1C_373/2013

1.

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 82 ff. BGG offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Die kantonalen Instanzen haben dem Beschwerdeführer den Führerausweis gestützt auf Art. 30 VZV vorsorglich entzogen. Der angefochtene Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab; er stellt daher einen Zwischenentscheid dar, der nach der Rechtsprechung anfechtbar ist, da er einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit a BGG bewirkt. Es handelt sich um einen Entscheid über eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG, gegen den nur Verfassungsrügen zulässig sind (Urteile 1C_219/2011 vom 30. September 2011, E. 1 und 1C_233/2007 vom 14. Februar 2008, E. 1). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.

Nach Art. 16 Abs. 1 SVG sind Ausweise zu entziehen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht mehr gegeben sind. Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die Fahreignung. Ist sie nicht mehr gegeben, weil die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit einer Person nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG), weil sie an einer Sucht leidet, die die Fahreignung ausschliesst (lit. b), oder weil sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c), ist der Führerausweis auf unbestimmte Zeit zu entziehen. Nach dieser gesetzlichen Regelung muss ein Sicherungsentzug zwingend in jedem Fall angeordnet werden, bei dem die Fahreignung nicht mehr gegeben ist. Da der Sicherungsentzug einen schwerwiegenden Eingriff in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen bewirkt, setzt er eine sorgfältige Abklärung aller wesentlichen Gesichtspunkte voraus (BGE 133 II 384 E. 3.1). Vorsorglich kann der Führerausweis bereits entzogen werden, wenn ernsthafte Bedenken an der Fahreignung bestehen (Art. 30 VZV).

3.

Der Beschwerdeführer wirft dem Verwaltungsgericht insbesondere vor, der Ausweisentzug stütze sich auf eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung. Der Vorwurf ist insofern nicht ganz unberechtigt, als das Vorgehen der Behörden gegen den Beschwerdeführer lücken- bzw. mangelhaft dokumentiert und dementsprechend nur zum Teil und damit ungenügend nachvollziehbar ist. So lässt sich den Akten etwa über die Gründe, die die Hausärztin zweimal bewogen, dem Strassenverkehrsamt die verkehrsmedizinische Abklärung ihres Patienten vorzuschlagen, nichts entnehmen. Aus dem "Prüfungsbericht Führerprüfung" vom 14. Juli 2010 ergibt sich, dass der Beschwerdeführer die Kontrollfahrt ohne Beanstandungen bestanden hat. Hingegen findet sich ausserhalb einer entsprechenden Rubrik die Bemerkung "knapp genügend!", ohne dass ersichtlich wäre, wer sie wann und mit welcher Berechtigung anbrachte. Weiter ist die Untersuchung durch Dr. Q.________ vom IRMZ vom 2. September 2011, bei welcher die Einhaltung einer sechsmonatigen Abstinenz vereinbart worden sein soll, ebensowenig dokumentiert wie die Entnahme der Haarprobe, die mit der Analyse vom 1. Juni 2012 ausgewertet wurde. Nach Darstellung des Beschwerdeführers ist er nie eine Abstinenzverpflichtung eingegangen, und bei der gegen seinen Willen entnommenen Haarprobe sei er sogar verletzt worden.

Allerdings ist im vorliegenden Verfahren um den vorsorglichen Sicherungsentzug nicht abschliessend abzuklären, ob im Entzugsverfahren die Verfahrensrechte des Beschwerdeführers gewahrt wurden und alle erhobenen Beweismittel verwertbar sind. Zu prüfen ist nur, ob konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die seine Fahreignung ernsthaft in Frage stellen. Das ist der Fall. Beim Beschwerdeführer wurden anlässlich von verkehrsmedizinischen Abklärungen bereits vor Jahren - 2006 und 2010 - verlangsamte Reaktionen in komplexen Situationen sowie Frischgedächtnisstörungen und zeitweise Gedankensperren diagnostiziert. Am 2. September 2011 erweckte er beim Gutachter den Verdacht auf kognitive Defizite. Hat aber ein Lenker Schwierigkeiten beim rechtzeitigen Erkennen und Erfassen von Verkehrssituationen und eine verzögerte Reaktion, so steht klarerweise seine Fahreignung in Frage. Da die entsprechenden Fähigkeiten zudem mit fortschreitendem Alter - der Beschwerdeführer steht im 78. Altersjahr - in der Regel nachlassen und sie durch einen hohen Alkoholkonsum - auch dafür gibt es im Fall des Beschwerdeführers zumindest Hinweise - weiter beeinträchtigt werden können, ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass ihm das Strassenverkehrsamt ungeachtet seines makellosen automobilistischen Leumunds den Führerausweis vorsorglich entzog und das Verwaltungsgericht dies schützte.

4.

Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).