Portata: Non è stato analizzato come le decisioni successive abbiano trattato questa decisione. Nessuna delle 2 decisioni citanti è stata analizzata.

2C_223/2017

2C_223/2017

Rubrum

Urteil vom 24. Februar 2017

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichter Seiler, Präsident,

Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

gegen

Ecole Polytechnique Fédérale de Lausanne.

Gegenstand

Rechtsverweigerungsbeschwerde bzw. Gesuch um Erlass einer Feststellungsverfügung; Kostenvorschuss,

Beschwerde gegen die Zwischenverfügung

des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I,

vom 13. Februar 2017.

Erwägungen

Im Beschwerdeverfahren A-7191/2016 wies der Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts das Gesuch von A.________ um unentgeltliche Rechtspflege ab und verpflichtete ihn zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--. Auf die gegen diese Zwischenverfügung erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 2C_92/2017 vom 30. Januar 2017 nicht ein. Mit weiterer Zwischenverfügung des Instruktionsrichters des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Februar 2017 im Verfahren A-7191/2016 wurde die Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.- neu auf den 6. März 2017 angesetzt, unter Androhung des Nichteintretens auf die Beschwerde bei Säumnis.

Namentlich unter Bezugnahme auf diese Zwischenverfügung ist A.________ am 19. Februar 2017 unter anderem an das Bundesgericht gelangt. Soweit er gegen diesen Akt Beschwerde führen will, ist darauf nicht einzutreten, erweist sich doch diese Beschwerdeführung aus den im Urteil 2C_92/2017 genannten Gründen, auf die zu verweisen ist, hier als rechtsmissbräuchlich (Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG). Es ist darauf mit Entscheid des Abteilungspräsidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Die Gerichtskosten sind in Anwendung von Art. 65 sowie Art. 66 Abs. 1 erster Satz und Abs. 3 BGG dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.

Dispositiv

Demnach erkennt der Präsident:

1.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Februar 2017

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Feller

Disposizioni modificate da allora

Questa decisione interpreta disposizioni il cui atto è stato nel frattempo nuovamente consolidato. Se sia cambiato l’articolo stesso non è registrato.

  • Legge sul Tribunale federale, Art. 108 — letto nella versione del 1 gennaio 2017; l’atto è stato nuovamente consolidato il 1 aprile 2017, 1 giugno 2017, 1 gennaio 2018, 1 gennaio 2019, 1 gennaio 2021, 1 gennaio 2022, 1 luglio 2022, 1 gennaio 2024, 1 febbraio 2024, 1 luglio 2024, 1 gennaio 2025, 1 aprile 2026 e 13 maggio 2026.

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