Stiftung Zürcher Kinder- und Jugendheime, Wohn- und Tageszentrum Heizenholz, Zürich, Beitragsberechtigung, Erneuerung

Gemäss § 4 des Staatsbeitragsgesetzes vom 1. April 1990 (LS 132.2) in Verbindung mit § 10 der Jugendheimverordnung vom 4. Oktober 1962 (LS 852. 21) beschliesst der Regierungsrat über die Beitragsberechtigung von Jugendheimen bezüglich der Ausrichtung von Staatsbeiträgen (Kostenanteile) gemäss §§ 7 ff. des Jugendheimgesetzes vom 1. April 1962 (LS 852.2). Mit Beschluss Nr. 377/2014 erteilte der Regierungsrat der Stiftung Zürcher Kinder- und Jugendheime eine Beitragsberechtigung für den Betrieb des Wohn- und Tageszentrums Heizenholz bis Ende 2017. Mit Eingabe vom 9. Dezember 2016 ersucht die Trägerschaft um Erneuerung der Beitragsberechtigung. Die voll- und teilbetreuten sozialpädagogischen Angebote des Wohn- und Tageszentrums Heizenholz richten sich an Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen vier und 22 Jahren, die aufgrund von Entwicklungs- und Verhaltensschwierigkeiten oder der familiären Situation vorübergehend nicht zu Hause leben können. Die Kinder und Jugendlichen besuchen die öffentlichen Schulen oder Ausbildungsstätten in der Umgebung. Auf dem Areal des Wohn- und Tageszentrums Heizenholz befinden sich vier Wohngruppen mit insgesamt 32 vollbetreuten und drei teilbetreuten Plätzen und in den drei Aussenwohngruppen bietet das Wohn- und Tageszentrum Heizenholz weitere 18 vollbetreute und neun teilbetreute Plätze an. Die Mutter-und-Kind-Gruppe, die Kinderkrippe und die Tagesstruktur im Wohn- und Tageszentrum Heizenholz sind nicht Gegenstand dieser Beitragsberechtigung. Die Stiftung Zürcher Kinder- und Jugendheime verfügt über die notwendige Bewilligung zum Betrieb des Wohn- und Tageszentrums Heizenholz, die ihr gestützt auf das vom Amt für Jugend und Berufsberatung genehmigte Konzept erteilt wurde. Der Betrieb beruht auf dem Konzept vom Mai 2017. Dieses stellt die verbindliche, qualitative und quantitative Grundlage für die von der Einrichtung zu erbringenden Leistungen dar, an die der Kanton gestützt auf § 2 des Staatsbeitragsgesetzes in Verbindung mit §§ 7 ff. des Jugendheimgesetzes Kostenanteile leistet. Das Angebot der Einrichtung entspricht einem Bedarf und die Trägerschaft erfüllt die Voraussetzungen für die Ausrichtung von Staatsbeiträgen gemäss Staatsbeitrags- und Jugendheimgesetzgebung. Die Beitragsberechtigung ist für vier Jahre zu erteilen.

Der Staatsbeitrag wird auf der Grundlage des mit der Bewilligung genehmigten Konzepts in Verbindung mit den Vorgaben zu den beitragsberechtigten Kosten in der Jugendheimgesetzgebung berechnet. Gestützt auf § 19b der Jugendheimverordnung entscheidet das Amt für Jugend und Berufsberatung über die Ausrichtung von Kostenanteilen an Jugendheime gemäss § 7 des Jugendheimgesetzes.