Personalreglement des Universitätsspitals Zürich (PR-USZ)

20 1 Diesem Reglement untersteht das Personal, das in einem öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis zum Universitätsspital Zürich (USZ) steht, unbesehen ihres Beschäftigungsrades und der Herkunft der Mittel zur Finanzierung ihres Lohnes. §§ 15–25 a gelten auch für das Personal mit privatrechtlichem Arbeitsverhältnis zum USZ. 2 Soweit dieses Reglement keine abweichenden Regelungen trifft, gelten die Bestimmungen des Personalrechts für das Staatspersonal. 3 Vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen von Gesamtarbeitsverträgen gemäss § 6 des Personalgesetzes vom 27. September 1998 (PG)⁴ . 4 Am USZ 20 tätige Personen, die in keinem Anstellungsverhältnis zum USZ 20 stehen, sind auf die Dienstvorschriften und die betrieblichen Weisungen zu verpflichten. Dazu schliesst die Spitaldirektion mit diesen Personen persönlich oder mit deren Arbeitgebern entsprechende Vereinbarungen ab. 12

Der Spitalrat bestimmt die Personalpolitik im Rahmen der Eigentümerstrategie sowie der gesetzlichen Vorgaben.

12 1 Der Spitalrat ist zuständig für:

1. a. den Erlass einer Kompetenzordnung betreffend Anstellung, Beförderung, Versetzung und Entlassung sowie Genehmigung des Rücktritts von Angestellten,

2. b. die Genehmigung von Richtlinien der Spitaldirektion betreffend die Anstellung von Personal mittels öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Vertrags,

3. c. die Anstellung von Personal des Spitalrates, der Mitglieder der Spitaldirektion, wobei er die d. 17 die Ernennung der Evaluation von Kandidatinnen und Kan- Spitaldirektion bei t, didaten miteinbezieh neuen Stellen, für die das Personalrecht des e. die Schaffung von Richtposition vorsieht, sowie von neuen Kantons Zürich keine e 27, Stellen ab Lohnklass on Personalverbänden als Verhandlungspartner f. die Anerkennung v trägen für Personal des USZ 20 , von Gesamtarbeitsver die Änderung von sowie den Beitritt zu Ge- g. den Abschluss und , samtarbeitsverträgen gemäss diesem Reglement. h. weitere Aufgaben ur Festlegung: 2 Er ist zuständig z n zusätzlichen Mitteln für die Lohnentwicklung a. 14 des Umfangs vo gemäss § 9 a, von Nacht- und Wochenendarbeit sowie von b. der Entschädigung

, rsonals an einer allfälligen Krankentag-

, die Verpflegung und die Abonnemente des öffent- Mitarbeitende, die an mehreren Standorten gemäss § 27 PG 4 . b. Spitaldirektion s liegen oder durch die Kompetenzordnung gemäss tenz des Spitalrate

Abs. 1 lit. a einem anderen Organ zugewiesen wurden. 12 2 Die Besetzung von Schlüsselfunktionen erfolgt nach Rücksprache mit dem Spitalrat. 3 Wo gemäss Personalrecht für das Staatspersonal das Einvernehmen des Personalamtes vorgesehen ist, entscheidet die Spitaldirektion in alleiniger Kompetenz.

9 1 Der Spitalrat kann:

1. a. Aufgaben gemäss Personalreglement an Spitalratsmitglieder oder Ausschüsse des Spitalrates delegieren,

2. b. einzelne Geschäfte aus seinem Zuständigkeitsbereich an ihm nachgeordnete Stellen oder einzelne Personen delegieren. 2 Die Spitaldirektion kann Teilaufgaben gemäss Personalreglement an einzelne Spitaldirektionsmitglieder sowie an ihr nachgeordnete Stellen oder einzelne Personen delegieren. 3 Vorbehalten bleiben die dem Spitalrat und der Spitaldirektion vom Gesetz übertragenen Aufgaben.

12 1 Das Arbeitsverhältnis wird in der Regel unbefristet mit der Möglichkeit der Kündigung begründet. 2 Befristete Arbeitsverhältnisse sind zulässig:

1. a. im Rahmen von § 13 Abs. 2 PG 4 ,

2. b. 14 für Stellen, die der Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie der Forschung dienen, insbesondere Assistenzarzt- und Oberarztstellen,

3. c. bei Anstellungen, bei denen der Lohn durch Drittmittel finanziert wird,

4. d. bei Anstellungen zur Nachwuchsförderung oder zur Bearbeitung von befristeten Projekten oder anderen besonderen Aufgaben, die eine Anstellung auf Zeit erfordern. 3 Befristungen gemäss Abs. 2 lit. b–d sind höchstens auf sieben Jahre zulässig. Eine einmalige Verlängerung auf insgesamt höchstens zehn Jahre ist möglich. Bei Assistenzärztinnen und -ärzten gelten diese Einschränkungen nicht. 4 Bei befristeten Arbeitsverhältnissen beträgt die Probezeit drei Monate. Sie kann im gegenseitigen Einvernehmen verkürzt werden. 5 Befristete Arbeitsverhältnisse können von jeder Partei gemäss den für unbefristete Anstellungsverhältnisse geltenden Bestimmungen gekündigt werden. Im gegenseitigen Einvernehmen kann auf eine Kündigungsmöglichkeit verzichtet werden. 6 Wird ein befristetes Arbeitsverhältnis weitergeführt, gilt es als unbefristet. terin am Ende eines befristeten Anstellungsver- 7 Ist eine Mitarbei r oder im Mutterschaftsurlaub, verlängert sich das hältnisses schwange is bis zum Ende des Mutterschaftsurlaubs. Anstellungsverhältn

12 1 Sachlich zureichende Gründe für die Auflösung des Arbeits-

Abs. 2 PG⁴ sind insbesondere:

1. a. die Auflösung der Vereinbarung über eine Drittmittelfinanzierung und der Abbruch des finanzierten Projekts,

2. b. das Auslaufen der Drittmittel, mit denen die Stelle finanziert wird,

3. c. die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zwischen der Universität Zürich und einer Person, die auch am USZ 20 angestellt ist. 2 Die ordentlichen Kündigungsfristen sind einzuhalten. 3 Kann sich die mangelnde Leistung oder das unbefriedigende Verhalten der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters auf die Sicherheit der Patientinnen und Patienten auswirken, so kann auf eine schriftliche Mahnung und die Ansetzung einer Frist zur Verbesserung gemäss

PG⁴ verzichtet werden. Dieser Verzicht bedarf der Zustimmung einer dafür von der Direktion HRM bezeichneten internen Stelle. 16

12 1 In besonderen Fällen, insbesondere bei Personalgruppen mit Fachkräftemangel, ist eine befristete Verlängerung des Anstellungsverhältnisses oder eine befristete Wiederanstellung nach Vollendung des 65. Altersjahres sowie eine Verlängerung dieser Befristung bis zum 70. Altersjahr über ein Jahr hinaus möglich. 2 Die Kündigungsfrist beträgt zwei Monate, soweit nichts anderes vereinbart wird. 3 Vorbehalten bleiben die zwingenden Bestimmungen der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich.

12 1 Die Einreihung der Stellen des USZ 20 richtet sich nach den Grundsätzen und dem Lohnsystem des kantonalen Personalrechts. Die Lohnfestsetzung im Einzelfall erfolgt durch die Anstellungsbehörde. 2 Die Vergütung des ärztlichen Kaders richtet sich nach den Vorgaben gemäss § 14 USZG 8 . 3 Personal, das gleichzeitig in einem Arbeitsverhältnis zum USZ und zur Universität Zürich steht, erhält den Grundlohn in der Regel ausschliesslich von der Universität. 20

12 1 Die Vergütung der Mitglieder der Spitaldirektion und des mit öffentlich-rechtlichem Vertrag angestellten Personals kann einen variablen Bestandteil enthalten. 2 Der variable Bestandteil beträgt höchstens 30% der Gesamtvergütung. 3 Der für Personalfragen zuständige Ausschuss des Spitalrates legt gemeinsam mit den einzelnen Mitgliedern der Spitaldirektion jedes Jahr messbare Jahresziele fest. In gleicher Weise verfahren die zuständigen Mitglieder der Spitaldirektion gegenüber den direkt unterstellten Kadern sowie die Vorgesetzten gegenüber anderen Angestellten mit variablem Vergütungsbestandteil. 4 Der variable Vergütungsbestandteil wird jährlich in Abhängigkeit der Erreichung der Jahresziele festgelegt.

12 1 Die Vergütung des ärztlichen Kaders besteht aus den festen Bestandteilen Grundlohn und Marktkomponente. Sie wird nicht nach dem Lohnsystem des Kantons Zürich festgelegt. 2 Die Vergütung des ärztlichen Kaders ab Stufe Oberärztin oder Oberarzt mit erweiterter Verantwortung enthält zusätzlich einen variablen Bestandteil. Dieser beträgt höchstens 30% der Gesamtvergütung. ung eines Mitglieds des ärztlichen Kaders beträgt 3 Die Gesamtvergüt ranken pro Jahr (§ 14 Abs. 1 USZG). Zur Gesamt- höchstens 1 Mio. F nsbesondere: 20 vergütung zählen i USZ und der Universität Zürich, a. Vergütungen des mit Gutachten, Zeugnissen und Berichten für b. Einnahmen, die atienten oder Dritte erzielt werden, Patientinnen und P ebenbeschäftigungen und öffentlichen Ämtern. c. Einkünfte aus N rd in der Regel bei der BVK Personalvorsorge 4 Der Grundlohn wi versichert. Die übrigen Vergütungsbestandteile kön- des Kantons Zürich rsorgeeinrichtungen versichert werden. Die Versiche- nen bei anderen Vo der Oberärztinnen und Oberärzte richtet sich nach rung der Vergütung . § 15 Abs. 2 USZG⁸ lässt ein Vergütungsreglement. 5 Der Spitalrat er

12 1 Der Spitalrat regelt die Entschädigung für Nacht- und Wochenendarbeit gemäss § 132 der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz vom 19. Mai 1999 (VVO)⁵ sowie für Pikett- und Präsenzdienst gemäss

VVO. 2 Die Entschädigung entspricht mindestens dem kantonalen Ansatz.

13, 16 Unter Beachtung der Übergangsbestimmung beträgt die Wochenarbeitszeit für Assistenzärztinnen und -ärzte 46 Stunden. Sie setzt sich zusammen aus 42 Stunden klinischer Arbeitszeit und vier Stunden strukturierter Weiterbildung.

12 1 Das USZ 20 kann für das Personal eine die gesetzlichen Lohnfortzahlungspflichten ersetzende Krankentaggeldversicherung abschliessen. 2 Die Leistungen müssen für das Personal mindestens gleichwertig zur Regelung gemäss kantonalem Personalrecht und für das USZ 20 wirtschaftlich sein. 3 Die Prämien können dem Personal höchstens hälftig auferlegt werden.

20 1 Als Nebenbeschäftigung gilt jede Ausübung einer selbstständigen oder unselbstständigen Tätigkeit neben der Anstellung am USZ 20 , insbesondere Beratungstätigkeiten, Lehrverpflichtungen oder die Wahrnehmung von Organfunktionen bei Dritten. 2 Als öffentliches Amt gilt die Mitgliedschaft in einem Parlament oder einer Exekutive, die Tätigkeit an einem Gericht oder in einer Kommission der Eidgenossenschaft, eines Kantons, einer Gemeinde oder einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts. 3 Als freiwillige Nebentätigkeiten gelten Nebenbeschäftigungen und öffentliche Ämter ohne Amtszwang. 4 Eine Interessenbindung liegt vor, wenn persönliche, familiäre, finanzielle oder sonstige private Interessen einer oder eines Angestellten des USZ in Widerspruch zu den Interessen des USZ oder seiner Patientinnen und Patienten treten können und dadurch die beruflichen Handlungen oder Entscheidungen der oder des Angestellten beeinflusst oder ihre oder seine Unabhängigkeit beeinträchtigt werden können. 5 Ein Interessenkonflikt liegt vor, wenn solche privaten Interessen tatsächlich in Widerspruch zu den Interessen des USZ oder seiner Patientinnen und Patienten treten und die beruflichen Handlungen oder Entscheidungen der oder des Angestellten beeinflusst oder ihre oder seine Unabhängigkeit beeinträchtigt wird. 6 Die Spitaldirektion regelt die Einzelheiten in einer Weisung.

20 1 Die Mitarbeitenden

1. a. handeln stets im besten Interesse des USZ und seiner Patientinnen und Patienten,

2. b. gehen transparent und offen mit Nebenbeschäftigungen, Interessenbindungen und Interessenkonflikten um und melden sie frühzeitig. 2 Das USZ

3. a. anerkennt die Bedeutung und den Nutzen von Nebenbeschäftigungen für das USZ, insbesondere die Mitwirkung in medizinischen Boards und Expertengremien,

4. b. geht transparent, fair und lösungsorientiert mit Nebenbeschäftigungen, Interessenbindungen und Interessenkonflikten um.

20 1 Die Ausübung einer freiwilligen Nebentätigkeit ist nur zulässig, wenn dadurch die Interessen des USZ, seiner Patientinnen oder Patienten oder seiner Angestellten nicht beeinträchtigt werden. 2 Eine freiwillige Nebentätigkeit ist insbesondere in folgenden Fällen unzulässig:

1. a. Wegen der freiwilligen Nebentätigkeit kann die oder der Angestellte die Aufgaben am USZ nicht mehr einwandfrei erfüllen.

2. b. Wegen der freiwilligen Nebentätigkeit wird die Qualität der Patientenversorgung am USZ beeinträchtigt.

3. c. Die freiwillige Nebentätigkeit ist mit der Stellung und Funktion der oder des Angestellten am USZ nicht vereinbar.

4. d. Die freiwillige Nebentätigkeit führt zu einer Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Interessen des USZ, insbesondere weil

5. 1. die oder der Angestellte das USZ mit der Nebentätigkeit konkurrenziert oder

6. 2. die Nebentätigkeit dazu führt, dass das USZ seine Leistungen weniger wirtschaftlich erbringen kann.

20 1 Für die Ausübung öffentlicher Ämter mit oder ohne Amtszwang darf bei einer Vollzeitbeschäftigung Arbeitszeit im Umfang eines halben Tages pro Woche eingesetzt werden. Bei einem Teilzeitpensum ist der Anspruch auf Nutzung von Arbeitszeit entsprechend tiefer. 2 Für Nebenbeschäftigungen darf keine Arbeitszeit eingesetzt werden. 3 Die Bewilligungsinstanz (§ 20 a Abs. 1) kann die Nutzung von Arbeitszeit für Nebenbeschäftigungen oder die weitergehende Nutzung von Arbeitszeit für öffentliche Ämter erlauben, soweit die Ausübung der Nebentätigkeit im Interesse des USZ liegt. Der zulässige Umfang und der Umfang der Erstattung eines allfälligen Erwerbs werden als Auflage zur Bewilligung verfügt.

20 1 Bevor eine Angestellte oder ein Angestellter eine Nebenbeschäftigung oder ein öffentliches Amt mit oder ohne Amtszwang übernimmt, meldet sie oder er dies dem USZ. 2 Sie oder er macht dabei die von der Spitaldirektion bezeichneten Angaben. Diese dienen der Information der Vorgesetzten und der Beurteilung der Zulässigkeit der Nebenbeschäftigung oder des öffentlichen Amtes ohne Amtszwang. 3 Die Spitaldirektion kann Ausnahmen von der Meldepflicht vorsehen.

20 1 Mindestens folgende Mitarbeitende geben dem USZ ihre Interessenbindungen bekannt:

1. a. Mitglieder der Spitaldirektion,

2. b. Führungspersonen, die einem Mitglied der Spitaldirektion direkt unterstellt sind,

3. c. Klinik- und Institutsdirektorinnen und -direktoren,

4. d. Chefärztinnen und Chefärzte,

5. e. Leitende Ärztinnen und Leitende Ärzte,

6. f. Leitende Oberärztinnen und Leitende Oberärzte,

7. g. Oberärztinnen und Oberärzte,

8. h. Mitarbeitende des Einkaufs, wenn sie direkten Einfluss auf den Bezug von Leistungen und Gütern für das USZ haben oder wenn sie die entsprechenden Verträge abschliessen. 2 Weitere offenlegungspflichtige Kadermitarbeitende können benannt werden.

Das USZ 20 unterstützt die Entwicklung und Verwertung von Erfindungen und setzt sich für den Schutz des geistigen Eigentums ein.

12 1 Erfindungen, die Angestellte des USZ 20 bei Ausübung ihrer dienstlichen Tätigkeit machen oder an denen sie mitwirken, stehen im Eigentum des USZ 20 , soweit keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden. 2 Die Spitaldirektion kann den Angestellten die Auswertung oder das Verwendungsrecht überlassen. Angestellte, denen die Auswertung einer Erfindung von erheblicher wirtschaftlicher oder technischer Bedeutung nicht überlassen wird, haben Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Das Obligationenrecht gilt sinngemäss. 3 Für Erfindungen im Bereich der universitären Forschung und Lehre gelten die Bestimmungen der Verordnung über die Forschung und Lehre der Universität im Gesundheitsbereich vom 16. April 2003⁶ .

Die Spitaldirektion passt Bewilligungen, Auflagen und andere, im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Reglements bestehende Dauerrechtsverhältnisse an die Vorgaben dieses Reglements an.

Dieses Personalreglement tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach seiner Genehmigung durch den Regierungsrat² in Kraft 3 . Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 18. September 2024 (OS 79, 465)

• Die klinische Arbeitszeit der Assistenzärztinnen und -ärzte wird etappenweise auf den Wert von § 13 Satz² reduziert. Sie beträgt:

• bis 31. Dezember 2024: 46 Stunden pro Woche,

• von¹. Januar 2025 bis 31. Dezember 2025: 45 Stunden pro Woche,

• von¹. Januar 2026 bis 31. Dezember 2026: 44 Stunden pro Woche,

• von¹. Januar 2027 bis 31. Dezember 2027: 43 Stunden pro Woche,

• ab¹. Januar 2028: 42 Stunden pro Woche.

• Die Assistenzärztinnen und -ärzte unterstützen das Universitätsspital bei der Feststellung und Umsetzung von Massnahmen, um die Reduktion der Arbeitszeit mit einer entsprechenden Effizienzsteigerung zu kompensieren.

• Bei Übertreffen der jährlichen Effizienzziele kann die Spitaldirektion auch eine raschere Reduktion der klinischen Arbeitszeit beschliessen. 321). In Kraft seit¹. April 2010. 10 Obsolet. 11 Eingefügt durch B vom⁹. März 2022 (OS 77, 438; ABl 2022-04-08). In Kraft seit¹. August 2022 (ABl 2022-08-19). 12 Fassung gemäss B vom⁹. März 2022 (OS 77, 438; ABl 2022-04-08). In Kraft seit¹. August 2022 (ABl 2022-08-19). 13 Aufgehoben durch B vom⁹. März 2022 (OS 77, 438; ABl 2022-04-08). In Kraft seit¹. August 2022 (ABl 2022-08-19). 14 Inkrafttreten:¹. Oktober 2023 (OS 78, 377; ABl 2023-09-15). h Urteil des Verwaltungsgerichts vom². März 2023 (AN. 15 Aufgehoben durc 2022.00006). B vom 18. September 2024 (OS 79, 465; ABl 2024-11-01). In 16 Eingefügt durch ar 2025. Kraft seit¹. Janu B vom 18. September 2024 (OS 79, 465; ABl 2024-11-01). In 17 Fassung gemäss ar 2025. Kraft seit¹. Janu h B vom 18. September 2024 (OS 79, 465; ABl 2024-11-01). In 18 Aufgehoben durc ar 2025. Kraft seit¹. Janu B vom 10. September 2025 (OS 81, 56; ABl 2025-12-19). In 19 Eingefügt durch 2026. Kraft seit¹. März B vom 10. September 2025 (OS 81, 56; ABl 2025-12-19). In 20 Fassung gemäss 2026. Kraft seit¹. März