Heure des questions. Question Mörgeli Christoph. Votations. Sondages réalisés par GfS Berne pour le compte de la SSR

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

In den letzten drei Jahren hat die SRG beim GfS Bern insgesamt 15 Umfragen zu den 8 Abstimmungssonntagen in Auftrag gegeben. Zudem hat das Forschungsinstitut vor den Nationalratswahlen im Oktober 2007 im Auftrag der SRG 8 sogenannte Wahlbarometer erstellt. In der Mitte der Legislatur, im September 2009, kam ein Halbzeit-Wahlbarometer dazu; das sind also total 24 Umfragen.

In der Regel kostet eine Abstimmungsumfrage zwischen 20 000 und 25 000 Franken. Jede Abstimmungs- und Wahlumfrage wird von der SRG vollumfänglich veröffentlicht. Die Berichte sind auf dem Internet abrufbar. Den Initiativkomitees und den Generalsekretariaten der fünf grössten Parteien werden die Ergebnisse jeweils in einer Zusammenfassung vorgängig zugestellt.

Obwohl die SRG den Auftrag jeweils zu Beginn der Legislatur ausschreibt, bleibt die Zuteilung natürlich von der Monopolsituation geprägt. Der Vorsteher des UVEK hat den Verwaltungsratspräsidenten der SRG bereits früher darauf hingewiesen. Im Übrigen hat auch die UBI diese Frage in einem Entscheid kürzlich thematisiert.

Auch der Bundesrat hat im Fall der Minarett-Initiative die Differenz zwischen Umfrage und Realität mit Erstaunen zur Kenntnis genommen und erachtet sie angesichts der Tragweite von Abstimmungsergebnissen als staatspolitisch gravierend.

Mörgeli Christoph · Mit-M · Consiglio nazionale · Zurigo · Gruppo dell'Unione democratica di Centro

Herr Bundesrat, ich habe gelesen, dass Sie meine Skepsis bezüglich dieser speziellen Umfrage teilen. Können Sie mir sagen, was ich als Parlamentarier konkret unternehmen kann, wenn ich solche Umfragen bei der SRG künftig verhindern will?

Leuenberger Moritz · BR-M · Consiglio federale · Zurigo

Sie haben zunächst einmal eine Frage in der Fragestunde gestellt; das ist ein wesentlicher Beitrag. Ich könnte mir vorstellen, dass diese Diskussion intensiver geführt wird. Sie sind nicht der Erste, der sich darüber Gedanken macht. Im Übrigen ist es politisch eben schon sehr wichtig, dass über den Sinn solcher Umfragen diskutiert wird. Wir sind immer noch eine Abstimmungs- und keine Umfragedemokratie. Das ist sehr, sehr wichtig für das Bewusstsein der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Auch ist sehr wichtig, dass zwar immer darauf hingewiesen wird, es seien Umfragen und keine Prognosen, in Tat und Wahrheit aber alle Menschen, die fernsehen, Radio hören und davon in den Zeitungen lesen, es natürlich als eine Prognose empfinden und dann das eigene Abstimmungsverhalten danach richten. Die Differenz zwischen Umfrage und Prognose wird nie deutlich genug gemacht und kann wahrscheinlich auch gar nicht deutlich genug gemacht werden, sodass es nicht unbedingt notwendig ist, dass ständig solche Umfragen durchgeführt werden. Ich habe mich inhaltlich schon sehr vehement dagegen gerichtet, allerdings im Schosse meiner Partei, der Sie ja nicht angehören.