9C_109/2025

1.

Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG) in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts (Art. 82 lit. a BGG). Ein Ausschlussgrund liegt nicht vor (Art. 83 BGG e contrario) und der legitimierte Beschwerdeführer (Art. 89 Abs. 1 BGG) hat die Beschwerde fristgerecht eingereicht (Art. 100 Abs. 1 BGG).

2.

Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zulässig gegen Endentscheide (Art. 90 BGG). Gegen Zwischenentscheide, die nicht die Zuständigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), ist die Beschwerde nach Art. 93 Abs. 1 BGG nur zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b). Die selbständige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll, und ist restriktiv zu handhaben (BGE 144 III 475 E. 1.2 m.H.). Die beschwerdeführende Person hat darzutun, dass die Voraussetzungen für die Anfechtung eines Zwischenentscheids vorliegen, es sei denn, dies sei offensichtlich (BGE 142 V 26 E. 1.2 m.H.).

3.

3.1

Ausgangspunkt des vorliegenden Verfahrens ist der Nichteintretensentscheid des Steuerrekursgerichts. Soweit die Vorinstanz das Nichteintreten bestätigt hat, liegt ein Endentscheid nach Art. 90 BGG vor. Der Beschwerdeführer wendet sich indessen nicht gegen das Nichteintreten des Steuerrekursgerichts, sondern anerkennt, dass dieses für die Rechtsmittel nicht zuständig gewesen ist. An der Rechtmässigkeit des Nichteintretens ändert nichts, dass das Steuerrekursgericht allenfalls verpflichtet gewesen wäre, die Eingabe an das Verwaltungsgericht fristwahrend weiterzuleiten. Damit ist das Nichteintreten durch das Steuerrekursgericht nicht mehr Streitgegenstand.

3.2

Das Verwaltungsgericht hat zwei Verfahren eröffnet. Einerseits das Verfahren SB.2024.00097/SB.2024.00098, welches "die Feststellung einer fristwahrenden Weiterleitungspflicht" zum Gegenstand hat, anderseits das Verfahren SR.2024.00026/SR.2024.00027, welches "eine allfällige materielle Beurteilung des fälschlicherweise beim Steuerrekursgericht erhobenen Rekurses" zum Gegenstand hat (vgl. angefochtenes Urteil, Ziff. III.). Nachdem das Verwaltungsgericht im angefochtenen Urteil eine fristwahrende Weiterleitungspflicht verneint hatte, will es im hängigen Verfahren SR.2024.00026/SR.2024.00027 prüfen, ob es "trotz fehlender Weiterleitungspflicht auf den Rekurs vom 7. August 2024 einzutreten bzw. die verpasste Rekursfrist wiederherzustellen haben wird" (E. 3.6 des angefochtenen Urteils).

3.3

Es ist unbestritten, dass das Verwaltungsgericht für die Rechtsmittel gegen den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts zuständig ist. Es hat im Rahmen seiner Zuständigkeit zu prüfen, ob die Rechtsmittel rechtzeitig erhoben worden sind. Die Frage nach der Rechtzeitigkeit der Rechtsmittel umfasst auch, ob die Frist allenfalls durch eine Einreichung bei einer unzuständigen Instanz gewahrt worden ist. Die Frage, ob das Verwaltungsgericht auf die Eingabe vom 7. August 2024 infolge fristwahrender Einreichung bei der unzuständigen Instanz oder infolge Fristwiederherstellung einzutreten hat, betrifft letztlich den Anspruch des Beschwerdeführers auf Prüfung seiner materiellen Anträge. Ob die Behandlung dieser Frage in zwei getrennten Verfahren angezeigt war, braucht nicht weiter thematisiert zu werden. Das angefochtene Urteil schliesst das Verfahren jedenfalls nicht ab. Das Verwaltungsgericht ist auf die Eingabe vom 7. August 2024 nicht nicht eingetreten, sondern hat lediglich erwogen, dass kein Fall einer fristwahrenden Weiterleitung vorliege. Damit liegt ein Zwischenentscheid vor, der sich lediglich mit einem Aspekt der Fristwahrung befasst.

3.4

Die Beschwerde ist folglich nur zulässig, wenn das angefochtene Urteil einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; vorne E. 2). Ein solcher ist indessen nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargetan. Sollte das Verwaltungsgericht auf die bei ihm hängigen Rechtsmittel eintreten und sie materiell behandeln, ist die Frage einer fristwahrenden Weiterleitung obsolet. Sollte das Verwaltungsgericht das Gesuch um Fristwiederherstellung abweisen und auf die Rechtsmittel nicht eintreten, liegt ein Endentscheid vor, der ohne Weiteres vor Bundesgericht anfechtbar ist, wobei dort auch die Frage aufgeworfen werden kann, ob für die Fristwahrung die Einreichung der Rechtsmittel beim Steuerrekursgericht massgebend ist (Art. 93 Abs. 3 BGG). Damit kann auf die vorliegende Beschwerde nicht eingetreten werden.

4.

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).