Heure des questions. Question Widmer Hans. Les drones posent-ils un problème de sécurité?

Schmid Samuel · BR-M · Consiglio federale · Berna

Das Aufklärungsdrohnensystem 95 (ADS 95) wird innerhalb der Schweizer Luftwaffe wo immer möglich wie ein bemanntes Militärflugzeug behandelt. Das galt bereits für die Zulassung bzw. Zertifizierung des ADS 95, und es gilt noch heute für die Bereiche Wartung und Unterhalt. So wird das ADS 95 nur durch in der bemannten Fliegerei zertifizierte Besatzungen geflogen; bezüglich Qualitätssicherung unterliegen die Drohnenbesatzungen den gleichen strengen Vorschriften.

Um für das ADS 95 Zugang zum schweizerischen Luftraum zu erhalten, hat die Schweizer Luftwaffe unter Federführung des Bazl und in Zusammenarbeit mit Skyguide Verfahren und Abläufe entwickelt und eingeführt, die den internationalen Normen entsprechen und durch Externe einem Assessment unterzogen wurden.

Die Verfahren und Abläufe werden dauernd den neuen Gegebenheiten im Luftraum angepasst. Der Bundesrat hat deshalb keinen Grund, an der Sicherheit des Aufklärungsdrohnensystems 95 zu zweifeln. Eine hundertprozentige Sicherheit kann im Übrigen auch in der Aviatik nie garantiert werden. Die Frage der Sicherheit des Einsatzes von Drohnensystemen ist grundsätzlich abhängig vom Typ und von der Einsatzart. Der Bundesrat hat keine Kenntnis der exakten Vorschriften und Verfahren der amerikanischen Streitkräfte für den Einsatz von Drohnensystemen und kann sich deshalb zur Bewertung der amerikanischen Behörden nicht äussern.

Widmer Hans · Mit-M · Consiglio nazionale · Lucerna · Gruppo socialista

Herr Bundesrat, Sie haben auf einen Punkt etwas wenig reagiert, nämlich auf die Anzahl der Drohnen: 3 der 28 seit 1999 im Einsatz stehenden Drohnen sind abgestürzt. Das ist doch ein beachtlicher Prozentsatz, und Sie haben das ein wenig zur Seite gewischt mit der Aussage, mit einem Risiko müsse man rechnen. Finden Sie diesen Prozentsatz nicht auch zu hoch?

Schmid Samuel · BR-M · Consiglio federale · Berna

Jeder Verlust, den wir zu erleiden haben, ist ein Verlust zu viel. Allerdings ist aus diesen Abstürzen noch nicht generell zu schliessen, dass das System nicht sicher genug wäre. Und im Übrigen käme es sofort zu entsprechenden Anpassungen oder zu anderen Ausbildungs- und Einsatzverfahren, wenn diese Abstürze auf eine Kausalität zwischen der Sicherheit des Systems und der Sicherheit der Bevölkerung schliessen lassen würden.