1.1 Grundvoraussetzungen

Grundvoraussetzungen für die Geltendmachung eines Kinderabzuges sind kumulativ:

1. Bestreitung des hauptsächlichen Unterhalts des Kindes durch die steuerpflichtige Person;

2. keine Beanspruchung eines Abzugs für geleistete Unterhaltsbeiträge gemäss Art. 35 lit. c StG

1.2 Zweistufen-Modell mit Abzug von Ausbildungskosten

Das bis 31. Dezember 2007 geltende Recht unterschied beim Kinderabzug, ob das in der schulischen oder beruflichen Ausbildung stehende Kind sich zu Hause oder ständig am auswärtigen Ausbildungsort aufhielt. Diese Unterscheidung wurde per 1. Januar 2008 aufgehoben. Dafür werden beim Kinderabzug neu die effektiven, selbst getragenen Ausbildungskosten berücksichtigt.

Abzugsfähig sind gemäss Art. 38 StG:

• Fr. 5’000 für jedes minderjährige unter der elterlichen Sorge oder Obhut der steuerpflichtigen Person stehende Kind;

• Fr. 6'000 für jedes unter der elterlichen Sorge oder Obhut der steuerpflichtigen Person stehende oder volljährige Kind, das in der beruflichen oder schulischen Ausbildung steht;

höchstens weitere Fr. 12'000 an Ausbildungskosten für jedes unter der elterlichen Sorge oder Obhut der steuerpflichtigen Person stehende oder volljährige Kind, das in der beruflichen oder schulischen Aus- bildung steht, soweit sie die steuerpflichtige Person selber trägt und Fr. 2'000 übersteigen. Dieser Abzug vermindert sich um die gewährten Stipendien.

Der Kinderabzug beträgt aber mindestens Fr. 6'000.

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2.1 Hauptsächlicher Unterhalt

Der Kinderabzug setzt zunächst voraus, dass die steuerpflichtige Person für den Unterhalt zur Hauptsache aufkommt. Der Unterhalt umfasst das, was ein Kind zum Leben braucht. Dazu gehört das für den unmittel- baren Lebensunterhalt Nötige (wie z.B. Nahrung, Kleider, Wohnung, ärztliche Behandlung, Befriedigung persönlicher Bedürfnisse). Zum Unterhalt zu rechnen sind nach Art. 276 Abs. 1 ZGB ausserdem die Kosten für Erziehung, Ausbildung und Kindesschutzmassnahmen. Als Grundlage für die Berechnung des Unterhalts- bedarfs eines Kindes dient die Tabelle des Kantonsgerichts von Appenzell Ausserrhoden (AR GVP18/2006 Nr. 3483), welche ihrerseits auf der vom Amt für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zürich herausge- gebenen Empfehlung zur Bemessung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder basiert.

Bei geschiedenen oder unverheirateten, getrennt lebenden Eltern bedeutet zur Hauptsache für den Unterhalt aufkommen, dass derjenige Elternteil, der mehr als die Hälfte der Unterhaltskosten des Kindes übernimmt, den Abzug beanspruchen kann. Um in der Praxis eine Vereinfachung zu erreichen, wird angenommen, dass der halbe Unterhaltsbedarf eines Kindes rund Fr. 12'000 im Jahr beträgt. Dies entspricht dem Bedarf eines Einzel- kindes, dessen Eltern ein Einkommen von rund Fr. 10'000 pro Monat erzielen. Bei mehreren Kindern und tieferen Einkommen ist der effektive Unterhaltsbedarf pro Kind in der Regel tiefer (vgl. AR GVP 18/2006 Nr. 3483), weshalb mit der getroffenen Annahme die Mehrheit der Fälle erfasst werden kann. Der Nachweis höherer Kosten bleibt im Einzelfall vorbehalten. Ebenfalls ist abzuklären, welcher Anteil von den Eltern und welcher vom Kind aus eigenem Einkommen getragen wird.

2.2 Pflicht zur Tragung der Unterhaltskosten

Zivilrechtliche Grundlagen

Nach Art. 276 Abs. 1 ZGB haben die Eltern für den Unterhalt des Kindes aufzukommen, inbegriffen die Kosten von Erziehung, Ausbildung und Kindesschutzmassnahmen. Es ist davon auszugehen, dass die Eltern für die unter ihrer Sorge oder Obhut stehenden Kinder auch tatsächlich zur Hauptsache aufkommen, solange sie Erziehung und Ausbildung benötigen.

Eltern sind anderseits von der Unterhaltspflicht in dem Mass befreit, als dem Kind zugemutet werden kann, den Unterhalt aus seinem eigenen Einkommen oder andern Mitteln zu bestreiten (Art. 276 Abs. 3 ZGB). Mit dieser Regelung werden die Eltern durch Beiträge des Kindes entlastet, und das Kind hat demzufolge im Rahmen des Zumutbaren aus seinem Arbeitserwerb oder aus andern Mitteln an den Unterhalt beizutragen. Verfügt ein Kind über Arbeitseinkommen, so ist es auch nach Art. 323 Abs. 2 ZGB verpflichtet, einen angemessenen Beitrag an seinen Unterhalt zu leisten. Sein Beitrag bemisst sich nach seinen Bedürfnissen, nach Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern sowie nach dem Vermögen und den Einkünften, die das Kind erzielt (SG GVP 1988 Nr. 21).

Die Unterhaltspflicht der Eltern dauert bis zur Mündigkeit des Kindes (Art. 277 Abs. 1 ZGB). Hat es dann noch keine angemessene Ausbildung, so haben die Eltern, soweit es ihnen nach den gesamten Umständen zugemutet werden darf, für seinen Unterhalt aufzukommen, bis eine entsprechende Ausbildung ordentlicher- weise abgeschlossen werden kann (Art. 277 Abs. 2 ZGB). Ob Eltern für ein mündiges Kind finanziell aufkom-

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men müssen, weil dieses noch keine angemessene Ausbildung abgeschlossen hat, hängt entscheidend vom Alter des Kindes ab, aber auch von den wirtschaftlichen Verhältnissen und der persönlichen Beziehung zwischen den Eltern und dem erwachsenen Kind.

Einkommen der Kinder

Unmündige Kinder sind zwar für ihr Erwerbseinkommen (und für Grundstückgewinne) beschränkt selbständig steuerpflichtig (Art. 10 Abs. 2 StG). Sie erzielen in der Regel jedoch nicht in dem Mass Arbeitsentgelt und verfügen nicht über genügend andere Mittel, die es zumutbar erscheinen liessen, dass sie einen Beitrag an ihren eigenen Unterhalt leisten müssten. Wenn jedoch ein volljähriges und selbständig steuerpflichtiges Kind während der schulischen oder beruflichen Ausbildung wesentliche Erwerbseinkünfte erzielt, die es ihm erlauben, seinen notwendigen Lebensunterhalt einschliesslich Ausbildungskosten hauptsächlich selbst zu bestreiten, so entfällt im entsprechendem Umfang für die Eltern die Verpflichtung zu Unterhaltsleistungen. In solchen Fällen steht den Eltern kein Kinderabzug zu, selbst wenn sie, ungeachtet der familienrechtlichen Befreiung von der Unterhaltspflicht, den Unterhalt des Kindes tatsächlich doch zur Hauptsache finanzieren.

Berechnung Unterhaltsbeitrag des Kindes

Ein allfälliger Unterhaltsbeitrag des Kindes ist von Fall zu Fall nach den konkreten Umständen zu ermitteln und zu den gesamten, notwendigen Lebenshaltungskosten ins Verhältnis zu setzen.

Erwerbseinkünfte des Kindes

Bei eigenen Erwerbseinkünften des Kindes von über Fr. 12'000 in der Steuerperiode kann davon ausgegangen werden, dass das Kind daraus zur Hauptsache selbst seinen Unterhalt bestreitet. Der Kinderabzug bei den Eltern entfällt.

Weitere Einkünfte des Kindes

Inwieweit andere Mittel des Kindes wie Renteneinkommen, Vermögen und Vermögenserträge zur Entlastung der Eltern angerechnet werden müssen, kann dagegen nur im Einzelfall beurteilt werden.

Anzahl Ausbildungen

Wenn ein mündiges Kind nach bereits abgeschlossener Ausbildung noch eine weitere Ausbildung absolviert und die Eltern für den Unterhalt des Kindes zur Hauptsache aufkommen, weil dieses selber dazu nicht in der Lage ist, so können die Eltern trotz fehlender Unterhaltspflicht nach Art. 276 ff. ZGB den Kinderabzug geltend machen.

2.3 Keine Kumulation mit Abzug für Unterhaltsbeiträge

Die steuerpflichtige Person, welche Unterhaltsbeiträge an den anderen, getrennt von ihm lebenden Elternteil für die unter dessen elterlicher Sorge oder Obhut stehenden, minderjährigen Kinder leistet, kann diese gestützt auf Art. 35 lit. c StG von ihren Einkünften in Abzug bringen. Auf der anderen Seite hat der Empfänger der Unterhaltsbeiträge diese als Einkommen zu versteuern (Art. 26 lit. f StG).

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Der Kinderabzug ist mit dieser Besteuerungsregelung für Kinderalimente verknüpft. Er kann nur von dem- jenigen Elternteil geltend gemacht werden, welcher - ohne die entsprechenden Aufwendungen abziehen zu können - für den Unterhalt des Kindes zur Hauptsache aufkommt. Abzugsberechtigt ist demnach der Elternteil, der den Unterhalt des Kindes aus eigenen (oder vom andern Elternteil beigesteuerten), steuerlich bei ihm aber nicht abziehbaren Mitteln überwiegend bestreitet, d.h. der Empfänger der Kinderalimente.

Befindet sich ein Kind in alternierender Obhut unter gemeinsamer Sorge getrennt besteuerter Eltern und fliessen keine Unterhaltsbeiträge von einem Elternteil an den andern, steht der Kinderabzug dem Elternteil zu, welcher den überwiegenden Teil der anfallenden Kosten (inklusive Kost und Logis, Kleidung, Freizeit, Aus- bildung usw.) trägt. Wenn beide Eltern die Kosten hälftig aufteilen (wollen) und ihr Einverständnis geben, kann der Kinderabzug in der Praxis auch alternierend – in diesem Jahr dem einen, im nächsten Jahr dem andern Elternteil - gewährt werden, sofern beide Elternteile in Appenzell Ausserrhoden unbeschränkt steuerpflichtig sind.

Unterhaltsbeiträge an volljährige (mündige) Kinder können vom leistenden Elternteil nicht in Abzug gebracht werden (Art. 35 lit. c StG). Für den Kinderabzug kommen daher beide Elternteile in Betracht. Der Kinderabzug kann jedoch lediglich von einem Elternteil in Anspruch genommen werden, da dies sonst zu einer ungerecht- fertigten Benachteiligung gemeinsam steuerpflichtiger Eltern führen würde. Eine Teilung des Anspruches ist gesetzlich nicht vorgesehen. Der Alimente leistende Elternteil kann den Kinderabzug beanspruchen, wenn er mit seinen Leistungen insgesamt, d.h. einschliesslich Ausbildungskosten, zur Hauptsache für den Unterhalt des mündigen Kindes aufkommt und in derselben Steuerperiode keinen Abzug für Unterhaltszahlungen an Kinder geltend machen kann. In diesem Fall steht aber dem andern Elternteil kein Kinderabzug zu, weil er nicht gleichzeitig auch zur Hauptsache für den Unterhalt aufkommen kann.

2.4 Kinder

Als Kinder im Sinne des Gesetzes gelten neben den leiblichen Kindern auch Adoptiv-, Stief- und Pflegekinder. Die Pflegeeltern können den Kinderabzug geltend machen, sofern sie zur Hauptsache für den Unterhalt des Pflegekindes aufkommen, grundsätzlich somit nur, wenn die Pflegeelternschaft unentgeltlich erfolgt.

Unter der elterlichen Sorge oder Obhut stehende Kinder sind minderjährig. Sie werden mit dem 18. Geburtstag volljährig. Diese Altersgrenze stimmt nicht mit dem Beginn der selbständigen Steuerpflicht bei Mündigkeit überein (Art. 10 Abs. 2 StG). Der Kinderabzug ist jedoch nicht auf minderjährige Kinder beschränkt. Auch für ein volljähriges Kind, das noch in der schulischen oder beruflichen Ausbildung steht, kann ein Sozialabzug beansprucht werden. Diese Voraussetzung ist auch dann noch erfüllt, wenn die Ausbildung sich viele Jahre hinzieht, unterbrochen wird oder in Etappen erfolgt.

Die Unterhaltspflicht der Eltern gemäss Art. 277 Abs. 2 ZGB (vgl. Ziff. 2.2 hiervor) ist nicht abgeschlossen, wenn das Kind zunächst erwerbstätig war und erst dann die Ausbildung antritt. Die Ausbildung muss jedoch wenigstens in den Grundzügen einem bereits vor der Mündigkeit angelegten Lebensplan entsprechen. Dabei spielt das Alter des Kindes durchaus eine Rolle. Je älter das Kind, umso geringer sind die Anforderungen an die Zumutbarkeit, dass das Kind selbst für seine Kosten aufkommt.

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Ein verheiratetes Kind hat zwar nach wie vor Anspruch gegenüber den Eltern auf Bezahlung der Ausbildungs- kosten. Mit der Heirat geht dieser Anspruch nicht unter. Gemäss Art. 163 ZGB haben aber die Ehegatten, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt der Familie zu sorgen. Somit fallen die allgemeinen Lebenshaltungskosten unter die Beistandspflicht des Ehegatten und sind nicht von den Eltern zu tragen. Der Kinderabzug für ein verheiratetes Kind setzt demnach voraus, dass die Eltern zur Übernahme der Ausbildungs- kosten verpflichtet sind und diese Kosten mehr als die Hälfte der gesamten Lebenshaltungskosten des Kindes (nicht auch dessen Ehegatten!) betragen. Die rein freiwillige Übernahme von Lebenshaltungskosten (ohne Ausbildungskosten) berechtigt in keinem Fall zum Abzug.

2.5 Schulische oder berufliche Ausbildung

Als schulische Ausbildung gilt bereits der Eintritt in den (allenfalls) zweijährigen Kindergarten. Weiter zählen die obligatorischen Schuljahre, das freiwillige zehnte Schuljahr, sowie die Mittelschulen dazu. Als berufliche Aus- bildung gelten alle Ausbildungsgänge, welche der Erlernung eines Berufes dienen, wie Berufsschule, Berufs- lehre, Anlehre, Berufsmittelschule, Fachhochschule, Universität usw. Die berufliche Ausbildung muss nicht mit der Erstausbildung abgeschlossen sein (Ziff. 2.2 hiervor). Auch wenn sich eine zweite Berufsausbildung oder Fortbildungen im Erstberuf anschliessen, können die Abzugsvoraussetzungen erfüllt sein. Entscheidend ist vorrangig, ob die Eltern für den Unterhalt einschliesslich Kosten der schulischen und beruflichen Ausbildung mehrheitlich aufkommen (müssen).

Nach Art. 277 Abs. 2 ZGB besteht nur dann ein Anspruch auf Unterhalt über die Mündigkeit hinaus, wenn sich das Kind in diesem Zeitpunkt noch in Ausbildung befindet. Ausbildung versteht sich in diesem Fall als der vom gesetzlichen Vertreter und vom Kind gemeinsam entwickelte, berufliche Lebensplan, der zumindest in seinen Grundzügen bereits vor der Mündigkeit angelegt sein muss. Unter dieser Voraussetzung kann die eigentliche Berufsausbildung auch erst später erfolgen.

Nicht zum Abzug berechtigt die berufliche Weiterbildung nach abgeschlossener schulischer und beruflicher Ausbildung. Eine kurzfristige Pause in der Ausbildung für Militärdienst (Rekrutenschule usw.) oder Ausland- aufenthalt, wie es bei jungen Leuten häufig vorkommt, lässt die Ausbildungsphase nicht abreissen. Voraus- gesetzt wird, dass nach der Auszeit die Ausbildung fortgesetzt wird. Das ist z.B. der Fall, wenn nach der Matura die Zeit bis zum Studienbeginn an einer Universität überbrückt wird. Dabei kann das Kind temporär auch einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Übersteigen die Erwerbseinkünfte des Kindes jedoch Fr. 12'000 im Jahr, kann davon ausgegangen werden, dass das Kind für seinen Lebensunterhalt selber zur Hauptsache aufkommt.

2.6 Ausbildungskosten für Kinder

Art. 38 StG lässt neu die Geltendmachung von Ausbildungskosten zu. Neben dem pauschalen Kinderabzug von Fr. 6'000 können höchstens weitere Fr. 12'000 für Ausbildungskosten abgezogen werden. Unter Aus- bildungskosten versteht man die Kosten für die Erlernung eines Berufes, d.h. es muss ein innerer Zusammen- hang im Sinne der Berufsvorbereitung gegeben sein. In erster Linie gehören dazu die Kosten der Grund- oder Allgemeinausbildung.

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Die Ausbildungskosten umfassen die üblichen, durch die steuerpflichtige Person bezahlten Auslagen für Schulgelder, Lehrmittel, Prüfungsgebühren, gezielten Spezialunterricht, Drucklegung von Dissertationen, Exkursionen, Fahrkosten, Unterkunft und notwendige Mehrkosten der auswärtigen Verpflegung. Es gelten die gleichen Pauschalansätze wie für Berufsauslagen (Art. 29 StG; Art. 15 ff. StV). Werden höhere Verpflegungs- kosten geltend gemacht, so sind die tatsächlich entstandenen notwendigen Kosten nachzuweisen. In diesem Falle wird der Gesamtbetrag der Verpflegungsauslagen um die zu Hause eingesparte Verpflegung reduziert. Nicht als Ausbildungskosten gelten insbesondere die AHV-Beiträge für Nichterwerbstätige, die Militärpflicht- ersatzabgabe sowie die Auslagen für die Treffen in privaten Lerngruppen.

Die Ausbildungskosten werden für jedes Steuerjahr und für jedes Kind gesondert ermittelt. Von den selbst getragenen Ausbildungskosten wird ein Betrag von Fr. 2'000 pro Kind als Selbstbehalt abgezogen. In der Praxis wird bei den Ausbildungskosten auf das Rechnungsdatum abgestellt, weil der Rechnungsbeleg – und nicht der Zahlungsbeleg – eine Qualifizierung der Kosten zulässt.

Die Ausbildungskosten sind ein Teil der Unterhaltskosten. Beim Kinderabzug sind die beiden Begriffe klar zu unterscheiden. Die Ermittlung der Unterhaltskosten und der Entscheid, wer zur Hauptsache für den Unterhalt aufkommt, sind bedeutend für die Frage, wer zur Geltendmachung des Kinderabzugs überhaupt berechtigt ist. Steht dies fest, ist in einem nächsten Schritt die Höhe des Kinderabzugs zu ermitteln. In diesem Zusammen- hang sind die Ausbildungskosten heranzuziehen. Massgebend sind dabei nur die Ausbildungskosten, die derjenige bezahlt hat, der Anspruch auf den Kinderabzug hat.

2.7 Stipendien

Von den effektiven Ausbildungskosten werden die erhaltenen Stipendien abgezogen. Auch wenn höhere Stipendien bezogen werden als effektive Kosten anfallen, bleibt wenigstens der allgemeine Abzug von Fr. 6’000 erhalten. Anrechenbar sind alle Stipendien, die den Eltern oder dem Kind für die betreffende Steuerperiode zugeflossen oder zugesprochen sind. Rückzahlbare Stipendiendarlehen führen nicht zu einer Abzugsreduktion.

4.3 Beispiel hauptsächlicher Unterhalt

Eine volljährige steuerpflichtige Person geht in den ersten fünf Monaten der Steuerperiode einer Erwerbs- tätigkeit in ihrem erlernten Beruf nach. Sie erzielt ein Erwerbseinkommen von Fr. 11'000. Ab Mitte der Steuerperiode besucht sie vollzeitlich die Fachhochschule (3 Jahre). Die Eltern kommen ab diesem Zeitpunkt für ihren Lebensunterhalt vollständig auf.

Eltern:

• Kinderabzug Fr. 6'000 + Ausbildungskosten

• Versicherungsprämienabzug Fr. 600 (Stand Steuerperiode 2008)

Am 31. Dezember befindet sich das Kind in der Ausbildungsphase, auch wenn am Stichtag selbst Schulferien sind. Kurzfristige Unterbrüche in der Ausbildung für Militärdienst, Ferien, Krankheit und dergleichen lassen die Ausbildungsphase nicht abreissen.

Würde das Kind die Fachhochschule jedoch vor dem 31. Dezember endgültig abschliessen oder aufgeben, entfällt der Kinderabzug (Stichtagsprinzip). Die den Selbstbehalt (und allenfalls erhaltene Stipendien) übersteigenden Ausbildungskosten können von den Eltern in Abzug gebracht werden (Art. 30a StV).

Das volljährige Kind ist selbständig steuerpflichtig und hat sein Erwerbseinkommen von Fr. 11'000 zu versteuern. Da das Kind in der Steuerperiode weniger als Fr. 12'000 verdient, kann davon ausgegangen werden, dass die Eltern zur Hauptsache für dessen Unterhalt aufkommen.

5.1. Beispiele