Portata: Non è stato analizzato come le decisioni successive abbiano trattato questa decisione. Nessuna delle 4 decisioni citanti è stata analizzata.

41 III 310

67. Urteil der IT. Zivilabteilung vom 8. Juli 1915

Sachverhalt

I. i. $. Wertheimer & Well, Beklagte, gegen Knorr, Klägerin.

Anfechtungsklage. Oertlich antwendbares Recht. Natur der in Art. 292 SchKG festgesetzten fünfjährigen Frisft (Verjährung, Verwirkung oder Befristung 7). Unterbrechung der Verjährung durch Arrest. Klaglegitimation nach Art. 260. Recht des Anfechtungsbeklagten auf Kompensation eines Teils der Urteilssumme mit der Dividende, die auf seine nach Árt. 291 Abs. 2 wiederau flebende Forderung entfallen würde. Ausgangspunkt der Zinspflicht des Anfechtungsbeklagten.

A. — Der Futterhändler Frefel in Emmishofen (Thurgau) hatte Anfangs 1908 von der Beklagten fünf Wagen Reisfuttermebl — ein sechster Wagen fällt für diesen Prozess ausser Betracht — gekauft, die in den Monaten Januar bis März nach Petershausen-Konstanz zu liefern und in den Monaten April bis Juni zu bezahlen waren. Die vier ersten Wagen wurden, weil von Frefel nicht beanstandet, in den Büchern der Lagerhausgesellschaft Petershausen ohne weiteres auf den Namen des Frefel eingetragen. Den fünften Wagen soll Frefel zuerst beanstandet, dann aber doch angenommen haben, worauf er von der Lagerhausgesellschaft ebenfalls auf seinen Namen eingetragen wurde. Am 7. Mai versuchte er nachträglich, alle fünf Wagen zu beanstanden. Die Beklagte ging jedoch nicht darauf ein. Am 18. Mai, als die vierte der von Frefel akzeptierten Tratten fällig wurde, — die drei ersten waren bereits teils prolongiert teils protestiert worden — fand in Konstanz eine Besprechung zwischen Frefel und einem Teilhaber der Beklagten (Weil) statt, deren Resultat darin bestand, dass die Beklagte sämtliche fünf Wagen zurücknahm und dem Frefel ausserdem noch ein grösseres Quantum Melasse abkaufte, welche Frefel von andern Lieferanten bezogen hatie. Der Kaufpreis für die Melasse betrug etwas über 3000 Fr., der Rückkaufpreis für die fünf

Disposizioni modificate da allora

Questa decisione interpreta disposizioni il cui atto è stato nel frattempo nuovamente consolidato. Se sia cambiato l’articolo stesso non è registrato.

  • Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento, Art. 292 — l’atto è stato nuovamente consolidato il 1 gennaio 1997, 1 gennaio 2001, 1 aprile 2003, 1 luglio 2004, 1 gennaio 2005, 1 gennaio 2007, 1 luglio 2007, 1 gennaio 2008, 1 gennaio 2010, 1 dicembre 2010, 1 gennaio 2011, 1 febbraio 2011, 1 settembre 2011, 1 gennaio 2012, 1 gennaio 2013, 1 gennaio 2014, 1 gennaio 2016, 1 luglio 2016, 1 gennaio 2017, 28 marzo 2017, 1 gennaio 2018, 1 gennaio 2019, 1 gennaio 2020, 20 ottobre 2020, 1 agosto 2021, 1 gennaio 2023, 1 luglio 2024, 1 gennaio 2025 e 1 gennaio 2026.

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