8C_551/2017

1.

1.1

Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2

Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.

Streitig und zu prüfen ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Rentenaufhebung durch die Suva vor Bundesrecht standhält. Umstritten ist dabei das im Revisionsverfahren ermittelte Valideneinkommen.

3.

Das kantonale Gericht hat die Bestimmung über die revisionsweise Aufhebung oder Anpassung der Invalidenrente gemäss dem auch für den Bereich des Unfallversicherungsrechts (vorbehältlich der Sondernorm des Art. 22 UVG) anwendbaren Art. 17 Abs. 1 ATSG zutreffend dargelegt. Gleiches gilt bezüglich der dazu ergangenen Rechtsprechung zum Begriff der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132), zu den für die vergleichende revisionsweise Überprüfung relevanten Zeitpunkten (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.; 133 V 108 E. 5.4 S. 114) sowie zur umfassenden Neuüberprüfung bei gegebenem Revisionsgrund (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11). Es wird darauf verwiesen. Hervorzuheben ist, dass die Invalidenrente nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar ist, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349).

4.

Gemäss dem angefochtenen Entscheid habe sich die erwerbliche Situation des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprache verändert, indem er nun nicht mehr im Betrieb seines Vaters als Fachverkäufer arbeite, sondern eine eigene Firma gegründet habe, welche er als Geschäftsführer leite. Nach dem bundesgerichtlichen Urteil 9C_355/2016 vom 23. Dezember 2016 im Verfahren gegen die Invalidenversicherung liege der Invaliditätsgrad neu unter 50 %. Im Vergleich zu dem im Einspracheentscheid der Suva vom 22. Juli 1999 festgestellten Invaliditätsgrad von 60 % sei eine massgebliche Veränderung eingetreten, die eine Rentenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG rechtfertige. Gestützt auf das Urteil 9C_355/2016 vom 23. Dezember 2016 sei von einem Valideneinkommen von 1'291'060 chilenischen Pesos (CLP) pro Monat auszugehen, während das Invalideneinkommen 1'262'408 CLP betrage. Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 2 %.

5.

Unter der unbestritten gebliebenen Annahme einer rentenerheblichen Veränderung der erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitsschädigung prüfte das kantonale Gericht den Rentenanspruch praxisgemäss zulässigerweise umfassend neu (oben E. 3).

Der Beschwerdeführer beantragt, auf der Seite des Valideneinkommens anstelle des vom kantonalen Gericht herangezogenen Durchschnittslohnes (1'291'060 CLP pro Monat beziehungsweise 15'492'720 CLP pro Jahr) ein Jahresgehalt von 80'000'000 bis 120'000'000 CLP zu berücksichtigen, das er im Betrieb seines Vaters gemäss dessen im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Bestätigung verdienen würde. Bei der Ermittlung des Einkommens, das der Versicherte erzielen könnte, wäre er nicht invalid geworden (Art. 16 ATSG), ist in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Lohn anzuknüpfen, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre; Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 138 V 28 E. 3.3.2 S. 30). Insbesondere wenn der Versicherte als Gesunder nicht mehr an der bisherigen Arbeitsstelle tätig wäre, ist es praxisgemäss mittels statistischer Werte zu bestimmen (SVR 2009 IV Nr. 58 S. 181,9C_5/2009 E. 2.3; Urteil 8C_115/2018 vom 27. Juni 2018 E. 7.1.2). Nachdem die damalige Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis auflöste und der Beschwerdeführer nach Chile auswanderte, ist es nicht bundesrechtswidrig, dass das kantonale Gericht auf statistische Löhne abgestellt hat. Dass er als Gesunder im Betrieb des Vaters tätig wäre (und dort den geltend gemachten wesentlich höheren als den statistischen Betrag verdienen würde), ist mit der Vorinstanz nicht überwiegend wahrscheinlich. Dies gilt gerade auch mit Blick auf die vom Beschwerdeführer erwähnte Konfliktsituation mit seinem Vater, die sich bereits anlässlich der beruflichen Abklärungen in der Klinik E.________ abzeichnete (Berichte vom 22. November 1996 und vom 2. Dezember 1996). Auch ist angesichts der vorinstanzlichen Feststellungen im unangefochten gebliebenen Entscheid vom 21. Februar 2001 und des stets (wenn auch in unterschiedlicher Position) ausgeübten Berufs eines Fachverkäufers nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht den Durchschnittslohn einer hochqualifizierten Arbeitskraft und nicht denjenigen eines Geschäftsführers in der Produktion herangezogen hat. Damit hat es mit dem vorinstanzlich ermittelten Valideneinkommen sein Bewenden und ist mit dem kantonalen Gericht von einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad auszugehen.

6.

Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).