Heure des questions. Question Graf Maya. Interdiction de la technologie dite "Terminator"

Leuenberger Moritz · BPR-M · Consiglio federale · Zurigo

Mit der Terminator-Technologie werden Mechanismen in die Pflanzen integriert, die dazu führen, dass die Pflanzen nur noch Samen produzieren, die nicht mehr keimfähig sind. Das zur Erklärung.

Diese Technologie ist in der Vergangenheit verschiedentlich kritisch beurteilt worden. Der Bundesrat ist sich dieser Vorbehalte durchaus bewusst, aber er sieht keinen Anlass, sich an der nächsten Konferenz für ein Verbot oder ein Moratorium dieser Technologie als solcher einzusetzen. Er ist vielmehr der Meinung, dass Gesuche für die Anwendung dieser Technologie im Einzelfall zu beurteilen sind. Massgebend für diese Haltung ist zum einen unser geltendes schweizerisches Recht, das Gentechnikgesetz, das die Möglichkeit eines generellen Verbotes für die Herstellung bestimmter gentechnisch veränderter Pflanzen nicht vorsieht, und zum anderen die Einschätzung der Eidgenössischen Fachkommission für biologische Sicherheit sowie der Eidgenössischen Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich. Diese beiden Expertengremien kommen in ihrer Beurteilung der Terminator-Technologie mehrheitlich zum Schluss, dass eine individuelle Beurteilung eines konkreten Gesuches nötig sei, und sie empfehlen deswegen eine Abschätzung der Folgen der Technologie je im Einzelfall.

Graf Maya · Mit-F · Consiglio nazionale · Basilea-Campagna · Gruppo dei Verdi

Geschätzter Herr Bundespräsident, es tut mir Leid, Sie haben meine Frage nicht sehr gut gelesen. Ich frage Sie nämlich nicht, wie wir im Inland damit umgehen, sondern ich frage Sie, wie sich unsere Delegation in Curitiba, Brasilien, wo zurzeit die Konferenz der Vertragsparteien der Biodiversitätskonvention stattfindet, verhält. Ich frage, ob unsere Delegation dem Moratorium, das zur Diskussion steht, zustimmt oder es zumindest unterstützt oder ob sie sich sogar für ein Verbot ausspricht, was von Umwelt- und Bauernorganisationen und Hilfswerken in einem Brief an Sie gefordert wurde.

Leuenberger Moritz · BPR-M · Consiglio federale · Zurigo

Liebe Frau Graf, eigentlich habe ich es beantwortet, vielleicht etwas knapp, aber ich sage es gern nochmals. Ich sagte, der Bundesrat sei sich der Vorbehalte bewusst, sehe aber keinen Anlass, sich an der nächsten Konferenz der Vertragsparteien der Biodiversitätskonvention für ein Verbot oder ein Moratorium einzusetzen.

Wenn Sie jetzt aber noch konkreter fragen, was denn die Delegation mache, dann kann ich Ihnen sagen: Sie setzt sich nicht für ein Totalverbot ein, aber sie wird sich dafür einsetzen, dass die Arbeiten zur Abklärung der Risiken dieser Technologie durch die zuständigen Organisationen festgesetzt werden. Die Erkenntnisse, die man aus diesem Vorgehen gewinnen kann, sollen dazu dienen, die Entscheidungshilfen für die politische Auseinandersetzung im Zusammenhang mit dieser Technologie zu liefern, um, wie es die Ethikkommission will, nachher in jedem einzelnen Anwendungsfall zu einem ethisch begründbaren Entscheid zu kommen.