275.911

Kantonsratsbeschluss über Erwerb und Umbau des Kulturzentrums Lokremise in St.Gallen

vom 30.11.2008 (Stand 01.12.2008)

Der Kantonsrat des Kantons St.Gallen

hat von der Botschaft der Regierung vom 18.März 2008 Kenntnis genommen und

beschliesst:

Ziff. 1

Projekt und Kostenvoranschlag von Fr. 22 640 000.– für Erwerb und Umbau des Kulturzentrums Lokremise in St.Gallen werden genehmigt.

Ziff. 2

Zur Deckung der Kosten wird ein Kredit von Fr. 22 640 000.– gewährt.

Der Kredit wird der Investitionsrechnung belastet und ab dem Jahr 2010 innert zehn Jahren abgeschrieben.

Ziff. 3

Der Kantonsrat gewährt Nachtragskredite für Mehrkosten, die auf ausserordentliche, nicht vorhersehbare Umstände zurückgehen, abschliessend.

Mehrkosten infolge ausgewiesener Teuerung bedürfen keines Nachtragskredits.

Ziff. 4

Die Regierung wird ermächtigt, im Rahmen des Kostenvoranschlags bauliche Änderungen zu beschliessen, soweit diese aus betrieblichen oder architektonischen Gründen notwendig sind und das Gesamtprojekt dadurch nicht wesentlich umgestaltet wird.

Ziff. 5

Dieser Erlass untersteht dem obligatorischen Finanzreferendum.

nGS 44–10