Heure des questions. Question Schibli Ernst. Négociations sur l'agriculture à l'OMC et accord de libre-échange agricole avec l'UE

Leuthard Doris · BR-F · Consiglio federale · Argovia

Die OECD und die FAO gehen davon aus, dass die Nahrungsmittelpreise vorübergehend ihren Höhepunkt erreicht haben und mittelfristig sinken, nominal aber über dem Niveau der letzten zehn Jahre bleiben werden. In Bezug auf die globale Ernährungssicherheit ist daher davon auszugehen, dass die Lage angespannt bleiben, sich aber generell nicht massiv verschlechtern wird.

Die inländische Landwirtschaft hat aufgrund ihres marginalen Anteils an der Weltproduktion, eines Anteils von rund einem Promille, nur einen sehr geringen Einfluss auf die Welternährungssicherheit. Es ist aber das Ziel der Schweiz, ihre natürlichen Ressourcen bzw. ihre landwirtschaftlichen Nutzflächen nachhaltig zu nutzen und das inländische Produktionspotenzial aufrechtzuerhalten.

Gleichzeitig gilt unser Engagement der Verbesserung der Produktivität, insbesondere in bevölkerungsreichen Schwellenländern. Aus Sicht des Bundesrates würde weder ein Abschluss der Doha-Runde noch ein Freihandelsabkommen mit der EU die flächendeckende Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Nutzfläche in der Schweiz infrage stellen. Dagegen spricht gerade die steigende Nachfrage nach Nahrungsmitteln, insbesondere nach qualitätsvollen Produkten.

Weiter ist festzuhalten, dass der internationale Handel generell auch zur Versorgungssicherheit vieler Länder beiträgt. Die Landwirtschaft der Schweiz beispielsweise ist von importierten Produktionsmitteln, insbesondere von Treibstoffen und eiweissreichen Futtermitteln, in hohem Grade abhängig. Die Schweiz ist auch aus dieser Sicht auf ein funktionierendes multilaterales Handelssystem angewiesen.

Die zunehmende Marktöffnung stellt für die Landwirtschaft eine Herausforderung dar. Um den Landwirten eine langfristige Perspektive zu bieten, hat der Bundesrat beschlossen, Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen mit der EU aufzunehmen. Dadurch werden ausser den Agrarprodukten auch die vor- und nachgelagerten Stufen einbezogen. Der Abbau tarifärer und nichttarifärer Handelshemmnisse sowie der Zugang zum gesamteuropäischen Markt wird die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft langfristig erhöhen und möglichen Marktanteilsverlusten entgegenwirken.

Schibli Ernst · Mit-M · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Frau Bundesrätin, besten Dank für die Beantwortung der Frage. Meine Zusatzfrage lautet folgendermassen: In der vergangenen Woche ist bekanntgeworden, dass die Zahl der hungernden Menschen auf der Welt eklatant angestiegen ist, um 75 Millionen, und nun gegen eine Milliarde Menschen ausmacht. Wäre es angesichts dieser Situation nicht angebracht, dass man den Selbstversorgungsgrad - also nicht nur die Produktivität der Schweizer Landwirtschaft, sondern auch die Intensität - wieder verstärkt in den Mittelpunkt stellen würde?

Leuthard Doris · BR-F · Consiglio federale · Argovia

Unsere Selbstversorgung ist nicht gefährdet. Sie ist seit Jahren stabil bei 60 Prozent - trotz mehr Bevölkerung und trotz der Tatsache, dass wir mehr Kalorien zu uns nehmen. Wenn Sie von der Weltbevölkerung reden, so muss ich sagen, dass das im Moment eine sehr schwierige Situation ist. Deshalb fordern Entwicklungsstaaten ja gerade, dass wir Exportsubventionen, welche ihren Zugang zu Nahrungsmitteln erschweren, abschaffen und unsere Subventionen generell überdenken.