Heure des questions. Question Gross Andreas. Maintien de la gare de Rheinau-Altenburg

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Die Station Rheinau-Altenburg ist eine von drei Stationen auf deutschem Staatsgebiet an der SBB-Strecke Bülach-Schaffhausen. Der Betrieb der Strecke und der Stationen basiert auf einem Staatsvertrag zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden. Nun ist das Grossherzogtum Baden 1918 untergegangen, aber der Bahnhof ist geblieben. Deswegen ist es so gekommen, dass Änderungen und Beseitigungen der bestehenden Anlagen an dieser Strecke sowohl mit der Bundesrepublik Deutschland als auch mit Baden-Württemberg verhandelt werden müssen, und dafür gibt es eine deutsch-schweizerische Kommission. Dieser Kommission haben die SBB beantragt, die Station Rheinau-Altenburg nicht mehr zu bedienen, und zwar aus wirtschaftlichen Gründen. Zum einen ist das heutige und absehbare Potenzial von 30 bis 50 Personen pro Tag für einen Bahnhof einfach zu klein, zum anderen müsste der Bahnhof wegen der Bedürfnisse der S-Bahn zwingend ausgebaut werden. Die erforderlichen Investitionen stehen nicht im Verhältnis zum Aufkommen der Reisenden.

Aus Sicht der Bundesrates sind die vonseiten der SBB dargelegten Gründe für eine Stilllegung der Station nachvollziehbar. Er sieht darum derzeit keinen Anlass, sich entgegen dem Antrag der SBB für einen Weiterbetrieb einzusetzen. Der endgültige Entscheid zur Aufhebung ist aber noch nicht getroffen. Eine Stilllegung würde frühestens im Jahre 2012 realisiert.

Gross Andreas · Mit-M · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo socialista

Ich möchte Herrn Bundesrat Leuenberger herzlich danken für diese sorgfältige und emphatische Antwort. Gehe ich richtig in der Annahme, dass er am Schluss eigentlich angetönt hat, dass man in Bezug auf den Entscheid noch offen ist, wenn die Annahme der zu geringen Wirtschaftlichkeit im Antrag der Kommission an die SBB nicht ganz der Zukunft, und zwar der Zukunft nach 2012, entsprechen sollte? Die Menschen haben erst kürzlich davon gehört; sie versammeln sich zum Beispiel heute Abend. Es könnte durchaus sein, dass dieser Antrag auf einer zu pessimistischen Vorstellung der künftigen Entwicklung bezüglich der Benützung dieses Bahnhofes beruht.

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Wie Sie wissen, Herr Gross, sind die SBB eine sehr dynamische Unternehmung, die sich stets den tatsächlichen Verhältnissen in der Bevölkerung anpasst. Sollte also wider Erwarten das derzeitig angenommene Personenaufkommen von 30 bis 50 Menschen pro Tag in die Höhe schnellen, werden die SBB sofort auf ihren Entscheid zurückkommen. Und eine Änderung des Vertrages mit dem Grossherzogtum wird sich dann nicht mehr aufdrängen.