EVG - Urteile (Auswahl) BSV-Liste Mai 2005 ATSG/AHV/IV/EO/EL/Familienzulagen

1. Teil: Titel der Urteile (mit Links zu den Regesten)

AHV. Versicherungsunterstellung; Rechtsmissbrauch Urteil des EVG vom 21. März 2005 i. Sa. A. & Co. (H 119/03)

Regeste

IV. Lovaas-Therapie Urteil des EVG vom 3. Dezember 2004 i. Sa L.P. (I 401/04)

Regeste

2. Teil: Regeste der Urteile (mit Links zu den EVG-Urteilen)

Art. 112 BV; art. 1 (in der bis Ende 2002 geltenden Fassung), 3 und 9 AHVG; art. 17 und 20 Abs. 3 AHVV; Art. 2 Abs. 2 ZGB. Versicherungsunterstellung; Rechtsmissbrauch

Urteil des EVG vom 21. März 2005 i. Sa. A. & Co. (H 119/03)

An einer Kommanditgesellschaft sind mehrere hundert ausländische Anleger beteiligt, wobei die Beteiligung auch im Hinblick auf spätere Renten der Al- ters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) erfolgt ist, da die Stellung als Kommanditär sozialversicherungsrechtlich eine selbständige Erwerbstätigkeit darstellt. Weil hier der AHV die Funktion eines reinen Finanzanlageobjekts zukommt, das unter Ausnutzung der versicherungstechnischen Solidarität eine möglichst grosse individuelle Rendite erwirtschaften soll, liegt Rechtsmissbrauch vor. Die Teilhaber können sich nicht auf das Recht zur Aufnahme in die AHV berufen (Erw. 4.3).

Wortlaut des Urteils

Art. 13, 19 Abs. 2 und 3 IVG. Lovaas-Therapie

Urteil des EVG vom 3. Dezember 2004 i. Sa. L.P. (I 401/04)

Die Lovaas-Therapie gilt nach wie vor nicht als auf breiter Basis wissenschaftlich anerkannte Therapie und kann daher nicht von der IV übernommen werden (Erw. 3.5).

Wortlaut des Urteils