Motion Zbinden Hans. Concept en matière de politique étrangère de la Suisse

Zbinden Hans · Consiglio nazionale · Argovia · Gruppo socialista

Was ich hier mache, ist eine Art "Erinnerung an die Zukunft". Ich habe einen Vorstoss eingereicht, der zwei Ziele hatte:

1. Der Bundesrat sollte für das erste Jahrzehnt im neuen Jahrtausend eine aussenpolitische Konzeption in der Form eines aussenpolitischen Berichtes erstellen.

2. Ich wollte, dass dieser Bericht von uns nicht einfach zur Kenntnis genommen, sondern in der Erlassform eines einfachen Bundesbeschlusses unterbreitet wird. Das heisst, dass wir mehr als nur symbolisch partnerschaftlich mit dem Bundesrat zusammen die Strategie der schweizerischen Aussenpolitik in den nächsten Jahren bestimmen, und zwar in Anlehnung an den Geist der neuen Bundesverfassung. Diese geht im Bereich der auswärtigen Angelegenheiten davon aus, dass bei strategischen Zielsetzungen der Bundesrat mit dem Parlament zusammenarbeitet.

Was ist nun geschehen? Ich habe den Vorstoss im März 1999 eingereicht. Er wird erst heute im Rat behandelt; hingegen liegt der Bericht mittlerweile bereits vor. Sie haben diesen Bericht bekommen. Ich weiss nicht - ohne dass ich das als narzisstische Kränkung betrachte -, ob der Bundesrat diesen Bericht wegen mir aufgrund dieses Vorstosses gemacht hat oder er schon vorher eigenständig initiativ geworden ist. Ich weiss das nicht.

Etwas möchte ich noch sagen: Ich möchte hier jetzt keine Abstimmung über die Art und Weise der Erlassform des aussenpolitischen Berichtes provozieren. Sie haben diesen Bericht nicht bei sich. Ich gehe davon aus, dass es sinnvoller ist, über den Stellenwert dieses Berichtes zu sprechen, wenn Sie ihn durchgelesen haben und ihn kennen. Weil ich diesen Bericht und dessen Erlassform hier nicht gefährden will, indem ich eine Abstimmung provoziere, bin ich bereit, den Vorstoss zurückzuziehen.

Aber Herrn Bundesrat Deiss möchte ich noch etwas sagen: Es gibt das Sprichwort "Bei Philippi sehen wir uns wieder", also "bei Joseph sehen wir uns bald wieder". Dann müssen wir entscheiden, welchen Stellenwert wir dem Bericht geben wollen.

Ich ziehe in diesem Sinne die Motion zurück.

Hess Peter · P-M · Consiglio nazionale · Zugo · Gruppo popolare-democratico

Die Motion ist zurückgezogen. Die Debatte findet "bei Joseph" (Deiss) statt. (Heiterkeit)

Deiss Joseph · BR-M · Consiglio federale · Friburgo

Saint Joseph est évidemment un personnage de la crèche et, comme nous nous dirigeons vers Noël, je pense que nous nous retrouverons ensemble autour du petit Jésus.

Vous avez posé la question de savoir si ce rapport a été écrit à cause de vous. Il a été écrit en tout cas pour vous et pour tous les autres membres du Parlement.

Zurückgezogen - Retiré