Reglement über das Bestattungswesen und die Friedhöfe (RBF)

Das Bestattungs- und Friedhofamt setzt den Zeitpunkt der Bestattung in Absprache mit den Angehörigen fest.

Bestattungen und Beisetzungen in den Friedhöfen erfolgen in der Regel von Montag bis Freitag.

Das Bestattungs- und Friedhofamt legt die Einzelheiten der Bestattung mit den Angehörigen oder mit einer von ihnen schriftlich bevollmächtigten Person in einer Vereinbarung fest.

Fehlen Angehörige, treten an deren Stelle Personen, die der oder dem Verstorbenen nahegestanden sind.

Das Bestattungs- und Friedhofamt ordnet die Kremation an, wenn keine entsprechende Willenserklärung seitens der oder des Verstorbenen oder der hierzu berechtigten Angehörigen vorliegt.

Die Anordnung der Kremation darf nicht gegen den erkennbaren Willen oder die geltenden Traditionen der Glaubensgemeinschaft der oder des Verstorbenen verstossen.

Die Angehörigen organisieren die Trauerfeier im Einvernehmen mit dem Bestattungs- und Friedhofamt.

Die städtischen Abdankungshallen stehen unabhängig der Konfessionszugehörigkeit der Verstorbenen oder ihrer Angehörigen zur freien Verfügung.

Die zeitliche Dauer von Trauerfeiern wird beschränkt.

Das Bestattungs- und Friedhofamt stellt die Särge, Sargkissen und Bestattungskleider für in Zürich verstorbene Personen zur Verfügung.

Das Bestattungs- und Friedhofamt sorgt dafür, dass Särge verschiedener Grössen und Arten sowie andere Behältnisse für Pandemien und Katastrophen in genügender Anzahl vorrätig sind.

Zur Erdbestattung in Reihengräbern werden Weichholzsärge verwendet. II. Ablauf

Die Einsargung von Verstorbenen sowie die Überführung vom Sterbeort zum Aufbahrungsraum dürfen erst nach der Leichenschau und dem Vorliegen der Todesbescheinigung erfolgen.

Treffen Verstorbene nach einer Überführung in Metallsärgen ein, werden sie in einen Holzsarg umgebettet.

Bei der Einsargung ist den Verstorbenen jeglicher Schmuck und weitere Effekten abzunehmen. Gegenteilige Anordnungen der Angehörigen bleiben vorbehalten.

Das Bestattungs- und Friedhofamt führt ein Verzeichnis über den Schmuck und die weiteren Effekten der oder des Verstorbenen.

Die Herausgabe von Schmuck und Effekten erfolgt gegen Unterschrift und Vorweisen eines amtlichen Ausweises an die nächsten Angehörigen.

Das Bestattungs- und Friedhofamt besorgt die Verstorbenentransporte auf Stadtgebiet mit eigenen Spezialfahrzeugen.

Das Bestattungs- und Friedhofamt übernimmt ferner den Heimtransport von ausserhalb von Zürich verstorbenen Einwohnerinnen oder Einwohnern sowie den Rücktransport von in Zürich Verstorbenen in andere Gemeinden oder ins Ausland.

Das Bestattungs- und Friedhofamt kann für Transporte private Unternehmen beauftragen, wenn:

1. a. ein betrieblicher Bedarf besteht;

2. b. dringende Transporte ausserhalb der ordentlichen Dienstzeiten durchgeführt werden müssen;

3. c. auf diese Weise besondere Anforderungen einer Religionsgemeinschaft berücksichtigt werden können.

Nach der Kremation ist die Asche in einer Urne oder einem geeigneten Behältnis zu sammeln und mit dem Namen der oder des Verstorbenen, der Registernummer und dem Kremationsdatum zu kennzeichnen.

Den Angehörigen wird eine Bescheinigung über den Vollzug der Kremation ausgestellt.

Das Bestattungs- und Friedhofamt sorgt für den Versand von Urnen in andere Gemeinden und die Ausstellung der notwendigen Begleitpapiere für den Versand ins Ausland.

Edelmetalle werden nach der Kremation der Asche entnommen und wiederverwertet, sofern eine ausdrückliche Zustimmung vorliegt.

Die Zustimmung erteilt die Person, die den Todesfall anmeldet. Gegenteilige Willensäusserungen der oder des Verstorbenen zu Lebzeiten bleiben vorbehalten.

Auswärtige Gemeinden, die durch die Stadt kremieren, teilen dem Bestattungs- und Friedhofamt mit, ob die Zustimmung von der Person, die den Todesfall anmeldet, vorliegt.

In den städtischen Friedhöfen können beigesetzt werden:

1. a. Verstorbene mit letztem gesetzlichem Wohnsitz in Zürich;

2. b. ausserhalb von Zürich wohnhaft gewesene Mieterinnen und Mieter von Privatgräbern und deren nutzungsberechtigten Angehörigen;

3. c. ausserhalb von Zürich wohnhaft gewesene Personen, die in Zürich verstorben sind, sofern niemand für den Rücktransport aufkommt. Die Stadt Zürich kann die verstorbene Person in ihre Wohngemeinde zurücktransportieren lassen;

4. d. in einer umliegenden Gemeinde der Stadt Zürich wohnhaft gewesene Personen, die einer Religionsgemeinschaft mit besonderen Anforderungen an die Abdankung und Bestattung angehören.

Die Amtsleitung des Bestattungs- und Friedhofamts kann ausnahmsweise die Beisetzung in weiteren Fällen bewilligen.

Das Bevölkerungsamt teilt das Stadtgebiet in Friedhofkreise ein. 4

Die Friedhofkreise bilden das Einzugsgebiet für einen bestimmten Friedhof.

Die Bestattung erfolgt im Friedhof des Friedhofkreises, in dem die oder der Verstorbene gewohnt hat. Die Amtsleitung des Bestattungs- und Friedhofamts kann im Einzelfall Einschränkungen erlassen und Ausnahmen bewilligen.

Besondere Grabfelder für Angehörige der gleichen Religionsgemeinschaft unterliegen nicht der Friedhofkreis-Einteilung.

Die Friedhöfe sind für die Besuchenden jederzeit zugänglich.

Die Amtsleitung des Bestattungs- und Friedhofamts kann im Einzelfall die Öffnungszeiten einschränken.

Die Friedhöfe sind Stätten der Ruhe und der Besinnung. Besuchende haben sich entsprechend zu verhalten.

Das Friedhofpersonal kann Personen, die sich ungebührlich verhalten, wegweisen.

Für besondere Veranstaltungen auf Friedhöfen ist eine Bewilligung der Amtsleitung des Bestattungs- und Friedhofamts erforderlich.

Das Führen und Abstellen von Motorfahrzeugen aller Art auf dem Areal der Friedhöfe einschliesslich der dazugehörigen Nebenflächen ist nur in den nachfolgenden Fällen gestattet:

1. a. Fahrten für oder von Menschen mit Behinderungen sowie Fahrten in Zusammenhang mit Abdankungen;

2. b. Zulieferinnen und Zulieferer während der Dauer des Güterumschlags;

3. c. Dienstfahrzeuge der Stadtverwaltung Zürich; 4 Gemäss Städtisches Geoinformationsreglement (StGeoIR) vom 23. März 2016, AS 704.100.

4. d. Fahrten mit einer Fahr- oder Parkbewilligung von Grün Stadt Zürich;

5. e. Besucherinnen und Besucher des Friedhofs auf den zugewiesenen Parkfeldern, sofern verlangt gegen Entrichtung einer Parkgebühr.

Die Amtsleitung des Bestattungs- und Friedhofamts oder die Friedhofverwaltungen können weitere Ausnahmen bewilligen.

Die Eigentümerinnen oder Eigentümer der Privatfriedhöfe auf Stadtgebiet besorgen die Verwaltung und den ordnungsgemässen Unterhalt ihrer Friedhöfe selbst.

Die Privatfriedhöfe führen die Bestattungen mit eigenem Personal und auf eigene Kosten durch.

Die Privatfriedhöfe unterstehen der Aufsicht des Bestattungs- und Friedhofamts. II. Gräber

Die allgemeinen Abteilungen umfassen Erdbestattungs- und Urnengräber in Reihenlage.

Die Erdbestattungsgräber sind in folgende Grabtypen eingeteilt:

1. a. Grabtyp I für Verstorbene im Alter von mehr als 12 Jahren;

2. b. Grabtyp II für verstorbene Kinder im Alter bis 12 Jahre;

3. c. Grabtyp IV für verstorbene Kinder muslimischen Glaubens im Alter bis 12 Jahre;

4. d. Grabtyp X für Verstorbene muslimischen Glaubens im Alter von mehr als 12 Jahren.

Die Urne von Kindern im Alter bis 12 Jahre wird in einem Grab ihrer Altersklasse beigesetzt.

Für Verstorbene, die einer Religionsgemeinschaft mit besonderen Anforderungen an die Abdankung und Bestattung angehören, können zusätzliche Grabtypen geschaffen werden.

Kommen im Verlauf von Bau- und Grabarbeiten auf dem Gebiet der Stadt Überreste Verstorbener zum Vorschein, so ist dies unverzüglich dem Bestattungs- und Friedhofamt zu melden.

Dieses sorgt für die Beisetzung der Überreste auf einem städtischen Friedhof.

In den städtischen Friedhöfen werden unterschiedliche Formen von Mietgräbern für Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen zur Verfügung gestellt. Die Höhe der Mietgebühren richtet sich nach der Lage des Grabs.

Ein Mietgrab für die Erdbestattung umfasst mindestens einen einzelnen Grabplatz von 1,1 m Breite und 3,0 m Länge oder zwei und mehr Grabplätze.

Urnenmietgräber sind in der Regel 1,6 m breit und 2 m lang. Die Beisetzungstiefe beträgt mindestens 0,6 m.

Mietgräber werden in der Regel für 30 Jahre vermietet.

Bestehende Mietverhältnisse können im gegenseitigen Einverständnis des Bestattungs- und Friedhofamts und der Mietpartei um maximal 50 Jahre verlängert werden.

Das Mietverhältnis kann nach Ablauf der gesetzlichen Ruhefrist von den Angehörigen oder wenn diese die Pflichten gemäss Mietvertrag nicht einhalten, durch das Bestattungs- und Friedhofamt vorzeitig aufgelöst werden. Es besteht kein Anspruch auf eine Rückerstattung von Gebühren.

Erdbestattungen in Mietgräbern sind solange zugelassen, als die Vertragsdauer noch die Einhaltung der Ruhefristen gewährleistet.

Übereinanderliegende Bestattungen sind unter Berücksichtigung der Mindesttiefen und unabhängig einer laufenden Ruhefrist möglich.

Der Stadtrat kann Ehrengräber gewähren für Verstorbene, die sich in Bezug auf die Wohlfahrt und das Kulturleben der Stadt grosse Verdienste erworben oder durch ihr soziales, wissenschaftliches oder künstlerisches Lebenswerk internationale Geltung und Anerkennung erlangt haben.

Ein Anrecht auf ein Schenkungsgrab haben folgende Personen:

1. a. ehemalige und amtierende Mitglieder des Stadtrats sowie ehemalige und amtierende Stadtschreiberinnen oder Stadtschreiber und Rechtskonsulentinnen oder Rechtskonsulenten des Stadtrats;

2. b. ehemalige und amtierende Regierungsrätinnen oder Regierungsräte und Bundesrätinnen oder Bundesräte mit Wohnsitz in der Stadt Zürich entweder während ihrer Amtszeit oder im Zeitpunkt ihres Versterbens;

3. c. Eheleute und eingetragene Partnerinnen und Partner von Personen mit einem Anrecht auf ein Schenkungsgrab.

Die Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident ist zuständig für die Zuweisung eines Schenkungsgrabs.

Für Ehren- und Schenkungsgräber gelten besondere Richtlinien. III. Grabmäler und Grabunterhalt

Das Grabmal muss sich angemessen in das Gesamtbild des Grabfelds und des Friedhofs integrieren und sich in unbeschädigtem Zustand befinden.

Die Erstellung gemauerter Grüfte ist nicht gestattet.

Das Anbringen eines Grabmals erfordert eine Bewilligung des Bestattungs- und Friedhofamts.

Veränderungen an bereits bewilligten Grabmälern sind ebenfalls bewilligungspflichtig.

Das Grabmal muss derart gestaltet, platziert und befestigt sein, dass der Betrieb des Friedhofs nicht behindert und die öffentliche Sicherheit nicht gefährdet werden.

Es darf keine diskriminierenden Aussagen beinhalten.

Auf Erdbestattungsgräbern muss eine Frist von zwölf Monaten bis zur Anbringung des Grabmals abgewartet werden.

Grundsätzlich ist die Friedhofverwaltung für die Freigabe der Gräber zuständig.

Auf Urnengräbern dürfen Grabmäler sofort nach der Beisetzung angebracht werden.

Bei der Räumung von Reihengräbern setzt das Bevölkerungsamt den Angehörigen eine angemessene Frist, um die Grabmäler abzuholen. Dazu startet es einen öffentlichen Aufruf und schreibt die Angehörigen persönlich an.

Falls die Grabmäler bis zum Räumungsdatum nicht abgeholt werden, kann das Bevölkerungsamt über sie verfügen.

Bei Zuwiderhandlungen gegen Art. 36 ff. und die Grabmalrichtlinien des Bevölkerungsamts kann das Bestattungs- und Friedhofamt die Abänderung oder Entfernung eines Grabmals veranlassen.

Das Bevölkerungsamt kann Grabmalherstellenden bei wiederholter Zuwiderhandlung im Sinne von Abs. 1 untersagen, Grabmäler für städtische Friedhöfe anzufertigen.

Halten sich die Grabmalherstellenden nicht an das Verbot, kann ihnen eine Busse auferlegt werden.

Das Bestattungs- und Friedhofamt sorgt in Zusammenarbeit mit Grün Stadt Zürich für:

1. a. den Unterhalt der Grabstätten;

2. b. die Bepflanzung der Grabstätten, wenn die Angehörigen des oder der Verstorbenen einen entsprechenden Auftrag erteilen. Die Angehörigen können die Bepflanzung auch selbst übernehmen.

Die private Bepflanzung muss den Richtlinien von Grün Stadt Zürich 6 entsprechen und hat sich harmonisch ins Gesamtbild des jeweiligen Friedhofs einzufügen.

Die Einzelheiten werden in einer schriftlichen Vereinbarung mit den Angehörigen geregelt. 4. Teil: Kosten

Verstorbene mit letztem Wohnsitz in Zürich haben Anspruch auf folgende unentgeltliche Leistungen der Stadt:

1. a. die Leichenschau;

2. b. die Bekanntmachung der Bestattung in einem amtlichen Publikationsorgan; 6 Die Richtlinien betreffend Bepflanzung von Grün Stadt Zürich sind bei GSZ, Beatenplatz 2, 8021 Zürich, einsehbar.

3. c. die Abgabe eines Standardsargs, Sargkissens und einfachen Bestattungskleids sowie die Einsargung;

4. d. den Transport der oder des Verstorbenen innerhalb des Stadtgebiets zum städtischen Friedhof oder ins Krematorium.

Bei Erdbestattungen werden zusätzlich folgende Leistungen übernommen:

1. a. die Abgabe eines Reihengrabs;

2. b. das Öffnen und Zudecken des Grabs.

Bei Kremationen werden zusätzlich folgende Leistungen übernommen:

1. a. die Kremation und Abgabe einer Standardurne;

2. b. die Abgabe einer Urnennische oder eines Urnengrabs;

3. c. der Urnentransport vom Krematorium zum städtischen Friedhof;

4. d. das Öffnen und Schliessen der Urnennische oder des Reihengrabs.

Verzichten die Angehörigen auf einzelne Leistungen, entsteht daraus kein Kompensationsanspruch. Art. 48 bis 7 Angehörigen von Verstorbenen mit letztem Wohnsitz in Zürich werden die Kosten für die Hinfahrt zum Friedhof und für die Rückfahrt vom Friedhof innerhalb des Stadtgebiets am Tag der Trauerfeier bei Bedarf vergütet.

Sofern die Angehörigen das Grab nicht selbst bepflanzen, werden für die Bepflanzung Gebühren erhoben. Die Einzelheiten werden in einer Vereinbarung mit dem Bestattungs- und Friedhofamt festgelegt. 7 Fassung gem. STRB Nr. 454 vom 27. Mai 2020; Inkrafttreten 1. August 2020. 8 vom 20. Mai 2015, BesV, LS 818.61. 9 Gebühren für den Gräberunterhalt vom 29. Oktober 2014, AS 818.650.

Kommt niemand für die Bepflanzung einer Grabstätte auf, wird diese auf Kosten der Stadt mit einer schlichten Dauerbepflanzung versehen und Instand gehalten.

Die Stadt haftet nicht für Diebstahl oder Beschädigungen von Grabmälern oder Beschädigungen von Bepflanzungen durch Dritte.

Sie haftet auch nicht für Schäden, die durch Grabsenkungen, ungenügenden Unterhalt durch Dritte oder infolge von Naturereignissen entstehen.

Die Bestimmungen des kantonalen Haftungsgesetzes bleiben vorbehalten.

Die Vorsteherin oder der Vorsteher des Präsidialdepartements erlässt Bestimmungen über den Vollzug dieses Reglements, insbesondere zu den einzelnen Friedhöfen und über die Höhe der Gebühren.

Das Bevölkerungsamt erlässt Bestimmungen über den Vollzug von Art. 32 – 34 (Mietgräber), Art. 35 (Ehren- und Schenkungsgräber) und Art. 36 – 47 (Grabmäler und Grabunterhalt).