerin gegenüber der gesamten Familie. Aus diesem Grund wird die Privatklägerin auch zeitnah die Aufnahme ihrer Schwester J.________ zugesendet haben (vgl. act. 2/130 Ziff. 46). So erscheint es plausibel, dass die Privatklägerin die Ächtung durch ihre Familie (insb. durch ihre Mutter und ihre Schwestern) fürchtete, wenn sie ohne Beweise derart gravierende Anschuldigungen gegen den faktischen Ersatzvater erheben würde. Es stand damit nicht nur ein strafprozessuales Verfahren im Vordergrund, sondern auch die berechtigten Interessen der Privatklägerin als noch nicht auf eigenen Füssen stehende Jugendliche am Fortbestehen der sozialen Bindung zu ihren Verwandten. Bereits schon dieses private Interesse der Privatklägerin erscheint als gewichtig und überwiegt etwaige private Interessen des Beschuldigten auf Wahrung des Transparenzgebots im Rahmen einer kurzen Tonaufzeichnung seiner privaten Unterhaltung mit der Privatklägerin nach Art. 4 Abs. 4 aDSG deutlich.

Ein nach den besonderen Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuches tatbestandsmässiges Verhalten kann nach Art. 17 StGB gerechtfertigt werden (bzw. derjenige "handelt rechtmässig"), um in unverschuldeter Lage ein eigenes Rechtsgut oder das Rechtsgut einer anderen Person aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten. Es müssen dabei höherwertige Interessen gewahrt werden. Die Notstandshandlung muss zudem verhältnismässig sein. Die entsprechende Prüfung des Gerichts über die Gefahrenlage hat sich nicht einzig anhand der subjektiven Angaben der betroffenen Person zu richten, sondern die Notstandslage muss auch objektiv nachvollziehbar sein, d.h. sie hat sich nach dem hypothetischen ex-ante Urteil eines Dritten in der Lage des Täters zu richten (vgl. auch Niggli/Göhlich, Basler Kommentar, 4. A. 2019, Art. 17 StGB N. 11).

Nach den Schilderungen der Privatklägerin wurde sie am 3. Dezember 2019 bereits seit ca. zwei Jahren durch den Beschuldigten sexuell missbraucht, indem dieser mittels Finger und Zunge ihre Vagina berührte und teilweise mit den Fingern eindrang. Die Handlungen waren demnach kontinuierlich und fortgesetzt. Der Zeitpunkt, wann der Beschuldigte diese vornahm, war dabei vor allem davon abhängig, wann seine Partnerin, die Mutter der Privatklägerin, nach Hause kam. Dies konnte die Privatklägerin nicht zuverlässig abschätzen. Es drohte somit nach den Schilderungen der Privatklägerin jederzeit eine weitere sexuelle Ausbeutung mit unklarem Ausgang. Die bestehende Gefahr für die sexuelle Integrität der Privatklägerin war damit am 3. Dezember 2019 real und unmittelbar. Sie bezog sich sodann nicht nur auf die Art der sexuellen Handlungen in der Vergangenheit, sondern es wäre auch eine Steigerung des Verhaltens des Beschuldigten denkbar gewesen. Aufgrund der von der Privatklägerin geschilderten Lage bestand offensichtlich ein hoher Leidensdruck, sich gegen die Handlungen des Beschuldigten zu wehren, was sich bspw. darin äusserte, dass sie abends nicht mehr nach Hause gehen wollte (bspw. act. 2/50 ff.).

Eng mit dieser Feststellung verwandt ist der Beweisnotstand, in welchem sich die Privatklägerin am 3. Dezember 2019 befand. Wer sich juristisch gegen eine Person wehren will, der muss Beweise haben. Auch wenn diese Auffassung in objektiver Hinsicht nicht vollumfänglich korrekt sein mag (zumal auch die eigene Aussage als Beweismittel zulässig ist), handelt es sich um eine Laienauffassung, die keineswegs unüblich ist. Dabei gilt zu erwägen, dass die damals 14-jährige Privatklägerin Rat bei ihrer Schwester J.________ suchte und diese ihr im Chat mitteilte, "wir müssen einen Plan kreieren um einen Beweis zu haben um D.________ zu erwischen" (act. 1/1/19/28-39). Die Idee der Privatklägerin, dass ein Beweis notwendig sei, damit sie sich letztlich aus ihrer misslichen Lage befreien könne, stammte mithin von der älteren Schwester. Insgesamt ist es aufgrund der konkreten Lage – d.h. insb. (1.) 14-jähriges Mädchen, (2.) missliche Situation mit Leidensdruck, (3.) Ratschlag der älteren Schwester – nachvollziehbar, dass eine andere Jugendliche in einer vergleichbaren Situation ebenfalls von der Gefahr eines Beweisnotstands ausgegangen wäre und irrigerweise geglaubt hätte, es sei unbedingt notwendig, dass sie ihre missliche Lage mittels einer Tonaufzeichnung müsse dokumentieren können, damit ihr sowohl von der Familie als auch vom Justizsystem geglaubt werde.

Es kann offen bleiben, inwiefern die Privatklägerin über zumutbare Handlungsalternativen verfügte, um sich der unmittelbaren Gefahr weiterer sexueller Übergriffe zu entziehen. So ist wesentlich, dass zumindest der damit eng verbundene Beweisnotstand im vorliegenden Kontext nicht anders abwendbar war als mittels einer Tonaufnahme. Es bestanden ausser ihren eigenen Wahrnehmungen keine objektiven Beweise, welche die Verletzungen ihrer sexuellen Integrität nachweisen konnten. Die amtliche Verteidigung führte aus, dass solche Beweise jedoch in absehbarer Zeit durch die Strafverfolgungsbehörden mittels einer geheimen Überwachung hätten beschafft werden können, so dass der Beweisnotstand in Zukunft hätte behoben werden können. Das wäre allerdings für die Privatklägerin nicht zumutbar gewesen. So bestand vorliegend nach den Darstellungen der Privatklägerin die übergeordnete Gefahr von weiteren sexuellen Übergriffen. Der Beweisnotstand kann nicht isoliert betrachtet werden, sondern spielte sich vor diesem Hintergrund ab. Entsprechend war der Beweisnotstand auch dringlich. Entgegen der Auffassung der amtlichen Verteidigung war es somit für die Privatklägerin nicht zumutbar, abzuwarten, bis (1.) die Polizei den Sachverhalt aufnahm, (2.) die Staatsanwaltschaft zur gegebenen Zeit den Sachverhalt prüfte und (3.) vielleicht einen Antrag an das Zwangsmassnahmengericht stellte, dieses (4.) den Antrag ebenfalls prüfte und vielleicht bewilligte, (5.) der Auftrag zum technischen Einsatz an den zuständigen Spezialdienst der Polizei gelangte, (6.) die Polizei zur Vorbereitung des Einsatzes Pläne des Hauses, eine Eintrittsmöglichkeit und ein geeignetes Einsatzfenster (während dem die Wohnung leer war) organisieren musste und (7.) der Einsatz dann auch effektiv ausgeführt werden konnte. Während dieser Zeit bestand nicht nur die Gefahr von weiteren sexuellen Übergriffen, sondern auch, dass ein auffälliges Verhalten der Privatklägerin oder der bereits eingeweihten Schwestern J.________ und K.________ den Zweck der Massnahme hätten vereiteln können. Aus diesen Gründen bestanden keine anderen zumutbaren Handlungsalternativen für die Privatklägerin.

Spekulativ und nicht erwiesen sind die Einwendungen der amtlichen Verteidigung, dass die Privatklägerin mehr oder länger dauernde Aufnahmen gemacht hätte, als aktenkundig sind. Der Inhalt des Mobiltelefons der Privatklägerin wurde ausgewertet und es fanden sich diesbezüglich keinerlei Hinweise (act. 1/1/1 ff.).

Das Recht des Beschuldigten, dass sein gesprochenes privates Wort nicht kurzzeitig aufgenommen wird, erscheint vor dem Hintergrund der Interessen der Privatklägerin auf Unversehrtheit ihrer sexuellen Integrität und des damit eng verbundenen Beweisnotstands als zweitrangig. Die Disparität zwischen den beiden Interessenslagen ist vorliegend derart stark, dass ohne weiteres davon ausgegangen werden kann, dass die Privatklägerin durch die Tonaufzeichnung höherwertige Interessen schützte. Ihr Verhalten war auch verhältnismässig, zumal die Tonaufzeichnung ein geeignetes Beweismittel war und die vom amtlichen Verteidiger aufgezeigte Alternativmöglichkeit einer möglicherweise wochenlangen staatlichen Audio- und Videoüberwachung des Wohn- und Schlafzimmers der Wohnung – und damit des intimsten Bereichs der Privatsphäre des Beschuldigten, der Privatklägerin und der weiteren dort lebenden Drittbetroffenen – von der Eingriffsintensität deutlich invasiver gewesen wäre, als eine kurzfristige Aufnahme eines privaten Gesprächs in der Wohnung. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, dass sich der Beschuldigte wegen der Tonaufzeichnung in seinen Rechten verletzt fühlte, zumal er nie eine Strafverfolgung der Privatklägerin deswegen anstrebte.

Das allgemeine Fairnessgebot gemäss Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO wird durch die Handlungen der Privatklägerin (und indirekt, indem der Staat die entsprechenden Beweismittel beweisrechtlich verwendet) nicht tangiert. Ein Straftäter muss grundsätzlich damit rechnen, dass seine Aussagen gegenüber einem Opfer oder einer Drittperson in einem Strafverfahren Eingang finden werden. Die Aussagen von Opfern oder Drittpersonen über eine belastende Konversation mit dem Täter können im Strafverfahren mittels Einvernahme erhoben werden und unterliegen dabei grundsätzlich der freien richterlichen Beweiswürdigung nach Art. 10 Abs. 2 StPO. Dass so der Inhalt eines solchen vertraulichen Gesprächs mit dem Täter wiedergegeben wird, betrifft damit die generelle Fairness des Verfahrens nicht. Es besteht auch grundsätzlich keine Pflicht der privaten Drittpersonen, den Straftäter auf ein Aussageverweigerungsrecht oder dergleichen aufmerksam zu machen, wenn sie sich mit ihm über die Straftat austauschen (Urteil des Bundesgerichts 6B_48/2020 vom 26. Mai 2020 E. 5.3). Auch der Umstand, dass die Konversation aufgezeichnet wurde, führt zu keinem anderen Ergebnis. Es trifft nicht zu, dass die Tonaufzeichnung selbst einen höheren Beweiswert hätte als eine Aussage einer der beiden Parteien über die Konversation. Sowohl die Wiedergabe der Konversation in einer Einvernahme wie auch die Tonaufzeichnung der Konversation unterliegen der freien richterlichen Beweiswürdigung. Das Gesetz kennt dabei weder einen numerus clausus der Beweismittel noch eine Hierarchie derselben (Art. 139 Abs. 1 StPO; Art. 10 Abs. 2 StPO). Eine Tonaufzeichnung führt mithin nicht generell dazu, dass unrechtmässig ein per se besserer Beweis geschaffen wird. Im Übrigen muss ein Täter generell damit rechnen, dass sich das Opfer wehrt, indem es Beweise gegen ihn sammelt und diese Abwehrhandlung aufgrund einer Notstandssituation gerechtfertigt sein könnte. Dies entspricht dem generellen Notstandsrecht, wonach tatbestandsmässige Handlungen gerechtfertigt werden können, so dass insgesamt keine rechtswidrige Handlung vorliegt. Auf der anderen Seite werden auch Verdeckungshandlungen der Täter grundsätzlich nicht als rechtswidrig qualifiziert. So hat vorliegend der Beschuldigte gemäss den Aussagen der Privatklägerin jeweils die Kamera des Mobiltelefons abgeklebt, um die Gefahr von Filmaufnahmen der Tathandlungen zu mindern.

Das Fairnessgebot wird durch solche faktischen Handlungen der Parteien nicht tangiert.

Die Tonaufzeichnung der Privatklägerin war damit nicht rechtswidrig und damit auch nicht strafbar im Sinne des Strafgesetzbuches. Auch aus datenschutzrechtlicher Perspektive kann die Tonaufzeichnung nach Art. 12 aDSG aufgrund der dargelegten überwiegenden privaten Interessen der Privatklägerin gerechtfertigt werden. Eine Verletzung des Datenschutzgesetzes liegt mithin nicht vor und die Tonaufzeichnung ist auch unter diesen Gesichtspunkten rechtmässig durch eine Privatperson erhoben worden. Dabei ist auch zu würdigen, dass es sich um eine einmalige und kurze Tonaufzeichnung handelt und der Beschuldigte – von dem keine weiteren Personendaten erfasst wurden – dabei einzig aufgrund seiner Stimme überhaupt identifizierbar ist, weswegen sein privates Interesse an der Geheimhaltung des gesprochen Wortes gering ist. Die Tonaufzeichnung erfolgte mithin auch nicht in Verletzung des Datenschutzgesetzes. Der Beweis wurde damit durch eine Privatperson rechtmässig erhoben und ist durch das Gericht verwertbar.

Als Eventualerwägung muss letztlich darauf hingewiesen werden, dass vorliegend auch ein gesetzes- oder rechtswidrig erhobener Privatbeweis strafprozessual verwertet werden dürfte.

Aufgrund der Aussagen der Privatklägerin bestand ein dringender Tatverdacht, dass der Beschuldigte fortgesetzt über einen längeren Zeitraum mit einem Kind im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB sexuelle Handlungen vornahm und dieses Kind dabei im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB sexuell nötigte. Die Strafandrohung von Art. 187 Ziff. 1 StGB und Art. 189 Abs. 1 StGB sieht Maximalstrafen von fünf und zehn Jahren vor, wobei die mehrfache Tatbegehung nach Art. 49 Abs. 1 StGB zu einem Überschreiten dieses Strafrahmens führen kann. Es handelt sich mithin um eine schwere Straftat. Entgegen der Auffassung der amtlichen Verteidigung ist die Schwere der Straftat das vom Gesetzgeber statuierte Element, welches die Verwertbarkeit von rechtswidrig oder sogar strafbar erlangten Beweisen im Sinne von Art. 141 Abs. 2 StPO ausnahmsweise rechtfertigen kann. Diese Regelung entspricht dabei einer langen Rechtstradition. Schon vor Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung galt: Je schwerer die zu beurteilende Straftat ist, umso eher überwiegt das öffentliche Interesse an der Wahrheitsfindung das private Interesse des Angeklagten daran, dass der fragliche Beweis unverwertet bleibt (BGE 131 I 272 E. 4.1.2, BGE 130 I 126 E. 3.2). Bei schweren Delikten die Wahrheitsfindung wegen formell-rechtlichen, prozessualen Bagatellen stark einzuschränken, wäre weder mit der Wahrheitsfindung als zentralem Ziel eines Strafprozesses noch mit der hierorts verbreiteten Rechtstradition und dem allgemeinen Rechtsempfinden vereinbar. Das öffentliche Interesse an der Verwertung eines rechtswidrig erhobenen Beweises wäre mithin vorliegend gewichtig. Zudem besteht im vorliegenden Fall nicht nur ein erhebliches öffentliches Interesse an der Verwertbarkeit des Beweises zur Wahrheitsfindung, sondern darüber hinaus liegt auch ein wesentliches Opferinteresse, welches als genauso gewichtig erscheint, auf der Hand. Insgesamt überwiegen die Interessen an einer Verwertung der Tonaufzeichnung deutlich.

Die Beweiserhebung vom 3. Dezember 2019 durch die Privatklägerin wäre – rein theoretisch – alternativ auch durch die Staatsanwaltschaft möglich gewesen. Dies mittels einer technischen Überwachung nach Art. 280 Abs. 1 StPO, insbesondere der Installation von geheimen Audio- und Videogeräten in der Wohnung des Beschuldigten über mehrere Wochen hinweg. Dabei hätte die fragliche Tonaufzeichnung des Gesprächs zwischen der Privatklägerin und dem Beschuldigten auch durch den Staat erhoben werden können. Mit den detaillierten Aussagen der Privatklägerin gegenüber der Polizei hätte wie dargelegt ein dringender Tatverdacht gegen den Beschuldigten bestanden, die Schwere der Straftaten gemäss Art. 187 und 189 StGB würden die Überwachung rechtfertigen und mildere Mittel standen damals nicht zur Verfügung, da der Tatort der vermuteten Straftaten in der Familienwohnung lag. Ferner sind sowohl Art. 187 wie auch Art. 189 StGB Katalogstraftaten im Sinne von Art. 269 Abs. 2 StPO (vgl. Art. 281 Abs. 4 StPO i.V.m. Art. 269 Abs. 1 und 2 StPO). Wie auch die amtliche Verteidigung ausführt, wäre es theoretisch möglich, dass eine technische Überwachung des Wohnzimmers des Beschuldigten mittels Audio- und/oder Videoaufzeichnungen vom Zwangsmassnahmengericht genehmigt worden wäre. Die theoretische alternative Erhebbarkeit des umstrittenen Beweises durch den Staat ist mithin gegeben. Dies wird auch von den Parteien nicht in Abrede gestellt.

Der Entscheid der Vorinstanz ist somit – im Sinne einer Eventualerwägung – auch unter dem Gesichtspunkt der Rechtsprechung zur Verwertbarkeit von gesetzeswidrig erhobenen Privatbeweisen nicht zu beanstanden.

Beweisanträge

Die amtliche Verteidigung beantragte im Berufungsverfahren die Einholung eines Glaubhaftigkeitsgutachtens. So seien bei Fällen, bei denen es um die Beurteilung von Aussagen gehe, welche von Kindern oder Jugendlichen gemacht worden seien oder es um Aussagen von Opfern von Sexualstraftaten gehe, eine aussagepsychologische Begutachtung Pflicht. So könne es sein, dass die Privatklägerin teilweise oder nur abgeleitet erlebnisbasierte Ereignisse schildere. Die Gegenargumente der Vorinstanz seien nicht überzeugend (OG GD 2 S. 9).

Die Verfahrensleitung des Gerichts hat mit Präsidialverfügung vom 25. September 2023 den Antrag der amtlichen Verteidigung auf ein aussagepsychologisches Gutachten abgewiesen. Der amtliche Verteidiger stellte den Antrag an der Berufungsverhandlung nicht erneut. Auch zum Zeitpunkt der Urteilsberatung bestand kein Anlass, auf den Antrag der amtlichen Verteidigung von Amtes wegen zurückzukommen.

Gemäss Bundesgericht ist die Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen einer Person grundsätzlich die Aufgabe des Gerichts. Eine Glaubwürdigkeitsbegutachtung dränge sich nur in besonderen Umständen auf, bspw. bei (1.) einem Kleinkind, (2.) bei ernsthaften Anzeichen von geistigen Störungen, welche Einfluss auf die Aussageehrlichkeit haben könnten oder (3.) bei Anzeichen, dass die befragte Person unter dem Einfluss von Drittpersonen stehen könnte (Urteil des Bundesgerichts 6B_1090/2018 vom 17. Januar 2019 E. 1.2 m.w.H).

Die Privatklägerin war zum Zeitpunkt ihrer Aussagen 14 Jahre alt und mithin kein Kleinkind mehr. Sie verstand die Bedeutung ihrer Aussagen und die daraus erwachsenen Konsequenzen, zumal ihr die Ernsthaftigkeit der Situation bereits kurz vor der Anzeigeerstattung am 25. November 2019 von ihrer Schwester J.________ eindrücklich erläutert wurde (vgl. Chat, act. 1/1/19/28-39: "Das ist sehr schwerwiegend Schwester! Wirklich gravierend" […] "Ich weiss dass du Angst hast, aber du darfst nicht haben Schwester, das ist sehr sehr schwerwiegend" […] "Das ist wirklich sehr schwerwiegend Schwester…ernsthaft…wenn er beschuldigt wird, kommt er in Haft Schwester"). Es ist ferner aufgrund der Zeugenaussage von L.________ belegt, dass sich die Privatklägerin wegen des Schicksals des Beschuldigten und den Auswirkungen auf ihre Mutter und ihren Stiefbruder sorgte und mithin über das ganze Verfahren und dessen Bedeutung für ihre Mitmenschen emotional differenziert reflektierte (act. 2/56 Ziff. 13). Sie wurde darüber hinaus von der befragenden Kriminalpolizistin auch altersgerecht über die Konsequenzen einer falschen Anschuldigung belehrt (act. 2/18 Ziff. 3-6). Es gibt keine Anzeichen, dass die Privatklägerin geistig-intellektuell die gravierende Bedeutung ihrer Aussagen nicht verstand. Aus den Zeugenbefragungen der Lehrpersonen der Privatklägerin und ihren Schwestern ergeben sich darüber hinaus keine Hinweise, dass die Privatklägerin zum Zeitpunkt ihrer Aussagen an einer psychischen Krankheit litt, welche ihre Aussagetüchtigkeit beeinflussen könnte. Auch die Video-Aufzeichnungen der Privatklägerin anlässlich ihrer beiden Einvernahmen bei der Polizei geben keinen Anlass zu spekulieren, dass dies der Fall sein könnte. Die Privatklägerin wirkt orientiert, konzentriert und beantwortete die Fragen der fallzuständigen Polizisten sozialadäquat.

Es gibt darüber hinaus keine Hinweise, dass die Privatklägerin zum Zeitpunkt der Einvernahmen unter dem Einfluss einer Drittperson gestanden haben könnte. So wurden die Chatnachrichten der Privatklägerin im Zusammenhang mit der Anzeigeerstattung sichergestellt und befinden sich in den Akten. Darüber hinaus wurden die zuständigen Lehrerinnen und die Schwestern als Zeuginnen befragt. Aus den Chatnachrichten wie auch aus den Zeugenvernehmungen ergeben sich keine Anhaltspunkte, dass eine Drittperson einen Einfluss auf den Prozess der Anzeigeerstattung und die darauf folgenden Aussagen bei der Polizei gehabt haben könnte. Die Beteiligung ihrer Schwestern K.________ und J.________ und ihrer Lehrerin L.________ sowie die sich ab dem 25. November 2019 entwickelnde Dynamik bis zur Erstaussage am 6. Dezember 2019 wurde ausreichend durch Mobiltelefonauswertungen der Privatklägerin untersucht (act. 1/1/2) und die beteiligten Personen als Zeugen einvernommen. Ein Dritteinfluss kann somit verlässlich ausgeschlossen werden.

Die Theorie des amtlichen Verteidigers, wonach die Privatklägerin nur teilweise oder abgeleitet erlebnisbasierte Ereignisse erzählt haben könnte, ist nicht überzeugend und derart spekulativ, dass sie bei jedem beliebigen Belastungszeugen geltend gemacht werden könnte (vgl. unten, E. II.3.5 Ziff. 3.5.1 ff.).

Zusammenfassend sind vorliegend keine Gründe ersichtlich, ein aussagepsychologisches Glaubhaftigkeitsgutachten über die Aussagen der Privatklägerin zu erstellen. Es kann auf die Erwägungen betreffend mögliche Suggestionsprozesse in der nachfolgenden Beweiswürdigung verwiesen werden (vgl. unten, E. II.3.6 ff.).

Die amtliche Verteidigung beantragte die Auswertung des Mobiltelefons des Beschuldigten, insb. betreffend ein eingereichtes Foto von einer Zigarettenschachtel, bei dem die Vorinstanz Bedenken geäussert habe (OG GD 2 S. 10). Die Verfahrensleitung des Gerichts hat den Antrag in der Präsidialverfügung vom 25. September 2023 abgewiesen. Der amtliche Verteidiger wiederholte den Beweisantrag an der Berufungsverhandlung nicht. Es besteht auch kein Anlass, von Amtes wegen auf den Beweisantrag zurückzukommen. Wie noch in der Beweiswürdigung aufzuzeigen ist, geht das Gericht davon aus, dass das vom Beschuldigten eingereichte Foto von einer Zigarettenschachtel authentisch ist. Die entsprechende Darlegung ist indessen irrelevant, da damit kein wesentlicher Widerspruch in den Aussagen der Privatklägerin aufgezeigt wird. Es ist dadurch auch nicht erstellt, dass der Beschuldigte den Umstand mit den Zigaretten nicht bereits früher kannte. Darüber hinaus wurde nicht geltend gemacht, dass entlastende Beweise auf dem Mobiltelefon des Beschuldigten vorhanden seien. Der Beweisantrag der amtlichen Verteidigung ist mithin abzuweisen.

Der Beweisantrag der amtlichen Verteidigung, die Privatklägerin erneut einzuvernehmen, wurde von der Verfahrensleitung gutgeheissen und die Privatklägerin wurde an der Berufungsverhandlung erneut befragt. Die Parteien erhoben gegen diese Befragung keinen Widerspruch. Es war notwendig, dass sich das Gericht – im Wissen, dass die Einvernahme im Berufungsverfahren vier Jahre nach der Einleitung des Strafverfahrens erfolgte – einen persönlichen Eindruck der Privatklägerin verschafft. Zwar handelt es sich vorliegend nicht um ein klassisches Vier-Augen-Delikt, da mit der Tonaufzeichnung ein zusätzliches objektives Beweismittel besteht, welches einen nahen Bezug zum Anklagevorwurf aufweist. Trotzdem nehmen die Aussagen der Privatklägerin eine zentrale Stellung im Verfahren ein, und zwar sowohl was den Tatnachweis als auch die Tatfolgen betrifft.

Die amtliche Verteidigung beantragte letztlich ein Sprachgutachten bezüglich der Wörter "esse" und "esta" in der portugiesischen Sprache (OG GD 2 S. 11). Die Verfahrensleitung hat den Antrag auf Einholung eines Sprachgutachtens in der Präsidialverfügung vom 25. September 2023 abgewiesen. Die amtliche Verteidigung wiederholte den Antrag an der Berufungsverhandlung nicht. Es bestand überdies zum Zeitpunkt der Urteilsberatung kein Anlass, von Amtes wegen auf den Beweisantrag zurückzukommen. In der umstrittenen Tonaufzeichnung sagte die Privatklägerin folgendes: "O D.________, eu não sei porque tu queres ver esse merda" (dt. "Hey D.________, ich weiss nicht, warum du diese Scheisse sehen möchtest"). Die amtliche Verteidigung vertritt die Auffassung, die Unterscheidung zwischen "esse" und "esta" sei wichtig, denn mit "esse" könne grammatikalisch in der portugiesischen Sprache kein Körperteil angesprochen werden. Allerdings ergibt sich aus der Tonaufzeichnung, dass die Privatklägerin unmittelbar vorher ausführte "Não vou mostrar merda nenhuma" (dt. "Ich werde keinen Scheiss zeigen"). Es ist somit möglich, dass die Privatklägerin die Fäkalausdrücke verwendete, um nicht das Objekt, sondern den gesamten ihr unangenehmen Vorgang zu bezeichnen, was auch die amtliche Übersetzerin so auffasste und die Passage folglich wie dargelegt übersetzte. Gestützt wird dies zusätzlich durch den Umstand, dass auch die Privatklägerin den Inhalt der Tonaufzeichnung im Kontext der Sachverhaltsdarstellung der Anklage schilderte (act. 2/37 Ziff. 151). Entscheidend ist – wie in der Beweiswürdigung noch aufzuzeigen ist – ohnehin nicht der genaue Wortlaut der Tonaufzeichnung, zumal dieser offensichtlich verklausuliert war ("Scheiss" anstatt "Jungfernhautüberprüfung" bzw. "Jungfernhaut"). Entscheidend sind die widersprüchlichen und letztlich belastenden Aussagen, welche der Beschuldigte zur Tonaufzeichnung zu Protokoll gab (vgl. unten, E. II.2. Ziff. 2.1 ff.). Der Beweisantrag des Beschuldigten ist somit abzuweisen.

Beweiswürdigung

Beweiswürdigungsregeln, Beweislage und Verweisung auf die Feststellungen der Vor­instanz

Die Normen zur Beweiswürdigung im Schweizer Strafprozess sowie die Besonderheit bei der beweisrechtlichen Würdigung von Aussagen wurden von der Vorinstanz zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden (OG GD 1 E. I.4. Ziff. 4.1-4.3 S. 21-25). Ergänzt werden kann Folgendes:

Der Richter würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO). Er hat weder Beweisregeln noch einen numerus clausus der Beweismittel zu beachten, sondern soll einzig nach seiner persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung darüber entscheiden, ob er eine Tatsache für bewiesen hält. Er ist dabei, wie erwähnt, an den in der Anklageschrift umschriebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche Würdigung (Art. 9 Abs. 1; Art. 350 StPO), und auch nicht an die Anträge der Parteien. Die Organe der Strafrechtspflege sollen frei von Beweisregeln und nur nach ihrer persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache für bewiesen halten. Dabei sind sie freilich nicht nur der eigenen Intuition verpflichtet, sondern auch an (objektivierende) Denk-, Natur- und Erfahrungssätze sowie wissenschaftliche Erkenntnisse gebunden (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.1).

Nach Art. 10 Abs. 3 StPO geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus, wenn unüberwindliche Zweifel daran bestehen, dass die tatsächlichen Voraussetzungen des Anklagesachverhalts erfüllt sind. Diese Bestimmung operationalisiert den verfassungsmässigen Grundsatz der Unschuldsvermutung ("in dubio pro reo"). Sie verbietet es, bei der rechtlichen Würdigung eines Straftatbestands von einem belastenden Sachverhalt auszugehen, wenn nach objektiver Würdigung der gesamten Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt tatsächlich so verwirklicht hat, oder wenn eine für die beschuldigte Person günstigere Tatversion vernünftigerweise nicht ausgeschlossen werden kann. Eine einfache Wahrscheinlichkeit genügt somit nicht. Auf der anderen Seite kann auch keine absolute Gewissheit verlangt werden; abstrakte und theoretische Zweifel sind kaum je ganz auszuräumen (BGE 144 IV 345 E. 2.2.1).

Der vorerwähnte "In-dubio-Grundsatz" wird indessen erst anwendbar, nachdem alle aus Sicht des Gerichts notwendigen Beweise erhoben und ausgewertet worden sind. Insoweit stellt er gerade keine Beweiswürdigungsregel dar. Im Falle einer uneinheitlichen, widersprüchlichen Beweislage muss das Gericht die einzelnen Gesichtspunkte gegeneinander abwägen und als Resultat dieses Vorgangs das Beweisergebnis feststellen. Eine tatbestandsmässige, zum Schuldspruch beitragende Tatsache ist rechtserheblich festgestellt, sobald das Gericht erkennt, dass die Zuverlässigkeit des Beweisergebnisses nicht ernsthaft zu bezweifeln ist. Die freie Beweiswürdigung ermächtigt den Richter schon bei vernünftig scheinenden Zweifeln an der Schuld des Angeklagten, diesen freizusprechen. Mit Blick auf die Ausprägung des In-dubio-Grundsatzes als Beweislastregel muss ein Sachverhalt nach Überzeugung des Gerichts umgekehrt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt sein, damit er dem Beschuldigten zur Last gelegt werden kann. Die "In-dubio-Regel" ist mithin eine Anforderung zum Beweismass. Für die richterliche Überzeugung ist ein jeden vernünftigen Zweifel ausschliessendes Urteil eines besonnenen und lebenserfahrenen Beobachters erforderlich. Ein im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO relevanter Zweifel kann sich nicht nur aus dem Ergebnis der Beweiswürdigung bezüglich des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines Lebenssachverhalts ergeben. Das Beweisergebnis kann auch darum zweifelhaft sein, weil es durch ernsthaft in Betracht fallende Sachverhaltsalternativen relativiert wird (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.2-4).

Das Gericht darf bei seiner Entscheidung auch indirekte, mittelbare Beweise, sogenannte Beweisanzeichen oder Indizien, d.h. Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar entscheiderhebliche Tatsache zulassen, berücksichtigen. Indizien sind sogar unentbehrlich zur Aufdeckung innerer Tatsachen wie des Vorsatzes. Dabei können einzelne Indizien praktisch mit Sicherheit auf ein Beweisthema hinweisen, während andere dies nur mit einer gewissen (mehr oder weniger grossen) Wahrscheinlichkeit tun. Es ist zulässig, aus der Gesamtheit der verschiedenen Indizien, welche je für sich allein betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, auf den vollen rechtsgenügenden Beweis von Tat oder Täter zu schliessen. Somit ist der Indizienbeweis dem direkten Beweis gleichwertig. Der Indizienprozess als solcher verletzt weder die Unschuldsvermutung noch die aus ihr abgeleiteten Teilrechte. Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist dabei nur auf die ganze Beweisführung anwendbar, nicht jedoch auf einzelne Indizien (vgl. im Wesentlichen Urteil des Bundesgerichts 6B_605/2016 vom 15. September 2016 E. 2.8 mit Hinweisen, aber auch ZR 106/2007 Nr. 46 mit Hinweisen; Walder, Der Indizienbeweis im Strafprozess, ZStR 108/1991 S. 299 ff.).

Die Vorinstanz fasste auch die im Untersuchungsverfahren erhobenen Aussagen der Klassenlehrerin L.________ (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.3.1 S. 36-37), der Schwester K.________ (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.3.2 S. 37-38), der Mutter M.________ (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.3.3 S. 39), des leiblichen Vaters N.________ (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.3.4 S. 39), der älteren Schwester J.________ (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.3.5 S. 39-41), der Aufklärungsunterrichtslehrerin O.________ (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.3.6 S. 41), der Freundin P.________ (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.3.7 S. 41-42) und der ehemaligen Primarschullehrerin der Privatklägerin, Q.________ (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.38 S. 42), zutreffend zusammen. Darauf kann verwiesen werden.

Im Zentrum der Sachbeweise steht die Audiodatei vom 3. Dezember 2019, welche die Privatklägerin aufnahm. Aus der Audiodatei ergibt sich, dass der Beschuldigte der Privatklägerin mitteilte, sie solle sich umziehen, um zeigen zu kommen. Die Privatklägerin machte deutlich, dass sie das nicht wolle und teilte dem Beschuldigten mit, dass sie von der Schule her wisse, dass man "es" gar nicht sehen könne. Der Beschuldigte entgegnete darauf, dass er "es" nicht sehen möchte (vgl. Übersetzung in act. 1/1/4/2/4).

Weitere Beweismittel sind Textnachrichten zwischen der Privatklägerin und ihrer älteren Schwester J.________ (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.4.2 S. 44-46), der Fotobericht der Polizei zu den Tatorten (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.4.3 S. 46), der Befund und das Gutachten über die ärztliche Untersuchung der Privatklägerin (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.4.4 S. 46) sowie das Schülerdossier der Privatklägerin (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.4.5 S. 46-47). Die Vorinstanz fasste diese Beweismittel zutreffend zusammen, weswegen darauf verwiesen werden kann.

Die Vorinstanz fasste die Aussagen der Privatklägerin an den beiden polizeilichen Einvernahmen im Untersuchungsverfahren zutreffend zusammen bzw. druckte die wesentlichen Aussagen in den beiden Einvernahmen thematisch geordnet im Urteil ab. Darauf kann verwiesen werden (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.1 S. 27-31). Die Privatklägerin wurde an der Berufungsverhandlung am 4. Dezember 2023, vier Jahre nach der Tonaufzeichnung vom 3. Dezember 2019 und der nachfolgenden Einleitung eines Strafverfahrens, erneut befragt (OG GD 23 S. 6 ff.). Sie sagte zusammengefasst aus, dass es ihr eine Zeitlang schlecht gegangen sei, als sie (nach der Anzeigeerstattung) zu ihrem Vater gezogen sei. Sie habe psychologische Hilfe gesucht und würde heute noch alle zwei Wochen die Psychologin aufsuchen. Sie sei damals mit der Absicht zur Polizei gegangen, weil sie ihren Stiefvater habe anzeigen wollen. Sie wolle, dass er bestraft werde für das, was er getan habe. Ihre damalige Vorstellung sei gewesen, dass sie bei einer Anzeigeerstattung frei werde, dass sie nicht immer in Angst leben müsse, wenn sie nach Hause komme. Am Tag der Tonaufzeichnung (3. Dezember 2019) sei sie nach Hause gelaufen. Sie habe ihren Stiefvater auf dem Balkon rauchen gesehen und ihre Schwester telefonisch kontaktiert. Diese habe ihr mitgeteilt, zu warten und nichts zu machen. Sie sei dann reingegangen. Sie habe fast keinen Akku mehr gehabt. Sie habe begonnen, das Sprachmemo aufzunehmen. Der Beschuldigte sei dann gekommen und habe ihr gesagt, sie solle sich umziehen, weil er sehen wolle, ob sie noch Jungfrau sei. Dann hätten die Diskussionen begonnen, die es immer gegeben habe. Üblicherweise (d.h. als Standardablauf) sei bei den Übergriffen Folgendes geschehen: Sie sei nach Hause gekommen. Er sei entweder schon zuhause gewesen oder nicht. Er sei dann meistens zu ihr gekommen und habe ihr gesagt, sie solle sich umziehen, er würde es gerne sehen. Sie habe sich dann umgezogen, er habe ihr Handy mit einem Stück Altpapier abgeklebt, sie habe sich aufs Sofa legen und die Beine so ein bisschen nach innen beugen müssen. Sie habe die Hosen ein bisschen runterziehen müssen und er sei immer mit dem Finger an ihren Privatbereich gegangen. Sie habe immer gesagt, es tue weh. Dann sei er mit der Zunge rangegangen, um es ein bisschen nass zu machen, damit es nicht mehr weh tue.

Er sei auch immer wieder ins Zimmer, um zu schauen, ob die Mutter eingefahren sei oder nicht. Sobald es fertig gewesen sei, habe es geheissen, sie solle ins WC, kurz abwischen und putzen. Sie könne sich erinnern, dass der geschilderte Standardablauf sich teilweise anders abgespielt habe, bspw. seien sie mindestens einmal nicht im Wohnzimmer, sondern in seinem Zimmer gewesen. Einmal habe sie seinen Privatbereich an ihrem Privatbereich gespürt. Sie habe ihn dann mit den Füssen weggestossen. Sie könne sich nicht erinnern, was er damals bei dieser Episode gesagt habe. Das Verhältnis mit dem Beschuldigten sei ansonsten immer gut gewesen. Betreffend Druckmittel gab die Privatklägerin zu Protokoll, dass er einmal ihr Handy kontrolliert habe. Im Verlauf des Browsers habe er gesehen, dass sie Sexvideos geschaut habe. Ein paar Tage später habe er sie gefragt, ob sie noch Jungfrau sei. Sie habe damals nicht gewusst, was das sei. Er habe es ihr erklärt und habe das kontrollieren wollen. Er habe auch weitere Druckmittel verwendet, wobei sie hässig gewesen sei, weil er diesbezüglich ihr Zimmer durchsucht habe. Sie habe erst in der Sexualkunde bei ihrer Lehrerin gelernt, dass man "es" nicht nachschauen könne. Sie habe diesbezüglich vorher schon Gedanken gehabt, dass dies nicht möglich sei, aber erst ihre Lehrerin habe ihr das bestätigt. Sie habe ihre Schwester J.________ kontaktiert, weil sie dieser am meisten vertraut habe. Nachdem sie nach den Vorfällen zu ihrem leiblichen Vater gezogen sei, habe sie die Schule wechseln müssen. Sie habe schlechte Noten gehabt, sei immer wieder zusammengebrochen und habe geweint. Es sei dann auch die Corona-Pandemie ausgebrochen. Sie habe weder vorher noch später jemals andere Personen bei der Polizei beanzeigt.

Die Vorinstanz legte die Aussagen des Beschuldigten im Untersuchungsverfahren und im erstinstanzlichen Gerichtsverfahren zutreffend dar. Darauf kann verwiesen werden (OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.2 S. 31-36). Der Beschuldigte wurde ebenfalls an der Berufungsverhandlung vom 4. Dezember 2023 befragt (OG GD 23 S. 16 ff.). Er bestritt die Vorwürfe der Privatklägerin, deren Aussagen er vorher im Gerichtssaal anhören konnte. Nach dem Vorspielen der Tonaufzeichnung sagte der Beschuldigte aus, dass er nur ihr Mobiltelefon habe kontrollieren wollen. Auf Vorhalt der Passage, dass sie in der Schule gelernt habe, dass man "diesen Scheiss" nicht sehen könnte, sagte der Beschuldigte aus, er sei bei diesem Teil des Gesprächs in der Küche gewesen. Auf Vorhalt, dass er auf den Kommentar der Privatklägerin gemäss der Tonaufzeichnung eine sachlich nachvollziehbare Antwort gegeben habe, sagte der Beschuldigte aus, dass er bemerkt habe, dass sie sich über irgendetwas beschwert habe. Aber wenn er gewusst hätte, dass sie über die Schule gesprochen hätte, hätte er gewusst, dass sie nicht über Mobiltelefone sprechen würden. Auf Vorhalt, dass auf der vorher vorgespielten Tonaufzeichnung die Stimmen deutlich zu hören seien, sagte der Beschuldigte aus, dass er dazu nichts zu sagen habe; die Privatklägerin habe die Tonaufzeichnung verwendet, um ihn zu belasten. Sie habe keine konkreten Ausdrücke verwendet und habe ihn in die Falle locken wollen. Motive dafür könne er keine nennen, allenfalls habe sie beim leiblichen Vater wohnen wollen, weil sie dort keine Regeln befolgen müsse. Die Privatklägerin sei eine normale Teenagerin gewesen. Er habe heute noch Kontakt zu den Schwestern und zur Mutter der Privatklägerin, die Privatklägerin habe er ab und zu in Portugal gesehen. Das erste Mal dort habe sie ihm den Mittelfinger gezeigt. Die Situation mit den Anschuldigungen sei sehr schwierig für ihn, insbesondere in der ländlichen Region von Portugal, wo er und die Familie der Privatklägerin herstammen würden.

Würdigung der Aussagen des Beschuldigten

Vom Beschuldigten sind – abgesehen von (1.) seinem Beschuldigtenstatus im laufenden Strafverfahren, (2.) den damit verbundenen Sanktionen und Massnahmen sowie (3.) den Implikationen eines Tatnachweises auf sein Familienleben und seine Beziehungen zur Familie seiner Lebenspartnerin – keine weiteren Elemente aus den Akten erkennbar, welche seine generelle Glaubwürdigkeit beeinflussen könnten.

Der Beschuldigte bestritt den Tathergang während des Untersuchungs- und Gerichtsverfahrens. Seine Aussagen sind betreffend das Kerngeschehen konstant und der Beschuldigte verwickelte sich nicht in wesentliche Widersprüche. Es sind zwar Tendenzen des Beschuldigten erkennbar, argumentativ bei Aussagen zu seinen Gunsten etwas zu übertreiben (bspw. SG GD 8/1: "[…] da die Vorhänge komplett durchsichtig sind […]", vgl. dazu act. 1/1/8), was indessen wohl seinem Verfahrensstatus geschuldet ist und ihm nicht direkt als Tendenz zur Falschaussage anzulasten ist. Wie die Vorinstanz richtig dargelegt hat, sind die Aussagen des Beschuldigten zum Kerngeschehen sehr kurz (weil seiner Darlegung nach nichts passiert sei) und kaum einer eingehenden Aussagewürdigung zugänglich.

Hingegen sind gewisse Unstimmigkeiten in den Aussagen des Beschuldigten betreffend den Einsatz von Druckmitteln gegen die Privatklägerin ersichtlich. In der Hafteinvernahme sagte der Beschuldigte aus, dass er die Privatklägerin nie mit der Preisgabe von vertraulichen Informationen (insb. den Zigaretten) unter Druck gesetzt habe (act. 2/9 Ziff. 21). An der Schlusseinvernahme und während der Hauptverhandlung vor Strafgericht sagte der Beschuldigte hingegen aus, er habe die Privatklägerin mit den Zigaretten unter Druck gesetzt, damit diese ihm ihr Mobiltelefon zur Kontrolle zeige (act. 2/224 Ziff. 5; SG GD 8/1 S. 5). Diese Änderung in den Aussagen ist nicht ganz unwesentlich, zumal die Privatklägerin ebenfalls eine Drucksituation mittels Offenlegung ihrer Geheimnisse gegenüber ihrer Mutter im Verfahren behauptete. Diese Aussageänderung des Beschuldigten erscheint aber nicht von ausschlaggebender Bedeutung. So handelte es sich beim genannten Thema aus Sicht des Beschuldigten an der Hafteinvernahme wohl eher um eine Nebensächlichkeit.

Wesentlich auffälliger sind indessen die unterschiedlichen Darlegungen des Beschuldigten bei der Konfrontation mit dem Wortlaut der Tonaufzeichnung.

Bei der Hafteinvernahme vom 6. Dezember 2019 sagte der Beschuldigte dazu aus, dass er zum mutmasslichen Tatzeitpunkt das Mobiltelefon der Privatklägerin habe kontrollieren wollen, um herauszufinden, warum sie seit Wochen immer so spät nachhause komme. Er habe ihr an dem Abend (d.h. am 3. Dezember 2019) gesagt: "Du wirst mir dein Handy zeigen müsse[n]. Du hast 5 Minuten dazu" […]. Der Beschuldigte ergänzte, dass die Privatklägerin zu diesem Zeitpunkt bereits die Kleider gewechselt gehabt habe (act. 2/5 Ziff. 18).

Bei der Einvernahme vom 17. Mai 2022 bestätigte der Beschuldigte, dass es zum Zeitpunkt der Tonaufzeichnung kontextual um die Kontrolle des Mobiltelefons der Privatklägerin gegangen sei (act. 2/225 Ziff. 11). Auf konkreten Vorhalt der Passage aus der Tonaufzeichnung, wonach die Privatklägerin dem Beschuldigten mitteilte, dass sie "dieses Thema" in der Schule gehabt hätten und man "es" nicht sehen könne, sagte der Beschuldigte an der Einvernahme aus, dass die Privatklägerin dies nur deswegen gesagt habe, um ihn durch die gleichzeitige Tonaufzeichnung zu Unrecht zu inkriminieren (act. 2/225 Ziff. 225).

An der erstinstanzlichen Hauptverhandlung sagte der Beschuldigte nach konkretem Vorhalt des transkribierten Textes der Tonaufzeichnung, insbesondere der Passage "Ich weiss nicht, warum du diese Scheisse sehen möchtest, weil ich sehr wohl weiss, dass man dies nicht einmal wenn man es wollte, sehen kann. Weil ich dieses Thema bereits in der Schule hatte", hingegen erstmalig aus, dass er in der Küche gewesen sei und er nicht richtig verstanden habe, was die Privatklägerin ihm gesagt habe (SG GD 8/1 S. 6). Während der Berufungsverhandlung wurde dem Beschuldigten die Tonaufzeichnung vorgespielt. Er bestätigte grundsätzlich seine Aussagen im erstinstanzlichen Gerichtsverfahren, d.h. er sagte aus, dass er die eingangs genannte Passage nicht richtig verstanden habe (OG GD 23 S. 6 ff.; vgl. oben, Ziff. 1.10).

Mit der Aussage an der Hauptverhandlung bei der Vorinstanz, wonach er die Privatklägerin nicht richtig verstanden habe, weicht der Beschuldigte nicht nur von seinen früheren Aussagen zur genannten Textpassage ab, sondern setzt sich auch hinsichtlich der Tonaufzeichnung in einen unauflösbaren Widerspruch. Denn aus der Tonaufzeichnung ergibt sich, dass die Privatklägerin fortdauernd laut sprach, weswegen sie auch vom Beschuldigten (erfolglos) aufgefordert worden ist, leiser zu sprechen. Die entsprechende Aufforderung wäre nicht zu erwarten gewesen, wenn laute Geräusche in der Küche die Stimme der Privatklägerin überdeckt hätten. So ist auch der Beschuldigte auf der Tonaufzeichnung gut hörbar. Störende und die Tonaufzeichnung überlagernde Hintergrundgeräusche können nicht festgestellt werden (so auch die Vorinstanz, OG GD 1 E. II.2. Ziff. 2.4.1.2 S. 43). Nach der genannten Passage, wonach die Privatklägerin aufgrund ihres Schulunterrichts nun wisse, dass man "es" nicht sehen könne, gab der Beschuldigte zudem auch eine im Rahmen der Konversation stimmige Folgeantwort, indem er sagte, dass er in dem Fall "es" nicht sehen möchte. Hätte er die Konversation – wie von ihm an der Schlusseinvernahme behauptet – nicht verstanden, wäre diese kontextual stimmige Antwort nicht zu erwarten gewesen. Insgesamt ergeben sich keine Zweifel, dass der Beschuldigte während der Tonaufzeichnung die Privatklägerin hörte und sie inhaltlich auch verstand.

Im gleichen Kontext konnte der Beschuldigte zudem auch nicht überzeugend erläutern, warum er die Privatklägerin gemäss dem Wortlaut der Tonaufzeichnung zum "umziehen" und anschliessenden "zeigen" aufforderte. Es ist kein sachlicher Grund ersichtlich, warum sich die Privatklägerin in ihrem Zimmer erst umziehen musste, bevor sie ihr Mobiltelefon zeigen konnte. Eine Kontrolle des Mobiltelefons aus erzieherischen Gründen wäre auch nicht sonderlich sinnvoll, wenn der Privatklägerin die Gelegenheit gegeben wird, vorgängig nachteilige Chats oder Bilder noch zu löschen. Demgegenüber wäre das Anziehen einer elastischen Trainerhose eine schlüssige Handlung, wenn die Tathandlungen, wie sie die Privatklägerin schildert, tatsächlich stattgefunden haben (vgl. dazu act. 2/25 Ziff. 50-52). Der Beschuldigte konnte den Punkt mit dem "umziehen und zeigen" auch während den Befragungen nicht schlüssig klären. So legte der Beschuldigte zuerst an der Hafteinvernahme vom 6. Dezember 2019 (als er noch nichts von der Tonaufzeichnung vom 3. Dezember 2019 wusste) den Sachverhalt so dar, dass die Privatklägerin sich schon von sich aus vorher umgezogen hatte (vgl. act. 2/8 Ziff. 18). Auf konkreten Vorhalt der Tonaufzeichnung vom 3. Dezember 2019, insbesondere der Passage "Du hast 5 Minuten um dich umzuziehen und zeigen zu kommen.", sagte der Beschuldigte hingegen an der Schlusseinvernahme vom 17. Mai 2022 aus, dass die Privatklägerin schon dabei gewesen sei, sich umzuziehen oder sich darauf vorbereitet habe (act. 2/225 Ziff. 11). Diese Anpassung der Aussage nach Vorhalt der Tonaufzeichnung ist nicht unwesentlich, da der Beschuldigte an der Hafteinvernahme die Angelegenheit so darstellte, dass sich die Privatklägerin bereits schon vorher von sich aus umgezogen hatte, womit er nicht mit der Anweisung an die Privatklägerin, sich umzuziehen, in Verbindung gebracht werden konnte.

Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass der Beschuldigte keine überzeugenden Angaben machte, mit denen er die Tonaufzeichnung und die belastenden Angaben der Privatklägerin dazu widerlegen konnte. Eine Alternativmöglichkeit, die mit den belastenden Tonaufzeichnungen vereinbar wäre und diese in einem harmlosen Zusammenhang stellen könnte, kann der Beschuldigte nicht glaubhaft aufzeigen. Seine Aussagen zu den Tonaufzeichnungen sind vielmehr wechselhaft, widersprüchlich und weisen damit typische Merkmale einer spontanen Schutzbehauptung auf, welche er in einzelnen Aspekten zudem der Beweislage anpasste. Die Kombination der Aussagen der Privatklägerin zum Inhalt der Tonaufzeichnung, die mit diesen Aussagen vereinbare Tonaufzeichnung sowie die ungenügenden und widersprüchlichen Aussagen des Beschuldigten zur Tonaufzeichnung belasten diesen erheblich. Gleichzeitig stützt die Tonaufzeichnung die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin deutlich.

Nicht überzeugend ist die von der amtlichen Verteidigung an der Berufungsverhandlung vorgebrachte Interpretation der Tonaufzeichnung (OG GD 23/2 S. 29). Es trifft zu, dass die Privatklägerin nicht schilderte, dass der Beschuldigte am 3. Dezember 2019 ihre Mutter vorab telefonisch kontaktierte, um zu prüfen, wann sie nach Hause komme. Dies bedeutet indessen nicht, dass der Beschuldigte nicht darüber informiert war. So war der Beschuldigte am 3. Dezember 2019 bereits zu Hause, als die Privatklägerin eintraf. Ebenfalls ist spekulativ, ob sich die Familienmitglieder (insb. die Privatklägerin) jeweils gleich umgezogen haben, als sie nach Hause kamen. Fakt ist diesbezüglich, dass der Beschuldigte die Privatklägerin gemäss der Tonaufzeichnung aktiv aufforderte, sich umzuziehen und "zu zeigen". Ein Umziehen ist wie dargelegt beim Zeigen des Mobiltelefons eher unwahrscheinlich, während es hingegen für den von der Privatklägerin geschilderten Tathergang notwendig war, dass sie elastische Trainerhosen oder kurze Hosen anzog. Ebenfalls wurde bereits dargelegt, dass der Beschuldigte die Sequenz, dass die Privatklägerin in der Schule gelernt habe, dass man "es" gar nicht sehen könne, ausreichend klar verstand, zumal er in seiner Antwort darauf Bezug nahm. Bei dieser Ausgangslage ist es ausgeschlossen, dass der Kontext der Tonaufzeichnung von einer Kontrolle des Mobiltelefons (als "Nullhypothese") handelte, denn die Bezugnahme auf die Schule macht kontextual nur im Zusammenhang mit den belastenden Aussagen der Privatklägerin Sinn. Aus dem Umstand, dass die damals 14-jährige Privatklägerin nicht konkret von "Jungfräulichkeitskontrolle" oder "Vagina" sprach, kann der Beschuldigte nichts für sich ableiten. So schilderte die Privatklägerin den eigentlichen Tathergang (d.h. dem Einführen der Finger in ihre Vagina) sowohl gegenüber ihrer Schwester wie auch gegenüber der befragenden Polizistin zurückhaltend, was als altersgerecht erscheint.

Würdigung der Aussagen der Privatklägerin

Glaubwürdigkeit

Betreffend die Glaubwürdigkeit der Privatklägerin ist festzuhalten, dass diese ebenfalls ein Interesse am Ausgang des vorliegenden Verfahrens hat. Gemäss ihrer Mutter M.________ habe die Privatklägerin lieber bei ihrem leiblichen Vater wohnen wollen als bei ihr und dem Beschuldigten (act. 2/95 Ziff. 6). Ihre Tochter habe dies mehrfach gesagt (act. 2/99 Ziff. 21), was diese auch bestätigte (act. 2/36 Ziff. 149). Auch die Lehrerin L.________ bestätigte, dass die Privatklägerin zu ihrem Vater gewollt habe, interpretierte dieses Bedürfnis indessen nachträglich mit den sexuellen Handlungen des Beschuldigten (act. 2/58 Ziff. 23). Diesbezüglich ist wesentlich, dass soweit ersichtlich eher das Verhältnis der Privatklägerin zu ihrer obhutsberechtigten Mutter problembehaftet war und nicht zum Beschuldigten (act. 2/152 Ziff. 36). Ansonsten zeigen die Schilderungen des Zusammenlebens der Familie .________ zusammen mit dem Beschuldigten ein eher unauffälliges Bild (bspw. act. 2/152 Ziff. 32 ff.). Ebenfalls gibt es keine Anzeichen, dass die Privatklägerin über die Äusserung ihrer Wünsche hinausgehend handelte, bspw. indem sie von zuhause weglief. So muss auch gewürdigt werden, dass die Privatklägerin sich in ihrer Schulklasse im Kanton Zug wohl fühlte, gut integriert war und sich keinen Klassenwechsel wünschte (act. 2/53). Dies spricht dezidiert gegen das Motiv, dass die Privatklägerin um jeden Preis zu ihrem leiblichen Vater in den Kanton R.________ umziehen wollte. Gesamthaft gewürdigt kann trotzdem nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden, dass die Privatklägerin allenfalls hätte denken können, Anschuldigungen gegen den Beschuldigten würde sie einem Umzug zu ihrem leiblichen Vater näherbringen.

Weiter sind Aussagen der Mutter M.________ betreffend das Sozialverhalten der Privatklägerin aktenkundig. Demnach habe die Privatklägerin sie betreffend Erfüllung der Hausaufgaben ab und zu belogen (act. 2/95 Ziff. 5), was ihre Lehrerin indessen nicht bestätigen konnte (act. 2/61). Sodann soll die Privatklägerin gemäss ihrer besten Freundin P.________ einmal im Sommer 2018 ihre Schminksachen unrechtmässig behändigt haben (act. 2/154 Ziff. 50). Beide Vorfälle sind indessen als Bagatellen einzustufen, welche die generelle Glaubwürdigkeit der Privatklägerin nicht wesentlich erschüttern können. So schilderten auch die Lehrerinnen der Privatklägerin keine ausgefallenen Charaktereigenschaften, welche man bei einer 14-jährigen Jugendlichen nicht erwarten würde (vgl. act. 2/139 [O.________]: "[…] Sie ist clever und schöpft leider ihr volles Potential nicht aus. Sie ist herzlich aber auch impulsiv. Sie ist meines Erachtens in der Klasse gut integriert. Ich würde sie als fröhliches Mädchen bezeichnen […]" oder act. 2/173 [Q.________]: "[…] Offen. Auch ehrlich. Sie ist tough und kann sich gegen verbale Angriffe wehren. Sie hat ihre Emotionen oft gezeigt; vor allem wenn sie wütend war. Sie lebte vielfach ihren Willen aus. Wenn sie auf etwas keine Lust hatte, dann machte sie es auch nicht" […]; act. 2/62 [L.________] "[…] Aber sie ist allgemein in einer guten Entwicklung […]). Zusammenfassend geben die Lehrerinnen der Privatklägerin ein Charakterzeugnis ab, welches zwar auf Temperament, nicht aber auf Manipulationsfähigkeit hindeutet.

Wie bereits dargelegt, verstand die zum Zeitpunkt der Anschuldigungen 14-jährige Privatklägerin die Bedeutung ihrer Aussagen bei der Polizei und die damit zusammenhängenden Konsequenzen (E. I.4. Ziff. 4.1.3). Sie wurde darüber hinaus zu Beginn der ersten Einvernahme altersgerecht über die Konsequenzen einer falschen Anschuldigung aufgeklärt (vgl. act. 1/1/19/28-39; act. 2/18 Ziff. 3-6). Ihr wurde von der Polizei erklärt, dass es Alternativlösungen gebe, damit sie zu ihrem Vater gehen könne und sie die belastenden Aussagen zum Nachteil des Beschuldigten nicht machen müsse, um von zu Hause wegzukommen. Die Privatklägerin bestätigte, dass sie diese Möglichkeiten kenne (act. 2/40 Ziff. 172). Die Privatklägerin war auch in der Lage, vertieft über die Konsequenzen ihrer Aussagen zu reflektieren. So schilderte sie gegenüber der Lehrerin L.________ ihre Sorgen im Zusammenhang mit einem Strafverfahren, insb. auch betreffend mögliche negative Auswirkungen auf ihre Mutter und ihren Stiefbruder, falls der Stiefvater ins Gefängnis müsse (act. 2/56 Ziff. 13). Diese Umstände stärken die Glaubwürdigkeit der Privatklägerin.

Insgesamt sind vorliegend keine Gründe ersichtlich, der Privatklägerin die Glaubwürdigkeit abzusprechen. Diese kann höchstens als leicht eingeschränkt beurteilt werden. In sprachlicher Hinsicht spricht die Privatklägerin zwar Schweizerdeutsch, es ist indessen erkennbar, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist und sie (allenfalls auch aufgrund ihres damaligen Alters von 14 Jahren) teilweise Probleme hatte, sich sprachlich präzise auszudrücken (bspw. act. 2/22 Ziff. 22).

Schilderung der zeitlichen und örtlichen Komponente

Aus den Befragungsprotokollen ergibt sich, dass die Privatklägerin Schwierigkeiten hatte, die von ihr geschilderten mehrfachen Vorfälle, die sich im Alter von 12 bis 14 Jahre ereignet haben sollen, in zeitlicher Hinsicht präzise einzuordnen. Sie nennt jeweils den üblichen Tatzeitraum (Abend zwischen 17:00 Uhr und 18:30 Uhr, act. 2/21 Ziff. 15) und ihre subjektive Einschätzung der üblichen Zeitdauer (5-10 Minuten) der Vorfälle. Wie die amtliche Verteidigung korrekt aufzeigt (OG GD 23/2 Ziff. 32 ff.; Ziff. 55), hatte die Privatklägerin jedoch erhebliche Mühe, die Gesamtanzahl und die Kadenz der Vorfälle zu schildern (act. 2/42 Ziff. 184 ff.; act. 2/33 Ziff. 122 ff.). Die Privatklägerin verwies in den Einvernahmen darauf, dass sie die Anzahl der Vorfälle nicht gezählt habe und legte während den Befragungen ihre Unsicherheit betreffend die Gesamtanzahl offen (act. 2/43 Ziff. 192). Zudem fügte die Privatklägerin auch an, dass die Übergriffe in zeitlicher Hinsicht nicht regelmässig waren und u.a. von ihrer Periode abhingen und es in den Ferien in Portugal keine Übergriffe gegeben habe (act. 2/33 Ziff. 122).

Bei der Prüfung der zeitlichen Darlegungen der Privatklägerin ist zu berücksichtigen, dass sich die Übergriffe gemäss der Anklage zwischen dem 22. März 2017 und dem 3. Dezember 2019 ereigneten und es sich um ca. 40-50 Übergriffe gehandelt haben soll. Die Privatklägerin war damals 12- bis 14-jährig. In einem solchen Kontext kann nicht erwartet werden, dass die Privatklägerin jeden einzelnen Übergriff genau zeitlich einordnen und exakt schildern kann. Die Privatklägerin musste die eigentlichen Handlungen des Beschuldigten in ihren Einvernahmen somit sowohl vom Zeitpunkt wie auch vom Ablauf her generalisieren. Der von der Privatklägerin geschilderte, ritualmässige Ablauf ist im Übrigen auch aufgrund des vorgeblichen Charakters der Handlungen als (ungeliebte und unangenehme) Erziehungsmassnahme glaubhaft.

Wesentliche Abweichungen von diesem Standardvorgehen konnte die Privatklägerin dabei entgegen der Auffassung der amtlichen Verteidigung auf angemessene Art und Weise schildern. So beispielsweise (1.) die Episode, wo der Beschuldigte ihre Vagina mit seinem Penis berührt haben soll und die jeweiligen Reaktionen darauf, (2.) was der Beschuldigte ihr sagte, als die Mutter unten parkierte, (3.) was sie während ihren Monatsblutungen sagen musste, damit der Beschuldigte von seinem Vorhaben abliess und (4.) ihre Reaktion, als der Beschuldigte sie über den Kleidern an den Brüsten berührte (act. 2/30 Ziff. 96; act. 2/32 Ziff. 112; act. 2/33 Ziff. 125; act. 2/26 Ziff. 61 ff.). Entgegen der Auffassung der amtlichen Verteidigung schilderte die Privatklägerin mithin durchaus besondere Vorkommnisse, welche vom Standardablauf abwichen. Ob diese Aufzählung abschliessend ist, kann offenbleiben. Dass die Privatklägerin nicht mehr genau darlegen konnte, wann diese Besonderheiten auftraten, ist angesichts der dargelegten Umstände nachvollziehbar. Ferner ist es auch plausibel, dass sich das ansonsten serielle Verhalten und der Kontext der Übergriffe mit dem Verlauf der Zeit jeweils leicht änderten. So legte auch die Privatklägerin dar, dass der Beschuldigte zu unbekannten späteren Zeitpunkten weitere Geheimnisse in Erfahrung bringen konnte (act. 2/20 Ziff. 12), dass er erst zu einem unbekannten späteren Zeitpunkt seine Zunge im Rahmen der Jungfräulichkeitsprüfung verwendete (act. 2/27 Ziff. 67) und sie schliesslich zu einem unbekannten Zeitpunkt ca. im Sommer 2019 in der Schule lernte, dass eine Jungfräulichkeitsprüfung mittels Finger kein taugliches Mittel sei, um zu überprüfen, ob sie noch Jungfrau ist.

Dass von der Privatklägerin teilweise nicht genau geklärt werden konnte, ob das zusätzliche Druckmittel mit den Zigaretten erst im Sommer 2018 oder im März 2019 hinzukam, ist vor diesem Kontext nicht relevant, da zu unterschiedlichen Zeiten diverse Druckmittel eingesetzt wurden und die entsprechenden Angaben der Privatklägerin letztlich grobe Schätzungen sind. So schilderte die Privatklägerin eindrücklich, dass es vor den Handlungen jeweils ein Hin- und Her zwischen ihr und dem Beschuldigten gab, da sie sich den Handlungen nicht unterziehen wollte. Es ist somit durchaus plausibel, dass sich sowohl Dauer wie auch Inhalt dieser Diskussionen und der jeweils vorgebrachten Druckelemente vor den Tathandlungen (d.h. bis die Privatklägerin einlenkte) änderte. Im Übrigen ist durch das Foto mit Zigaretten vom März 2019 keineswegs belegt, dass der Beschuldigte erst ab diesem Zeitpunkt vom Zigarettenkonsum wusste. Auch dass die Privatklägerin die genaue Anzahl der Vorfälle nicht genau angeben kann (wobei sie ihre diesbezügliche Unsicherheit auch adäquat zum Ausdruck brachte), spricht angesichts des Umstandes, dass sie diese für längere Zeit als Erziehungsmassnahme interpretierte und darüber keine Aufzeichnungen verfasste, nicht gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Schilderungen.

Gesamthaft gewürdigt ergeben sich aus den zeitlichen Komponenten keine Hinweise darauf, dass die Darstellungen der Privatklägerin unwahr sein könnten. Es trifft wie dargelegt zu, dass die Privatklägerin bei ihren Aussagen teilweise generalisierte, indem sie bspw. schilderte, der Beschuldigte habe immer die Mutter kontaktiert, um zu fragen, ob sie nach Hause komme (act. 2/29 Ziff. 89). Dies wird wohl meistens, aber nicht immer der Fall gewesen sein. Gleichfalls liegt es bspw. auch im Bereich des Möglichen, dass der Beschuldigte nicht immer Trainerhose und T-Shirts trug oder die Privatklägerin vereinzelt während den Tathandlungen keine Youtube- oder Tiktok-Videos schaute. Angesichts des langen Zeitraums und der hohen Anzahl der behaupteten Übergriffe ist indessen die Generalisierungstendenz der Privatklägerin nicht als Lügensignal aufzufassen. So lag es wie dargelegt in der Natur der Vorwürfe, dass diese nicht einzeln geschildert werden konnten.

Auch die Räumlichkeiten, die Positionen und den physischen Ablauf der Handlungen des Beschuldigten schilderte die Privatklägerin stimmig. Eindrücklich ist beispielsweise die Befragungsphase, wo die Privatklägerin darlegte, dass sie die Hosen jeweils nur bis zum Schienbein runtergezogen habe. Auf die kritische Nachfrage der Polizistin hin, dass dies bei gespreizten Beinen nur schwer möglich sei, konnte die Privatklägerin schlüssig antworten, dass dies mit elastischen Trainerhosen durchaus möglich sei (act. 2/21 Ziff. 50-52). Die Privatklägerin plausibilisiert mit dieser Aussage gleichzeitig die zu Beginn der Befragung getätigte Aussage, dass der Beschuldigte sie jeweils aufgefordert habe, sich umzuziehen und sie jeweils Trainerhosen angezogen habe (act. 2/21 Ziff. 16 und act. 2/25 Ziff. 46). Ein Umziehen wäre offensichtlich nicht notwendig gewesen, wenn die Privatklägerin die Hosen (bspw. Jeans) jeweils ganz ausgezogen hätte. Ein Abgleich der Aussagen der Privatklägerin mit den festgestellten Sachbeweisen ergibt keine überzeugenden Hinweise darauf, dass die von der Privatklägerin wiedergegebenen Sachverhalte auf reiner Phantasie beruhen könnten. Es kann diesbezüglich auf die detaillierten Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (OG GD 1 E. II.3. Ziff. 3.1.1 S. 51-54).

Entgegen der Auffassung der amtlichen Verteidigung trifft es nicht zu, dass der von der Privatklägerin beschriebene Ort für sexuelle Übergriffe ungeeignet wäre. Es ist nicht ersichtlich, aus welchen zwingenden Gründen die Übergriffe nicht hauptsächlich im Wohnzimmer stattfinden konnten (vgl. dazu die Aufnahmen in act. 1/1/8 ff; bzw. SG GD 4/13/3). So ist der Sichtbereich auf eine liegende Person auf dem Sofa im Wohnzimmer sowohl durch zwei Vorhänge (weiss, dunkel, welche gemäss der Privatklägerin vom Beschuldigten zugemacht worden seien, vgl. act. 2/30 Ziff. 90 ff.) sowie durch die Balkonbrüstung verdeckt, so dass die Tathandlungen nicht vom weit entfernten Nachbarhaus beobachtet werden konnten (act. 1/1/8, oberes Bild). Die Schlussfolgerung der amtlichen Verteidigung, dass es auch vom Wohnzimmer aus möglich gewesen wäre, auf den Parkplatz zu schauen, mag zutreffend sein. Vom Zimmer des Beschuldigten aus konnte der Parkplatz der Mutter indessen auch gut überblickt werden (act. 1/1/13). Ein Grund, warum der Beschuldigte in sein Zimmer ging, könnte darin gelegen haben, (1.) dass sich vor dem Fenster im Wohnzimmer noch das Sofa befand, (2.) dass der Vorhang des Fensters gezogen oder der Fensterladen verschlossen war (vgl. act. 1/1/8; dies war zum Zeitpunkt der Fotoaufnahmen der Polizei der Fall) oder (3.) dass der Beschuldigte nicht wollte, dass die Privatklägerin ihn dabei sah, wie er nach der Mutter Ausschau hielt, und deswegen dafür kurz in sein Zimmer ging. Zumindest ergeben sich aus den Einwendungen der amtlichen Verteidigung keine überzeugenden Gründe, die Darstellung der Privatklägerin zu den räumlichen Verhältnissen zu widerlegen.

Weitere kleinere Widersprüche in den Aussagen der Privatklägerin sind ohne wesentliche Bedeutung für die Beweiswürdigung (Verweis auf OG GD 1 E. II.3 Ziff. 3.1.2 S. 56-57).

Realkennzeichen und Lügensignale

Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Aussagen der Privatklägerin eine erhebliche Quantität und Qualität hinsichtlich Realkennzeichen aufweisen, wodurch diese glaubhaft wirken.

Der Sachverhalt mit den Jungfräulichkeitsprüfungen bzw. den Jungfräulichkeitskontrollen des Beschuldigten, welche die Privatklägerin der Polizei darlegte, weist einen hohen Grad an Originalität und an Individualität auf. Es erscheint nur schwer vorstellbar, dass die damals 14-jährige Privatklägerin eine fiktive Geschichte mit Jungfräulichkeitskontrollen frei erfinden könnte, um den Beschuldigten zu Unrecht zu belasten. Wesentlich ist dabei, dass die Privatklägerin zu weiten Teilen keinen klaren Lustfokus der Handlungen des Beschuldigten schildert, sondern routinemässige Handlungen, die – bis auf die Berührungen ihrer Geschlechtsorgane, welche aber mit einer Erziehungsmassnahme kontextual gerechtfertigt wurden – wenig mit sexueller Lust zu tun haben. Bei einer falschen Anschuldigung wäre eine schematischere Belastung mit einem anhand seiner Handlungen klar erkennbaren sexuellen Motiv des Beschuldigten zu erwarten gewesen (bspw. sexuell konnotiertes Ausgreifen der Geschlechtsorgane, gleichzeitiges Onanieren etc.).

Auch ansonsten weisen einzelne Aussagen der Privatklägerin einen hohen Grad an Originalität und Individualität aus, womit sie von schematischen Vorwürfen im Sexualstrafbereich erheblich abweichen. So schilderte die Privatklägerin, dass sie bei der Vornahme der Tathandlungen jeweils Youtube- oder Tiktok-Videos auf ihrem Mobiltelefon geschaut habe, wobei der Beschuldigte jeweils die Kamera ihres Mobiltelefons mit dem gelben Klebestreifen aus der Küche abgeklebt habe (act. 2/41 Ziff. 179; vgl. zum gelben Klebeband: Fotobericht, act. 1/1/14; act. 2/29 Ziff. 79 ff.). Diese Ausführungen wirken auf den ersten Blick überraschend, da es keineswegs als üblich erscheint, dass ein Opfer eines sexuellen Übergriffs während der Tatausführung Youtube- oder Tiktok-Videos auf dem Mobiltelefon anschaut. Diese überraschenden Aussagen der Privatklägerin sind aber dennoch nachvollziehbar, da die Privatklägerin gemäss ihren Darlegungen bis ca. im Sommer 2019 nicht wusste, dass eine Jungfräulichkeitsprüfung durch Austasten der Vagina mit dem Finger nicht durchführbar war. Die Privatklägerin ging folglich davon aus, dass die Handlungen des de facto erziehungsberechtigten Beschuldigten aus sachgerechten Gründen (bzw. als Reaktion auf ihren Pornokonsum) erfolgten und er die Prüfung ihrer Jungfräulichkeit im Sinne einer Erziehungsmassnahme ausführte, wie ihre Mutter und der Beschuldigte beispielsweise auch den Inhalt ihres Mobiltelefons kontrollierten (act. 2/96 Ziff. 10). Darüber hinaus gab die Privatklägerin selber zu Protokoll, dass sie damals noch "handysüchtig" gewesen sei und diese Art von Gerät folglich häufig privat verwendete (act. 2/19 Ziff. 12). Diese Schilderungen der Tathandlungen durch die Privatklägerin sind insgesamt in hohem Ausmass individuell und ausgefallen, aber dennoch plausibel und nachvollziehbar, so dass insgesamt nicht von einer realitätsfremden Phantasterei ausgegangen werden muss.

Die Privatklägerin beantwortete die Fragen der Polizei an der Ersteinvernahme vom 6. Dezember 2019 zuerst etwas schüchtern, legte dann im Verlauf der Befragung bei der Beschreibung der Tathandlungen die jeweiligen Aktionen und Reaktionen zwischen ihr und dem Beschuldigten anschaulich dar. Diese anfängliche Zurückhaltung macht – wie auch die Befragung an der Berufungsverhandlung, wo die Privatklägerin von "Privatbereich" (anstelle der konkreten Bezeichnung der Geschlechtsteile) sprach – einen authentischen Eindruck. Die Ausführungen der Privatklägerin beinhalteten keine einseitige, stereotype und chronologische Abhandlung der Tatausführung aus Opferperspektive. So schilderte die Privatklägerin immer wieder (von ihr frei übersetzte, da in portugiesischer Sprache ausgesprochene) Entgegnungen des Beschuldigten während den Tathandlungen. Die Privatklägerin legte mehrfach spontan ihre jeweiligen Reaktionen zu den Handlungen des Beschuldigten dar und sie schilderte, was sie über die Handlungen des Beschuldigten dachte und wie sie sich fühlte. So führte die Privatklägerin aus, dass sie zu Beginn nicht das gesamte Verfahren mit der Jungfräulichkeitsprüfung in Frage gestellt, sondern sich nur am Umstand gestört habe, dass der Beschuldigte nicht ihr leiblicher Vater sei (act. 2/27 Ziff. 68) und die Angelegenheit jeweils Schmerzen bereitet habe (act. 2/28 Ziff. 75). Dies deckt sich auch mit dem altersgerechten Umstand, dass die Privatklägerin bis zum Aufklärungsunterricht bei der Lehrerin O.________ ca. im Sommer 2019 nicht genau wusste, ob die Jungfräulichkeitskontrolle, wie sie der Beschuldigte vornahm, überhaupt physiologisch möglich war und sie mithin in diesem Zusammenhang kein primär sexuelles Motiv (oder eine sonst wie verbotene oder bösartige Handlung) vermuten musste (vgl. act. 2/149 Ziff. 13). Die Privatklägerin schilderte überdies auch, wie der Beschuldigte auf diese geäusserten Schmerzen reagierte, indem er erst seinen Finger mit Spucke benetzte und zu einem späteren Zeitpunkt dann die Zunge verwendete (act. 2/35 Ziff. 137). Die Privatklägerin schilderte somit entgegen der Auffassung der amtlichen Verteidigung durchaus, welche inneren Gefühle sie aufgrund der Handlungen des Beschuldigten erlebte.

Sie schilderte auch, wie sich ab Sommer 2019 nach dem Aufklärungsunterricht der Verdacht verdichtete, wonach es sich bei den Jungfräulichkeitskontrollen um etwas Verbotenes handelte, was sie innerlich beunruhigte, verängstigte und veranlasste, sich ihrer Schwester und ihrer Lehrerin anzuvertrauen.

Die Wiedergabe der Tathandlungen durch die Privatklägerin erfolgte jeweils reflektiert und überzeugend. So ist bspw. auf der Videoaufzeichnung der Einvernahme deutlich erkennbar, wie sich die Privatklägerin an einen in portugiesischer Sprache ausgesprochenen Satz des Beschuldigten erinnerte und versuchte, diesen in deutscher Sprache wiederzugeben (bspw. act. 2/22 Ziff. 20, wo die Privatklägerin eine Übersetzung des Wortes "erregt" suchte). Auch ist erkennbar, wie die Privatklägerin versuchte, eine in ihren Gedanken enthaltene räumliche Situation mitsamt ihrer Position zu den Tatzeitpunkten akkurat zu beschreiben, wobei sie sich spontan verbesserte, indem sie sagte, es sei die linke Seite aus dem Blickwinkel vor dem Sofa (bspw. act. 2/22 Ziff. 22). Ebenfalls anschaulich und als Realkennzeichen zu werten sind die Beschreibungen, wo die Privatklägerin darlegte, wie sich die Berührungen des Beschuldigten jeweils anfühlten (bspw. act. 2/28 Ziff. 75 und 76; act. 2/32 Ziff. 115).

Die Privatklägerin stellte sich während den Einvernahmen nicht einseitig als fehlerfrei dar, sondern sie gab in den Vernehmungen ungeschönt auch Details über eigene Verfehlungen preis, welche vom Beschuldigten für den Aufbau einer Drucksituation verwendet wurden (bspw. 2/19 Ziff. 12; act. 2/36 Ziff. 146 f.; act. 2/199 Ziff. 35). Es mag dabei sein, dass die Elemente, mit welchen vom Beschuldigten Druck aufgebaut wurde, nicht übermässig stark waren. Allerdings bezeichnete sich die im Tatzeitraum 12- bis 14-jährige Privatklägerin selber als "handysüchtig" und fürchtete eine Wegnahme des Geräts (act. 2/20 Ziff. 12). Vor dem spezifischen Hintergrund, (1.) dass die Privatklägerin während eines wesentlichen Teils des Tatzeitraums nicht wusste, dass die Handlungen des Beschuldigten als Jungfräulichkeitsprüfung gar nicht geeignet waren, (2.) der Beschuldigte die Jungfräulichkeitsprüfung mit den aufgefundenen Pornovideos verknüpfte (und somit einen sachbezogenen Anlass suggerierte) und sich ihr folglich ein als unrechtmässig erscheinendes sexuelles Motiv nicht aufdrängte (act. 2/20 Ziff. 12), erscheinen die Androhungen des de facto erziehungsberechtigten Beschuldigten bei einer Teenagerin durchaus als plausibles Druckmittel.

Darüber hinaus verzichtete die Privatklägerin augenscheinlich auf Mehrbelastungen, obwohl diese vorliegend plausibel gewesen wären. So stellte sie das Lecken der Finger oder das Lecken ihrer Vagina mit der Zunge durch den Beschuldigten nicht als sexuell motiviert dar, sondern interpretierte dieses aufgrund der damaligen Aussagen des Beschuldigten in den Kontext, dass sie dem Beschuldigten während der Penetration mit dem Finger ihre Schmerzen mitteilte und er deswegen ihre Vagina befeuchtete, damit es ihr nicht so weh tat (bspw. act. 2/2 Ziff. 12; act. 2/35 Ziff. 137). Obwohl durchaus möglich, legte die Privatklägerin dem Beschuldigten auch in diesem Punkt kein sexuelles Motiv zur Last. Die Privatklägerin sagte in diesem Sinne auch aus, dass der Beschuldigte ihr gesagt habe, dass sie ihn nicht errege (act. 2/32 Ziff. 112). So ist allgemein eindrücklich, dass die Privatklägerin zwar mehrfache Berührungen im Vaginalbereich über Jahre hinweg schilderte, indessen – bis auf einen Vorfall, wo der Beschuldigte allerdings ihr gegenüber ein sexualisiertes Motiv bestritt – nie eine äusserlich wahrnehmbare Erregung oder eine sonstige Handlung des Beschuldigten, von welcher äusserlich auf Lust oder Erregung geschlossen werden könnte, darlegte. Letztlich schilderte die Privatklägerin die Übergriffe eher wie eine routinemässige gynäkologische Untersuchung und nicht wie ein Sexualdelikt. Bei einer Hypothese, dass es sich um gezielte falsche Anschuldigungen betreffend ein Sexualdelikt handeln würde, wäre ein solches Aussageverhalten nicht zu erwarten. Teilweise schilderte die Privatklägerin auch ein einsichtiges Verhalten des Beschuldigten, so bspw. in einer Episode, wo er ihr mitteilte, dass sie recht habe; dass er sie nicht bedrohen dürfe (act. 2/26 Ziff. 55). Auch in zeitlicher Hinsicht entlastete die Privatklägerin den Beschuldigten, indem sie bestätigte, dass es in den Ferien in Portugal – wo weitere Übergriffe möglich gewesen wären – nicht zu Jungfräulichkeitskontrollen kam (act. 2/33 Ziff. 123). Eine besondere Unausgewogenheit oder Übertreibung bei den Vorwürfen, welche unlautere sekundäre Absichten indizieren könnten, kann vorliegend nicht erkannt werden.

Bei der Prüfung der Aussagen der Privatklägerin fällt auf, dass sie vereinzelt nicht genau zwischen Feststellungen und Interpretationen unterschiedet, was bestimmte Aussagen vordergründig als unstimmig erscheinen lässt. So hat sie bspw. den Beschuldigten nicht beobachten können, was er genau im Schlafzimmer der Mutter machte. Sie interpretierte, dass er dort nach der Mutter schaue, da er einmal nachher gesagt habe, die Mutter sei heimgekommen (act. 2/30 Ziff. 96). Da ein vereinzelt nicht trennscharfes Berichten von Feststellungen und Interpretationen kein Lügensignal ist, kann daraus nichts Nachteiliges bezüglich der Glaubhaftigkeit der Schilderungen der Privatklägerin geschlossen werden.

Struktur und Konstanz der Aussagen

Eine Ausweitungstendenz der Vorwürfe oder auffällige Strukturbrüche sind entgegen den Ausführungen der amtlichen Verteidigung in den Aussagen der Privatklägerin nicht offensichtlich (vgl. OG GD 23/2 Ziff. 78 ff., Ziff. 43 ff.). So können private Gespräche der Privatklägerin nicht mit den nachfolgenden polizeilichen Einvernahmen betreffend den Detailgrad der Aussagen verglichen werden. Betreffend eine Konstanz- und Strukturanalyse ist wesentlich, dass Schilderungen des Tathergangs des Opfers gegenüber Privatpersonen von der Qualität der Aussagen her unterschiedlich ausfallen können. Dies wird u.a. vom Vertrauensverhältnis zu dieser Person, von den Umständen, vom Gang der Konversation und von anderen Faktoren abhängig sein. So erscheint es nicht als verfänglich, wenn in der polizeilichen Einvernahme vereinzelt Details erwähnt werden, welche die Schwestern der Privatklägerin nicht nannten (oder die Schwestern zumindest nicht an den Einvernahmen wiedergaben).

Der qualitative Umfang der Vorwürfe der Privatklägerin ist im Untersuchungsverfahren zumindest im Kernbereich weitgehend konstant geblieben. Bereits in der Textnachricht Nr. 175 vom 25. November 2019 schilderte sie den wesentlichen Hintergrund der Tathandlungen des Beschuldigten gegenüber ihrer Schwester J.________ (act. 1/1/19/28). Sämtliche Elemente, welche für das Verständnis der Handlungen erforderlich sind und welche die Privatklägerin später in den Einvernahmen darlegte, sind in dieser Textnachricht bereits enthalten. Die Privatklägerin legte in der Textnachricht dar, dass sie (1.) Pornos geschaut habe, (2.) der Beschuldigte dies im Internetverlauf ihres Browsers (übersetzt als "Verlaufsspeicher") erkannt habe, (3.) er sie einige Tage später gefragt habe, ob sie noch Jungfrau sei, (4.) sie nicht gewusst habe, was das sei und der Beschuldigte es ihr erklärt habe, (5.) er sie mit dem Internetkonsum unter Druck gesetzt und gesagt habe, er würde es den Eltern erzählen, (6.) sie (später) erfahren habe, dass es unmöglich sei, "das" zu wissen, (7.) sie deswegen erkannt habe, dass er sie nur benutzt habe, (8.) sie ihm gesagt habe, dass sie es nicht mehr zeigen werde, er aber sie erpresst habe und sie nicht mehr wisse, was zu tun sei, (9.) sie deswegen erst spät nach Hause komme, um nicht mit ihm alleine zu sein. Was die Privatklägerin erst später im Chatverlauf schilderte, sich indessen deutlich kontextual aus dem Ablauf der Initialschilderung ergibt, sind die eigentlichen sexuellen Handlungen (vgl. act. 1/1/19/29 Nachricht Nr. 170). Sie schilderte im Rahmen des Chataustausches mit ihrer Schwester auch weitere Druckmomente, bspw. die falschen Instagram-Profile, die Zigaretten sowie die gefälschte Unterschrift (act. 1/1/19/31 Textnachrichten Nr. 129, 130, 131). Zusammenfassend beinhaltete bereits die initiale Schilderung des Sachverhalts gegenüber der Schwester J.________ mittels Textnachrichten eine hohe Anzahl von Details und legt insbesondere die wesentlichen Punkte der Vorfälle stringent und nachvollziehbar aus der Perspektive der Privatklägerin dar.

Dass die Privatklägerin in einer Textnachricht schrieb, dass sie schon viel Scheisse gemacht und dafür schon bezahlt habe, bedeutet entgegen der Auffassung der amtlichen Verteidigung nicht, dass die Privatklägerin deswegen nicht unter Druck gesetzt werden konnte. Mit dieser Aussage wird sie auch ausgedrückt haben, dass die Verfehlungen, von denen sie berichtete, ihr leidtun würden. Letztlich ist es für die Erfassung des Kerngehalts der Aussagen der Privatklägerin nicht notwendig, dass sämtliche Details des Chatverlaufs eindeutig nachvollzogen werden müssen. Entsprechende Spekulationen über Nebensächlichkeiten sind nicht geeignet, die Nachvollziehbarkeit des wesentlichen Inhalts der Textnachrichten zu beeinträchtigen.

Am gleichen Abend nach dem Chataustausch erfolgte eine Unterredung der Privatklägerin mit ihrer Schwester K.________, nachdem diese bereits von ihrer Schwester J.________, die sich in Portugal befand, vororientiert worden war (vgl. act. 2/77 f.). Die Privatklägerin schilderte ihrer Schwester K.________ dabei den wesentlichen Sachverhalt. Wie die amtliche Verteidigung korrekt aufzeigt, haben die Schilderungen der Privatklägerin gegenüber K.________ weitere Details enthalten, bspw. das Abkleben der Kamera des Mobiltelefons oder den Tatort in der Stube (OG GD 23/2 Ziff. 44). Daraus kann indessen nichts abgeleitet werden, zumal das Gespräch der Privatklägerin mit K.________ eine Unterredung unter vier Augen war und folglich detailliertere Erklärungen, bspw. auf Nachfrage hin, plausibel sind. Aus der Einvernahme von K.________ ergibt sich, dass die Privatklägerin ihr geschildert habe, dass der Beschuldigte seine Finger in ihre Vagina gesteckt habe und auch manchmal die Zunge verwendet habe. Einmal habe er versucht, mit dem Penis in die Vagina zu kommen, wobei sie sich gewehrt habe. Diese Episode schildert die Privatklägerin ebenfalls später in der polizeilichen Einvernahme in act. 2/32 Ziff. 112 detailliert, ergänzt indessen, dass der Beschuldigte nach dem Wegschubsen ein sexuelles Motiv bestritten habe. Die leicht abweichende Darstellung dieses Vorgangs ist nicht zu beanstanden, zumal in beiden Versionen die Nähe des Penis des Beschuldigten zur Vagina der Privatklägerin umschrieben wird, wobei die Bedeutung dieser Handlung unterschiedlich interpretiert werden kann, zumal es anschliessend nicht zur Penetration kam. Gesamthaft gewürdigt erfolgte somit auch die Wiedergabe des Sachverhalts gegenüber der Schwester K.________ in den wesentlichen Punkten konstant.

Auch gegenüber ihrer Lehrerin L.________ schilderte die Privatklägerin den äusseren Sachhergang am 26. November 2019 mit den wesentlichen Elementen, welche sich bereits in ihren Textnachrichten an ihre Schwester J.________ finden (act. 2/51 Ziff. 7). Eine unwesentliche Abweichung ist, dass die Privatklägerin schilderte, sie habe das Gespräch mit dem Beschuldigten nicht weiter aufzeichnen können, weil der Akku des Mobiltelefons fast leer gewesen sei (act. 2/56 Ziff. 11), während sie bei der Einvernahme darlegte, dass das Mobiltelefon am Laden gewesen sei und sie beim späteren Gespräch mit dem Beschuldigten überrascht gewesen sei, dass er ihn ihr Zimmer gekommen sei (act. 2/217 Ziff. 201). Auch diese Aussagen widersprechen sich nicht, zumal in beiden Passagen geschildert wurde, dass der Akku während der Aufnahme fast leer gewesen sei, weswegen die Privatklägerin dieses auflud, als es zum zweiten Gespräch mit dem Beschuldigten kam. Den leeren Akku schilderte die Privatklägerin bereits in der ersten polizeilichen Einvernahme (act. 2/37 Ziff. 150).

Eine wesentliche Abweichung zwischen den Chatprotokollen und den späteren Aussagen der Privatklägerin besteht in der Nachricht Nr. 162. Sie schrieb ihrer Schwester, dass sich der Beschuldigte schon zu ihr umgedreht habe und gesagt habe, dies sei wann er Lust habe, sie zu ficken. Diesbezüglich ergibt sich aus den Chatnachrichten indessen nicht, wie die Aussage des Beschuldigten kontextual in die geschilderten Übergriffe einzubetten ist. Ausserdem fügte die Privatklägerin in der nächsten Textnachricht Nr. 161 an, dass sie sich nicht gut daran erinnere (act. 1/1/19/29). An der zweiten Einvernahme bei der Polizei sagte die Privatklägerin auf Vorhalt aus, dass der Beschuldigte ihr gesagt habe, sobald er Lust habe, sie zu ficken, sei fertig (act. 2/208 Ziff. 121). Die Privatklägerin sagte aus, sie wisse nicht, was "mit fertig" gemeint sei (act. 2/208 Ziff. 122). Die Privatklägerin schildert diese Episode nicht eindeutig. Wie diese Textnachricht letztlich interpretiert werden muss, bzw. wann und ob eine solche Aussage des Beschuldigten gegenüber der Privatklägerin gemacht wurde, kann offenbleiben.

Ob und inwiefern die Privatklägerin den Vorgang bereits im Jahr 2018 gegenüber ihrer Freundin P.________ andeutete, dass der Beschuldigte sie berühre (act. 2/150 Ziff. 17 ff.), kann offenbleiben. So bestätigte auch die Privatklägerin die Aussagen von P.________, jedoch in einem leicht anderen Kontext.

Gesamthaft gewürdigt kann die Konstanzanalyse der amtlichen Verteidigung nicht geteilt werden. Es gibt durchaus einzelne Fragmente in den Aussagen der Privatklägerin, die nicht eindeutig interpretiert werden können oder gar widersprüchlich sein könnten. Allerdings sind keine wesentlichen Ausweitungen oder Änderungen des Kernsachverhalts erkennbar. Angesichts der unterschiedlichen Konstellationen, in welchen die Schilderungen der Privatklägerin gegenüber Drittpersonen zwischen dem 25. November 2019 und dem 6. Dezember 2019 erfolgten (d.h. [1.] Textnachrichten der Privatklägerin an J.________, [2.] Gespräche zwischen J.________ und K.________ mit späterem Gespräch von K.________ mit der Privatklägerin; [3.] Gespräch der Privatklägerin mit der Lehrerin L.________; [4.] detaillierte Einvernahme der Privatklägerin bei der Polizei), sind die genannten Abweichungen nachvollziehbar und können nicht als Lügensignale interpretiert werden. Wesentlich ist, dass die Privatklägerin ab dem 25. November 2019 die wesentlichen Tathandlungen und die Hintergründe dazu mehreren Personen unabhängig voneinander stimmig, nachvollziehbar und mit den späteren Aussagen im Wesentlichen kohärent schilderte.

Sofern die amtliche Verteidigung darauf hinweist, dass die Privatklägerin eine Episode in ihren Ferien in Portugal wesentlich detaillierter schildert als die Tathandlungen und daraus schliesst, dass dies strukturanalytisch ein Indiz für die Unwahrheit ihrer Aussagen sein könnte, ist dies ebenfalls nicht überzeugend. Denn es stellt sich allgemein die Frage, wie die zum Zeitpunkt der Einvernahme 14-jährige Privatklägerin die Tathandlungen denn noch genauer hätte schildern können und müssen. So sind die Aussagen der Privatklägerin zum Kerngeschehen keineswegs detailarm (s. bspw. Angaben [1.] zur Kleidung, [2.] zum Ort, [3.] zur Position, [4.] zu dem, was sie dabei spürte, [5.] zu Youtube/Tiktok während den Tathandlungen, [6.] zu dem, was der Beschuldigte jeweils sagte, [7.] zu seinem Gang zum Fenster wegen der Mutter etc.), so dass sich ein augenscheinlicher Unterschied im Sinne eines Strukturbruchs zur Beschreibung der Ferien in Portugal nicht aufdrängt.

Die beiden eineinhalb- bis zweistündigen delegierten Einvernahmen der Privatklägerin wurden zudem von der Zuger Polizei fachgerecht und qualitativ hochstehend ausgeführt. Die polizeilichen Befragungen der Privatklägerin waren geprägt von wiederholten kritischen Nachfragen der zuständigen Kriminalpolizeibeamtin, welche ihre Befragung so aufbaute, dass sie zirkulierend auf bereits angesprochene Themenkreise zurück kam und diese durch die Privatklägerin erneut schildern liess, was eine Kontrolle der Konstanz der Aussagen ermöglicht. Die Privatklägerin wiederholte den Tathergang in den wesentlichen Punkten in den polizeilichen Einvernahmen widerspruchsfrei (bspw. zur Position: act. 2/22 Ziff. 22-30 und act. 2/25 Ziff. 47-52; act. 2/33 Ziff. 117-118) und konnte den Sachverhalt soweit erforderlich auch spontan plausibel ergänzen (bspw. act. 2/43 Ziff. 194). Die kritische Art der Befragung durch die Polizei stärkt vorliegend die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin zusätzlich.

Suggestions- und Anpassungshypothesen

Gesamthaft gewürdigt zeichnen sich die Darlegungen der Privatklägerin durch eine Häufung von Realkennzeichen aus. Es handelt sich mithin um qualitativ hochwertige Aussagen. Damit steht indessen noch nicht fest, dass die Aussagen der Privatklägerin auch der Wahrheit entsprechen. So würden gemäss aussagepsychologischen Fachartikeln in begründeten Ausnahmefällen – häufig bei Kindern und bei lange zurückliegenden Ereignissen – auch durch psychologische Prozesse hervorgerufene, ganz oder teilweise unwahre Aussagen eine hohe Qualität aufweisen. Deswegen sei jeweils zu prüfen, ob im konkreten Fall psychologische Falschinformationseffekte oder Suggestionseffekte zu falschen Erinnerungen geführt hätten, welche als Alternative zu einer wahren Aussage die hohe Qualität der Aussagen erklären könnten (sog. Suggestionshypothese, vgl. Ludewig/Tavor/Baumer, Wie können aussagepsychologische Erkenntnisse Richter, Staatsanwälten und Anwälten helfen, in: AJP 11/2011 S. 1431; vgl. auch Niehaus, Zur Bedeutung suggestiver Prozesse für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen in Sexualstrafsachen, forumpoenale 1/2012, S. 36 f.).

Falschinformationseffekte betreffen ein Ereignis, das tatsächlich stattgefunden hat, zu dem spezifische nachträgliche Falschinformationen präsentiert werden, die zu einer Veränderung der Aussage führen (vgl. Ludewig/Tavor/Baumer, a.a.O., S. 1431). Die entsprechenden Falschinformationseffekte beziehen sich meistens auf periphere Elemente von effektiv stattgefundenen Ereignissen und setzen eine gezielte suggestive Beeinflussung über das Sachverhaltselement voraus (vgl. die Übersicht der jeweiligen psychologischen Studien bei Volbert, Suggestion, in: Ludewig/Baumer/Tavor [Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, 2017, S. 415). Da eine suggestive Beeinflussung der Privatklägerin vorliegend nicht plausibel ist (s. unten) und ihre Aussagen keine peripheren Sachverhaltselemente betreffen, können Falschinformationseffekte ausgeschlossen werden.

Pseudoerinnerungen sind falsche Erinnerungen, welche von der befragten Person für wahr gehalten werden. Sie setzen jeweils einen längeren Suggestionsprozess voraus, welcher dazu führt, dass hoch spezifische Aussagen zu Konstellation getätigt werden können. Pseudo­erinnerungen können mithin plausibilisiert werden, indem in der Aussageentwicklung mögliche Suggestionsprozesse nachgewiesen werden (Ludewig/Tavor/Baumer, a.a.O., S. 1432).

Für Fremdsuggestionen gibt es vorliegend keine Hinweise. So ist aktenkundig, dass die ersten detailgetreuen Schilderungen der Vorfälle von der Privatklägerin selbst stammten und sie diese jeweils spontan und frei schilderte (vgl. act. 2/52; act. 1/1/19/28). Die initiale Sachverhaltsschilderung der Privatklägerin mittels Chatnachricht gegenüber J.________ stammte vom 25. November 2019 (act. 1/1/19/26), wobei der Einbezug der Schwester K.________ gleichentags erfolgte (act. 2/77 Ziff. 8). Die initiale mündliche Sachverhaltsschilderung der Privatklägerin gegenüber ihrer Lehrerin L.________ stammte vom nächsten Tag (act. 2/52 Ziff. 7). Darüber hinaus gibt es keine weiteren Personen, insbesondere auch nicht die Freundin P.________, ihre Mutter M.________ oder der leibliche Vater N.________, welche die Privatklägerin hätten suggestiv beeinflussen können. Die initiale Sachverhaltsschilderung der Privatklägerin erfolgte sowohl gegenüber ihrer Schwester J.________ wie auch gegenüber ihrer Lehrerin L.________ und später im Strafverfahren gegenüber der zuständigen Kriminalpolizistin im Stil einer freien Erzählung, ohne dass von den befragenden Personen bereits vor den Schilderungen der Jungfräulichkeitsprüfungen irgendwelche Erwartungen betreffend Antworten oder Aussagen geweckt wurden. Die Privatklägerin sprach ansonsten gemäss den im Untersuchungsverfahren als Zeugen befragten Lehrerinnen und Verwandten mit niemandem anders vertieft über die Ereignisse mit dem Beschuldigten, welche überdies nur relativ kurze Zeit zurücklagen. Anzeichen für einen Suggestionsprozess durch einen Dritten gibt es somit nicht.

Da es sich vorliegend um eine ausgefallene und unübliche Tatschilderung handelte, welche kaum mit den stereotypen Vorstellungen von Sexualdelikten mit klarem Lustfokus des Täters vereinbar ist, erscheint es überdies auch als schwer vorstellbar, dass solche Aussageerwartungen oder Beeinflussungen von einer Drittperson vorgenommen worden sind. Es ist auch schwer vorstellbar, dass eine Drittperson eine Jungfräulichkeitsprüfung vorgenommen haben könnte und die Privatklägerin mittels eines Suggestionsprozesses zur irrigen Auffassung gelangte, dass der Beschuldigte der Täter sei. Denn dafür wäre ein Erziehungskontext notwendig gewesen. Diesbezüglich sind die detaillierten Angaben zum Tatort und zum Verhalten des Beschuldigten (bspw. kurz schauen gehen, ob die Mutter mit dem Fahrzeug parkiert habe) zu spezifisch.

Eine Therapie im Rahmen einer psychischen Erkrankung oder einer Verarbeitung eines traumatischen Erlebnisses, wo bspw. von einem Kind die vom Therapeuten suggerierten Sachverhalte übernommen werden könnten (vgl. dazu Niehaus, a.a.O., S. 35+36), fand nicht statt. Es gibt vorliegend auch keine Hinweise darauf, dass gegenüber der Privatklägerin (1.) direkt oder indirekt spezifische oder unspezifische Informationen vorgegeben wurden, (2.) negative Stereotypen induziert wurden, (3.) die Aufforderung erging, über das Geschehen zu spekulieren oder dieses zu imaginieren, (4.) weitere soziale Effekte wie bspw. Konformitätsdruck wirkten (vgl. dazu die Checkliste in Volbert, a.a.O., S. 419). Gesamthaft gewürdigt kann vorliegend eine auf das Beweisergebnis einwirkende Fremdsuggestion mit ausreichender Sicherheit ausgeschlossen werden.

Autosuggestive Prozesse können teilweise von aussen angestossen werden, bspw. mittels Behandlungen durch einen Psychotherapeuten oder öffentliche Diskussionen über ein bestimmtes Thema. Im Mittelpunkt stehen häufig Personen mit einem schlechten psychischen Befinden. Sie haben das Bedürfnis, eine Erklärung für die eigenen Beschwerden zu finden. Entsprechend finden bei autosuggestiven Verläufen langandauernde intensive Beschäftigungen mit dem Thema statt, bspw. mittels der vorgängigen Suche nach Fachwissen über die behaupteten Vorgänge (d.h. mittels Bücher, Filmen, Internet etc.), dem Besuch von Selbsthilfegruppen oder der Visualisierung von etwaigen Vorfällen. Ein entsprechendes Missbrauchsszenario beschäftigt die betroffenen Personen obsessiv. Es erfolgt bei psychologischen autosuggestiven Prozessen mithin eine ungewöhnlich starke innere Beschäftigung mit dem vermeintlichen Ereignis, welche dazu führt, dass die (unwahre) Rekonstruktion der visuellen und narrativen Repräsentation des vermeintlichen Ereignisses gefördert wird (vgl. Volbert, a.a.O., S. 418 f.).

Hinweise darauf, dass solche autosuggestiven Mechanismen bei der Privatklägerin unbewusst gewirkt haben könnten, ergeben sich nicht aus den Akten. Die Daten auf dem Mobiltelefon der Privatklägerin waren unauffällig (act. 1/1/1 ff.). Gleiches betrifft auch den Psychostatus der Privatklägerin. Die Privatklägerin wurde von ihrer Klassenlehrerin zwar als teilweise sprunghaftes und rebellisches Mädchen beschrieben, was sich indessen in der Oberstufe gebessert habe. Sie habe je länger je mehr versucht, Leistungen in der Schule zu erbringen (act. 2/54 Ziff. 8; act. 2/57 Ziff. 14). Sie habe vereinzelt eine nicht angepasste Wortwahl verwendet, bspw. das Wort "Scheisse" oder den Ausdruck "halte die Fresse", was als frech empfunden worden sei (act. 2/59 Ziff. 25). Ansonsten kam sie mit den Mitschülern, insbesondere den Jungen, sehr gut aus (act. 2/61), und die Privatklägerin würde sich gemäss der Einschätzung der Klassenlehrerin allgemein gut entwickeln (act. 2/62). Auch aus den weiteren Befragungen von Lehrerinnen oder Verwandten der Privatklägerin ergeben sich keine Hinweise auf eine Störung, welche mit einem Autosuggestionsprozess im Zusammenhang stehen könnten. Zwar beschreibt die Privatklägerin von sich aus, dass sie nach den "Bedrohungen" durch den Beschuldigten "eine Art Depression" gehabt und zur Ablenkung Zigaretten geraucht habe (act. 2/20 Ziff. 12), womit die damals 14-jährige Privatklägerin indessen keine entsprechende psychiatrische Diagnose anspricht, sondern einzig ausdrücken wollte, dass sie die Druckversuche des Beschuldigten bedrückten. So ist allgemein bekannt, dass Begriffe wie "Depression" von Jugendlichen heutzutage umgangssprachlich für eine Stimmungslage mit generischer Bedrücktheit verwendet werden. Überdies deutet auch die Aktenlage nicht darauf hin, dass sich die Privatklägerin zwischen ihrem 12. und 14. Altersjahr vertieft mit dem Thema Jungfräulichkeitsprüfungen oder dergleichen beschäftigte. Eine von einem gezielten Wunsch getriebene, obsessive Beschäftigung mit der Thematik schildern weder die befragten Lehrerinnen und Verwandten der Privatklägerinnen, noch ergibt sich dies aus der Auswertung des Mobiltelefons der Privatklägerin (vgl. act. 1/1/1). Es fehlen auch Hinweise darauf, was einen solchen Prozess überhaupt ausgelöst haben könnte, zumal die Privatklägerin mit dem Sinn und Zweck einer Jungfräulichkeitskontrolle kaum vertraut war.

Ein autosuggestiver Prozess, welcher bei der Privatklägerin einen irrigen Glauben an einen jahrelangen Missbrauch verursachte, ist mithin insgesamt nicht plausibel.

Wenig plausibel sind spekulative Theorien der amtlichen Verteidigung, wonach die Privatklägerin die Geschehnisse, von denen sie glaubhaft berichtete, abgeleitet erlebnisbasiert erfahren habe. Es fehlen wie dargelegt ausreichende Hinweise auf entsprechende Suggestionsprozesse, welche dazu führen konnten, dass die Privatklägerin irrigerweise von falschen Vorstellungen über die Tathandlungen oder den Täter ausgehen würde. Es fehlen darüber hinaus auch Hinweise auf sexuelle Übergriffe durch andere Personen. Diesbezüglich ist auch wie erwähnt wesentlich, dass die geschilderten Jungfräulichkeitsprüfungen in der Familienwohnung als Tatort derart ausgefallen und spezifisch sind, dass ein abgeleitetes Erleben im Zusammenhang mit einem anderen sexuellen Übergriff durch eine andere Person nicht ansatzweise als plausibel erscheint.

Suggestive Prozesse sind somit vorliegend unwahrscheinlich. Suggestionshypothesen sind folglich nicht geeignet, um die hohe Qualität der Aussagen der Privatklägerin überzeugend zu erklären.

3.6

Falschanschuldigungshypothese

Mithin ist die einzige valide Gegenhypothese zur Täterschaft des Beschuldigten eine vorab gezielt und bis ins letzte Detail einstudierte, über Jahre hinweg aufrechterhaltene falsche Anschuldigungsstrategie durch die Privatklägerin. So kann sich letztlich auch der Beschuldigte selber die Vorwürfe nur mit vorsätzlichen Lügen bzw. betreffend die Tonbandaufzeichnung mit einer gezielten Manipulation durch die Privatklägerin erklären (SG GD 8/1 S. 7; OG GD 23 Ziff. 75). Eine solche Vorgehensweise der damals 14-jährigen Privatklägerin hätte mithin eines raffinierten Lügengebäudes bedurft. Dies hätte die detaillierte Planfassung mitsamt der gezielten Manipulation ihrer Schwestern K.________ und J.________ sowie ihrer Lehrerin L.________ umfassen müssen. Bei der Tonaufzeichnung hätte die Privatklägerin von Anfang an antizipieren müssen, dass der Beschuldigte genau die entscheidende Phase der Konversation, wonach sie in der Schule gelernt habe, dass man "es" nicht sehen könne, nicht richtig hörte und deswegen irrigerweise (d.h. gedanklich von einer Mobiltelefonkontrolle ausgehend) antwortete, dass er "es" halt nicht sehen möchte. Anschliessend hätte die detaillierte Beschuldigungsstrategie in zwei qualitativ hochstehenden polizeilichen Einvernahmen, die jeweils ca. eineinhalb bis zwei Stunden dauerten und den Sachverhalt kritisch bis ins letzte Detail durchgingen, aufrechterhalten werden müssen. Angesichts der überzeugenden, detaillierten Aussagen der Privatklägerin, welche einerseits zahlreiche Realkennzeichen aufweisen und andererseits unnötige Mehrbelastungen unterlassen, kann diese Hypothese ebenfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Es kann in diesem Zusammenhang erneut auf die schlüssigen Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (OG GD 1 E. II.3. Ziff. 3.1.4 S. 60-61).

Fazit zur Beweiswürdigung

Werden die Sachbeweise und die Aussagen des Beschuldigten und der Privatklägerin gesamthaft gewürdigt, verbleiben keine unüberwindlichen Zweifel, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat, wie ihn die Privatklägerin schilderte. Die Tonaufzeichnung und die Schutzbehauptungen des Beschuldigten dazu sowie die grundsätzlich glaubhaften Aussagen der Privatklägerin minimieren mögliche Alternativvarianten zum Anklagesachverhalt deutlich. Die Zweifel an der Täterschaft des Beschuldigten gehen somit insgesamt über theoretische oder rein spekulative Möglichkeiten nicht hinaus. Solche abstrakten Zweifel sind in sämtlichen Gerichtsverfahren möglich, können indessen nach Art. 10 Abs. 3 StPO nie zu unüberwindlichen Zweifeln und einem Freispruch führen.

Aufgrund dieser Feststellung müssen die Handlungen vom Beschuldigten in subjektiver Hinsicht wissentlich und willentlich vorgenommen worden sein. Es muss ihm bekannt gewesen sein, dass er seine Rolle als Ersatzvater überspannte, dass er seine Handlungen im Zusammenhang mit den Jungfräulichkeitsprüfungen teilweise gegen den Willen und die Schmerzbekundungen der Privatklägerin vornahm und dass die Handlungen darüber hinaus eine primär sexualbezogene Komponente hatten. So sagte der Beschuldigte gleich zu Beginn der Hafteinvernahme sinngemäss aus, dass man nicht sehen könne, ob eine Jugendliche noch Jungfrau sei (act. 2/7 Ziff. 12: […] "Wie soll ich sehen, ob sie Jungfrau ist"). Dass der Beschuldigte bei der Penetration der Vagina der Privatklägerin mittels seines Fingers im Rahmen einer Jungfräulichkeitskontrolle aus religiösen, kulturellen oder sonstigen Gründen irrigerweise von einer unbedenklichen und berechtigten Erziehungsaufgabe ausging, ist nicht anzunehmen. So ergibt sich auch aus der Reaktion der Schwester J.________ auf die Schilderungen der Privatklägerin, dass solche Handlungen in Portugal weder verbreitet noch üblich sind (vgl. act. 1/1/19/28 ff.).

Tatzeiträume und Anzahl der Tathandlungen

Die Zeiträume vom 22. März 2017 bis Ende Juni 2017 und 9. November 2019 bis 3. Dezember 2019, wo der Beschuldigte von der Vorinstanz von den Vorwürfen der sexuellen Handlungen mit einem Kind und der sexuellen Nötigung freigesprochen wurde, müssen im Berufungsverfahren aufgrund der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft erneut geprüft werden.

Die Ausführungen der Vorinstanz zum Zeitpunkt des Beginns der Übergriffe ab Ende Juni 2019 stützen sich auf die Aussagen der Privatklägerin sowie ihrer Schwester J.________. Die Staatsanwaltschaft legte an der Berufungsverhandlung dar, dass der Zeitpunkt der Tathandlungen auch früher hätte angesetzt werden können (OG GD 23/3). Die entsprechenden Argumente der Staatsanwaltschaft ("gegen Ende der fünften Primarklasse"; "fast schon Sommer") sind grundsätzlich schlüssig. Allerdings wurde bereits dargelegt, dass die Privatklägerin betreffend die zeitlichen Dimensionen unsicher war und diese nicht genau einschätzen konnte (E. II.3. Ziff. 3.2.1). Eine Rest-Unsicherheit verbleibt damit bei der Festlegung des Zeitpunkts des Beginns der Tathandlungen. Etwaige Unsicherheiten betreffend den Beginn und Anzahl der Tathandlungen dürfen sich nicht zu Lasten des Beschuldigten auswirken. Deswegen ging die Vorinstanz zurecht von einer Minimalvariante aus, um den Tatzeitraum und die Anzahl der Tathandlungen zu schätzen. Das ist schlüssig. Darauf kann verwiesen werden (OG GD 1 E. II.4. Ziff. 4.1 S. 69).

Mit der Vorinstanz ist von mindestens 33 Übergriffen des Beschuldigten auf die Privatklägerin vom 1. Juli 2017 bis am 8. November 2019 auszugehen. Die entsprechenden Ausführungen der Vorinstanz betreffend die Ermittlung des Netto-Tatzeitraums, der durchschnittlichen Anzahl Übergriffe pro Monat sowie zur Anzahl der Übergriffe sind im Sinne einer Minimalvariante zu Gunsten des Beschuldigten überzeugend. Darauf kann verwiesen werden (OG GD 1 E. II.4. Ziff. 4.1 S. 69).

Umstritten ist, ob am 3. Dezember 2019, während die Privatklägerin die Tonaufzeichnungen machte, auch rechtlich relevante Tathandlungen stattfanden. Das aktenkundige Verhalten des Beschuldigten am 3. Dezember 2019, als er die Privatklägerin am Abend mündlich aufforderte, "zeigen zu kommen", basierten wie dargelegt auf der Absicht des Beschuldigten, die Privatklägerin an ihrer Vagina mit dem Finger und allenfalls der Zunge zu berühren. Da sich die Privatklägerin weigerte (wobei sie diesen Plan schon einige Tage zuvor fasste), liess der Beschuldigte von seinem Ansinnen ab. Es ist somit erstellt, dass der Beschuldigte am 3. Dezember 2019 zumindest in subjektiver Hinsicht sexuelle Handlungen mit einer Person unter 16 Jahren ausführen wollte, die Tathandlungen letztlich aber nicht ausführen konnte. Betreffend den Vorfall vom 3. Dezember 2019 ist in rechtlicher Hinsicht aufgrund der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft erneut zu prüfen, ob der Beschuldigte dabei die Versuchsschwelle betreffend sexuelle Handlungen mit einem Kind gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB bereits überschritten hatte (s. dazu unten, E. III.3.3 Ziff. 3.3.1 ff.).

Auch die weiteren zeitlichen Eingrenzungen der Vorinstanz hinsichtlich des Tatbestands der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 StGB sind schlüssig. So hatte die Beschuldigte zu einem nicht mehr genau rekonstruierbaren Zeitpunkt im Sommer 2019 in der Schule erfahren, dass die Handlungen des Beschuldigten nicht geeignet seien, eine "Jungfräulichkeitsprüfung" vorzunehmen. Sie wusste mithin frühestens ab Anfang Juli 2019, dass die Handlungen des Beschuldigten nicht als Erziehungsmassnahme gerechtfertigt werden konnten (Verweis auf OG GD 1 E. III. Ziff. 2.2.2 S. 78 f.). Es mag sein, dass eine harte "cut off-Grenze" in der vorliegenden Sachverhaltsfeststellung eher als gekünstelt wirkt, zumal die Privatklägerin diese neue Erkenntnis über die Berechtigung der Erziehungsmassnahme wohl ambivalent und nicht eindeutig aufgefasst haben muss, nachdem sie seit dem 12. Lebensjahr von einer nahestehenden Person dieser Jungfräulichkeitsprüfung unterzogen wurde. Es erscheint mithin plausibel, dass diese Erkenntnis bei der damals 14-jährigen Privatklägerin erst verarbeitet werden musste, weswegen sie sich aufgrund der wachsenden Zweifel erst am 25. November 2019 an ihre Schwester J.________ wandte. Trotzdem ist die Schlussfolgerung der Vor­instanz, insbesondere aufgrund der geschilderten Unsicherheiten und unter einer "in dubio" Perspektive zu Gunsten des Beschuldigten, nicht zu beanstanden.

Wesentlich ist indes, dass diese subjektive Kenntnis, dass eine "Jungfräulichkeitsprüfung" auf die vorgenommene Art und Weise gar nicht möglich ist, nur die Privatklägerin betrifft und der Beschuldigte bis am 3. Dezember 2019 davon nichts wusste. So ist erstellt, dass der Beschuldigte subjektiv in der Zeitphase von Anfang Juli 2019 bis am 3. Dezember 2019 seine Absichten nicht änderte und innerlich beabsichtigte, mittels der Aufforderung "umziehen und zeigen" seine Handlungen wie gewohnt umzusetzen. Er tat dies, weil er darauf vertraute, dass die Privatklägerin seine Handlungen weiterhin als notwendige Erziehungsmassnahme betrachtete und seine Druckversuche ausreichten, um sie zum gewünschten Verhalten zu bewegen. Dass die Privatklägerin mittlerweile aufgrund des Schulunterrichts wusste (oder zumindest ahnte), dass die vorgenommenen Jungfräulichkeitsprüfungen keine valable Erziehungsmassnahme waren, wusste der Beschuldigte nicht. Diese Konstellation betrifft gemäss den schlüssigen Ausführungen der Vorinstanz – und unter Annahme sämtlicher zeitlichen Faktoren zu Gunsten des Beschuldigten – insgesamt mindestens sechs Vorfälle zwischen dem 1. Juli 2019 und dem 3. Dezember 2019, wo eine versuchte Tatbegehung betreffend eine sexuelle Nötigung zu prüfen sein wird.

Wird zudem der erste Monat der Tathandlungen hinsichtlich einer möglichen sexuellen Nötigung (Juli 2017) wegen Unsicherheiten mit den konkret angewendeten Druckmitteln abgezogen, ergeben sich – unter Abzug der Auslandsaufenthalten des Beschuldigten sowie der Menstruation der Privatklägerin sowie unter Berücksichtigung von sequenziellen Übergriffen alle zwei Wochen – insgesamt mindestens 27 Fälle, in denen die Privatklägerin zwischen Ende Juli 2017 bis Anfang Juli 2019 irrigerweise davon ausging, der Beschuldigte würde bei ihr durch Austasten und Befeuchten ihrer Vagina eine berechtigte Erziehungsmassnahme ausführen. Die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz sind somit auch unter diesem Aspekt nicht zu beanstanden. Es stellt sich mithin einzig die Frage, wie die Feststellungen rechtlich zu würdigen sind.

Rechtliche Würdigung

Die Vorinstanz legt die rechtlichen Grundlagen der sexuellen Handlungen mit Kindern gemäss Art. 187 StGB sowie der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 StGB zutreffend dar (OG GD 1 E. III.1. Ziff. 1.1.1-1.1.4 S. 72 f. und E. III.2. Ziff. 2.1.1-2.1.7 S. 74-77). Darauf kann verwiesen werden.

Die Privatklägerin war im relevanten Tatzeitraum von Juni 2017 bis Anfang November 2019 unter 16 Jahre alt. Sie galt mithin als Kind im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB. Die Penetration der Vagina mit dem Finger und das Lecken mit der Zunge an der Vagina sind überdies sexuelle Handlungen. Der Beschuldigte wusste, dass es sich bei der damals 12- bis 14-jährigen Privatklägerin um eine Person im Schutzalter handelte und er mit dieser eine sexuelle Handlung vornahm. Der subjektive und objektive Tatbestand der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB ist erstellt. Rechtfertigungsgründe wurden nicht geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich. Der Beschuldigte handelte darüber hinaus schuldhaft. Die Schuldsprüche der Vorinstanz im Zusammenhang mit der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 187 Ziff. 1 StGB sind somit zu bestätigen.

Sexuell nötigende Handlungsvarianten sind gemäss dem Gesetzeswortlaut von Art. 189 Abs. 1 StGB namentlich Drohung, Gewalt und psychischer Druck. Ebenfalls handelt sexuell nötigend, wer eine Person zum Widerstand unfähig macht.

Psychischer Druck setzt nach der Rechtsprechung eine tatsituative Zwangssituation voraus. Diese kann auch dadurch herbeigeführt werden, indem das Kind in seiner Willensbildung beeinflusst bzw. manipuliert wird. So ist es ein Eingriff in die Willensbildung eines Kindes, wenn diesem von der Bezugsperson eingeredet wird, dass eine sexuelle Handlung normal und selbstverständlich sei, denn dadurch wird die Widerstandsfähigkeit des Kindes gegen die sexuelle Handlung weitgehend beseitigt und das Kind wird mit der irrigen Vorstellung, dass es sich um einen normalen Vorgang handle, den es nicht ohne guten Grund ablehnen dürfe, unter Druck gesetzt (BGE 146 IV 153 E. 3.5.5). Gemäss Bundesgericht sind weniger hohe Anforderungen an den zu brechenden Widerstand des Kindes zu stellen, je näher der Täter dem Kind steht und desto grösser der Einfluss des Täters auf das Kind ist (BGE 146 IV 153 E. 3.5.7). Zu diesen logischen Schlussfolgerungen kann ergänzt werden, dass auch dann weniger hohe Anforderungen an den Widerstand des Kindes zu stellen sind, wenn die vorgenommene sexuelle Handlung vergleichsweise geringfügig oder aufgrund einer Manipulation des Kontextes für das Kind kaum als solche erkennbar ist.

Die rechtliche Qualifikation der Handlungen des Beschuldigten als sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB im von der Vorinstanz festgelegten Tatzeitraum ist nicht zu beanstanden.

Zurecht würdigte die Vorinstanz die spezielle Situation aus der Perspektive der Privatklägerin, indem sie (1.) deren jugendliches Alter, (2.) deren Irrtum über die Rechtmässigkeit der Handlungen des Beschuldigten als Erziehungsmassnahme sowie (3.) die subtil und geschickt ergänzend eingesetzten Druckmittel (Mitteilen an Mutter betreffend Pornokonsum,

Zigaretten, Fake-Instagram-Profil, Unterschriftsfälschungen bei Schulnoten) darlegte und gesamthaft zum Schluss kam, dass die Privatklägerin hinsichtlich ihrer Willensbildung manipulativ beeinflusst wurde, so dass sie unter erheblichen Druck geriet und sich den sexuellen Handlungen nicht mehr widersetzen konnte. Zwar bereiteten die sexuellen Handlungen der Privatklägerin jeweils Schmerzen, sie durfte allerdings aufgrund des Vertrauensverhältnisses zum Beschuldigten als Lebenspartner ihrer Mutter und Mitbewohner in ihrer Wohnung sowie diesem faktisch von der Mutter eingeräumten anderen Kontrollrechten (bspw. Kontrolle des Mobiltelefons) davon ausgehen, dass seine Handlungen im Rahmen seiner Erziehungsbefugnisse lagen. Zudem tat der Beschuldigte scheinbar etwas gegen diese Schmerzen, indem er ihre Vagina leckte und befeuchtete. Dabei half dem Beschuldigten massgeblich, dass seine Handlungen zwar die Berührung von Geschlechtsorganen beinhaltete, er aber einen nicht-sexualbezogenen Zweck im Sinne einer Erziehungsmassnahme bzw. einer wichtigen elterlichen Kontrollaufgabe vorgaukelte. Dies bestätigte er auch explizit, indem er der Privatklägerin während der Tatausführung mittelte, dass sie ihn nicht errege, als sie ihn einmal wegstiess. Eine als Jungfräulichkeitskontrolle bzw. letztlich als Erziehungsmassnahme getarnte sexuelle Handlung war dabei sicherlich nicht augenscheinlich absurd, war und ist doch der Topos der Keuschheitsprobe bei einer Frau historisch, kulturell-religiös und auch literarisch relativ weit verbreitet. Auch dass der Beschuldigte zusätzlich Druckmittel einsetzte, erscheint vor diesem Hintergrund nicht als entlarvend, sperrte sich die Privatklägerin doch jeweils gegen die vorgeblichen Jungfräulichkeitskontrollen, weil diese schmerzten. Sie störte sich sodann nicht an den Jungfräulichkeitskontrollen selber, sondern weil der Beschuldigte, der nicht ihr Vater war, diese vornahm (d.h. sie dachte, er habe kein Recht zu einer Erziehungsmassnahme).

Wie "normal" die Privatklägerin die sexuellen Handlungen des Beschuldigten auffasste, ergibt sich letztlich auch anschaulich aus ihrem Verhalten während der sexuellen Handlungen; da sie auf ihrem Mobiltelefon Youtube- und Tiktok-Videos konsumierte, gibt sie zu erkennen, dass sie von einer notwendigen und angemessenen Erziehungsmassnahme ausging, die sie als Jugendliche – wie die Mobiltelefonkontrollen, das Abwaschen oder die Hausaufgaben – über sich ergehen lassen musste.

Die Argumentationslinie der Vorinstanz, dass die sexuelle Widerstandsfähigkeit der Privatklägerin auf die genannte Art und Weise manipulativ beeinflusst und faktisch weitgehend ausgeschaltet wurde, ist schlüssig und überzeugend. Auch die faktische Erziehungsberechtigung des Beschuldigten stützt diese Annahme. Vor diesem Hintergrund spielen auch die Druckelemente, welche der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin vortrug, eine eher untergeordnete Rolle. Diese waren zwar ein zusätzliches und ergänzendes Element, um die Privatklägerin zu beeinflussen und im Rahmen ihres jeweils mündlichen Widerstands gefügig zu halten, indessen wären sie in einem anderen Kontext bei einer klar erkennbaren sexuellen Handlung bei einer Jugendlichen wohl nicht allein geeignet, um einen ausreichenden psychischen Druck zu erzeugen, um die Handlung zu dulden.

Der Beschuldigte handelte wie dargelegt wissentlich und willentlich und damit vorsätzlich. Er erfüllte mit seinen Handlungen den objektiven und subjektiven Tatbestand der sexuellen Nötigung mehrfach. Rechtfertigungsgründe wurden nicht vorgebracht und sind auch nicht ersichtlich. Der Beschuldigte handelte überdies schuldhaft. Der Schuldspruch der Vorinstanz kann somit auch in diesem Punkt bestätigt werden und der Beschuldigte ist der mehrfachen sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.

Am 3. Dezember 2019 forderte der Beschuldigte die Privatklägerin auf, sich erneut einer Jungfräulichkeitsprüfung zu unterziehen. Wie in E. II.3. Ziff. 3.10.3 dargelegt, beabsichtigte der Beschuldigte, die Privatklägerin kurze Zeit später mit Finger und Zunge an der Vagina zu berühren. Diese hatte dabei, nach monatelangen ambivalenten Gefühlen und schliesslich nach dem klärenden Austausch mit ihren Schwestern im November 2019, schon vorher den Plan gefasst, dass sie dies nicht mehr zulassen wird (und stattdessen Tonaufzeichnungen erstellte), weswegen es in objektiver Hinsicht nicht zu einer Vollendung der Tathandlung kam.

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gehört zur Ausführung der Tat bereits jeder Schritt, von dem es kein Zurück mehr gibt. Das Versuchsstadium grenzt sich durch eine straflose Vorbereitungshandlung dadurch ab, dass sie zeitlich nicht weit vorausgeht. Es ist für einen Versuch ein räumlich/örtlich wie auch ein zeitlich tatnahes Handeln erforderlich (BGE 131 IV 100 E. 7.2.1). Wo der Tatplan eine Aufforderung beinhaltet, um die sexuelle Handlung vornehmen zu können, kann die für einen Versuch begriffsnotwendige Veräusserlichung der inneren Absicht auch in einer Aufforderung bestehen. Eine physische Handlung ist nicht notwendig, was sich auch aus der Tatbestandsvariante des "Verleitens" ergibt (BGE 80 IV 173 E. 2 und bspw. Urteil des Bundesgerichts 6B_506/2019 vom 27. August 2019 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_487/2021 vom 3. Februar 2023 E. 2.3).

Der Zeitpunkt, als der Beschuldigte die Privatklägerin aufforderte, sich umzuziehen und ihm ihre Vagina zu zeigen, war in zeitlicher wie auch in örtlicher Hinsicht der Tatausführung sehr nahe. Es war nicht notwendig, dass der Beschuldigte und die Privatklägerin für die Tatausführung lange zuwarteten oder sich hierfür an einen anderen Ort begaben. Die Tatausführung stand mithin unmittelbar bevor, zumal die Tat ausgeführt werden musste, bevor die Mutter der Privatklägerin von der Arbeit zurückkam. Dass sich der Beschuldigte trotz der klar geäusserten Absicht plötzlich gegen die Tatausführung entschied, ist entsprechend unwahrscheinlich. Der Beschuldigte, welcher durch die Privatklägerin eindeutig identifiziert werden konnte, äusserte gegenüber der Privatklägerin – welche die entsprechende Routine mit dem "Umziehen und Zeigen" schon seit langer Zeit kannte – sein Begehren unmissverständlich. Er hatte mit seiner routinemässigen Aufforderung gegenüber der Privatklägerin den ersten Schritt zur Tatausführung offengelegt und ein einseitiges Ablassen von seiner geäusserten Absicht war wie dargelegt unwahrscheinlich. Dass es nicht zur Tatausführung kam, war wohl auf die Einwendung der Privatklägerin zurückzuführen, womit diese erstmalig bekannt gab, dass sie sich nicht mehr über die Erziehungsmassnahme täuschen lasse (act. 1/1/4/1/3 f.: "[…] Ich weiss nicht, warum du diese Scheisse sehen möchtest, weil ich sehr wohl weiss, dass man dies nicht einmal wenn man es wollte, sehen kann. Weil ich dieses Thema bereits in der Schule hatte […]"). Zudem ist offensichtlich, dass der Beschuldigte seine Machenschaften mittels einer subtilen Mischung aus Täuschung und leichtem Druck ausübte, er indessen nie dazu überging, Gewalt oder dergleichen auszuüben.

Zwar ist der objektive Tatbestand der sexuellen Handlungen mit einem Kind gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB betreffend den Vorfall vom 3. Dezember 2019 nicht erstellt, indessen bezog sich die subjektive Absicht des Beschuldigten auf die Vornahme einer entsprechenden Handlung. Es liegt mithin ein Versuch vor. Der Beschuldigte ist somit im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 3. Dezember 2019 der versuchten sexuellen Handlungen mit einem Kind gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 StGB schuldig zu sprechen.

Weiter ist zu würdigen, dass die Subsumption der Vorinstanz nach dem "a maiore ad minus"-Argument betreffend die Zeitperiode ab Sommer 2019, wo nach der Sachverhaltsfeststellung in objektiver Hinsicht davon ausgegangen werden musste, dass die Privatklägerin nicht mehr einer Täuschung unterlag und somit keine ausreichende Drucksituation mehr vorlag, unvollständig blieb. Da der objektive Tatbestand nicht erstellt war, hätte eine versuchte Tatbegehung betreffend eine sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB geprüft werden müssen. Denn der Beschuldigte ging mit seiner jeweiligen Aufforderung zum "Umziehen und Zeigen" bis am Ende des Tatzeitraums am 3. Dezember 2019 innerlich davon aus, dass die in der Vergangenheit jeweils ausreichende Druck- und Täuschungssituation bei der Privatklägerin noch intakt war und er folglich die sexuell nötigenden Handlungen wie bis anhin gewohnt ausführen konnte. Diesbezüglich ist in subjektiver Hinsicht erstellt, dass der Beschuldigte die Tat im Wissen ausführte, dass die Privatklägerin sich wie bis anhin nicht wehren würde. Auch wenn der Tatbestand in objektiver Hinsicht nicht mehr erfüllt werden konnte, strebte der Beschuldigte in subjektiver Hinsicht irrigerweise danach, diesen zu erfüllen. Auch ein untauglicher Versuch ist eine Form des Versuchs nach Art. 22 Abs. 1 StGB (BGE 140 IV 150 E. 3.5.). Eine Konstellation der Tatausführung mit grobem Unverstand nach Art. 22 Abs. 2 StGB liegt dabei nicht vor. Ausserdem liegt keine Konstellation vor, in welcher durch den untauglichen Versuch nach Art. 22 Abs. 1 StGB in objektiver Hinsicht keine Gefahr der Tatverwirklichung mehr bestand und das Verhalten somit harmlos war (vgl. BGE 140 IV 150 E. 3.6). So war wie dargelegt der Wille der jugendlichen Privatklägerin zum Widerstand noch nicht gefestigt und ihre Widerstandskraft war in concreto in subjektiver Hinsicht effektiv herabgesetzt, zumal sie die sexuellen Handlungen (noch) zuliess. Zudem handelte der Beschuldigte in Idealkonkurrenz nach Art. 187 Ziff. 1 StGB tatbestandsmässig, weswegen seine Handlungen nicht mehr als harmlos und folglich der untaugliche Versuch nicht mehr als straflos eingestuft werden kann. Angesichts des Zeitraums Anfangs Juli bis zum 8. November 2019 sowie am 3. Dezember 2019 entspricht dies weiteren sechs versuchten Tathandlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art.

22 StGB, für die der Beschuldigte in teilweiser Gutheissung der Anschlussberufung der mehrfachen versuchten sexuellen Nötigung schuldig zu sprechen ist.

Sanktion

Die Vorinstanz legte die rechtlichen Rahmenbestimmungen zur Sanktionsbemessung zutreffend dar. Darauf kann verwiesen werden (OG GD 1 E. IV.1. Ziff. 1.1.1-1.1.6 S. 80-83). Die amtliche Verteidigung und die Staatsanwaltschaft verzichteten im Berufungsverfahren auf Einwendungen gegen die Sanktionsbemessung (OG GD 23/3; OG GD 23/2 S. 33 ff.)

Die Vorinstanz wich bei ihrer Sanktionsbemessung von der konkreten Methode der Sanktionsbemessung ab (BGE 144 IV 217 E. 3.5), indem sie bei den vorliegend zu beurteilenden Einzeldelikten nicht jeweils die Einzelstrafe für jedes einzelne Delikt festsetzte und anschliessend die Strafe schärfte. Die Vorinstanz erstellte für die Vielzahl an Delikten je drei bzw. zwei Phasen, welche sie gesondert würdigte und anschliessend die Phasen untereinander schärfte. Diese Vorgehensweise ist dabei vorliegend ausnahmsweise sachgerecht. Fortgesetzte sexuelle Handlungen mit Kindern weisen häufig die Charakteristik auf, dass die Einzelhandlungen zeitlich nicht taggenau bestimmt werden können. Auch die Anzahl der Delikte kann meistens nur wie vorliegend durch eine Einschätzung von Deliktszeitraum und Deliktshäufigkeit abgeschätzt werden. So weist auch der vorliegende Fall einen nicht taggenau festlegbaren, ungefähren Tatzeitraum auf, worin aufgrund von – zurückhaltend zu Gunsten des Beschuldigten vorgenommenen – Schätzungen der Vorinstanz mindestens 33 (Art. 187 Ziff. 1 StGB) bzw. mindestens 27 Einzeltaten (Art. 189 Abs. 1 StGB) sowie die versuchten Tatausführungen festgestellt werden konnten. Aufgrund der Art der Herleitung von Tatzeitraum und der Anzahl der Einzeltaten würde es auf einer Scheingenauigkeit beruhen, den Beschuldigten genau wegen der Anzahl dieser Taten zu bestrafen. Ein Rückgriff auf vergleichbare Deliktsphasen für die Sanktionsbemessung ist sachgerechter. Die Handlungen des Beschuldigten weisen somit den Charakter eines Dauerdelikts auf, obwohl formell-juristisch kein Dauerdelikt, sondern eine mehrfache Tatbegehung während einer bestimmten Dauer vorliegt. Entsprechend scheint es vorliegend ausnahmsweise als zulässig, nicht jede einzelne deliktische Handlung vom Unrechtsgehalt einzeln einzustufen, sondern je nach Tatschwere zeitliche Phasen zu bilden und diese entsprechend nach Art. 49 Abs. 1 StGB zu asperieren. Das Bundesgericht hat eine ähnliche Vorgehensweise bei seriellen Sexualdelikten ebenfalls als sachgerecht bezeichnet (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_432/2020 vom 30. September 2021 E. 1.4: "[…] Jeden Kuss einzeln zu asperieren wäre auch deswegen gar nicht möglich, weil die Anzahl der einschlägigen Handlungen nicht bestimmbar ist […].

Der Anklageschrift entsprechend sind indessen in qualitativer und zeitlicher Hinsicht zwei Tatgruppen (Handlungen in den Zeiträumen September 2015 bis Mitte Januar 2016 in Form von Küssen und ab Mitte Dezember 2016 in Form von Küssen und Berührungen) und eine Einzelhandlung (versuchter Geschlechtsverkehr vom 7. Januar 2016) zu identifizieren. Die letztere Einzelhandlung hebt sich qualitativ ab, die Ersteren stellen sich infolge ihrer zeitlichen Distanz und der Intensität der Handlungen als zu unterscheidende Phasen dar […]").

Es ist sachgerecht, den Schuldspruch der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB basierend auf dem unterschiedlichen Unrechtsgehalt in drei zeitliche Phasen zu unterteilen ([1.] Penetration mit Finger, [2.] Penetration mit Finger und Lecken der Vagina und [3.] Penetration mit Finger und Lecken der Vagina bei gleichzeitigem Zweifel der Privatklägerin über den Erziehungscharakter der Handlungen ab Sommer 2019, inkl. eine versuchte Tatausführung am 3. Dezember 2019). Ebenfalls ist es sachgerecht, den Schuldspruch der mehrfachen sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB in zwei zeitliche Phasen (mit und ohne Lecken der Vagina, wobei letzteres inkl. die sechs versuchten Tatausführungen vom 1. Juli 2019 bis am 3. Dezember 2019) zu unterteilen.

Die schwerste Phase von Einzeltaten ist die mehrfache sexuelle Nötigung zwischen Herbst 2018 und Juli 2019, wo der Beschuldigte während rund dreiviertel Jahren (ausser während Ferien in Portugal und der Menstruation der Privatklägerin) regelmässig ca. alle zwei Wochen eine Jungfräulichkeitsprüfung (indessen mit Unterbrüchen aufgrund von Portugalaufenthalten sowie während der Menstruation der Privatklägerin) vornahm und die Privatklägerin dabei mit dem Finger über längere Zeit hinweg penetrierte und mit seiner Zunge ihre Vagina leckte. In diese Phase fallen (neu) auch die mindestens sechs versuchten Tatausführungen zwischen Juli 2019 und Dezember 2019. Hinsichtlich Tatschwere ist bedeutend, dass der Beschuldigte die Tat nach Art eines Dauerdelikts über eine längere Zeit ausführte und dabei jeweils die sexuelle Integrität der Privatklägerin mittels Penetration ihres primären Geschlechtsorgans verletzte. Die Art und Weise des sexuellen Eingriffs wiegt dabei sicher nicht mehr leicht, zumal bereits ein einmaliges, intensives Berühren oder Betasten der weiblichen Geschlechtsteile unter den Tatbestand der sexuellen Nötigung fallen kann. Dies wird durch die Umstände verschärft, (1.) dass der Beschuldigte eine nahe Bezugsperson war, (2.) diese im häuslichen Bereich stattfanden und (3.) für die Privatklägerin teilweise schmerzhaft waren. Das Nötigungsmittel relativiert vorliegend die Tatschwere indessen stark. Der Beschuldigte führte keine Gewalt aus und seine Übergriffe basierten auf einem manipulativ herbeigeführten psychischen Druck, indem er die Handlungen als normal und erzieherisch geboten darstellte. Dass es sich dabei um ein manipulativ geprägtes und mithin hinsichtlich der subjektiven Erfahrung von Druck seitens des Opfers relativ leichtes Nötigungsmittel handelte, ergibt sich daraus, dass sich der Privatklägerin die sexuelle Nötigungskomponente subjektiv nicht erschloss bzw. sie irrigerweise davon ausging, dass sie dies als normale Erziehungsmassnahme dulden müsse. Diese Vorgehensweise ist zwar perfide und kann aufgrund des manipulativen Charakters insbesondere nachträglich bei den Opfern ein Gefühl des Ausgenutzt-seins bewirken. Sie grenzt sich indessen gegenüber sexuellen Nötigungen, welche die Unterwerfung des freien Willens des Opfers mittels Gewalt oder schweren Drohungen beinhalten, erheblich ab.

Der Beschuldigte handelte dabei mit Direktvorsatz, was neutral zu werten ist. Vor diesem Hintergrund nur unwesentlich wirken sich angesichts der Vielzahl der Fälle die sechs versuchten Tatbegehungen zwischen Juli und Dezember 2019 aus. Das Gesamtverschulden, das relativ in Bezug zu sämtlichen möglichen Straftaten der entsprechenden Strafnorm festzulegen ist (was bei Art. 189 Abs. 1 StGB bspw. auch eine mittels Gewalt erzwungene, stark traumatisierende Analpenetration umfasst), kann gerade noch als leicht bezeichnet werden. Angesichts des Strafrahmens der sexuellen Nötigung (welcher wie auch der Strafrahmen von Art. 187 Ziff. 1 StGB durch die am 1. Juli 2023 in Kraft getretene Harmonisierung der Strafrahmen nicht betroffen ist), der eine maximale Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren vorsieht, ist eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten und damit auf der Grenze vom ersten zum zweiten Fünftel des Strafrahmens angemessen.

Die mehrfache sexuelle Nötigung im Zeitraum von Ende Juli 2017 bis Herbst 2018, welche ohne das Lecken der Vagina der Privatklägerin mit der Zunge erfolgte, ist von der Eingriffsintensität her als geringfügiger einzustufen. So handelte es sich beim Lecken der Vagina um eine deutlich sexualisierte Handlung. Ferner beinhaltete die Phase keine Versuchshandlungen. Betreffend die weiteren Elemente der Tatschwere und des subjektiven Tatverschuldens kann auf die vorstehende Ziffer verwiesen werden. Das Gesamtverschulden kann ebenfalls – erneut in ausdrücklicher Erwägung der grossen Vielfalt der möglichen Handlungen gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB, worunter auch massiv schwerere Taten – als leicht taxiert werden. Eine Einzelstrafe von 18 Monaten Freiheitsstrafe wäre angemessen. Die Tathandlungen sind in sachlicher und örtlicher Hinsicht identisch. Ferner besteht auch ein zeitlich enger Zusammenhang, da es sich um die erste Phase der Taten handelte. Es besteht mithin eine hohe Überschneidung zwischen den Tatvorwürfen gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB und Art. 189 Abs. 1 StGB. Entsprechend rechtfertigt es sich, die Einsatzstrafe nur zu einem Drittel (sechs Monate) zu schärfen.

Der Beschuldigte wurde ferner der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern schuldig gesprochen. Die Phase Herbst 2018 bis Juli 2019, wo der Beschuldigte die Vagina der Privatklägerin mit einem Finger penetrierte und diese leckte, liegt von der Tatschwere her bereits im erheblichen Bereich. Erneut ist zu werten, dass die Delinquenz nach Art eines Dauerdelikts während rund eines Dreivierteljahres stattfand und die sexuelle Handlung für sich genommen als nicht unerheblich erscheint, indessen aber weitaus gravierendere Handlungen (insb. Geschlechtsverkehr) denkbar sind. Auch die Vornahme dieser Handlungen innerhalb der faktischen Lebensgemeinschaft deutet gleichfalls auf eine bereits erhebliche Tatschwere hin, zumal sich Opfer in solchen Konstellationen kaum mehr vom Täter distanzieren können. Etwas relativierend ist indessen die Alterdistanz der jugendlichen Privatklägerin zum Schutzalter von 16 Jahren zu werten, zumal eine Tathandlung i.S.v. Art. 187 Ziff. 1 StGB teilweise bei Kleinkindern ausgeführt wird, was als deutlich verwerflicher erscheint als bei einer Jugendlichen. Ebenfalls für die Tatschwere von Bedeutung ist, dass die sexuelle Handlung aus der Opferperspektive in dieser Phase als eine notwendige Erziehungsmassnahme interpretiert wurde. Gesamthaft gewürdigt kann das Tatverschulden noch als leicht taxiert werden. Angesichts des maximalen Strafrahmens von fünf Jahren Freiheitsstrafe wäre eine Sanktion von 12 Monaten angemessen. In zeitlicher, örtlicher und sachlicher Hinsicht überschneiden sich die Sachverhalte stark. Sämtliche Straftaten fanden am gleichen Ort statt und richteten sich gegen die sexuelle Integrität des gleichen Opfers. Bei den Vorwürfen der sexuellen Handlungen mit Kindern und der sexuellen Nötigung besteht darüber hinaus auch eine Tateinheit. Dies ist im vorliegenden Fall auch deswegen von erheblicher Bedeutung, weil die sexuelle Nötigung gerade deswegen bejaht werden musste, weil die Privatklägerin in den Tatzeitpunkten zwischen 12 und 14 Jahre alt war und aufgrund ihres Alters in der freien Willensbildung beeinflusst werden konnte. Dass sexuelle Handlungen mit Kindern und sexuelle Nötigung unterschiedliche Rechtsgüter schützen, kommt deswegen vorliegend nur eine untergeordnete Bedeutung zu.

Wegen des ungewöhnlich engen sachlichen, örtlichen und zeitlichen Zusammenhangs zu den weiteren Vorwürfen ist die Strafe um einen Viertel (drei Monate) zu schärfen.

Der Beschuldigte wurde zudem im Zusammenhang mit der Phase von Ende Juni 2017 bis Herbst 2018 der sexuellen Handlungen mit Kindern gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB schuldig gesprochen. Dabei kann gewürdigt werden, dass die Intensität der Handlungen zwar zeitlich deutlich länger, dafür aber auch weniger intensiv (insb. kein "Lecken") war. Ansonsten gelten die gleichen Erwägungen zur Tatschwere und zum Tatverschulden, wie in der vorstehenden Ziffer dargelegt. Das Verschulden kann immer noch als leicht taxiert werden. Eine Sanktion von 12 Monaten wäre angemessen. Aufgrund des engen sachlichen, örtlichen und zeitlichen Zusammenhangs ist die tatangemessene Strafe um einen Viertel (drei Monate) zu schärfen.

Der Beschuldigte wurde letztlich im Zusammenhang mit der kurzen Phase vom Juli 2019 bis am 8. November 2019 der sexuellen Handlungen mit Kindern gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB sowie einer versuchten Tatausführung am 3. Dezember 2019 schuldig gesprochen. Erneut wurden die Tathandlungen fortgesetzt, seriell und nach Art eines Dauerdelikts ausgeübt. Der Tatzeitraum war indessen mit ca. vier Monaten deutlich kürzer als in den beiden anderen Phasen. Indessen muss zwingend gewürdigt werden, dass die Privatklägerin in dieser Phase zumindest ein ambivalentes Gefühl betreffend die Handlungen des Beschuldigten aufwies und diese nicht mehr vom Grundsatz, dass es sich dabei um eine berechtigte erzieherische Massnahme handelte, ausging. Ansonsten gelten die gleichen Erwägungen zur Tatschwere und zum Tatverschulden, wie in den beiden vorstehenden Ziffern dargelegt wurde. Trotz der Kurzfristigkeit dieser Phase ist das Verschulden gleich einzustufen wie bei den beiden anderen Vorfällen. Eine Sanktion von 12 Monaten Freiheitsstrafe wäre angesichts des Strafrahmens von sexuellen Handlungen mit Kindern bei einer maximalen Sanktion von Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren dem Tatverschulden angemessen. Aufgrund des engen zeitlichen, sachlichen und örtlichen Zusammenhangs mit den anderen Straftaten ist die Sanktion um einen Viertel (drei Monate) zu schärfen.

Dies ergibt eine tatangemessene Sanktion von 39 Monaten Freiheitsstrafe. Aufgrund des engen Zusammenhangs der Einzeltaten, der Höhe der Sanktionen der Einzeltaten sowie der Höhe der Gesamtstrafe kommt als Strafart nur die Freiheitsstrafe in Frage.

Betreffend die Täterkomponente, insbesondere die Beschreibung der Herkunft und der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten, kann auf die Darlegungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. OG GD 1 E. IV.1. Ziff. 1.2.5 S. 87). Im Berufungsverfahren konnten diese Angaben grundsätzlich bestätigt werden, wobei sich die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten leicht verbessert haben (OG GD 23 S. 21). Der Beschuldigte zeigte sich nicht geständig, was neutral zu werten ist. Wie bereits die Vorinstanz aufzeigte, wurde zudem im Untersuchungsverfahren das Beschleunigungsgebot verletzt. Die Strafuntersuchung wurde zu Beginn seitens Polizei und Staatsanwaltschaft äusserst zügig und zielgerichtet geführt (mitsamt Verhaftung des Beschuldigten am späteren Abend am Tag der Anzeigeerstattung durch die Schulleitung der Privatklägerin, act. 5/3/45/R) und war im Mai 2020 praktisch abgeschlossen. Die Befragungen waren zu diesem Zeitpunkt allesamt durchgeführt und der Beschuldigte wurde aus der Haft entlassen. Praktisch sämtliche Elemente, welche im Schlussrapport der Zuger Polizei vom 1. September 2021 als Beweismittel des Falles aufgeführt wurden, lagen vor. Es ist verständlich, dass der Polizei eine gewisse Zeit für weitergehende Analysen und Prüfungen zur Verfügung stehen muss. Der erhebliche Stillstand eines Strafverfahrens während der Zeit der Corona-Epidemie vom Mai 2020 bis am September 2021 (mithin ca. 15 Monate) indessen kann unter dieser Prämisse nicht mehr gerechtfertigt werden. Dies umso weniger in einem Fall von Kindesmissbrauch, wo vorhersehbar ist, dass die Staatsanwaltschaft vor Gericht für eine mehrjährige Freiheitsstrafe plädieren wird. Auch das weitere Zuwarten der Staatsanwaltschaft nach der Rapportierung im September 2021 bis zur Schlusseinvernahme im Mai 2022 erscheint als zu lange. Zu werten ist indessen auch, dass das zügige Tempo zu Beginn des Verfahrens die zu lange Verfahrensdauer ab Mai 2020 etwas relativiert. Das Beschleunigungsgebot wurde vorliegend in leichtem Ausmass verletzt, womit der Beschuldigte insgesamt zu Unrecht übermässig durch die staatlichen Behörden tangiert wurde. Selbst wenn die zu Beginn zügige und professionelle Durchführung der Strafuntersuchung miteinbezogen wird, muss die Verletzung des Beschleunigungsgebots vorliegend zu einer Reduktion der Sanktion um vier Monate Freiheitsstrafe führen.

Da der Beschuldigte, dem die Thematik aus dem erstinstanzlichen Urteil bekannt war, im Berufungsverfahren keine Feststellung der Verletzung des Beschleunigungsgebots im Dispositiv beantragte (und damit ausdrückte, dass er dadurch keine zusätzliche Genugtuung erfahren würde), bleibt es bei der entsprechenden Feststellung der Verletzung des Beschleunigungsgebots in den Erwägungen des Entscheids mitsamt einer Strafreduktion.

Weitere relevante Elemente der Täterkomponente wurden nicht vorgebracht und sind auch nicht ersichtlich. Eine Sanktion von 35 Monaten Freiheitsstrafe ist tat- und täterangemessen. Der arbeitstätige Beschuldigte lebt in geregelten Verhältnissen und ist nicht vorbestraft (OG GD 23 S. 21). Es sind keine Hinweise in den Akten vorhanden, welche die Vermutung einer guten Legalprognose widerlegen könnten. Eine bedingte Strafe ist indessen aufgrund der Höhe der Freiheitsstrafe nicht mehr möglich (Art. 42 Abs. 1 StGB). Die Sanktion ist somit teilbedingt im Sinne von Art. 43 Abs. 1 StGB auszusprechen. Angesichts der Tatbegehung über einen längeren Tatzeitraum sowie dem festgestellten Tatverschulden rechtfertigt es sich, den vollziehbaren Teil der Freiheitsstrafe auf 12 Monate festzulegen. Der Rest der Strafe kann unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren bedingt aufgeschoben werden. Dies ist auch vor dem Hintergrund sachgerecht, dass der nicht vorbestrafte Beschuldigte so aufgrund der möglichen Halbgefangenschaft (inkl. der im Kanton Zug vom Strafvollzug angebotenen Möglichkeit von Hausarrest in Kombination mit "Electronic Monitoring": vgl. https://zg.ch/de/sicherheit/straf-und-massnahmenvollzug/vollzugs-und-bewaehrungsdienst/electronig-monitoring [besucht am: 6. Dezember 2023]) allenfalls seine Arbeitstätigkeit fortführen kann, womit auch eine finanzielle Wiedergutmachung gegenüber der Privatklägerin ermöglicht würde.

Die erstandene Haft von 100 Tagen ist auf den vollziehbaren Teil der Freiheitsstrafe anzurechnen. Die Ersatzmassnahmen (Pass- und Schriftensperre, Rayonverbot für S.________, T.________ und einen Teil von U.________ und Kontaktverbot mit der Privatklägerin) waren vom 13. März 2020 bis am 13. Juni 2020 befristet. Angesichts des dadurch verursachten, nur geringfügigen Eingriffs in seine Freiheitsrechte sind im Zusammenhang mit der Ersatzmassnahme 10 Tage Freiheitsstrafe als vollzogen zu betrachten.

Landesverweisung

Die Vorinstanz legte die rechtlichen Grundlagen zur Landesverweisung zutreffend dar (OG GD 1 E. III.3. Ziff. 3.1 S. 90). Darauf kann verwiesen werden.

Der Beschuldigte ist als Bürger der Portugiesischen Republik gleichzeitig EU-Bürger und kann sich völkerrechtlich auf das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union berufen, da er in der Schweiz eine unselbstständige Erwerbstätigkeit ausübt (FZA; SR 0.142.112.681). Eine Landesverweisung würde das Recht des Beschuldigten, gestützt auf das Freizügigkeitsabkommen eine Erwerbstätigkeit in der Schweiz auszuüben, verhindern (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_378/2018 vom 22. Mai 2019 E. 3.4.1). Gemäss Art. 5 Abs. 1 Anhang I des Freizügigkeitsübereinkommens dürfen dessen Rechte nur durch Massnahmen, die aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind, eingeschränkt werden. Demnach muss eine Landeserweisung zwingend eine hinreichend schwere und gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch den Ausländer voraussetzen und insbesondere aus der Art des strafbaren Verhaltens muss erkennbar sein, dass die öffentliche Ordnung durch den Verbleib des Ausländers in der Schweiz auch zum Zeitpunkt der Landesverweisung noch gefährdet ist (BGE 130 II 176 E. 3.4.1). Ein geringes, aber tatsächlich vorhandenes Risiko kann dabei genügen, sofern es sich um Gewalt- und Sexualdelikte handelt (Urteil des Bundesgerichts 2C_828/2016 vom 17. Juli 2017 E. 3.2). Es gilt dabei: Je schwerer die zu erwartende Straftat ist, desto tiefer kann das mögliche Risiko einer Wiederholungsgefahr eingestuft werden, um eine Landesverweisung trotz des Anspruches nach Art. 5 Abs. 1 Anhang I des Freizügigkeitsabkommens zu rechtfertigen (Urteil des Bundesgerichts 6B_378/2018 vom 22. Mai 2019 E. 3.5.2). Dabei ist bei der Prognose im Ausländerrecht grundsätzlich ein strengerer Massstab als bei der Frage des bedingten Strafvollzugs im Strafrecht anzuwenden, weswegen ein bedingter oder teilbedingter Aufschub der Strafe nicht automatisch bedeutet, dass kein Risiko mehr vorhanden ist (BGE 137 II 233 E. 5.2.2). Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz ist indessen bei der entsprechenden Prüfung in jedem Fall umfassend zu wahren.

Darüber hinaus kann sich der Beschuldigte in völkerrechtlicher Hinsicht ebenfalls auf sein Recht auf Achtung des Familienlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen. Eine Verletzung von Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist nur zulässig, wenn der Eingriff gesetzlich vorgesehen und notwendig ist, um die nationale oder öffentliche Sicherheit, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Aufrechterhaltung von Ordnung, die Verhinderung von Straftaten oder Gesundheit, Moral und andere Freiheiten zu schützen.

Eine längere Partnerschaft kann unabhängig vom Bestehen einer Ehe ebenfalls unter Art. 8 Ziff. 1 EMRK fallen, sofern sich die Kontinuität der Beziehung aus den Umständen ergibt (Urteil des Bundesgerichts 6B_244/2021 vom 17. April 2023 E. 6.3.4). Die wesentlichen Faktoren sind dabei die Dauer des Zusammenlebens, gemeinsame Kinder und weitere Sachverhaltselemente (bspw. Heiratsabsichten, Verlobung etc.), die eine eheähnliche und stabile Gemeinschaft indizieren. So hat das Bundesgericht entschieden, dass eine Dauer des Zusammenlebens von drei Jahren nicht ausreicht, damit bei einer Partnerschaft ohne Heiratspläne und ohne Kinder davon ausgegangen werden könne, dass die Beziehung den Grad an Stabilität und Intensität erreiche, die erforderlich sei, um als eheliche Gemeinschaft angesehen zu werden und den in Art. 8 EMRK vorgesehenen Schutz zu geniessen (Urteil des Bundesgerichts 2C_97/2010 vom 4. November 2010 E. 3.3). Auch in anderen Rechtsgebieten wird die qualifizierte Partnerschaft (bzw. ein Rechte begründendes stabiles Konkubinat) durch besondere Elemente von der allenfalls kurzfristigen Beziehung zu einer Freundin unterschieden. So sind auch im Sozialversicherungsrecht oder im Zivilrecht die Dauer des Zusammenlebens oder gemeinsame Kinder entscheidende Faktoren, um auf ein stabiles Konkubinat zu schliessen (vgl. bspw. BGE 138 III 157 E. 2.3.2 und 2.4).

Der Beschuldigte lebt seit über zehn Jahren mit der in der Schweiz niederlassungsberechtigten, portugiesischen Staatsangehörigen M.________ zusammen. Die Beziehung ist – bis auf einen Unterbruch nach Bekanntwerden der Vorwürfe der Privatklägerin – stabil und der Beschuldigte hat in weiten Teilen die Erziehung der Töchter von M.________ mitbestimmt. So sagte auch die Privatklägerin aus, dass der Beschuldigte – bis auf die Übergriffe – eine positive Rolle innerhalb der Familie wahrnahm, da er eher für sie Zeit gehabt habe als ihre Mutter. Die Beziehung des Beschuldigten mit M.________ ist insgesamt langandauernd und aufgrund der Übernahme von Erziehungsaufgaben auch entsprechend qualifiziert. Den Konsequenzen einer Landesverweisung auf diese Beziehung ist eine besondere Aufmerksamkeit in den Erwägungen zu schenken und das Interesse des Beschuldigten an der Weiterführung dieser Beziehung ist mit dem öffentlichen Wegweisungsinteresse abzuwägen.

Einleitend ist festzuhalten, dass der Beschuldigte als portugiesischer Staatsangehöriger eine Katalogstraftat gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB begangen hat, was grundsätzlich zu einer Landesverweisung führen muss. Ein schwerer persönlicher Härtefall liegt offensichtlich nicht vor, zumal der Beschuldigte (1.) erst im Alter von knapp 31 Jahren in die Schweiz zog, (2.) über weitgehende familiäre Beziehungen, mitsamt einem leiblichen Sohn, in Portugal verfügt, (3.) er sein Heimatland häufig besucht (4.) täglich mit seinem Sohn in Portugal in Kontakt steht und (5.) sich primär aus wirtschaftlichen Gründen zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufhält, zumal er beabsichtigt, noch ein paar Jahre hier zu arbeiten und dann nach Portugal zurück zu kehren. Seine Beziehungen zu Portugal sind mithin sehr stark. Auf der anderen Seite ist die Beziehung des Beschuldigten zur Schweiz und ihren Bewohnern nur oberflächlich und primär auf die Erwerbstätigkeit ausgerichtet. Der Beschuldigte benötigte für die Einvernahmen einen Dolmetscher. Er bestätigte, dass er der Gerichtsverhandlung nur in portugiesischer Sprache folgen könne (OG GD 23 Ziff. 95). Hinweise auf einen besonderen Bezug zur Schweiz, ihrer Kultur oder ihrer Sprache bestehen nicht. Ein persönlicher schwerer Härtefall liegt nicht vor.

Der Beschuldigte hat indessen wie erwähnt aufgrund von Art. 8 Ziff. 1 EMRK sowie aufgrund des Freizügigkeitsabkommens einen Anspruch auf eine Abwägung seines privaten Interessens am Verbleib in der Schweiz mit dem öffentlichen Wegweisungsinteresse. Obwohl kein persönlicher schwerer Härtefall vorliegt, ist mithin eine Interessenabwägung vorzunehmen.

Das öffentliche Wegweisungsinteresse überwiegt dabei etwaige private Interessen des Beschuldigten am Verbleib in der Schweiz. Diesbezüglich ist vorab festzuhalten, dass der Beschuldigte wegen mehrfacher sexueller Misshandlung der damals 12- bis 14-jährigen Privatklägerin verurteilt wurde, weswegen an das mögliche Rückfallrisiko wegen der Schwere der Straftaten keine hohen Anforderungen zu stellen sind. Entsprechend ist es nicht erforderlich, dass der Beschuldigte vorbestraft ist oder dass explizit eine schlechte Prognose gestellt werden muss. Insbesondere aus der zeitlichen Komponente seines Vorgehens, welches sich über mehr als zwei Jahre hinzog, lässt sich ein mögliches Rückfallrisiko schlüssig herleiten. Dabei ist auch wesentlich, dass der Beschuldigte nicht freiwillig aus Reue oder Schuldbewusstsein von seinen Handlungen absah, sondern dies durch äussere Faktoren (Verhaftung, Auszug der Privatklägerin) herbeigeführt wurde. Zudem ist bei der Tatbegehung eine leichte Progredienz der Tathandlungen festzustellen, zumal der Beschuldigte ab Herbst 2018 ebenfalls seine Zunge bei den Jungfräulichkeitskontrollen zum Einsatz brachte. Auch wenn die Vorinstanz korrekterweise darauf hinweist, dass es beim Beschuldigten keine Hinweise auf eine pädo-sexuelle Neigung gebe, so ist dennoch festzustellen, dass aufgrund der Dauer der Tat, der leichten Progredienz und eines fehlenden freiwilligen Endes seiner Tatausführungen zumindest von einem geringen Restrisiko auszugehen ist, welches angesichts der gefährdeten Rechtsgüter, insb. der sexuellen Integrität von Kindern und Jugendlichen, gesellschaftlich nicht tragbar ist. Mithin besteht eine gegenwärtige Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und der Beschuldigte kann sich mithin nicht darauf berufen, dass durch die Landesverweisung gestützt auf Art. 66a Abs. 2 StGB seine Rechte unter dem Freizügigkeitsabkommen verletzt würden.

Der Beschuldigte hat zudem, wie dargelegt, ein privates Interesse daran, weiterhin bei seiner Partnerin in der Schweiz zu leben. Eine Wegweisung würde dieses stabile Konkubinat erheblich beeinträchtigen. Da seine Partnerin M.________ ebenfalls eine portugiesische Staatsangehörige ist, und der Beschuldigte aussagte, dass er sowieso in ein paar Jahren nach Portugal zurückkehren würde (und die Beziehung dann enden oder M.________ auch mit ihm nach Portugal ziehen würde), relativiert sich die Schwere der Verletzung seines Familienlebens durch eine Landesverweisung indessen bedeutend. So ist dem Beschuldigten zuzumuten, die Beziehung zu M.________ über einen begrenzten Zeitraum hinweg mittels der regelmässigen Besuche in Portugal oder sonstigem Kontakt über die sozialen Medien auszuleben. Ebenfalls besteht die Möglichkeit, dass M.________ dem Beschuldigten nach Portugal folgt. Die Beziehung des Beschuldigten zu M.________ hat mithin nicht ausreichend Gewicht, um das in der vorstehenden Ziffer dargelegte, öffentliche Wegweisungsinteresse aufzuwiegen. Eine Landesverweisung würde somit vorliegend nicht zu einer im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK ungerechtfertigten Verletzung von Art. 8 Ziff. 1 EMRK führen.

Die im Jahr 2019 in der gleichen Wohnung lebenden Töchter der Lebenspartnerin des Beschuldigten, B.________ (Privatklägerin) und K.________ sind mittlerweile erwachsen und aus der Wohnung ausgezogen (OG GD 23 S. 13). Der Beschuldigte kann sich somit diesbezüglich nicht auf ein faktisches Familienverhältnis berufen, welches durch eine Landesverweisung tangiert würde.

Angesichts der Freiheitsstrafe von 35 Monaten und dem damit verbundenen Tatverschulden sowie dem gesellschaftlich besonders sensiblen Schutzzeck von Art. 187 StGB und Art. 189 StGB erscheint eine Dauer der Landesverweisung von sieben Jahren als angemessen. Eine Ausschreibung im Schengener Informationssystem entfällt bei einem EU-Bürger.

Tätigkeitsverbot

Betreffend die rechtlichen Grundlagen des Tätigkeitsverbots kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (OG GD 1 E. III.2. Ziff. 2.1 S. 89-90).

Der Beschuldigte wurde der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern sowie der mehrfachen sexuellen Nötigung schuldig gesprochen. Er hat mithin eine Straftat gemäss dem Katalog von Art. 67 Abs. 3 lit. b und c StGB begangen. Ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 67 Abs. 4bis StGB liegt bei einer Sanktion von 35 Monaten Freiheitsstrafe offenkundig nicht vor. Das ausnahmsweise Absehen von einem Tätigkeitsgebot wäre gemäss Art. 67 Abs. 4bis lit. a StGB bei einer sexuellen Nötigung ohnehin ausgeschlossen. Die Massnahme erweist sich auch als verhältnismässig, denn der Beschuldigte betreibt zurzeit keine berufliche oder organisierte ausserberufliche organisierte Tätigkeit und macht auch nicht geltend, dass er in der Schweiz je so eine Tätigkeit betreiben würde (OG GD 23 S. 20). Obwohl das Tätigkeitsverbot somit lebenslang auszusprechen ist, bleibt die Eingriffsintensität faktisch sehr gering.

Dem Beschuldigten wird folglich lebenslänglich jede berufliche und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, verboten.

Zivilforderungen und Entschädigung der Privatklägerin

Die Vorinstanz legt die rechtlichen Grundlagen einer Genugtuungsforderung, die Anträge der Privatklägerin in diesem Zusammenhang und die Praxis betreffend Bemessung einer Genugtuungsforderung zutreffend dar (OG GD 1 E. V.1. und E. V.2. Ziff. 2.1.1-2.1.3 S. 94-97). Ebenfalls stellte die Vorinstanz die wesentlichen Gesichtspunkte bei der Bemessung der Genugtuung überzeugend fest (OG GD 1 E. V.2 Ziff. 2.3 S. 98 f.). Darauf kann verwiesen werden.

Der Beschuldigte hat durch seine Handlungen vorsätzlich das absolut geschützte Recht auf eine unversehrte sexuelle Integrität der Privatklägerin schwer verletzt. Die Taten wurden seriell während mehr als zwei Jahren ausgeführt. Sie fanden unter Ausnutzung einer sozialen Beziehung in der gemeinsamen Wohnung statt und beinhalteten ständige Druckversuche, um die Privatklägerin zu einem ihr unerwünschten Verhalten zu bewegen. Die Handlungen waren sodann teilweise schmerzhaft. Erneut ist zu würdigen, dass die Privatklägerin die sexuell ausbeuterische Natur der Handlungen lange Zeit verkannte, was die erlittene Unbill zum damaligen Zeitpunkt der Tatausführungen aus ihrer Sicht etwas mindert. Dies ändert indessen nichts daran, dass die Privatklägerin sexuell ausgenutzt wurde und sich in der Folge – nach dem Erkennen der Unrechtmässigkeit der Handlungen – auch ausgenützt fühlte. Insgesamt ist die Schwere der durch die Privatklägerin erlittene Unbill als relevant im Sinne von Art. 49 Abs. 1 OR einzustufen.

Angesichts des gerichtlichen Ermessens bei der Zusprechung einer Genugtuungssumme, der von der Vorinstanz genannten Präjudizien und Ansätzen im Rahmen der Opferhilfe (Verweis auf OG GD 1 E. V.2. Ziff. 2.1.3 S. 96) und den in der vorstehenden Ziffer genannten Bemessungsfaktoren, ist die Genugtuungssumme von CHF 10'000.00 zzgl. Zins zu fünf Prozent ab dem mittleren Verfalltag (15. September 2018) zu bestätigen.

Die Privatklägerin machte von der Krankenkasse nicht gedeckte Therapiekosten geltend (SG GD 8/1/2 Beilagen 5, 6, 8; SG GD 8/1/4 S. 15). Die entsprechenden Krankenkassen-Selbstbehalte betreffen kassenpflichtige Leistungen. Die medizinische Zweckmässigkeit der entsprechenden Krankenkassenleistungen wurde somit durch eine öffentlich-rechtliche Anstalt überprüft und somit erstellt. Es stellt sich somit nur noch die Frage der Kausalität. Aus der Bestätigung von Triaplus ergibt sich, dass die Privatklägerin seit November 2020 wegen einer depressiven Symptomatik in Behandlung gewesen sei. Gemäss dem Therapiebericht sei die entsprechende Behandlung im Wesentlichen auf die sexuellen Übergriffe und damit direkt und indirekt verbundene soziale Folgen (bspw. der Auszug und die familiäre Konfliktsituation) zurückzuführen (SG GD 8/1/2 Beilage 4). Gesamthaft gewürdigt ist erstellt, dass ein Zusammenhang zwischen den Krankenkassen-Selbstbehalten und den Handlungen des Beschuldigten besteht. Die entsprechenden Therapiekosten sowie die Krankenkassen-Selbstbehalte sind somit im behaupteten Umfang von insgesamt CHF 604.00 sowohl natürlich wie auch adäquat kausal auf die Handlungen des Beschuldigten zurückzuführen. Eine haftungsmindernde oder haftungsausschliessende konstitutionelle Prädisposition oder kausalitätsdurchbrechende Drittursachen wurden vom Beschuldigten nicht geltend gemacht. Solche werden im Therapiebericht vom 30. Mai 2023 auch nicht erwähnt. Folglich ist die Haftungsgrundlage für die Krankenkassen-Selbstbehalte der Privatklägerin erstellt. Die Abweisung der Zivilklage der Privatklägerin betreffend die Transportkosten von CHF 288.00 sowie den Schadenszins auf den Krankenkassen-Selbstbehalte durch die Vorinstanz ist überdies in Rechtskraft erwachsen. Das Urteil der Vorinstanz kann somit auch betreffend die Krankenkassen-Selbstbehalte von total CHF 604.00 bestätigt werden.

Betreffend die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands im Zeitraum vor seiner Ernennung (25. Mai 2023 bis am 5. Juni 2023) kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (OG GD 1 E. VI. Ziff. 3. S. 104-106). Die amtliche Verteidigung hat gegen die Höhe der Entschädigung keine Einwendungen vorgebracht. Der Beschuldigte hat die Privatklägerin gestützt auf Art. 433 Abs. 1 StPO mit CHF 1'208.00 zu entschädigen.

Kosten- und Entschädigungsfolgen

Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien grundsätzlich nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Erwirkt eine Partei, die ein Rechtsmittel ergriffen hat, einen für sie günstigeren Entscheid, so können ihr die Verfahrenskosten trotzdem auferlegt werden, wenn die Voraussetzungen für das Obsiegen erst im Rechtsmittelverfahren geschaffen worden sind oder der angefochtene Entscheid nur unwesentlich abgeändert wird (Art. 428 Abs. 1 und 2 StPO). Ob eine Partei als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre vor Berufungsgericht gestellten Anträge gutgeheissen wurden. Erwirkt eine Partei, die ein Rechtsmittel ergriffen hat, einen für sie günstigeren Entscheid, so können ihr die Verfahrenskosten auferlegt werden, wenn der angefochtene Entscheid nur unwesentlich abgeändert wird (Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO). Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO).

Die Vorinstanz legte die gesetzlichen Bestimmungen der Kosten- und Entschädigungsfolgen im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Gerichtsverfahren sowie die Grundsätze der Entschädigung der amtlichen Verteidigung korrekt dar. Darauf kann verwiesen werden (OG GD 1 E. VI. Ziff. 1 und 2 S. 102 ff.). Der Kostenspruch der Vorinstanz wurde von der Verteidigung nicht beanstandet und kann vollumfänglich bestätigt werden. Der Beschuldigte trägt mithin die Kosten des Vorverfahrens und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens. Da der Beschuldigte privat verschuldet ist und zudem die Kosten der Gerichtsverfahren tragen muss, ist er zurzeit wirtschaftlich zur Rückzahlung der Kosten der amtlichen Verteidigung nicht in der Lage. Er ist deswegen gestützt auf Art. 135 Abs. 4 StPO unter dem Vorbehalt von verbesserten wirtschaftlichen Verhältnissen zur Rückzahlung zu verpflichten.

Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung praktisch vollumfänglich. Die Staatsanwaltschaft unterliegt mit ihrer Anschlussberufung ermessensweise hälftig. Die Privatklägerin hat weder Berufung noch Anschlussberufung erhoben. Mit ihren Anträgen im Berufungsverfahren, welche auf Abweisung der Berufung des Beschuldigten lauteten, obsiegt sie vollumfänglich. Ermessensweise sind dem Beschuldigten mithin drei Viertel der Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen. Das letzte Viertel der Verfahrenskosten im Berufungsverfahren ist auf die Staatskasse zu nehmen. Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von §§ 24 Abs. 1 und 23 Abs. 1 lit. b der Verordnung über die Kosten in der Zivil- und Strafrechtspflege (KoV OG; BGS 161.7) auf CHF 8'000.00 festzulegen.

Die amtliche Verteidigung reichte an der Berufungsverhandlung eine Honorarnote über CHF 13'412.15 ein und beantragte die Ausrichtung eines amtlichen Honorars in der genannten Höhe (OG GD 23/2/1. Die Honorarnote ist wie folgt zu kürzen:

04.12.2023 Für die Kenntnisnahme und Weiterleitung des Urteils wird praxisgemäss maximal eine Stunde entschädigt, zumal das amtliche Mandat grundsätzlich mit dem Urteil des Berufungsgerichts endet. Kürzung um zwei Stunden.

04.12.2023 Die Berufungsverhandlung dauerte 4:15 Stunden; mit der Reise- und Wartezeit fünf Stunden. Kürzung um drei Stunden.

29.11.2023 Für Mail von/an Klientschaft wurden 4:10 Stunden verrechnet. Diese Position ist für einen Mailaustausch, auch unter Berücksichtigung der zusätzlich geltend gemachten Aufwendungen von total 22:15 Stunden für das Plädoyer, nicht nachvollziehbar. Kürzung um drei Stunden.

04.07.2023 Die amtliche Verteidigung verrechnete in der Honorarnote vom 7. Juni 2023 (SG GD 8/1/7) bereits zwei Stunden für Studium des Urteils und Schlussbesprechung mit der Klientschaft als antizipierte Leistung. Die Vorinstanz kürzte diese Position nicht. Folglich sind die Positionen "Besprechung Klient" und "Studium Urteil" vom 4. Juli 2023 bzw. vom 9. August 2023 um zwei Stunden zu kürzen. Kürzung um zwei Stunden.

Theoretisch könnten die in der Honorarnote vermerkten Eingänge (div. kurze Kenntnisnahmen mit Zeitaufwand von 0:05 und 0:10 Stunden) ebenfalls gekürzt werden. Der amtliche Verteidiger hat indessen keine Spesen geltend gemacht, weswegen davon abzusehen ist. Der Aufwand von 22:15 Stunden für das Plädoyer ist hoch, indessen aufgrund der qualitativ und quantitativ substanziellen Ausführungen des Verteidigers gerade noch knapp angemessen. Auch wenn gesamthaft gewürdigt Verteidigerkosten von mehr als CHF 42'000.00 für das Untersuchungs- und erstinstanzliche Gerichtsverfahren sowie zusätzlich CHF 11'148.00 für das Berufungsverfahren in Bezug zum vorliegenden Fall sehr hohe Beträge sind, rechtfertigen sich weitere Kürzungen der Honorarnote des amtlichen Verteidigers nicht, zumal ihm der erfolgte Verteidigerwechsel nicht anzulasten ist. Der Kürzungsbedarf der Honorarnote beträgt mithin zehn Stunden. Dies ergibt einen Honoraranspruch von CHF 11'148.00 (47:05 Std. x CHF 220.00 + CHF 797.00 MWST).

Der unentgeltliche Rechtsbeistand der Privatklägerin reichte am 22. November 2023 aufgrund eines Kanzleiwechsels eine erste Honorarnote über CHF 549.10 ein (OG GD 20/1). Die Honorarnote war angemessen und wurde wie beantragt als Akontozahlung in der genannten Höhe beglichen. Davon ist im Dispositiv Vormerk zu nehmen. Nach der Berufungsverhandlung reichte der unentgeltliche Rechtsbeistand eine weitere Honorarnote über CHF 1'769.35 ein (OG GD 24). Auch betreffend diese Honorarnote ist der geltend gemachte Aufwand angemessen. Der unentgeltliche Rechtsbeistand ist in der Höhe von CHF 549.10 plus CHF 1'769.35 zu entschädigen, wobei von der Akontozahlung über CHF 549.10 Vormerk zu nehmen ist.

Der Beschuldigte trägt die Kosten der amtlichen Verteidigung und des unentgeltlichen Rechtsbeistands für das Berufungsverfahren im Umfang von drei Vierteln. Wie dargelegt, wird er aufgrund seiner Schulden wirtschaftlich nicht in der Lage sein, die Kosten seiner amtlichen Verteidigung zusammen mit den Verfahrenskosten etc. innert nützlicher Frist zu begleichen. Mithin ist er gestützt auf Art. 138 Abs. 1 StPO und Art. 135 Abs. 4 StPO unter dem Vorbehalt von verbesserten wirtschaftlichen Verhältnissen zur Rückzahlung zu verpflichten.

Aufgrund der weitgehenden Schuldsprüche steht dem Beschuldigten keine Entschädigung zu (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 431 StPO und Art. 429 StPO).

Die Sicherheitsleistung von CHF 20'000.00 der H.________, welche das Zwangsmassnahmengericht mit Verfügung von 13. März 2020 anordnete (act. 4/2/54 ff.), ist weiterhin aufrecht zu erhalten. Ein Freigabegrund nach Art. 239 Abs. 1 StPO wurde nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Die Sicherheitsleistung ist mithin über das Datum des Berufungsurteils hinaus aufrechtzuerhalten, bis der Beschuldigte seine freiheitsentziehende Sanktion antritt.