9C_508/2024

1.

Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 145 V 57 E. 4.2).

2.

Streitig ist, ob die Vorinstanz die mittels prozessualer Revision verfügte rückwirkende Rentenaufhebung zu Recht schützte. Das kantonale Gericht legte die diesbezüglich massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dar. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).

Der Vollständigkeit halber sei wiederholt bzw. ergänzt, dass die Parteien im Sozialversicherungsrecht in der Regel eine Beweislast nur insofern tragen, als im Fall der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6; 117 V 261 E. 3b).

3.

Die Beschwerdeführerin bestreitet den Schluss des kantonalen Gerichts nicht, es seien die Voraussetzungen für die Durchführung einer prozessualen Revision (und darüber hinaus auch jene zur Durchführung einer Wiedererwägung) erfüllt. Weiterungen dazu erübrigen sich (zur Rügepflicht vgl. E. 1 hievor). Die prozessuale Revision wirkt in zeitlicher Hinsicht zurück (ex tunc), d.h., die ursprüngliche Rentenverfügung bzw. die letzte bestätigende Mitteilung (hier diejenige vom 15. Juni 2016) besteht nicht mehr. Der Invaliditätsgrad und der allfällige Anspruch auf eine Rente der Beschwerdeführerin sind daher von Grund auf neu zu bestimmen. Die Beweislast (vgl. dazu E. 2 hievor) einer Invalidität liegt bei dieser ursprünglichen Prüfung eines Rentenanspruchs bei der Beschwerdeführerin und nicht - wie bei einer Revision infolge anspruchserheblicher Änderung - bei der Leistungserbringerin. Im Rahmen dieser von Grund auf vorzunehmenden Neubestimmung kam die Vorinstanz zum Schluss, trotz der beweiskräftigen Expertise vom 17. November 2021 liege letztlich eine Situation der Beweislosigkeit vor. Die prozessuale Revision mit Aufhebung der Mitteilung vom 15. Juni 2016 sei somit zu Recht erfolgt.

Was in der Beschwerde dagegen vorgebracht wird, verfängt nicht:

3.1

Soweit die Beschwerdeführerin den Beweiswert der Expertise vom 17. November 2021 in Zweifel zieht, begnügt sie sich im Wesentlichen mit Hinweisen auf den Austrittsbericht der ipw vom 3. April 2024 (vgl. dazu nachfolgend E. 3.2) und auf generell bestehende Schwierigkeiten bei der Herleitung und Begründung der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS). Zudem macht sie geltend, aus den festgestellten Inkonsistenzen (in ihren Aussagen und ihrem Verhalten) und aus der fehlenden Plausibilität könne nicht auf eine Arbeitsfähigkeit geschlossen werden. Diese pauschal formulierten Einwände vermögen die vorinstanzlichen Erwägungen namentlich zum Beweiswert der Expertise vom 17. November 2021, auf welche verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. Die Beschwerdeführerin verkennt denn auch die Gründe, weshalb im vorliegenden Fall trotz umfangreichen Abklärungen keine verlässliche psychiatrische Befunderhebung und Diagnostik und damit letztlich auch keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit möglich waren. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde lag dies nicht daran, dass die Gutachter Umstände nicht in ihre Gesamtwürdigung miteinbezogen hätten oder bei der Befunderhebung in Zusammenhang mit der PTBS nicht achtsam genug gewesen wären. Vielmehr führten gemäss Vorinstanz die seit je her beschriebenen Inkonsistenzen in Kombination mit der eingeschränkten Informationslage aufgrund der fehlenden Mitwirkung der Beschwerdeführerin zum Schluss auf Beweislosigkeit. Im Lichte dessen zielt die Rüge ins Leere, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, weil sie kein Gerichtsgutachten angeordnet habe. Die Beschwerdeführerin verkennt, dass der Untersuchungsgrundsatz nicht uneingeschränkt gilt und sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien findet (BGE 138 V 86 E. 5.2.3; 125 V 193 E. 2).

3.2

Was den Austrittsbericht der ipw vom 3. April 2024 anbelangt, kann grundsätzlich auf die vorinstanzlichen Feststellungen verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG), wonach sich daraus - namentlich in Bezug auf die "wahrscheinliche PTBS" - auch nach dreimonatigem stationären Aufenthalt keine neuen Erkenntnisse gegenüber dem Gutachten vom 17. November 2021 ergeben würden. Damit habe, so das kantonale Gericht weiter, die Einschätzung des Dr. med. B.________ weiterhin uneingeschränkt Geltung.

Darüber hinaus zog das kantonale Gericht den Beweiswert des Austrittsberichts der ipw vom 3. April 2024 mit der Begründung in Zweifel, die Behandlerinnen hätten lediglich die subjektive Auffassung der Beschwerdeführerin wiedergegeben, wobei diese weder kritisch hinterfragt noch medizinisch eingeordnet worden sei. Tatsächlich gilt es festzuhalten, dass sich im Bericht der ipw keinerlei Auseinandersetzung mit den seit Jahren bestehenden Inkonsistenzen und den offensichtlichen Widersprüchlichkeiten in den Aussagen und im Verhalten der Beschwerdeführerin findet. Dies erstaunt indessen nicht weiter, nachdem die Ärztinnen der ipw gemäss unbestritten gebliebener vorinstanzlicher Feststellung gar keine Kenntnis der Vorakten hatten. Im Lichte dessen ist entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung auf Rückfragen bei der ipw verzichtete.

Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass auch die Ärztinnen der ipw, welche nach dem Dargelegten keine Kenntnis der Vorakten hatten, einen allfälligen zweiten stationären Aufenthalt der Beschwerdeführerin an die Bedingung eines Vorgesprächs bezüglich deren Motivation knüpften. Betreffend die Therapiemotivation fällt generell auf, dass sich die Beschwerdeführerin in den letzten zehn Jahren nur auf entsprechende Aufforderung hin oder vor dem Hintergrund des Verlusts des Rentenanspruchs therapeutisch adäquat behandeln liess. Auch diesbezüglich kann auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).

4.

Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG abzuweisen ist. Umständehalber wird auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG), womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung für das bundesgerichtliche Verfahren gegenstandslos wird. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung ist wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).