Heure des questions. Question Laubacher Otto. Fonds FTP et grands projets ferroviaires

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Für die Realisierung der geplanten Vorhaben sind Mittel in der Höhe von 5 Milliarden Franken zum Preisstand 2005 nötig. Sollten die übrigen FinöV-Projekte - also Neat, Hochgeschwindigkeitsanschlüsse, Lärmsanierung - mehr Geld brauchen als geplant, dann müsste im Zeitraum 2015 eine Neubeurteilung der Lage vorgenommen werden. Aus unserer Sicht wird nach der Durchführung der Vernehmlassung zur Gesamtschau FinöV die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlamentes verabschiedet werden. Aber ich muss sagen: Das muss zuerst noch in die Bundesratsberatung. Darin enthalten sind unter anderem ein neues Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur, inklusive eines Bundesbeschlusses über den Gesamtkredit sowie eines Bundesbeschlusses über die Anpassung des Neat-Gesamtkredites.

Laubacher Otto · Mit-M · Consiglio nazionale · Lucerna · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Herr Bundesrat, wie gedenken Sie Projekte, die im Rahmen der zukünftigen Entwicklung der Bahnprojekte (ZEB) nicht realisiert werden können, zu finanzieren? Und wann sollen sie in Angriff genommen werden?

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Das ist in einem Zeitrahmen, der erst nach 2020 liegen würde. Das ist ja der Witz der ganzen Geschichte. Dies muss jetzt beschlossen werden, damit die Kantone im Projektierungsprozess jetzt schon planen können. Doch auch die Projekte, die wir in die ZEB hineinnehmen, werden in Tat und Wahrheit erst ab 2017 baulich in Angriff genommen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass diejenigen Projekte, die zurückgestellt werden, vor dem Jahre 2025 in Angriff genommen werden können.