1B_291/2011

1.

Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Zwischenentscheid in Strafsachen (betreffend Nichtzulassung des Verteidigers zu einer Einvernahme) im Vorverfahren nach StPO (SR 312.0). Zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen (von Art. 78 Abs. 1 und Art. 80 Abs. 1 i.V.m. Art. 93 Abs. 1 lit. a sowie Art. 81 BGG) erfüllt sind.

1.1

Sofern die Sachurteilsvoraussetzungen nicht ohne Weiteres aus den Akten ersichtlich werden, obliegt es grundsätzlich dem Beschwerdeführer darzulegen, inwiefern sie gegeben sind (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.1 S. 251, 353 E. 1 S. 356).

1.2

Als oberste rechtsprechende Behörde des Bundes soll sich das Bundesgericht in der Regel nur einmal mit der gleichen Streitsache befassen müssen. Nach ständiger Praxis zu Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist ein Vor- oder Zwischenentscheid daher nur ausnahmsweise anfechtbar, sofern ein konkreter rechtlicher Nachteil droht, der auch durch einen (für die rechtsuchende Partei günstigen) Endentscheid nachträglich nicht mehr behoben werden könnte (BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263 mit Hinweisen). Zwischenentscheide sind grundsätzlich mit Beschwerde gegen den Endentscheid anzufechten, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken (Art. 93 Abs. 3 BGG).

1.3

Der rechtskräftig verurteilte Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern ihm wegen der streitigen Nichtzulassung seines Verteidigers zu einer Einvernahme im Vorverfahren ein Rechtsnachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG gedroht hätte, der durch einen Endentscheid nicht mehr hätte korrigiert werden können. Ein solcher Nachteil wird auch aus den Akten nicht ersichtlich. Der das Vorverfahren abschliessende Strafbefehl war schon vor Einreichung der Beschwerde beim Bundesgericht in Rechtskraft erwachsen. Dem Beschwerdeführer war dies (nach eigener Darlegung) bekannt. Mit seinem Verzicht auf Einsprache bzw. gerichtliche Beurteilung hat er den Eintritt der Rechtskraft selbst bewirkt. Angebliche für den Endentscheid erhebliche Prozessfehler im Vorverfahren wären mit den entsprechenden Rechtsbehelfen gegen den Strafbefehl geltend zu machen gewesen (Art. 354-356 StPO; Art. 93 Abs. 3 BGG). Schon deshalb ist die Beschwerde gegen den Zwischenentscheid nicht zulässig.

1.4

Aus analogen Gründen fehlt es hier zudem an der Beschwerdelegitimation (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 BGG). Nachdem der Endentscheid bereits in Rechtskraft erwachsen war, bestand offensichtlich kein aktuelles praktisches Rechtsschutzinteresse mehr an der gerichtlichen Prüfung der Zwischenverfügung (betreffend Nichtzulassung des Verteidigers zu einer Einvernahme im Vorverfahren). In Fällen wie dem vorliegenden drängt sich auch keine Ausnahme (im Sinne der einschlägigen Bundesgerichtspraxis) auf. Anders als etwa in gewissen Haftfällen (nach Entlassung eines Beschuldigten aus der strafprozessualen Haft, vgl. BGE 133 IV 261, nicht amtl. publ. E. 2.1 [1B_156/ 2007]; 125 I 394 E. 4a-c S. 397 f.; s. auch BGE 131 II 670 E. 1.2 S. 674; 127 I 164 E. 1a S. 166) ist hier keine Rechtsschutzlücke ersichtlich, indem eine wichtige Rechtsfrage gar nie rechtzeitig gerichtlich geprüft werden könnte. Der geständige Beschwerdeführer hat die Erledigung des Vorverfahrens mittels Strafbefehl (durch Verzicht auf eine fristgemässe Einsprache, Art. 354 Abs. 1 StPO) akzeptiert. In der Folge ist der Strafbefehl als Endurteil in Rechtskraft erwachsen (Art. 354 Abs. 3 StPO). Falls der Beschwerdeführer den Strafbefehl bzw. eine ihm zugrunde liegende entscheiderhebliche Untersuchungsmassnahme hätte anfechten wollen, wäre ihm der gesetzlich vorgesehene Rechtsweg (über eine Einsprache und nötigenfalls über eine gerichtliche akzessorische Prüfung des fraglichen Zwischenentscheides) zur Verfügung gestanden (Art. 355-356 StPO; Art. 93 Abs. 3 BGG). Es kann offen bleiben, ob die Beschwerde im vorliegenden prozessualen Zusammenhang sogar rechtsmissbräuchlich erhoben erscheint.

2.

Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten.

Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Da sich die Beschwerde als zum Vornherein offensichtlich unzulässig erweist, ist das Gesuch abzuweisen (Art. 64 BGG). Im vorliegenden Fall kann ausnahmsweise auf die nachträgliche Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).