1C_435/2011

1.

Der angefochtene, kantonal letztinstanzliche Entscheid des Verwaltungsgerichts betrifft die Wiedererteilung des Führerausweises nach einem vorsorglichen Entzug und damit eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit. Dagegen ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig (Art. 82 Abs. 1 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Als zur Einhaltung von Auflagen Verpflichteter ist der Beschwerdeführer befugt, sie zu erheben (Art. 89 Abs. 1 BGG). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.

2.1

Ein Führerausweis darf (u.a.) nicht erteilt werden oder ist zu entziehen, wenn der Lenker nicht über die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen eines Motorfahrzeugs verfügt oder an einer die Fahreignung ausschliessenden Sucht leidet (Art. 14 Abs. 2 lit. b und c SVG). Bestehen Bedenken an der Fahreignung, kann eine Kontrollfahrt angeordnet werden (Art. 29 Abs. 1 VZV).

2.2

Das Strassenverkehrsamt entzog dem Beschwerdeführer am 27. April 2007 den Führerausweis vorsorglich, weil es aufgrund der Meldung des Kantonsspitals Aarau, der Beschwerdeführer habe mehrere durch Alkoholentzug provozierte epileptische Anfälle erlitten, Zweifel an dessen Fahreignung hatte. Diese Zweifel drängten sich in Anbetracht der Vorgeschichte geradezu auf. Dem Beschwerdeführer war 1998 der Führerausweis wegen zwei Trunkenheitsfahrten für 8 Monate entzogen worden; am 11. April 2001 erfolgte ein vorsorglicher Sicherungsentzug wegen Anfallsleiden und Suchtproblematik, wobei ihm am 16. August 2001 der Führerausweis wieder erteilt wurde, u.a. mit der Auflage einer zweijährigen kontrollierten Alkoholabstinenz, die am 11. September 2003 gestützt auf einen positiven ärztlichen Verlaufsbericht aufgehoben wurde. Der Beschwerdeführer hat sich gegen diese provisorische Massnahme zu Recht nicht zur Wehr gesetzt.

2.3

Die psychiatrische und die neurologische bzw. neuropsychologische Abklärungen haben ergeben, dass die Fahreignung des Beschwerdeführers aus medizinischer Sicht bei Einhaltung einer totalen Alkoholabstinenz bejaht werden kann. Es ist daher offensichtlich nicht zu beanstanden, die Wiedererteilung des Führerausweises von der Einhaltung einer kontrollierten Alkoholabstinenz während mindestens zweier Jahre und der Einnahme allfällig zur Vermeidung von epileptischen Anfällen verschriebener Medikamente abhängig zu machen. Da Alkoholentzug beim Beschwerdeführer epileptische Anfälle auslösen kann, ist die von ihm vorgeschlagene Auflage ungenügend, nur in völlig nüchternem Zustand, mit einem Blutalkoholgehalt von 0,0 Promillen, ein Motorfahrzeug zu lenken. Ihre Einhaltung würde nicht verhindern, dass er nach dem Konsum von Alkohol zufolge Zeitablaufs zwar nüchtern, aber mit dem erhöhten Risiko eines epileptischen Anfalls ein Auto lenken dürfte.

2.4

In Bezug auf die praktische Fahreignung des Beschwerdeführers erwog das Verwaltungsgericht zusammengefasst, angesichts der nunmehr seit über vier Jahren fehlenden Fahrpraxis und der langjährigen Alkoholsucht, die der Beschwerdeführer durchgestanden habe, bestünden trotz der 32-jährigen Fahrpraxis objektiv Zweifel daran, dass er noch fahrtauglich sei. Es sei indessen insbesondere auch in Anbetracht des Umstands, dass das Strassenverkehrsamt das Verfahren über ein Jahr verschleppt habe und dadurch in diesem Umfang für die fehlende Fahrpraxis des Beschwerdeführers verantwortlich sei, unverhältnismässig, die Wiedererteilung des Führerausweises vom erneuten Bestehen einer Führerprüfung abhängig zu machen. Es genüge, wenn der Beschwerdeführer seine Fahreignung mit dem Bestehen einer Kontrollfahrt nachweise.

Auch der Beschwerdeführer selber bestreitet im Grunde nicht, dass seine Fahreignung objektiv zweifelhaft erscheint. Er möchte sie allerdings von einem Fahrlehrer abklären lassen und, falls erforderlich, einige Fahrstunden zur Auffrischung seines fahrerischen Könnens nehmen. Die positive Beurteilung eines vom Beschwerdeführer privat beauftragten Fahrlehrers wäre indessen nicht geeignet, seine Fahrtauglichkeit nachzuweisen. Dazu ist das Bestehen einer Kontrollfahrt im Sinn von Art. 29 VZV erforderlich. Deren Anordnung setzt entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht voraus, dass er zuvor durch Verkehrsregelverletzungen auffällig geworden wäre. Es ist daher keineswegs bundesrechtswidrig, dass das Verwaltungsgericht die Wiedererteilung des Führerausweises davon abhängig macht. Die Rüge ist unbegründet.

2.5

Der Beschwerdeführer beantragt eine gestaffelte Wiedererteilung des Führerausweises. Zunächst soll ihm derjenige für das Führen von Mofas wiedererteilt werden und nach einer Bewährungszeit von 2-3 Monaten der Ausweis der nächsthöheren Kategorie und so fort, bis er wieder über die Ausweise für alle Kategorien verfüge, die er zuvor besessen habe. Ein solches Vorgehen wird vom Gesetz nicht vorgesehen und fällt daher von vornherein ausser Betracht.

3.

Die Beschwerde ist damit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).