Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges)

1. Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und ob auf eine Beschwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1 VwVG; BVGE 2016/15 E. 1; 2014/4 E. 1.2).

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG (SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Nach der Rechtsprechung sind neue Verfahrensvorschriften mangels anders lautender Übergangsbestimmungen mit dem Tag des In-Kraft-Tretens sofort und in vollem Umfang anwendbar (BGE 130 V 1 E. 3.2; 129 V 133 E. 2.2).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 48 VwVG beschwerdelegitimiert ist. Die Beschwerde wurde im Übrigen frist- und formgerecht (vgl. Art. 50 und 52 VwVG) eingereicht, weshalb darauf einzutreten ist.

2. Zum Beschwerdeverfahren ist Folgendes festzuhalten:

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.2 Gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen ist das Bundesverwaltungsgericht nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2013/46 E. 3.2).

2.3 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 12 VwVG). Danach hat die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. BGE 136 V 376 E. 4.1.1). Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. Art. 43 Abs. 3 ATSG und Art. 13 VwVG; BGE 125 V 195 E. 2 und 122 V 158 E. 1a, je m.w.H.). Sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, gilt im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 143 V 168 E. 2; 138 V 218 E. 6).

3. Zunächst ist das vorliegend anwendbare materielle Recht und der zeitlich massgebende Sachverhalt zu bestimmen.

3.1 Die Beschwerdeführerin ist indische Staatsangehörige, hat dort ihren Wohnsitz und war in der schweizerischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) versichert. Es kommt das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Indien über soziale Sicherheit vom 3. September 2009 (SR 0.831.109.423.1, nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen), welches am 29. Januar 2011 in Kraft getreten ist, zur Anwendung (vgl. dazu Art. 2 Abs. 1 Bst. a des Sozialversicherungsabkommens).

3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1; 144 V 210 E. 4.3.1).

3.3 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 10. September 2024) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 224 E. 6.1.1; 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).

4. Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) ist der Einspracheentscheid vom 10. September 2024, mit dem die Vorinstanz die Einsprache der Beschwerdeführerin gegen die Verfügung vom 7. Mai 2024, mit welcher der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint beziehungsweise sinngemäss die Auszahlung der Rente infolge des Wegzugs aus der Schweiz eingestellt wurde, abgewiesen hat. Streitig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist demnach, ob die Beschwerdeführerin nach ihrem Wegzug aus der Schweiz nach Indien weiterhin Anspruch auf eine schweizerische Altersrente hat.

4.1 Nachfolgend sind daher die diesbezüglich massgebenden Bestimmungen des hier anwendbaren Sozialversicherungsabkommens darzulegen:

Untersteht eine Person aus einem Vertragsstaat den Rechtsvorschriften des anderen Vertragsstaates, so werden ihr im Zeitpunkt des Verlassens des zweiten Staates, gemäss der anwendbaren Gesetzgebung, wie folgt die entrichteten Beiträge zurückerstattet oder die erworbene Rente ausbezahlt: In Bezug auf die Schweiz werden der Person im Zeitpunkt der Verlegung des Wohnsitzes die Beiträge gemäss den schweizerischen Rechtsvorschriften zurückerstattet (vgl. Art. 4 Ziff. 1 des Sozialversicherungsabkommens).

Der Botschaft vom 28. Oktober 2009 über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Indien über soziale Sicherheit ist dazu zu entnehmen, dass das Abkommen – im Unterschied zu anderen Sozialversicherungsabkommen der Schweiz – keinen Export von schweizerischen

Rentenleistungen an indische Staatsangehörige vorsehe (BBl 2009 7627, 7636 Ziff. 4.1).

4.2 Aus der dargelegten Bestimmung des Sozialversicherungsabkommens ergibt sich zweifelsfrei, dass die Beschwerdeführerin seit ihrem Wegzug aus der Schweiz nach Indien per (…) Februar 2023 keinen Anspruch mehr auf Auszahlung der schweizerischen Altersrente hatte.

Soweit die Beschwerdeführerin diesbezüglich vor dem Bundesverwaltungsgericht – wie bereits in ihrer Einsprache bei der Vorinstanz (SAKact. 71) – vorbringt, sie bitte um Weiterausrichtung der monatlichen Rente in der Höhe von Fr. 242.–, welche sie von April 2023 bis Februar 2024 auf ihr Bankkonto in Indien überwiesen bekommen habe, weil sie diese für ihre medizinische Betreuung brauche (BVGer-act. 1), ist Folgendes festzuhalten: Aus den Akten der Vorinstanz ergibt sich, dass sich die Beschwerdeführerin über die Jahre mehrmals und über unterschiedliche Personen bei der Vorinstanz darüber informiert hat, ob nach einem Umzug nach Indien die Auszahlung der schweizerischen Altersrente weiterhin möglich ist. Die letzten diesbezüglichen Anfragen erfolgte im Oktober 2022, mithin nur wenige Monate vor dem Wegzug der Beschwerdeführerin im Februar 2023 nach Indien. Die Vorinstanz hat alle Anfragen der Beschwerdeführerin jeweils negativ beantwortet (vgl. SAK-act. 1-6; 19-21; vgl. dazu auch oben Bst. B.b, B.c und B.f). Die weitere Auszahlung der Rente an die Beschwerdeführerin von April 2023 bis Februar 2024 ist alleine darauf zurückzuführen, dass die Beschwerdeführerin ihren Wegzug nicht gemeldet hatte und die vormals zuständige Ausgleichskasse erst im April 2024 davon erfahren hat (vgl. SAK-act. 22; 59; vgl. dazu auch oben Bst. B.h). Vor diesem Hintergrund kann die Beschwerdeführerin aus der Tatsache, dass die Rente trotz des Wegzugs aus der Schweiz über ein Jahr weiter geleistet wurde, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Entsprechend hat die Vorinstanz die Auszahlung der Rente zu Recht eingestellt und die dagegen erhobene Einsprache abgewiesen.

Anzufügen bleibt, dass gemäss den bei den Akten liegenden Steuerbescheinigungen für die Steuerperiode von Januar 2023 bis Februar 2024 monatlich Fr. 1’397.– (Altersrente) und Fr. 980.– (Hilflosenentschädigung) an die Beschwerdeführerin (mutmasslich auf ein Bankkonto in der Schweiz) ausbezahlt wurden (vgl. SAK-act. 55; 63), und nicht lediglich monatlich Fr. 242.– (auf ein Bankkonto in Indien), wie dies die Beschwerdeführerin vorbringt. Die Höhe allfälliger Rückerstattungen ist vorliegend jedoch nicht zu prüfen, da nicht zum Anfechtungsgegenstand gehörend.

5. Zusammenfassend ist die Beschwerde vom 27. September 2024 als offensichtlich unbegründet und daher im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 2 Bst. c VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG abzuweisen und der Einspracheentscheid vom 10. September 2024 zu bestätigen.

6. Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

6.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

6.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbehörde hat die SAK jedoch keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die unterliegende Beschwerdeführerin hat ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).