1B_429/2010

1.

Die Beschwerdeführer sind Inhaber von Konten bzw. wirtschaftlich Berechtigte an Vermögenswerten, die vom kantonalen Untersuchungsrichteramt am 22. und 24. Juni 2009 im Rahmen einer Strafuntersuchung gegen ihre Mutter Z.________ mit Verfügungssperren belegt wurden. Hierdurch sind die Rechte der Beschwerdeführer als Drittbetroffene tangiert, da sie nicht mehr über die Vermögenswerte verfügen können. Sie sind zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG; Urteil 1B_54/2007 vom 17. Juli 2007 E. 1).

Die angefochtene Verfügung stellt einen selbstständig eröffneten Zwischenentscheid dar. Zwischenentscheide sind gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können. Nach der Rechtsprechung muss das Erfordernis des nicht wieder gutzumachenden Nachteils nicht erfüllt sein, wenn die Rechtsuchenden wie hier eine Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung substanziiert geltend machen (BGE 134 IV 43 E. 2.2-2.5 S. 45; Urteil 1B_367/2009 vom 17. Mai 2010 E. 3.1.3). Die Beschwerde ist damit zulässig.

2.

2.1

Die Beschwerdeführer rügen eine Rechtsverzögerung und -verweigerung. Sie führen aus, die Staatsanwaltschaft habe die von ihnen am 8. März 2010 erhobene Beschwerde mit Verfügung vom 13. Juli 2010 sistiert. Diese Sistierungsverfügung sei von ihnen mit Beschwerde vom 22. Juli 2010 bei der Vorinstanz angefochten worden, welche das Rechtsmittel ebenfalls sistiert habe. Eine solche doppelte Sistierung sei unzulässig, da ihnen hierdurch im Ergebnis bis zum jetzigen Zeitpunkt die Möglichkeit verwehrt worden sei, die staatsanwaltschaftlich angeordnete Sistierung gerichtlich überprüfen zu lassen.

2.2

Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung, auf Beurteilung innert angemessener Frist sowie auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 1 und 2 BV). Der Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist wird missachtet, wenn eine Sache über Gebühr verschleppt wird (BGE 130 I 312 E. 5.1 S. 331; vgl. Gerold Steinmann, in: Die schweizerische Bundesverfassung, St. Galler Kommentar, 2. Aufl. 2008, Art. 29 N. 11 ff.).

2.3

Die Beschwerdeführer waren nach dem damals geltenden kantonalen Strafprozessrecht zur Beschwerdeführung an die Vorinstanz berechtigt (vgl. § 197 Abs. 3 und § 211 ff. des Gesetzes über die Strafrechtspflege [Strafprozessordnung] des Kantons Thurgau vom 30. Juni 1970/5. November 1991; aStPO/TG; aRB 312.1). Sie beantragten in ihrer Beschwerde vom 22. Juli 2010 die Aufhebung der Sistierungsverfügung der Staatsanwaltschaft. Die Vorinstanz behandelte diese Beschwerde jedoch bislang nicht, sondern sistierte sie ohne nähere Begründung mit Verfügungen vom 13. September 2010 und 9. Dezember 2010. Wie die Beschwerdeführer zutreffend anführen, verzögert diese mehrfache Sistierung das kantonale Rechtsmittelverfahren in übermässiger Weise. Eine solche doppelte Sistierung ohne erkennbaren sachlichen Grund bedeutet mit anderen Worten eine unzulässige Rechtsverzögerung, das heisst, die Vorinstanz verletzte Art. 29 Abs. 1 BV, weil sie mit ihrem Vorgehen den Anspruch der Beschwerdeführer auf Behandlung ihres erhobenen Rechtsmittels innert angemessener Frist missachtete. Die Vorinstanz hätte mithin über die Zulässigkeit der Sistierung durch die Staatsanwaltschaft entscheiden und die Beschwerde vom 22. Juli 2010 entweder gutheissen oder abweisen müssen.

Die Beschwerdeführer dringen somit mit ihrer Rüge der Rechtsverzögerung durch. Bei diesem Ergebnis erübrigt sich ein Eingehen auf ihre weiteren Vorbringen.

3.

Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur beförderlichen Behandlung der gegen die Sistierungsverfügung der Staatsanwaltschaft geführten Beschwerde vom 22. Juli 2010 an die zuständige kantonale Instanz zu überweisen. Die Anklagekammer des Kantons Thurgau ist per 1. Januar 2011 aufgehoben worden. Bei ihr hängige Verfahren werden dem Obergericht des Kantons Thurgau übertragen (§ 62 Abs. 3 des Gesetzes über die Zivil- und Strafrechtspflege des Kantons Thurgau vom 17. Juni 2009; ZSRG/TG; RB 271.1).

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat der unterliegende Kanton Thurgau den Beschwerdeführern für das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).